Autor: Fraktion SPD RE

Typisch Allianz!

16. April 2018| Fraktion SPD RE

„Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln“, so nimmt Werner Burmester, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion den Vorschlag der Allianz zu Beibehaltung des Mädchentreffs „Laguna“ in Hochlarmark zur Kenntnis.

„Schließlich war es der CDU-Ausschussvorsitzende Bodo Mauermann, der einen von der Fachverwaltung vorgelegten Beschluss zur Verlegung des Mädchentreffs von der Karlstraße in die Stenkhoffstraße im letzten Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie zur Abstimmung stellte. Wenn nun aber die Allianz Lernfähigkeit zeigt und den Mädchentreff in Hochlarmark erhalten will, dann erwarten wir keine halben Sachen bei der Unterbringung und der Personalausstattung“, so Burmester.

Konkret fordert die SPD-Fraktion die Verwaltung auf nach geeigneten Räumlichkeiten im Ortsteil zu suchen.

„Hierbei soll auch die Möglichkeit geprüft werden, ob die Anfang des Jahres geschlossene Zweigstelle der Sparkasse Vest an der Westfalenstraße oder das Jochen-Klepper-Haus dafür in Frage kommen könnten“, so das Hochlarmarker Ratsmitglied Klaus-Dieter Herrmann.

Besuch der SPD-Teilfraktion Kinder, Jugend und Familie im Familienzentrum St. Joseph

16. April 2018| Fraktion SPD RE

Um sich über die Planungen des Außenspielbereichs des Familienzentrums St. Joseph zu informieren, trafen sich Mitglieder des Arbeitskreises Kinder, Jugend und Familie und der SPD-Ratsfraktion mit dem Förderverein für Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde St. Joseph. Aufgrund des Abbaus von Spielgeräten soll die Fläche neu gestaltet werden. Zentrales Projekt in der Planung ist ein Segelschiff als Spiel- und pädagogisches Element. Neben einem intensiven Austausch zu Fördermöglichkeiten sucht der Förderverein noch Spender.

(Spendenkonto: Sparkasse Vest, IBAN: DE95 4265 0150 1000 0191 64, Stichwort „Segelschiff“)

 

Solides Konzept für die ehemaligen Karstadt-Gebäude

11. April 2018| Fraktion SPD RE

Am gestrigen Dienstag stellte der Investor sein Konzept für die Revitalisierung der ehemaligen Karstadt-Gebäude am Recklinghäuser Altstadtmarkt dem Ältestenrat vor, in dem alle Ratsfraktionen vertreten sind. In einer ersten Stellungnahme äußert sich Frank Cerny, Vorsitzender der SPD-Fraktion und des Stadtentwicklungsausschuss, dazu wie folgt:

„Die vorgestellte Konzeption macht einen soliden Gesamteindruck. Obwohl der Altstadtmarkt immer noch eine 1A-Lage ist, können die leerstehenden Karstadt-Gebäude nicht mehr ausschließlich durch Einzelhandelsgeschäfte wiederbelebt werden. Insofern ist die nun geplante Mischnutzung, bestehend aus Wohn- und Büroflächen, Einzelhandel und Gastronomie, sowie einem Hotelbetrieb, plausibel. Angesichts der bestehenden Nachfrage nach Kinderbetreuungsplätzen im Bereich der Altstadt kann eine weitere Kita innerhalb der Wälle zusätzlich zur Bedarfsdeckung beitragen.

Aus städtebaulicher Sicht trägt der geplante Erhalt der historischen Fassade des Altgebäudes und die Öffnung des Anbaus zum Lampengäßchen mit großen Fenstern zur Aufwertung und Adressbildung am Altstadtmarkt bei. Die geplanten 70 Stellplätze im Untergeschoss sind einerseits nicht besonders viel für diese zentrale Lage. Andererseits wird durch diese Größenordnung ein zusätzlicher Verkehrsstrom in die Altstadt begrenzt. Eine Erschließung wie bisher über die Löhrgasse/Herrenstraße macht Sinn. Dadurch kann der Charakter der Schaumburgstraße als Fußgängerzone weiter erhalten bleiben.

Die SPD-Ratsfraktion wird sich in Kürze im Rahmen einer Sondersitzung mit dem Konzept des Investors beschäftigen.“

SPD Fraktion besucht die Verbraucherzentrale in Recklinghausen

27. März 2018| Fraktion SPD RE

Mitglieder der SPD-Fraktion besuchten den „Interimsstandort“ der Verbraucherzentrale an der Schaumburgstraße 1 und informierten sich über aktuelle Schwerpunkte der Beratungsarbeit. Die Nachfrage nach den Beratungsangeboten der Einrichtung ist ungebrochen. Vermehrt handelt es sich dabei um Ärger mit Banken, Energieversorgern, Internetfirmen und Telefongesellschaften. Sofern die Umbauarbeiten weiterhin planmäßig erfolgen, wird die Anlaufstelle im Herbst 2018 an der Breite Straße bezugsfertig sein. Der neue Kooperationsvertrag zwischen Verbraucherzentrale und Stadt sichert darüber hinaus den langfristigen Fortbestand der Einrichtung in Recklinghausen.

 

Teilfraktion Jugend besucht Jugendtreff an der Hauptschule an der Wasserbank

22. März 2018| Fraktion SPD RE

Die Angebote der Mobilen Jugendarbeit der Stadt Recklinghausen werden von Kindern und Jugendlichen gut angenommen. Aktuell gibt es drei Treffpunkte für Jugendliche (Hauptschule Wasserbank, Jugendzentrum Kath. Kirche Herz Jesus, Jugendzentrum Hillerheide Caritas). Die SPD-Teilfraktion Kinder, Jugend und Familie besuchte jetzt den Treffpunkt in den Räumen an der Hauptschule an der Wasserbank und informierte sich zu den vielfältigen Angeboten und Hilfestellungen der Mobilen Jugendarbeit. „Rund 60 Jugendliche kommen regelmäßig vorbei und nutzen die Räume für die Freizeitgestaltung oder einfach nur zum gemeinsamen „klönen“, so SPD-Ratsherr Reinhold Zenker. Die Freizeitgestaltung der Jugendlichen umfasst zum Beispiel Musik hören (auch gerne mal etwas lauter), Fußballabende, Ausflüge und gemeinsame Aktionen. Zudem bieten die Betreuerinnen und Betreuer der Mobilen Jugendarbeit auch Hilfestellungen und Hilfsangebote bei Problemen in Schule, Ausbildung und Familie. Am 5.4.18 besucht die Mobile Jugendarbeit den Bowltreff Recklinghausen.

Fraktion unterstützt Partei bei der Erneuerung

5. März 2018| Fraktion SPD RE

Nach dem positiven Mitgliedervotum der SPD wird eine Fortsetzung der Großen Koalition auf Bundesebene sehr wahrscheinlich. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny sieht zahlreiche positive Vereinbarungen, die nun umgesetzt werden können: „Zwar ist die Große Koalition für mich persönlich nicht die politische Wunschkonstellation, dennoch bin ich überzeugt, dass auch Recklinghausen in mehrerlei Hinsicht in den nächsten Jahren von einer Regierungsbeteiligung der SPD im Bund profitieren wird.“

 

Der Aufbau eines sozialen Arbeitsmarktes für Langzeitarbeitslose insbesondere im nördlichen Ruhrgebiet, die Bereitstellung von mehr Mitteln für den öffentlich geförderten Wohnungsbau und der Ausbau der Ganztagsbetreuung von Kindern im Grundschulalter sind wichtige Schritte nach vorne, bei denen der Bund die Finanzierung übernimmt.

 

„Darüber hinaus begrüße ich die Abschaffung des Kooperationsverbotes im Bildungsbereich und die Anwendung des Konnexitätsprinzips. Der Bund erkennt endlich an, dass künftig die staatliche Ebene, die eine Leistung veranlasst, auch für deren Finanzierung aufkommen muss. Bisher mussten viel zu oft die Städte die Kosten alleine tragen, die bei der Umsetzung von Bundesgesetzen angefallen sind“, so Cerny.

 

Natürlich erwartet der SPD-Fraktionsvorsitzende, dass der Bund noch stärker als bisher seine Verantwortung gegenüber den Kommunen wahrnehmen wird: „Wir brauchen weitere finanzielle Entlastungen bei den Sozialausgaben, die in den nächsten Jahren steigen werden. Und wir erwarten, dass der Bund einen Altschuldenfonds für Kommunen auflegt, damit wir auch in Recklinghausen endlich wieder finanziell handlungsfähig werden.“

 

Unabhängig von der künftigen Regierungsbildung im Bund muss die SPD ihren Erneuerungsprozess vorantreiben. „Dabei wird die Ratsfraktion die Partei unterstützen, damit wir für die Kommunalwahl 2020 gut aufgestellt sind“, so Frank Cerny. Inhaltlich wird es in den nächsten Monaten gemeinsame Veranstaltungen mit dem Stadtverband geben, um das politische Profil zu schärfen. Los geht es am 23. April mit einer wohnungsbaupolitischen Konferenz im Kreishaus in Recklinghausen. Darüber hinaus startet die Fraktion nach den Osterferien ein Mentoring-Programm, bei dem junge Parteimitglieder einen Einblick die Arbeit von Ratsmitgliedern erhalten. Frank Cerny: „Wir wollen damit das Interesse an kommunalpolitischer Arbeit wecken und erhalten zugleich als Fraktion selbst neue Impulse.“

Wir treten in die Große Koalition- Andreas Becker MdL zur aktuellen Lage

5. März 2018| Fraktion SPD RE

Nun also GroKo! Damit kann ich gut leben. Ich habe eh nicht an die Theorie geglaubt, dass wir von derzeit 20,5% über womöglich weniger als 15% bei Neuwahlen in Opposition auf irgendwann wieder „30plusX-%“ gekommen wären und damit zu neuer Stärke gefunden hätten. Und es hätte mir (bei allem Verständnis für die Kritik an Zugeständnissen, an zu vielen Prüfaufträgen und Kommissionen) doch sehr weh getan, auf zusätzliche Milliarden für den öffentlich geförderten Wohnungsbau und einen öffentlich geförderten Arbeitsmarkt zu verzichten – um nur zwei ganz konkrete Punkte aus dem Koalitionsvertrag zu nennen, die es ohne SPD nicht gegeben hätte.

Nein, tut mir leid: Mit einem Koalitionsvertrag oder gar dessen Ablehnung allein kann sich keine Partei programmatisch erneuern! Dazu bedarf es anderer Voraussetzungen wie die Trennung von Parteivorsitz und Regierungsmandat und vor allem den Mut, Antworten auf die Megatrends Digitalisierung, Demografie, Klimawandel und Migration offen und kontrovers zu diskutieren bevor Meinungsbildung abgeschlossen wird.

Hierzu haben wir jetzt gute Voraussetzungen. Die gute Diskussion der letzten Wochen im Zusammenhang mit dem Mitgliederentscheid ist ein Beitrag hierzu und ein guter Anfang. Gehen wir den Weg gemeinsam weiter.

Zum Beschluss des Bundesparteitag- geschrieben von Andreas Becker MdL

24. Januar 2018| Fraktion SPD RE

Die SPD hat eine wichtige und wegweisende Entscheidungen getroffen und Verhandlungen über eine Koalition mit CDU und CSU beschlossen. Diese Entscheidung hat sie sich nicht leicht gemacht. Nicht nur die Beiträge auf dem Parteitag, auch die vielen Diskussionen in den Sitzungen unserer Ortsvereine sowie meine zahlreichen Gespräche mit SPD-Mitgliedern und uns nahestehenden Bürgerinnen und Bürgern machen das deutlich. Jetzt bin ich sehr dafür, dass alle diesen Beschluss akzeptieren und konstruktiv begleiten. Vor allem müssen wir unseren Mitgliedern eine offene, sachgerechte und fundierte Meinungsbildung für den Mitgliederentscheid ermöglichen. Wie wir das im Stadtverband Recklinghausen erreichen wollen, sollte auch im Mittelpunkt unserer Vorstandssitzung am kommenden Donnerstag stehen.

Unser Landtagsabgeordneter Andreas Becker zur aktuellen politischen Lage #Groko

16. Januar 2018| Fraktion SPD RE

Meine Meinung zum Sondierungspapier und zum bevorstehenden Parteitag? Ich habe großes Verständnis für diejenigen, die in dem Papier nicht den „großen Wurf“ sehen. Ich habe auch Respekt vor allen, die aus staatstheoretischen und grundsätzlichen Erwägungen heraus eine GroKo ablehnen. Aber ich habe eben auch Verständnis für diejenigen, die in dem Papier viele kleine und wichtige Schritte sehen, um die es schade wäre, wenn es sie nicht gäbe.

Ich gehe natürlich weiter davon aus, dass in Koalitionsverhandlungen zusätzliche Vereinbarungen (von mir aus auch: „Nachbesserungen“) z.B. hinsichtlich der Streichung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen erreicht werden können. Denn natürlich sind Sondierungen schon dem Wortsinn nach keine Koalitionsverhandlungen!

Auf der anderen Seite: Ein „Nein“ des Parteitages zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen käme einem Mißtrauensvotum gegenüber allen Mitgliedern der Sondierungskommission gleich. Es würde die SPD in eine aus meiner Sicht existenziellen Krise stürzen und sie der gesamten personellen Führung berauben. Gerade vor Neuwahlen, die aufgrund der Weigerung der CDU eine Minderheitenregierung zu bilden unausweichlich wären, ein Unding.

Vor diesem Hintergrund finde ich, an einer solchen Weichenstellung müssen die Mitglieder der SPD direkt beteiligt werden. Das ist nach Beschlusslage der Fall, wenn ein ausverhandelter und im Vergleich zum Sondierungspapier nachgebesserter Koalitionsvertrag einem Mitgliederentscheid vorgelegt wird. Deshalb bin ich dafür, dass sich die Delegierten des Bundesparteitages für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer großen Koalition aussprechen.

 

Die Sondierungen – #NoGroko?

14. Januar 2018| Fraktion SPD RE

Das Thema dieser Tage im Vorfeld des außerordentlichen Bundesparteitages (nicht nur aber vor allem in der SPD) ist die Bewertung des Sondierungspapiers von CDU/SPD/CSU. Auch wir diskutieren mit! Gleich in drei mitgliederoffenen Vorstandssitzungen unserer Ortsvereine kann (und wird bestimmt) kontrovers diskutiert werden:
Am Montag, 15. Januar 2018, um 19:30 Uhr im OV Ost/Hillen in der Gaststätte Deichgraf (Amelandstr. 1) und am
Dienstag, 16. Januar 2018, um 18:00 Uhr im OV Dortmunder Straße in der Gaststätte „Zum Hinsberg“ (Hinsberg Str. 21) sowie um 19:30 Uhr im OV Altstadt im Bergmannstreff (Wildermannstr. 53).