Autor: Fraktion SPD RE

SPD besucht Jugendzentrum „Südpol“

8. Mai 2018| Fraktion SPD RE

Im Rahmen der Aktion „SPD-Teilfraktion Kinder, Jugend und Familie vor Ort“ besuchten die Sozialdemokraten das Jugendzentrum „Südpol“ an der Marienstraße und verschafften sich so einen Überblick über die breite Angebotspalette der Einrichtung. Zur Erweiterung des Angebotes wünschen sich die Jugendlichen einen WLAN-Zugang und die notwendige technische Ausstattung. Die SPD-Fraktion wird das Thema „WLAN in Jugendzentren“ mit in die Beratungen zum städtischen Haushalt 2019 aufnehmen.

 

SPD beteiligt sich an Mai-Demonstration

30. April 2018| Fraktion SPD RE

„Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit“ ist das Motto der diesjährigen Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes am morgigen Tag der Arbeit. Zugleich ist es in Recklinghausen der Tag, an dem die Region Abschied vom Steinkohlenbergbau nehmen wird und sich bei den Bergleuten bedankt.

Der SPD-Stadtverband und die Ratsfraktion beteiligen sich wie in jedem Jahr an dem Demonstrationszug und der anschließenden Kundgebung am Ruhrfestspielhaus. Treffpunkt ist am 1. Mai um 9:00 Uhr das IGBCE-Haus auf der Herner Straße.

Schaffung von bezahlbarem Wohnraum muss zur Gemeinschaftsaufgabe werden

27. April 2018| Fraktion SPD RE

In der Diskussion um öffentlich geförderten Wohnraum verschärft die SPD den Ton. „Wenn die CDU-Fraktionsvorsitzende Hajjar bei dem Thema in die Vergangenheit blicken will, dann sollte sie nicht verkennen, dass die Union eine erhebliche Verantwortung dafür trägt, dass seit ihrer Regierungszeit der öffentlich geförderte Wohnungsbau in Recklinghausen praktisch zum Erliegen gekommen ist. Insbesondere der damalige CDU-Sozialdezernent und ehrenamtliche Geschäftsführer der städtischen Wohnungsgesellschaft Karl Janssen handelte nach der Devise, dass für Menschen, die öffentlich geförderte Wohnungen suchen, in Recklinghausen kein Platz sei und sie besser in andere Städte ziehen sollten“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny.

Die Sozialdemokraten erwarten, dass die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Recklinghausen zur Gemeinschaftsaufgabe wird. Cerny: „Natürlich brauchen wir private Wohnungsbaugesellschaften und Bauträger, damit bis 2030 rund 3500 neue Wohneinheiten entstehen. Wir sind aber auch gut beraten, auf unsere städtische Wohnungsgesellschaft zu setzen. Wenn wir mit unserer eigenen Gesellschaft öffentlich geförderten Wohnraum schaffen, dann haben wir es auch in der Hand, dass die Mieten nach Ablauf der Bindungsfrist moderat bleiben.“

Im Hinblick auf die Entwicklung der sechs priorisierten Wohnbaugebiete in Reckling-hausen erwartet die SPD von der Verwaltung eine klare Haltung. „In Gesprächen mit potentiellen Bauträgern muss künftig die Frage gestellt werden, ob und in welchem Umfang Investoren bereit sind auf den ausgewiesenen Flächen öffentlich geförderten Wohnraum zu errichten. Von der Antwort wird unsere Fraktion auch abhängig machen, ob wir künftig den Bebauungsplänen und Grundstücksverkäufen zustimmen werden“, so Cerny.

Recklinghausen für Toleranz und Zivilcourage- Andreas Becker MdL zum Pfingst- und Friedensfest

24. April 2018| Fraktion SPD RE

Mein Aufruf an alle Demokraten (vor allem, aber nicht nur) in Recklinghausen.

Gepostet von Andreas Becker am Montag, 23. April 2018

Typisch Allianz!

16. April 2018| Fraktion SPD RE

„Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln“, so nimmt Werner Burmester, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion den Vorschlag der Allianz zu Beibehaltung des Mädchentreffs „Laguna“ in Hochlarmark zur Kenntnis.

„Schließlich war es der CDU-Ausschussvorsitzende Bodo Mauermann, der einen von der Fachverwaltung vorgelegten Beschluss zur Verlegung des Mädchentreffs von der Karlstraße in die Stenkhoffstraße im letzten Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie zur Abstimmung stellte. Wenn nun aber die Allianz Lernfähigkeit zeigt und den Mädchentreff in Hochlarmark erhalten will, dann erwarten wir keine halben Sachen bei der Unterbringung und der Personalausstattung“, so Burmester.

Konkret fordert die SPD-Fraktion die Verwaltung auf nach geeigneten Räumlichkeiten im Ortsteil zu suchen.

„Hierbei soll auch die Möglichkeit geprüft werden, ob die Anfang des Jahres geschlossene Zweigstelle der Sparkasse Vest an der Westfalenstraße oder das Jochen-Klepper-Haus dafür in Frage kommen könnten“, so das Hochlarmarker Ratsmitglied Klaus-Dieter Herrmann.

Besuch der SPD-Teilfraktion Kinder, Jugend und Familie im Familienzentrum St. Joseph

16. April 2018| Fraktion SPD RE

Um sich über die Planungen des Außenspielbereichs des Familienzentrums St. Joseph zu informieren, trafen sich Mitglieder des Arbeitskreises Kinder, Jugend und Familie und der SPD-Ratsfraktion mit dem Förderverein für Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde St. Joseph. Aufgrund des Abbaus von Spielgeräten soll die Fläche neu gestaltet werden. Zentrales Projekt in der Planung ist ein Segelschiff als Spiel- und pädagogisches Element. Neben einem intensiven Austausch zu Fördermöglichkeiten sucht der Förderverein noch Spender.

(Spendenkonto: Sparkasse Vest, IBAN: DE95 4265 0150 1000 0191 64, Stichwort „Segelschiff“)

 

Solides Konzept für die ehemaligen Karstadt-Gebäude

11. April 2018| Fraktion SPD RE

Am gestrigen Dienstag stellte der Investor sein Konzept für die Revitalisierung der ehemaligen Karstadt-Gebäude am Recklinghäuser Altstadtmarkt dem Ältestenrat vor, in dem alle Ratsfraktionen vertreten sind. In einer ersten Stellungnahme äußert sich Frank Cerny, Vorsitzender der SPD-Fraktion und des Stadtentwicklungsausschuss, dazu wie folgt:

„Die vorgestellte Konzeption macht einen soliden Gesamteindruck. Obwohl der Altstadtmarkt immer noch eine 1A-Lage ist, können die leerstehenden Karstadt-Gebäude nicht mehr ausschließlich durch Einzelhandelsgeschäfte wiederbelebt werden. Insofern ist die nun geplante Mischnutzung, bestehend aus Wohn- und Büroflächen, Einzelhandel und Gastronomie, sowie einem Hotelbetrieb, plausibel. Angesichts der bestehenden Nachfrage nach Kinderbetreuungsplätzen im Bereich der Altstadt kann eine weitere Kita innerhalb der Wälle zusätzlich zur Bedarfsdeckung beitragen.

Aus städtebaulicher Sicht trägt der geplante Erhalt der historischen Fassade des Altgebäudes und die Öffnung des Anbaus zum Lampengäßchen mit großen Fenstern zur Aufwertung und Adressbildung am Altstadtmarkt bei. Die geplanten 70 Stellplätze im Untergeschoss sind einerseits nicht besonders viel für diese zentrale Lage. Andererseits wird durch diese Größenordnung ein zusätzlicher Verkehrsstrom in die Altstadt begrenzt. Eine Erschließung wie bisher über die Löhrgasse/Herrenstraße macht Sinn. Dadurch kann der Charakter der Schaumburgstraße als Fußgängerzone weiter erhalten bleiben.

Die SPD-Ratsfraktion wird sich in Kürze im Rahmen einer Sondersitzung mit dem Konzept des Investors beschäftigen.“

SPD Fraktion besucht die Verbraucherzentrale in Recklinghausen

27. März 2018| Fraktion SPD RE

Mitglieder der SPD-Fraktion besuchten den „Interimsstandort“ der Verbraucherzentrale an der Schaumburgstraße 1 und informierten sich über aktuelle Schwerpunkte der Beratungsarbeit. Die Nachfrage nach den Beratungsangeboten der Einrichtung ist ungebrochen. Vermehrt handelt es sich dabei um Ärger mit Banken, Energieversorgern, Internetfirmen und Telefongesellschaften. Sofern die Umbauarbeiten weiterhin planmäßig erfolgen, wird die Anlaufstelle im Herbst 2018 an der Breite Straße bezugsfertig sein. Der neue Kooperationsvertrag zwischen Verbraucherzentrale und Stadt sichert darüber hinaus den langfristigen Fortbestand der Einrichtung in Recklinghausen.

 

Teilfraktion Jugend besucht Jugendtreff an der Hauptschule an der Wasserbank

22. März 2018| Fraktion SPD RE

Die Angebote der Mobilen Jugendarbeit der Stadt Recklinghausen werden von Kindern und Jugendlichen gut angenommen. Aktuell gibt es drei Treffpunkte für Jugendliche (Hauptschule Wasserbank, Jugendzentrum Kath. Kirche Herz Jesus, Jugendzentrum Hillerheide Caritas). Die SPD-Teilfraktion Kinder, Jugend und Familie besuchte jetzt den Treffpunkt in den Räumen an der Hauptschule an der Wasserbank und informierte sich zu den vielfältigen Angeboten und Hilfestellungen der Mobilen Jugendarbeit. „Rund 60 Jugendliche kommen regelmäßig vorbei und nutzen die Räume für die Freizeitgestaltung oder einfach nur zum gemeinsamen „klönen“, so SPD-Ratsherr Reinhold Zenker. Die Freizeitgestaltung der Jugendlichen umfasst zum Beispiel Musik hören (auch gerne mal etwas lauter), Fußballabende, Ausflüge und gemeinsame Aktionen. Zudem bieten die Betreuerinnen und Betreuer der Mobilen Jugendarbeit auch Hilfestellungen und Hilfsangebote bei Problemen in Schule, Ausbildung und Familie. Am 5.4.18 besucht die Mobile Jugendarbeit den Bowltreff Recklinghausen.

Fraktion unterstützt Partei bei der Erneuerung

5. März 2018| Fraktion SPD RE

Nach dem positiven Mitgliedervotum der SPD wird eine Fortsetzung der Großen Koalition auf Bundesebene sehr wahrscheinlich. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny sieht zahlreiche positive Vereinbarungen, die nun umgesetzt werden können: „Zwar ist die Große Koalition für mich persönlich nicht die politische Wunschkonstellation, dennoch bin ich überzeugt, dass auch Recklinghausen in mehrerlei Hinsicht in den nächsten Jahren von einer Regierungsbeteiligung der SPD im Bund profitieren wird.“

 

Der Aufbau eines sozialen Arbeitsmarktes für Langzeitarbeitslose insbesondere im nördlichen Ruhrgebiet, die Bereitstellung von mehr Mitteln für den öffentlich geförderten Wohnungsbau und der Ausbau der Ganztagsbetreuung von Kindern im Grundschulalter sind wichtige Schritte nach vorne, bei denen der Bund die Finanzierung übernimmt.

 

„Darüber hinaus begrüße ich die Abschaffung des Kooperationsverbotes im Bildungsbereich und die Anwendung des Konnexitätsprinzips. Der Bund erkennt endlich an, dass künftig die staatliche Ebene, die eine Leistung veranlasst, auch für deren Finanzierung aufkommen muss. Bisher mussten viel zu oft die Städte die Kosten alleine tragen, die bei der Umsetzung von Bundesgesetzen angefallen sind“, so Cerny.

 

Natürlich erwartet der SPD-Fraktionsvorsitzende, dass der Bund noch stärker als bisher seine Verantwortung gegenüber den Kommunen wahrnehmen wird: „Wir brauchen weitere finanzielle Entlastungen bei den Sozialausgaben, die in den nächsten Jahren steigen werden. Und wir erwarten, dass der Bund einen Altschuldenfonds für Kommunen auflegt, damit wir auch in Recklinghausen endlich wieder finanziell handlungsfähig werden.“

 

Unabhängig von der künftigen Regierungsbildung im Bund muss die SPD ihren Erneuerungsprozess vorantreiben. „Dabei wird die Ratsfraktion die Partei unterstützen, damit wir für die Kommunalwahl 2020 gut aufgestellt sind“, so Frank Cerny. Inhaltlich wird es in den nächsten Monaten gemeinsame Veranstaltungen mit dem Stadtverband geben, um das politische Profil zu schärfen. Los geht es am 23. April mit einer wohnungsbaupolitischen Konferenz im Kreishaus in Recklinghausen. Darüber hinaus startet die Fraktion nach den Osterferien ein Mentoring-Programm, bei dem junge Parteimitglieder einen Einblick die Arbeit von Ratsmitgliedern erhalten. Frank Cerny: „Wir wollen damit das Interesse an kommunalpolitischer Arbeit wecken und erhalten zugleich als Fraktion selbst neue Impulse.“