Die letzte Ratssitzung im Jahr steht traditionell im Zeichen der Etatreden und der Haushaltsverabschiedung für das Folgejahr. In seiner Haushaltsrede machte der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny deutlich, dass der städtische Haushalt für 2022 nur scheinbar ausgeglichen ist. Tatsächlich hat die Stadt Recklinghausen durch die Corona-Pandemie allein in diesem Jahr rd. 22 Mio. Euro Schulden angehäuft. Und die Prognosen des Kämmerers gehen davon aus, dass der Schuldenberg bis 2025 auf 80 bis 90 Mio. Euro anwachsen könnte.

„Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung ist das, was uns die CDU/FDP-Landesregierung als Hilfe zur Bewältigung der Corona-Schulden anbietet, ein schlechter Scherz. Entweder wir schreiben ab 2025 die Schulden über 50 Jahre ab. Das würde zu einer Mehrbelastung von mindestens 1,6 Mio. Euro pro Jahr im städtischen Haushalt führen. Oder wir tilgen die Schulden über unser Eigenkapital und müssten somit das städtische Tafelsilber angreifen“, so Cerny.

Zusätzlich zu den Kosten der Corona-Pandemie belasten weiterhin die Altschulden den städtischen Haushalt. Bereits im letzten Jahr hat der Noch-Finanzminister und künftige Bundeskanzler Olaf Scholz ein Angebot gemacht: Der Bund richtet gemeinsam mit den Bundesländern einen sogenannten „Altschuldenfonds“ ein, um die Kommunen zu entlasten. Cerny: „Und genau bei diesem Thema hat der ehemalige NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gekniffen. Er war nicht bereit sich daran zu beteiligen und hat damit die Kommunen beim Thema ‚Altschulden‘ im Stich gelassen. Spätestens nach der Landtagswahl im kommenden Mai wird eine SPD-geführte Landesregierung das Thema angehen.“

In seiner Rede ging Cerny auch auf die zukünftigen Herausforderungen für die Stadt ein und benannte dabei die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, die Bekämpfung von Kinderarmut vor allem im Süden von Recklinghausen und die Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung als wichtige Punkte.

Wesentliche Vorschläge der SPD zu Verwendung der „freien Spitze“ wurden vom Rat verabschiedet. Hierzu gehört ein Zuschuss an den Verein für Jugendheime für eine neue Indoor-Küche auf der Bauspielfarm, ein Investitionszuschuss an den Verein „Blumenthal 7 e.V.“ für die Ausstattung in der ehemaligen Waschkaue, Präsentationstechnik für weiterführende Schulen und eine Erhöhung der Mittel für den künftigen Generationen-Spielplatz in Suderwich.

Die Haushaltsrede kann hier als PDF-Datei geladen werden.

Nach dem Wahlerfolg der SPD wurden heute die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der FDP abgeschlossen. In der Arbeitsgruppe 19 verhandelte der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zu den Themen Flucht, Migration und Integration in einem vierköpfigen SPD-Team mit. Mit dem Ergebnis zeigt er sich deutlich zufrieden.

„Für die Region ist es ein Erfolg. Wir können den Weg des sozialen Arbeitsmarkts weiter gehen. Der Bund bekennt sich zur Entschuldung unserer Kommunen. Ein besonderes Programm zum Umgang mit der Zuwanderung aus Südosteuropa konnte ich persönlich in den Koalitionsvertrag verhandeln. Das löst nicht alle Probleme, ist aber ein Angebot des Bundes, Kommunen mit den Herausforderungen nicht allein zu lassen“, so Frank Schwabe.

Für Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestags-fraktion, waren in seinem Verhandlungsbereich vor allem zwei Dinge wichtig: eine humanitäre und gleichzeitig steuernde Flüchtlingspolitik und eine moderne Integrationspolitik zu gestalten. Dies ist der Arbeitsgruppe gelungen, sagt er: „Wir haben es geschafft, ein Papier zu erarbeiten, das den Menschen in den Fokus stellt. Wer wirklich Hilfe braucht, wird sie von uns auch bekommen. Alle, die sich bemühen und anständig sind, sollen gleichberechtigter Teil dieses Landes sein können.“ Zuwanderung wollen die Ampelparteien „so gut wie möglich“ steuern und regulieren. 

Damit Integrationspolitik funktioniert, müssen klare Regeln vorgegeben werden. Dazu gehört für Schwabe auch, dass Menschen sich auch an diese halten, wenn sie ein Teil dieser Gesellschaft werden wollen. „Wer sich an diese Regeln nicht hält oder kein Recht auf Verbleib hat, soll wieder zurückgeführt werden“, erklärt er. „Mit diesen Regeln möchten wir diejenigen unterstützen, die Schutz suchen vor politischer Verfolgung und Folter in ihren Heimatländern.“

Schwabe nennt die erleichterte und schnellere Einbürgerung, die generelle Möglichkeit der doppelten Staatsbürgerschaft und die Möglichkeit für viele langjährig Geduldete, einen dauerhaften sicheren Aufenthaltsstatus zu erlangen, als wichtige Ergebnisse der Verhandlungen. Besonders freut sich Schwabe, dass auch der Familiennachzug zu Geflüchteten für die Kernfamilie wieder uneingeschränkt möglich wird: „Wir entbürokratisieren und machen es anständigen Menschen einfacher, ihr Leben zu leben – auch zum Nutzen unserer gesamten Gesellschaft.“

Aber auch die Situation im Mittelmeer hat die Gruppe beschäftigt. Schlepperbanden sagen die Ampelparteien den Kampf an. Irreguläre Migration soll verhindert werden. Schwabe: „Wir wollen, dass Menschen im Mittelmeer nicht ertrinken und an den EU-Außengrenzen nicht verprügelt werden – das sollte eigentlich selbstverständlich sein. Geflüchtete wollen wir geordnet nach Deutschland holen, gerade auch besonders bedrohte aus der schwierigen Lage in Afghanistan. Über die Möglichkeit von Studierendenvisa und mehr Arbeitsmöglichkeiten wollen wir Zuwanderung steuern und kanalisieren. Im Großen und Ganzen kann man sagen, dass die Ampel sich den Realitäten eines Einwanderungslandes stellt und das Land integrationspolitisch im 21. Jahrhundert ankommen lässt. Das hilft ganz vielen Menschen sehr persönlich. Und es bringt das Land voran.“

Der Koalitionsvertrag kann hier im PDF-Format geladen werden.

Besucherzentrum Hoheward bis 2025 gesichert.  Anna Teresa Kavena Mitglied im Ruhrparlament.

Am Wochenende hatte die SPD Fraktion ihre erste Haushaltsklausur im RVR. Dabei ging es auch um die Projekte in Recklinghausen, die der Regionalverband Ruhr seit Jahren unterstützt. Dazu gehört das Besucherzentrum Hoheward mit Haldenobservatorium. Diese für Recklinghausen und das gesamte Ruhrgebiet spannende Projekt wird maßgeblich aus den Mitteln des Haushaltes mit 96000€ in diesem Jahr und in den Folgejahren 2025 gefördert. 

„Besonders wichtig ist mir, dass das Besucherzentrum Hoheward ein außerschulischer Lernort mit Erlebnisangeboten für Schulklassen in Recklinghausen und Umgebung ist“. Anna Teresa Kavena

Das RVR Besucherzentrum Hoheward ist eine zertifizierte Touristikinformation und Servicestelle in der nördlichen Metropole Ruhr. Eingebettet in die inhaltlichen Leitplanken des Emscher Landschaftsparks und der Route Industriekultur mit dem Ankerpunkt Zeche Ewald erfüllt das Besucherzentrum eine Vielzahl an Funktionen vor Ort und für die Region. Hierzu zählen touristische Informationen mit dem Verkauf von Souvenirs, Veranstaltungstickets, Literatur und Radkarten, Tourenorganisationen und – Veranstaltungen mit einer Vielzahl von Führungen wie: Segway- Touren, Halden- Auffahrten und die Führung der Ausstellungsbetriebes mit der Dauerausstellung NEUE HORIZONTE. 

„Das Ruhrparlament ist erstmalig direkt gewählt. Ich bin stolz darauf die Interessen unserer Region vertreten zu dürfen und mich aktiv dafür einzusetzen, dass Gelder über den Haushalt in unserer Städte fließen“, so Anna Teresa Kavena

Die letzte Woche im Oktober 2021 stellte in Recklinghausen neue Weichen.
98 Delegierte des SPD-Stadtverbandes Recklinghausen haben ihre Landtagskandidatin zur Wahl durch die Wahlkreis-Delegiertenkonferenz nominiert. Anna Teresa Kavena konnte sich direkt im ersten Wahlgang deutlich gegen ihre Mitbewerber durchsetzen.
Die leidenschaftliche Politikerin, Mitglied in Rat der Stadt Recklinghausen und Ruhrparlament, konnte nicht zuletzt mit ihrer Bewerbungsrede überzeugen.
„Wer mich kennt weiß, dass ich mit großer Leidenschaft für die sozialdemokratischen Themen vor Ort kämpfe,“ so Kavena.
„Ich möchte mich als Landtagsabgeordnete noch stärker für die Belange der Menschen in unserer Region einbringen.“
Nach dem Parteitag folgte am Samstag, 30. Oktober, eine gemeinsame Delegiertenkonferenz mit den Genoss*innen aus Oer-Erkenschwick in der dortigen Stadthalle. Die SPD in der Stimbergstadt hatte zuvor mit Gerhard Pokorny den Leiter ihrer Feuer- und Rettungswache nominiert. Auch am 30.10.2021 konnte sich Kavena gegen ihren dritten und letzten männlichen Gegenkandidaten durchsetzten. Somit wurden die Weichen nicht nur in Recklinghausen sonder auch in Oer- Erkenschwick gelegt.

Anna Teresa Kavena ist Landtagskandidatin in unserem Wahlkreis 69 Recklinghausen und Oer-Erkenschwick.
Jetzt geht’s gemeinsam mit voller Kraft in den Landtagswahlkampf.

Die SPD-Teilfraktion Soziales hatte jüngst Gelegenheit die Neubauten der Flüchtlingsübergangsheimen an der Hellbachstraße (ehemals Vinckestraße) zu begutachten. Die ehemaligen, nicht mehr menschenwürdigen Unterkünfte wurden abgerissen und durch Neubauten ersetzt.

Aktuell wird ein zweistöckiges Gebäude fertiggestellt und kann zeitnah für die Nutzung freigegeben werden. Bereits 2013 hatte sich die SPD-Fraktion dafür eingesetzt alle Flüchtlingsstandorte in der Stadt unter die Lupe zu nehmen und einer menschenwürdigen Unterbringung zu überführen. Neben der Umsetzung dieser Forderung wurde gleichzeitig ein Betreuungskonzept entwickelt, welches Einzug in die bauliche Umsetzung durch abgeschlossen Wohneinheiten erhalten hat.

Sport im Freien erfreut sich größter Beliebtheit. Insbesondere in der aktuellen pandemischen Lage zieht es die Menschen zum Individualsport ins Freie. Aber nicht alle Kinder und Jugendliche haben einen selbstverständlichen Zugriff auf Sport- und Spielgeräte. Die Jusos haben deshalb die Beschaffung von zunächst zwei SportBoxen des Anbieters „SportBox – app and move“ in der letzten Ratssitzung für Recklinghausen beantragt. Unterstützung finden sie dafür in Anna Teresa Kavena, der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie.

„Die SportBox erweitert das Bewegungs-, Spiel- und Sportangebot in Recklinghausen und sie könnte darüber hinaus auch einen nachhaltigen Beitrag zur Integration in den Stadtteilen leisten“, so Anna Teresa Kavena. „Der Sport in der Gruppe überwindet Fremdheit und stärkt das Gemeinschaftsgefühl.“ Die rund 800 kg schweren Boxen enthalten eine Vielzahl an Sport- und Spielgeräten. Über eine App (buchen, öffnen, schließen) haben Sportbegeisterte die Möglichkeit, Matten, Springseile, Gewichte, etc. aus der Box auszuleihen. Mit Ende der Buchungszeit werden die ausgeliehenen Gegenstände ordnungsgemäß zurückgelegt. Ein Kontrollsystem gleicht den Bestand ab und meldet Diebstahl oder Vandalismus.

„Die Stadt Marl hat bereits in Kooperation mit dem StadtSportVerband zwei dieser SportBoxen angeschafft. Wir haben uns das Angebot vor Ort angeschaut und konnten feststellen, dass beide Boxen gut und gerne in den Stadtteilen angenommen werden. Warum sollte Recklinghausen also nicht ein ähnliches Angebot vorhalten?“, meint Alexandra Matthiesen, Vorsitzende der Recklinghäuser Jusos. Die Verwaltung wird sich mit dem Antrag befassen und prüfen, ob die Finanzierung der Boxen aus Fördermitteln erfolgen kann.

Der Antrag ist hier als PDF-Datei abrufbar.

Die Premiere des Benefiz-Dorfturniers von SPD Recklinghausen und Schwarz-Weiß Röllinghausen e.V. am 21. August war rundum gelungen. Davon zeugen nicht nur sechzehn engagierte Teams, sondern auch ein großartiger Erlös aus Spenden und dem Verkauf von Speisen und Getränken: stolze 1.200 Euro!

Somit war nicht das beste Fußballteam der Hauptgewinner, sondern der Deutsche Kinderschutzbund Recklinghausen e.V.: Denn hierhin gehen die 1.200 Euro, beschlossen die SPD und die Kinderbücke, eine Initiative der Roten Runde Extra gegen Kinderarmut in Recklinghausen.

Am 17. September übergaben Vertreter der SPD gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe, Schirmherr des Benefiz-Turniers, die Spende an Marie-Christin Oneschkow vom Kinderschutzbund. 

Die SPD Recklinghausen dankt noch einmal allen Spenderinnen und Spendern, dem SW Röllinghausen, den teilnehmenden Mannschaften und den vielen Helferinnen und Helfern, ohne deren Einsatz eine solche Veranstaltung nicht möglich gewesen wäre.

Recklinghausen ist bunt, tolerant und vielfältig. Deshalb haben sich Vertreter*innen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und Linken, gemeinsam mit ihren Jugendorganisationen, unter dem Transparent „Recklinghausen für Toleranz und Zivilcourage“ versammelt. Zusammen wollen sie ein Zeichen setzen, gegen eine geplante Veranstaltung der AfD und gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit.

Mit dabei sein, wenn Olaf Scholz bei der zweiten TV-Diskussionsrunde am kommenden Sonntag (12.9.) auf seine Mitbewerber um das Kanzleramt trifft. Dazu lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe ab 19:30 Uhr in die „Remise“, Unterstraße 7, in Hochlar ein.

Die Veranstaltung wird unter Corona-Schutzmaßnahmen durchgeführt. Für die Teilnahme ist eine Anmeldung per Mail unter kontakt@spd-recklinghausen.de erforderlich. An dem Abend müssen alle Besucherinnen und Besucher einen Nachweis entsprechend der 3-G-Regel (geimpft, genesen, getestet) vorlegen. Außerdem werden die Kontaktdaten erfasst.

Auf die Gäste warten an dem Abend ein kleiner Imbiss vom Grill und kühle Getränke.   

Die Recklinghäuser SPD-Politikerin und Stadtplakettenträgerin Tela Kitschke feiert heute ihren 90. Geburtstag.

Tela Kitschke wurde am 2. September 1931 in der Nähe von Emden geboren und hat als Kind und junge Frau die Schrecken des Krieges hautnah miterlebt. Mit ihrem Ehemann Willi, den sie nach Kriegsende im Rheinland kennen und lieben gelernt hat, zog sie 1956 nach Recklinghausen. Ein paar Jahre später bauten die beiden mit enormer handwerklicher Eigenleistung das Haus an der Alten Grenzstraße, in dem Tela heute noch wohnt.

Seit 1977 ist die Mutter von 2 Söhnen, 5 Enkelkindern und 6 Urenkeln Mitglied der SPD. Tela Kitschke engagierte sich über viele Jahre in diversen Ämtern im Ortsverein König-Ludwig/Röllinghausen, im SPD-Stadtverband und in der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (AsF). Noch heute nimmt sie regelmäßig und aktiv an politischen Veranstaltungen teil.

Die überzeugte Sozialdemokratin begann ihre kommunalpolitische Laufbahn in Recklinghausen im Jahr 1985, als sie über die Reserveliste der SPD für den damals verstorbenen Helmut Pardon in den Rat einzog. Bis zu ihrem Ausscheiden im Jahr 2004 hat sich Tela Kitschke als Ratsmitglied vor allem für die Frauen- und Gleichstellungspolitik sowie für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf stark gemacht. So wurde aufgrund ihres unnachgiebigen Engagements bereits 1985 in Recklinghausen ein Frauenbüro eingerichtet; Tela Kitschke übernahm ehrenamtlich die Funktion der Frauenbeauftragten. Auch hat sie sich gegen Gewalt gegen Frauen und Misshandlungen in der Familie eingesetzt. 1990 gründete sich unter anderem auf ihre Initiative hin ein Förderverein zur Errichtung eines Frauenhauses. Außerdem gründete Tela Kitschke den Recklinghäuser Frauenkulturtag, und auch die Einrichtung und der Aufbau der regionalen Kontakt- und Koordinierungsstelle „Frau und Beruf“ gingen auf ihr Engagement zurück.

Neben dem politischen Engagement war Tela Kitschke auch im Siedler- und Verkehrsverein in der ECA-Siedlung stark verankert. Als Vorsitzende leitete sie von 1986 bis 2002 den Verein und sorgte dafür, dass wichtige Weichen – vor allem im Straßen- und Kanalbau – gestellt wurden.

Für ihr ehrenamtliches Wirken im Dienste der Recklinghäuser Bürgerinnen und Bürger erhielt Tela Kitschke 1995 das Bundesverdienstkreuz. Der Rat und die Stadt Recklinghausen würdigten 2016 ihr hochverdientes Engagement mit der Auszeichnung der Großen Stadtplakette.

Wir, die SPD-Ratsfraktion, der SPD-Stadtverband Recklinghausen, der Ortsverein König-Ludwig/Röllinghausen und die AsF-Gruppen im Stadtverband gratulieren unserer Genossin Tela Kitschke sehr herzlich zum 90. Geburtstag und danken ihr für ihr langjähriges Engagement um die Recklinghäuser Sozialdemokratie sowie die damit verbundenen außergewöhnlichen Leistungen. Wir wünschen ihr auf diesem Wege alles Gute: vor allem Gesundheit, Freude und Zufriedenheit!