Kategorie: Allgemein

Energiepreise – SPD diskutiert Handlungsmöglichkeiten der Stadt(werke)

11. Februar 2022| Fraktion SPD RE

Zu einem digitalen Austausch traf sich jetzt die SPD-Ratsfraktion mit den beiden Geschäftsführern der Stadtwerke Recklinghausen GmbH, Ekkehard Grunwald und Dirk Wessling. Bei dem Gespräch ging es insbesondere um die aktuelle Situation am Energiemarkt und deren Auswirkungen auf die Kundinnen und Kunden aber auch um die Entwicklung der noch recht jungen städtischen Gesellschaft.

„Beide Geschäftsführer haben uns mitgeteilt, dass das Versprechen der Stadtwerke Recklinghausen, die Bürgerinnen und Bürger mit sauberer Energie zu fairen und relativ stabilen Preisen zu versorgen, trotz der chaotischen Lage am Energiemarkt, umgesetzt wird. Und das obwohl viele andere Energieversorger wegen der gestiegenen Netzentgelte ihre Energiepreise drastisch erhöhen mussten“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anna Teresa Kavena.

Die Stadtwerke Recklinghausen haben anders als ihre Konkurrenten kalkuliert und konnten so Energie noch günstig am Markt einkaufen. Diesen Vorteil geben sie an ihre Kundinnen und Kunden weiter. Von daher war der Einstieg der Stadtwerke in den Energievertrieb in 2020 richtig.

„Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass die Recklinghäuser Stadtwerke künftig selber Energie erzeugen – insbesondere mit Photovoltaikanlagen. Damit machen wir uns weiter unabhängig von fossilen Brennstoffen und leisten als Stadt gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny.

Nicht nur über Obdachlose sprechen, sondern mit ihnen

10. Februar 2022| Fraktion SPD RE

„Durch ein trauriges Schicksal wurde die Situation von wohnungslosen Menschen in unserer Stadt in den Fokus gerückt und ist nun bei allen politischen Vertretern auch angekommen“, so die Sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Barbara Duka. 

„An uns alle geht der Appell, nicht erst zu reagieren, wenn es zu spät ist, sondern obdachlosen Menschen Aufmerksamkeit und Anteilnahme entgegenzubringen. Dazu gehört aus Sicht der SPD-Fraktion auch, wirksame Lösungsansätze zu entwickeln, um die Situation dieser Menschen zu verbessern“, ergänzt Michael Materna, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Ausschusses für soziale Gerechtigkeit und Demografie.

Dazu leistet der aktuelle Überbietungswettbewerb von CDU und Grünen, die nun bald täglich mit neuen Ideen und Vorschlägen aufwarten, keinen konstruktiven Beitrag – zumal auch teilweise widersprüchliche Aussagen getroffen werden, so die Forderung nach einem „nassen Cafe“ – dass die Vorsitzende der Kommission für Gleichstellungs- und Frauenfragen Bergmaier (CDU) vor einigen Tagen noch etablieren wollte und von ihrem CDU Fraktionsvorsitzenden Benno Portmann direkt einkassiert wurde.

Duka weiter: „Wir Sozialdemokraten treten diesem konfusen Vorgehen mit der Forderung nach weiterer Umsetzung bereits beschlossener Hilfekonzepte entgegen! Dazu bieten die Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Wohnungslosenhilfe, die der Sozialausschuss im September 2021 verabschiedet hat, eine gute, fachlich fundierte Grundlage. Auf dieser Basis können und sollten wir das bestehende Angebot weiterentwickeln.“

„Wir begrüßen daher die im letzten Sozialausschuss beschlossene Ergänzung, wohnungslose Abhängigkeitserkrankte an ihren Aufenthaltsorten durch Streetworker zu erreichen“, so Materna, und weiter: „Unser Ansatz ist, den Menschen, die von Wohnungslosigkeit bedroht oder betroffen sind, konkret zu helfen, ihnen zuzuhören und nicht nur über sie zu reden.“

Aktuell drohen Strom- und Gaspreise zu einer hohen zweiten Miete zu werden. Sie können zu einem #Armutsrisiko werden.

2. Februar 2022| Anna Teresa Kavena

Der Energiemarkt steht derzeit Kopf. Die Entwicklung der Gas- und Strompreise explodieren. Menschen, die zu günstigen Strom- und Gasanbietern haben, um ihre Belastung gering zu halten werden derzeit zudem von plötzlichen Kündigungen ihrer Versorger getroffen. Sie fallen damit in die Grundversorgung zurück und müssen auch hier erhebliche Aufschläge auf ihre Versorgungspreise akzeptieren. So oder so werden Preissteigerungen um über 100 Prozent erwartet. Gerade bei Menschen mit durchschnittlichen, mittleren und geringen Einkommen kann diese Energiepreisentwicklung zu einem starken Armutsrisiko werden. Aber auch Unternehmen, die günstige Tarife genutzt haben, um die Energiekosten führe ihre Dienstleistungen oder Produktion zu nutzen, haben nun Schwierigkeiten, ihre Kosten im sprichwörtlichen Griff zu halten.

Den Grund für diese Entwicklung liegt bei den gestiegenen Kosten der Stromerzeugung in Kohle- und Gaskraftwerken und Produktionsrückgängen bei erneuerbaren Energien im Vergleich zum Vorjahr und einer gestiegenen Nachfrage aufgrund des wiederanziehenden Wachstums der Weltwirtschaft. Auch beim Tanken haben viele Menschen diese Entwicklung bei den Kosten für Benzin und Diesel zum Ende des letzten Jahres erlebt.

Doch was kann verantwortliche Politik daran überhaupt tun? Was sind die Handlungsmöglichkeiten?
Zum Glück wird das Problem bereits in Berlin erkannt. Es wird über steuerliche Erleichterungen oder Gutscheine für die Energiepreise für Einkommensschwache Menschen und Familien nachgedacht. Das ist gut so. Ich sehe aber auch Handlungsbedarf im Land NRW. Das Land ist Aufsicht im Energiemarkt, zuletzt hat die Verbraucherzentrale in NRW auch darauf hingewiesen, um Menschen vor der ungerechtfertigten Kündigung ihrer Energierversorgungverträge zu schützen. Doch was kann das Land mehr tun?

Das will ich gemeinsam mit Udo Sieverding, Bereichsleiter Energie und Mitglied der Geschäftsführung der Verbraucherzentrale NRW &
Michael Hübner, Stv. Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landtags in einem #FBLive am 08.02.2022 diskutieren.

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

27. Januar 2022| SPD Recklinghausen

Orte wie das Konzentrationslager Auschwitz, das am 27. Januar 1945 von der Roten Armee befreit wurde, zeigen, wohin Nationalismus, Rassenwahn und die menschenverachtende Ideologie der Nazis geführt haben.
Deshalb dürfen wir nie wieder zulassen, dass Menschen aufgrund ihrer Herkunft, ihres Aussehens, ihrer Religion, ihrer Überzeugung oder ihrer Art zu leben, diskriminiert, verfolgt, deportiert und grausam ermordet werden. #WeRemember

„Wir können uns heutzutage keine Leerstände von Miets- oder Einfamilienhäusern leisten. Aber es geht um viel mehr als „nur“ diesen Leerstand.“

24. Januar 2022| Anna Teresa Kavena

Wir müssen uns darum kümmern, dass Eigentum jedem ermöglicht wird, der es sich leisten möchte. Denn oft dienen Eigentumswohnungen und Eigenheime sowohl als Altersvorsorge als auch zum Schutz vor Inflation. Immobilien, die über Jahre leer stehen und sich zu sogenannten „Schrottimmobilen“ entwickeln, können und dürfen daher aus mehreren Gründen nicht akzeptiert werden. Zunächst sind der knappe Wohnungsmarkt und die extrem hohen Preise anzumerken. Aktuell regulieren Angebot und Nachfrage den Markt. Dazu hat die Landesregierung 2001 eine Zweckentfremdungsverordnung beschlossen, die es der Stadt ermöglicht, eigenes Satzungsrecht zu schaffen, um gegen derartige Fälle der Wohnraumvernichtung vorgehen zu können. Hierzu muss die Stadt eine Ortssatzung zum jeweiligen Standort einer „Schrottimmobilie“ erstellen.
Aber neben der Wohnknappheit spielt ein zweites wichtiges Argument eine große Rolle – Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt. So prägen Ortsteile mit „Schrottimmobilien“ nicht nur das Stadtteilbild auf negative Weise, sondern auch die Bewohner*innen und ihr Sicherheitsempfinden.
Zum Thema Sicherheit und Ordnung gibt die Zweckentfremdungsverordnung und das Wohnungsaufsichtsgesetz vom Land ebenfalls eine Handhabung über Immobilien. Oft werden derartige Immobilien sozusagen gewerblich genutzt und gleichzeitig dadurch auch zweckentfremdet, wie z.B. bei der Unterbringung von dutzenden illegalen Gastarbeitern in einer solchen Immobilie. Oft werden damit unsere kommunalen Ordnungsämter an ihre Zuständigkeitsgrenzen gebracht. Deshalb ist eine örtliche Satzung notwendig, um die gesetzlichen Möglichkeiten nach dem Wohnungsaufsichtsgesetz und der Zweckentfremdungsverordnung durchzusetzen. Die Stadt Recklinghausen muss dafür ein örtliches Satzungsrecht schaffen.

Wir können uns keine Schrottimmobilien in unseren Städten leisten. Wohnraumknappheit und hohe Mieten stehen dem klar entgegen!

Recklinghausen hält zusammen!

20. Januar 2022| Fraktion SPD RE

Liebe Recklinghäuserinnen und Recklinghäuser,

die Corona-Pandemie beherrscht unser Leben seit nunmehr zwei Jahren. Wir spüren und erleben, wie zunehmend der gesellschaftliche Zusammenhalt droht verloren zu gehen. Das erfüllt uns mit Sorge. Deshalb ergreifen wir – die Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP, Ratsfrau Irina Oberpichler (Die PARTEI) und Bürgermeister Christoph Tesche – die Initiative, um in der Krise weiterhin für den Zusammenhalt und ein gutes Miteinander in unserer Stadtgesellschaft zu werben.

Bisher sind in Recklinghausen 248 Menschen (Stand 19.01.2022) an oder mit Corona verstorben. Unsere Anteilnahme und unser Mitgefühl gilt den Familien und Angehörigen der Verstorbenen. Unseren besonderen Schutz verdienen die Schwächeren der Gesellschaft, wie Seniorinnen und Senioren sowie Menschen, die aufgrund von Vorerkrankungen oder anderer Handikaps besonders anfällig sind.

Corona stellt uns alle und vor allem bestimmte Berufsgruppen vor große Herausforderungen. In unseren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen arbeiten Mediziner*innen und Pflegepersonal seit Monaten an der Grenze. Sie verdienen unserer aller Wertschätzung und Unterstützung. Unsere Solidarität gilt auch denjenigen, die durch die Corona-Krise in ihrer wirtschaftlichen oder beruflichen Existenz gefährdet sind.

Das gute Miteinander in der Stadt, dazu gehört auch die Einhaltung der Coronaschutzregeln, ist nach unserer Überzeugung Garant dafür, den Weg zurück in die Normalität zu finden.

Unterstützen Sie unsere Online-Petition und setzen Sie mit Ihrer Unterschrift ein gemeinsames Zeichen: #zusammengegencorona

Die Petition finden Sie hier.

Gesund und sicher versorgt in den Knappschaft Kliniken

19. Januar 2022| Anna Teresa Kavena

Gesund und sicher versorgt in den Knappschaft Kliniken

Heute gewährte mir das Klinikum Vest in Recklinghausen einen Einblick in die Pflegeschule der Knappschaft Kliniken. Wer Freude an der Arbeit mit Menschen hat, sich für pflegerische und medizinische Fragestellungen interessiert und einen verantwortungsvollen und zukunftsfähigen Beruf ausüben will, ist hier genau richtig! Ganz besonders haben mich das große Engagement der Mitarbeitenden und der Umgang mit den Auszubildenden beindruckt. Hier wird man ermutigt, stolz auf seinen zukünftigen Beruf zu sein und das zu Recht!
Umso erfreulicher ist es, dass mit der Erweiterung der Pflegeschule ab 2023 noch mehr Ausbildungsplätze angeboten werden können. Als größte Pflegeschule im Ruhrgebiet sorgt sie dann für den Einsatz von ausgebildeten Pflegekräften in den Kliniken unserer Region und trägt einen Teil zur Bekämpfung des Fachkräftemangels bei.
Vielen Dank an das gesamte Team des Klinikum Vest, das sich die Zeit genommen hat, mir diesen positiven Eindruck zu verschaffen!

Für alle, die sich noch nicht für einen Ausbildungsberuf entschieden haben:
Zum 01. April und 01. September 2022 werden weiterhin talentierte & motivierte Menschen eingestellt, die sich für den Pflegeberuf begeistern!
Infos hier: http://www.krankenpflegeschule-vest.de/index.php

Gewerkschaft trifft Landtagskandidatin Anna Teresa Kavena

12. Januar 2022| SPD Recklinghausen

Gewerkschaftliches Engagement bedeutet sich nicht nur um die tarifrechtlichen Belange der Mitarbeiter*innen zu kümmern. Ich möchte mich für unsere Region im Schulterschluss mit den Gewerkschaften für Arbeit, Bildung und Soziales stark machen.

Der DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund) hat mich eingeladen um mit mir als Landtagskandidatin über soziale Politik ganz konkret zu sprechen. Arbeitnehmer*innen brauchen verlässliche Arbeitsverträge, die eine wertschätzende Entlohnung haben. Das schafft Existenzsicherheit und eine verlässliche Arbeitsperspektive.

Neben dem längst überfälligen 12€ Mindestlohn ging es im Gespräch um die Bildung von jungen Menschen. Wir waren uns einig, es muss mehr investiert werden. Die bestmögliche Bildung ist Garant für ein selbstbestimmtes Leben. Landesinitiativen in den Berufskollegs wie „KAOA“- Kein Abschluss ohne Anschluss müssen unbedingt aufrechterhalten werden. Den Schüler*innen wird bei dem Projekt einen Zugang zu Ausbildungsbetrieben ermöglicht, sie lernen Unternehmen kennen und haben damit einen leichteren Zugang zu ihrem späteren Ausbildungsbetrieb.

Frohe Weihnachten

23. Dezember 2021| Fraktion SPD RE

Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Wir wünschen für die bevorstehenden Feiertage ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest.

Gesundheit, Glück, Erfolg und Zufriedenheit sollen die Wegbegleiter im neuen Jahr 2022 sein.

Ihre Recklinghäuser SPD

SPD macht Vorschlag für Zweigstelle Dortmunder Straße

17. Dezember 2021| Fraktion SPD RE

Zu einem digitalen Austausch traf sich jetzt die SPD-Ratsfraktion mit den beiden Vorstandsmitgliedern der Sparkasse Vest, Dr. Michael Schulte und Dr. Peter Lucke. Bei dem Gespräch ging es insbesondere um die Situation an der Zweigstelle Dortmunder Straße.

„Der Vorstand hat uns mitgeteilt, dass die aktuelle Personallage und die Pandemie Grund für dafür sind, dass der Schalterbetrieb an der Dortmunder Straße ruht. Wir haben Verständnis dafür, dass der Schutz der Beschäftigten besondere Priorität haben muss. Zugleich glauben wir, dass es eine Möglichkeit gibt, um die Situation kurzfristig für die Kundinnen und Kunden an der Dortmunder Straße zu verbessern“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny.

Konkret schlägt die SPD vor, für 2-3 Stunden an einem Vor- oder Nachmittag pro Woche das Personal der Filiale Castroper Straße an der Dortmunder Straße einzusetzen, um dort den Schalter zu öffnen, zumal beide Filialen einen Verbund bilden. „Wir halten es für vertretbar, dass in dieser Zeit dann keine Schalterstunden an der Castroper Straße angeboten werden“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anna Teresa Kavena. Vorstandsmitglied Peter Lucke sagte zu, dass man seitens der Sparkasse den Vorschlag prüfen und in der ersten Januarhälfte eine Rückmeldung geben will.     

Vereinbart wurde ein weiteres Treffen im kommenden Jahr, bei dem dann die Entwicklung des Filialnetzes in Recklinghausen im Mittelpunkt stehen soll. „Wichtig ist, dass in diesem Zusammenhang auch über die bislang ungeklärte Situation des Geldautomaten am Bruchweg gesprochen wird“, so Fraktionsmitglied Hans-Günter Sorger.