Kategorie: Allgemein

SPD-Fraktion informiert sich über alternative Antriebsformen bei den KSR

27. September 2023| Fraktion SPD RE

Wie sind die Kommunalen Servicebetriebe (KSR) im Hinblick auf Nachhaltigkeit aufgestellt, welche alternativen Antriebsformen sind heute schon im Fuhrpark vorhanden und wie wird sich die Fahrzeugflotte in den nächsten 10 Jahren entwickeln bzw. verändern?

Mitglieder der SPD-Fraktion sprachen jetzt mit Roland Wrobel, Betriebsleiter der KSR, und Markus Rengel, Abteilungsleiter Technik, über die Entwicklungen und Herausforderungen von alternativen Antrieben bei den Kommunalen Servicebetrieben. Die SPD-Mitglieder haben erfahren, dass bei der Fahrzeugwahl neben ökologischen Aspekten u.a. auch das Preis- Leistungsverhältnis, die Funktionalität, die Fahrleistung, die Betankungsmöglichkeiten und die Einsatzart eine Rolle spielen. Die KSR-Betriebsleitung steht dazu im regelmäßigen Austausch mit anderen Kommunen, um auch deren Erfahrungswerte einfließen zu lassen. Da Fahrzeuge mit alternativen Antrieben wesentlich teurer sind als herkömmliche Fahrzeuge, ist die Anschaffung auf Fördermittel angewiesen.

In Reih und Glied aufgestellt präsentierte sich nach der Besprechung eine Auswahl an Fahrzeugen mit alternativen Antriebsformen den Besucher*innen der SPD-Fraktion.

Städtebauliche Rundfahrt

10. August 2023| Fraktion SPD RE

Rund 40 Teilnehmer*innen sind der Einladung der SPD-Fraktion gefolgt, sich über städtebauliche und verkehrspolitische Projekte im Rahmen einer Bustour durch das Stadtgebiet zu informieren und sich auszutauschen. Fachliche Unterstützung erhielten die Teilnehmenden dabei durch leitende Verwaltungsmitarbeiter*innen. Auf dem Programm der Rundfahrt, die unter dem Motto „Recklinghausen entwickelt sich gut!?“ organisiert wurde, standen u. a. Haltepunkte wie beispielsweise die künftige Entwässerung im Stadtgarten/am Ruhrfestspielhaus, die Ansiedlung von Unternehmen auf dem Areal der gewerblichen Mitte Blumenthal, die Entwicklung des einstigen Trabrennbahn-Areals zu einem modernen Wohngebiet mit Wasserfläche, die Errichtung einer zweiten hauptamtlichen Feuerwache am Schimmelsheider Park sowie die Entwicklung des Bahnhofs in Recklinghausen Süd.

Besuch bei der Stadtranderholung

21. Juli 2023| Fraktion SPD RE

Mitglieder des SPD-Stadtverbandes und der SPD-Ratsfraktion wurden bei ihrem Besuch bei der AWO-Stadtranderholung von AWO-Fachbereichsleiterin Christina Achenbach begrüßt und zu einem Rundgang durch das Ferienlager im Freibad Mollbeck eingeladen. Danach gab es für die rund 200 Kinder und ihre Betreuer*innen leckere Würstchen vom Grill. Für viele Kinder der AWO-Stadtranderholung gehören die Wochen der Ferienfreizeit in der Mollbeck zu den schönsten des Jahres.

160 Jahre SPD: Ein Rückblick auf unsere gemeinsame Geschichte und eine Feier unserer gemeinsamen Zukunft

24. Mai 2023| SPD Recklinghausen

160 Jahre SPD in Recklinghausen

Am 23. Mai 2023 feierten wir gemeinsam ein historisches Ereignis – das 160-jährige Bestehen unserer Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). Es war ein unvergesslicher Abend voller Gemeinschaft und Erinnerungen im Ratskeller Recklinghausen, und wir sind sehr dankbar für die Gelegenheit, diesen besonderen Moment mit so vielen von euch zu teilen, einschließlich unseres geschätzten Rainer Schmeltzer, Vizepräsident des NRW Landtags, und Jens Bennarend, stellvertretender Kreisverbandsvorsitzender des Kreises Recklinghausen.

Ein besonderer Dank geht an Martin Kaysh, der mit seinem Kabarett-Programm für einen fröhlichen und amüsanten Abend gesorgt hat. Seine humorvollen Einlagen haben unsere Feierlichkeiten bereichert und uns immer wieder zum Lachen gebracht.

160 Jahre SPD – Eine Geschichte des Engagements

160 Jahre SPD – das bedeutet eine lange, beeindruckende Geschichte des politischen Engagements, sozialen Fortschritts und konsequenter Arbeit für soziale Gerechtigkeit und die Rechte der Arbeiterklasse. Es bedeutet die Verabschiedung des ersten sozialpolitischen Programms in der Geschichte Deutschlands, das Erfurter Programm, im Jahr 1891. Es bedeutet die mutige Opposition gegen das NS-Regime und unsere zentrale Rolle bei der Wiederherstellung der Demokratie nach dem Zweiten Weltkrieg.

Eine Partei der Überzeugungen

Im Laufe der Jahre haben wir immer wieder bewiesen, dass wir eine Partei sind, die für ihre Überzeugungen einsteht. Von Willy Brandts Politik der Entspannung und der „Ostpolitik“ bis hin zur Einführung von Mindestlöhnen unter Gerhard Schröder, wir haben uns stets für die Werte der sozialen Gerechtigkeit, des Friedens und der Solidarität eingesetzt.

Blick in die Zukunft

Unsere Feier war eine Erinnerung an all die Errungenschaften der Vergangenheit, aber auch eine Gelegenheit, uns auf die Herausforderungen und Chancen der Zukunft zu konzentrieren. Mit der fortlaufenden Digitalisierung, dem Klimawandel und anderen globalen Problemen vor uns, werden wir weiterhin an vorderster Front stehen und für eine gerechtere und nachhaltigere Welt kämpfen.

Wir möchten uns bei allen bedanken, die an diesem Abend anwesend waren, und bei der SPD-Stadtverband Recklinghausen, die diese Feier ermöglicht hat. Es war eine wahre Freude, diese bedeutende Nacht mit euch allen zu teilen.

Auf weitere 160 Jahre des Fortschritts und des Engagements!

Erdbeben in der Türkei und Syrien

10. Februar 2023| Fraktion SPD RE

Am heutigen Vormittag haben der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny, Ratsfrau Ayse Batirlik und Marc Böhning, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Ost/Hillen, mehrere muslimische Gemeinden in Recklinghausen besucht. Im Namen der Recklinghäuser SPD sprachen sie Anteilnahme für die Opfer der schrecklichen Erdbeben-Katastrophe in der Türkei und in Syrien aus. Zugleich unterstützten sie die örtlichen Aktionen mit Geldspenden.

Beim Vorstand der DitiB-Gemeinde an der König-Ludwig-Straße erkundigten sie sich, welche Informationen die Gemeindemitglieder von Angehörigen haben, die in den Katastrophen-Gebieten leben. Gemeinsam wurde die Hoffnung geäußert, dass auch in den kommenden Tagen noch Menschen lebend aus den Trümmern geborgen werden können.

Wer die Hilfsmaßnahmen unterstützen möchte, kann dieses über viele Wege tun.

Spendenaufrufe gibt es u.a.

  • von der Stadt Recklinghausen:
    BEH & ADH
    IBAN: DE53 200 400 600 200 400 600
    Commerzbank
    Stichwort: Erdbeben, Türkei & Syrien

  • von den muslimischen Gemeinden:
    Türkischer Roter Halbmond / Türk Kızılay
    IBAN: DE26 5122 0700 1080 0000 01
    Ziraat Bank International AG / Frankfurt am Main
    Stichwort: Erdbeben-Hilfe

  • von der Alevitischen Gemeinde:
    Alevitische Gemeinde Recklinghausen
    IBAN: DE24 4265 0150 0090 2264 99
    Sparkasse Vest
    Stichwort: Türkei-Syrien Erdbeben-Katastrophe 2023

Frank Schwabe lädt ein zum Girls` Day 2023

2. Februar 2023| SPD Recklinghausen

Am Girls’ Day stehen Mädchen und junge Frauen im Mittelpunkt. Dieser Tag bietet die Gelegenheit, einen Einblick in höchst unterschiedliche Berufsfelder zu erlangen. Ein ganz besonderes Angebot hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD). Eine junge Frau aus Recklinghausen, Castrop-Rauxel oder Waltrop, die zwischen 16 und 18 Jahre alt ist, kann am 27. April die Arbeit der Bundestagsabgeordneten in Berlin kennenlernen.

Los geht es bereits einen Tag vorher, da das Programm am Vorabend mit einer kurzen Einführungsveranstaltung mit anschließender Kuppelbesichtigung und einem gemeinsamen Abendessen beginnt. Der Girls´ Day selbst startet mit einem zeitigen Frühstück mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich. Das Programm geht dann ebenso spannend weiter. Es schließen sich Gesprächsrunden mit weiblichen Abgeordneten der Fraktion zum Motto „Frauen macht Politik“ an.

Darüber hinaus kommen die Teilnehmerinnen mit Mitarbeiterinnen und Auszubildenden der Fraktion ins Gespräch. Während eines interaktiven Planspiels schlüpfen sie in die Rolle einer Abgeordneten und erleben wie ein Gesetz entsteht. Im Anschluss haben sie die Möglichkeit, an einer Plenarsitzung teilzunehmen. Die Reise- und Hotelkosten werden übernommen.

Frank Schwabe: „Wir brauchen dringend mehr Frauen in politischer Verantwortung. Deshalb beteilige ich mich seit vielen Jahren am Girls‘ Day, um einen Einblick in meine Arbeit zu ermöglichen.“

Bewerbungen sind bis zum 1. März möglich. In einem kurzen Video können die Bewerberinnen ihre Motivation für die Teilnahme am Girls´ Day im Bundestag erläutern. Das Video kann an per Mail frank.schwabe@bundestag.de geschickt werden.

Trauer um Hennes Sorger

28. Dezember 2022| Fraktion SPD RE

Die Recklinghäuser Sozialdemokratie trauert um

Hans-Günter Sorger

Mit Hennes haben wir einen guten Freund und langjährigen Weggefährten verloren. Wir sprechen seinen Angehörigen unser Mitgefühl und unser aufrichtiges Beileid aus.

1948 in Recklinghausen auf der „Kolonie“ an der Dortmunder Straße geboren, lagen ihm die alltäglichen Sorgen und Nöte der Menschen in diesem Stadtteil besonders am Herzen. Dort war er ein anerkannter und beliebter Ansprechpartner, der stets ein offenes Ohr für die Belange der Bürger*innen hatte und sich kümmerte.

Hennes Sorger war 30 Jahre Mitglied der SPD und in dieser Zeit in verschiedenen Funktionen, u.a. als Vorsitzender des Ortsvereins Dortmunder Straße, als stellvertretender Partei- und als stellvertretender Fraktionsvorsitzender tätig. Von 2004 bis 2020 gehörte er dem Rat der Stadt Recklinghausen an und engagierte sich in verschiedenen Ausschüssen. Seine kommunalpolitische Leidenschaft galt der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik, der Stadtentwicklung und dem Sport. Tief verbunden mit dem Bergbau war es ihm ein Anliegen den Rückzug aus der Montanindustrie im Hinblick auf die Erschließung neuer Unternehmens- und Arbeitsfelder aktiv zu begleiten.

Viele persönliche Erinnerungen sind mit Hennes Sorger dauerhaft verbunden. Wir werden ihn nicht vergessen. „Glück Auf, Hennes!“

Frank Cerny          Christa Anton        Anna Kavena MdL & Sven Mosdzien
SPD-Ratsfraktion   SPD-Ortsverein      SPD-Stadtverband

Frohe Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr!

24. Dezember 2022| SPD Recklinghausen

„Das Geheimnis der Weihnacht besteht darin, dass wir auf der Suche nach dem Großen und Außerordentlichen auf das Unscheinbare und Kleine hingewiesen werden.“

Für die gute Zusammenarbeit in diesem Jahr bedanken wir uns herzlich und freuen uns auf viele Begegnungen im neuen Jahr.  

Wir wünschen für die bevorstehenden Feiertage ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest.

Möge 2023 ein friedliches Jahr werden, mit Gesundheit, Glück, und Zufriedenheit als Wegbegleiter an allen Tagen.

Ihre Recklinghäuser SPD

Haushalt 2023: Geld für Bildung, Umwelt und den Radverkehr

23. Dezember 2022| Fraktion SPD RE

Wenige Tage vor der Weihnachtspause tagte nochmals der Rat der Stadt Recklinghausen, um den städtischen Haushalt für das kommende Jahr zu verabschieden. Grund für die späte Haushaltsverabschiedung war eine Entscheidung des NRW-Landtags von Anfang Dezember, das Kommunalabgabengesetz (KAG) zu ändern. Das Gesetz regelt u.a. die Höhe des kalkulatorischen Zinssatzes, den die Städte bei der Festlegung von Gebühren (z.B. für die Abfallentsorgung, die Straßenreinigung etc.) erheben dürfen.

Nachdem nun Klarheit besteht, wurde am gestrigen Donnerstag der Haushalt verabschiedet. Dieser sieht Investitionen in Millionenhöhe vor. So ist u.a. ein neuer Grundschulstandort an der Hochstraße in Süd geplant. Auch die Erweiterung der Grundschule und der Neubau einer Kindertagesstätte am Hinsberg, der Neubau einer Zweifach-Sporthalle am Marie-Curie-Gymnasium und die Sanierung der Helmut-Pardon-Sporthalle in Suderwich, die mit Mitteln des Bundes gefördert wird, gehören zum Investitionspaket.

Darüber hinaus verständigten sich SPD, CDU und Grüne in gemeinsamen Anträgen auf weitere Maßnahmen. Mit zusätzlichen 73.000 Euro wird die geplante Sanierung des Spielplatzes an der Professor-Knipping-Straße in Hochlarmark aufgestockt. Die gleiche Summe wird bereitgestellt, um die Anschaffung von „Active-Boards“ für Schulen auszuweiten. Und mit ebenfalls 73.000 Euro wird eine neue Radabstellanlage an der Schaumburgstraße errichtet. Weitere 50.000 Euro werden für die Erarbeitung eines „Innenstadtentwicklungskonzeptes“ bereitgestellt, um künftig einen breiteren Nutzungsmix, bestehend aus Handel, Gewerbe, Gastronomie, aber auch Wohnen, Produktion und Kultur entwickeln zu können. Auch Klimaschutzmaßnahmen, wie die Entsiegelung von Flächen und die Abkopplung des Regenwassers, gehören mit zum Untersuchungsbereich für die Innenstadt.

Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde zudem ein Antrag verabschiedet, wieder verstärkt in ökologische Ausgleichsmaßnahmen im Gebiet der Stadt zu investieren. 500.000 Euro stehen bereit, um bestehende Ausgleichs- und Ersatzflächen weiter aufzuwerten und neue A+E-Flächen anzulegen. Mit diesem Ansatz wird die Stadt künftig in ökologische Vorleistungen gehen, anstatt erst im Nachhinein Eingriffe in die Natur wiedergutzumachen.

Belastet wird der städtische Haushalt durch zusätzliche Kosten der Corona-Pandemie und des Ukraine-Krieges, die bis 2025 auf über 80 Mio. Euro ansteigen könnten. Und auch die Altschulden schweben weiterhin wie ein „Damokles-Schwert“ über den städtischen Haushalt. Nach Ansicht der SPD ist es fahrlässig, wie die CDU/Grüne-Landesregierung in dieser Situation die Kommunen im Regen stehen lässt.

„Die Landesregierung hat nur einen billigen ‚Taschenspielertrick‘ für uns im Angebot. Der Kämmerer kann derzeit die Kosten der Pandemie und des Krieges auf einen ‚Deckel‘ schreiben. Aber im Jahr 2025 muss der Rat dann eine Entscheidung treffen: Entweder ab dem Folgejahr die Zusatzkosten über längstens 50 Jahre abschreiben oder durch städtisches Eigenkapital decken. Das wird dann eine Entscheidung zwischen ‚Pest oder Cholera‘ sein, denn wir bürden diese Lasten künftigen Generationen auf“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny in seiner Haushaltsrede.

Die Anträge zum Haushalt und die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden sind als PDF-Dateien verfügbar.    

Bund finanziert die Sanierung der Helmut-Pardon-Sporthalle mit 4,32 Mio. Euro

14. Dezember 2022| SPD Recklinghausen

Erneut hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) sehr gute Neuigkeiten aus Berlin. Der Bund wird die Sanierung der Helmut-Pardon-Sporthalle in Suderwich mit 4,32 Mio. Euro fördern. Ein entsprechender Beschluss wurde jetzt im Haushaltsausschuss des Bundestages getroffen. Nachdem bereits im letzten Jahr Bundesmittel in Höhe von 3 Mio. Euro für die Sanierung und Erweiterung des Südbads, und im September diesen Jahres 7,7 Mio. Euro für die Sanierung der Obermaschinerie des Ruhrfestspielhauses vom Bund bewilligt wurden, sind jetzt etwa 15 Mio. Euro in den letzten zwei Jahren aus dem Bundeshaushalt nach Recklinghausen geflossen. Damit ist Recklinghausen eine der meist berücksichtigten Städte.

Frank Schwabe: „Das ist wiederum eine schöne Nachricht für die Stadt Recklinghausen. Die Sanierung der Halle ist dringend erforderlich, weil ansonsten eine Schließung des Gebäudes droht. Mit der Komplettsanierung ist die Zukunft der 1978 gebauten Sporthalle an der Lülfstraße gesichert. Die Halle wird auch künftig von der SG Suderwich und zahlreichen anderen Vereinen, aber auch für den integrativen Schulsport, genutzt werden können.“ 

Während der kalkulierten Bauzeit von 2,5 Jahren ist eine umfassende energetische Sanierung des Gebäudes geplant. Neben der Instandsetzung des Hallendachs wird die Dämmung der Außenhülle, sowie ein Austausch von Fenstern, erfolgen. Im Inneren wird die Licht- und Elektrotechnik auf den neuesten Stand gebracht, der Prallschutz und die Teppichbekleidung an den Wänden, sowie die ausziehbare Tribüne, erneuert. Ebenfalls erfolgt die Sanierung und der behindertengerechte Umbau der Sanitäranlagen. Als weitere Maßnahmen plant die Stadt die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Gebäude und die Abkopplung des Regenwassers.

Die Mittel kommen aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“. Hierzu hat die Stadt im September einen Förderantrag gestellt. Die Gesamtkosten für die Komplettsanierung der Helmut-Pardon-Sporthalle betragen 5,97 Mio. Euro.