Die SPD in Recklinghausen möchte die Situation in den Kindergärten nicht ungeklärt lassen. Folgendes Anschreiben ging von unserer Vize Stadtverbandsvorsitzenden Anna Teresa Kavena an Herrn Dr. Stamp in Düsseldorf raus:

Sehr geehrter Herr Familienminister Dr. Joachim Stamp,

ich habe eine Frage. Ich erhoffe mir, dass Sie als langjähriger Kommunalpolitiker und jetziger NRW Familienminister mir meine Fragen beantworten können. 

Seit einem Jahr gehen meine beiden Kinder nur eingeschränkt in den Kindergarten. Im Jahr 2020 teilweise gar nicht oder in die sogenannte „Notgruppe“.  

Nun jetzt begleitet uns COVID – 19 mehr als ein Jahr. Meine Kinder, wie alle Recklinghäuser Kinder haben Betreuungszeiten bei der Anmeldung im Kindergarten vertraglich vereinbart. Wir Eltern müssen unseren Lebensunterhalt verdienen indem wir arbeiten gehen. „Kinderkrankenschein“, Urlaub und Homeoffice sind nun so dermaßen ausgereizt, daß existenzielle Ängste uns in den Nächten heimsuchen. 

Heute habe ich eine E- Mail von unserem Kindergarten erhalten. Schnelltest für die Kinder ab dem 12.04.2021. Gut. ABER: der eingeschränkte Regelbetrieb geht so weiter.

Jetzt meine konkrete Frage: wenn unsere Kinder in den Kindergarten gehen und 5 Stunden am Stück betreut werden, warum dürfen sie dann nicht 6 oder 7 Stunden am Stück betreut werden? Warum werden die Betreuungszeiten um minus 10 Stunden gekürzt? 

Welchen Sinn hat diese Maßnahme? Ich selbst kann meine Arbeitszeit letztlich auch nicht um diese Zeit bei vollem Lohnausgleich reduzieren, um die Kinderbetreuung zu gewährleisten. Sie verstehen sicher dieses Problem für unsere Familien in Recklinghausen.

Ich bitte um Antwort auf diese konkrete Fragen. Ich finde seit einem Jahr für dieses Vorgehen keine Antworten. Wie viele Familien, Eltern und Großeltern eben auch nicht. 

Des Weiteren erlaube ich mir eine weitere Frage: Sie sind Familienminister von Nordrhein-Westfalen. Sie haben ein ehrenvolles Amt inne. Unter der Tätigkeit als Familienminister habe ich eine Vorstellung: Politik für junge Familien zu gestalten. Für ein familienfreundliches NRW. Für Entlastung und Verbesserung der Familien in unseren Städten.  Sind es doch unsere Kinder in die wir investieren müssen, um an Morgen zu denken. Keine Plattitüden sondern Worte einer zweifachen Mutter.

Wenn Sie als Familienminister Ihre Rolle so definieren würden wie ich, dann stelle ich die Frage: Wie können Sie es zulassen, dass die Kindergartengebühren in NRW ab Februar 2021 erhoben werden, obwohl die Kita allenfalls eine Teilbetreuung gewährleistet. Und das in dieser pandemischen Lage in der Familien an ihre Grenzen geraten, in der Arbeitsplätze verloren gehen, in der Kinder ihre sozialen Kontakte und Bindungspersonen verlieren, in der Bewegung und Förderung unserer Kleinsten verloren gehen und in der schon Kinder unter Depressionen leiden können. Wie können Sie es als Familienminister verantworten, diese Entscheidung zur Reduzierung der wöchentlichen Betreuungszeit bei gleichzeitiger Kita Gebührenerhebung aufrecht zu erhalten?

Ich danke Ihnen im Voraus für die Beantwortung meines Briefes und verbleibe bis dahin mit freundlichen Grüßen

Anna Teresa Kavena 
Stadtverband Recklinghausen

Betreuungsangebote für Kinder stärken!Es sind die Kinder, die die Welt nicht mehr verstehen. Kinder wachsen von Geburt an in einer Gesellschaft auf, die sie prägt. Freundschaften, Kindergarten, Schule oder das toben auf dem Spielplatz. All das sind wichtige Bausteine für die gesunde Entwicklung eines Kindes. Familien und Kinder sind seit einem Jahr in ihrer Entwicklung und Förderung stark eingeschränkt. Das hat jetzt schon sichtbaren folgen im Verhalten von Kindern, z.B niedrige Frustrationstoleranz, Bewegungsmangel, Sprachförderung etc.Kinder brauchen Bewegung. Umso mehr muss es ein Anliegen sein, Institutionen wie den Schulbauernhof den Kinderschutzbund oder das Quartierstreff zu stärken. Gerade in der Ferienzeit sind Familie auf die Betreuung ihrer Kinder angewiesen. 30 Tage Urlaub reichen keiner Familie um die Ferienzeiten ihrer Kinder zu überbrücken. Auch in der pandemischen Lage muss es Ziel und Wille sein die Betreuungsangebote auf dem z.B Schulbauernhof zu stärken. Ob im Kindergarten oder in der Schule, unter freiem Himmel auf einem Bauernhof muss ein Betreuungsangebot möglich sein. Die Osterferien stehen unmittelbar vor der Tür, die Stadtverwaltung – Fachbereich Kinder- Jugend und Familie muss mit Hochdruck gemeinsam mit den Ferienbetreuungen daran arbeiten, dass unter Coronaschutzbedingungen eine Betreuung mit pädagogischen Mehrwert möglich ist.

Anna Teresa Kavena- Ausschussvorsitzende Kinder, Jugend und Familie in Recklinghausen

Unter dem Titel „Applaus und jetzt? Was sich in der Pflege ändern muss“ lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) für den 16.3. ab 18:30 Uhr zu einer digitalen Veranstaltung ein. Als Gesprächspartnerin wird Schwabes Fraktionskollegin Claudia Moll MdB dabei sein, die vor ihrer Wahl in den Bundestag 30 Jahre lang als Altenpflegerin gearbeitet hat. Über ihre aktuellen Erfahrungen werden außerdem eine Krankenpflegerin und eine Altenpflegefachkraft berichten.

Mit der Veranstaltung will Schwabe auch deutlich machen, welche Antworten die SPD auf die Situation in der Alten- und Krankenpflege hat. Frank Schwabe: „Es reicht nicht, den Beschäftigten in den in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen nur Beifall zu spenden. Die Situation in der Pflege muss nachhaltig verbessert werden, und zwar für Pflegende, Gepflegte und deren Angehörige. Wir werden deshalb über Maßnahmen sprechen, die dringend erforderlich sind und tatsächlich vor Ort wirken.“

Weitere Informationen zur Veranstaltung und einen Hinweis für die Anmeldung gibt es hier.

Zum ersten Mal in der neuen Wahlperiode hat der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie in Präsenzform getagt. Zur Vorsitzenden wurde Anna Teresa Kavena gewählt. „Ich bedanke mich für das Vertrauen und werde mich gemeinsam mit den Trägern der Wohlfahrtsverbände und Jugendhilfe einsetzen, um Kindern und Jugendlichen in unserer Stadt eine Zukunft zu geben“, so Kavena. Die neue Vorsitzende betont, dass kein Kind in Recklinghausen zurückgelassen werden darf.

Mit der Wahl von Kavena stellt die SPD-Ratsfraktion nun insgesamt fünf Vorsitzende in den Ratsausschüssen, und zwar im Ausschuss für Soziale Gerechtigkeit und Demografie (Michael Materna), im Betriebsausschuss der Kommunalen Servicebetriebe (Elke Kant), im Umweltausschuss (Christian Wengerek) im Ausschuss für Personal und Digitalisierung (Frank Cerny), sowie im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie.

Eine sehr gute Nachricht hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) für die Stadt Recklinghausen. Sie kann mit 2,97 Mio. Euro vom Bund für das Südbad rechnen. „Ich habe mich seit längerer Zeit in Berlin dafür eingesetzt, dass das Geld bewilligt wird. Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages endlich grünes Licht gegeben“, so Schwabe, der bereits den Bürgermeister über die Entscheidung informiert hat.

Besonders freut sich Schwabe über die Entscheidung, weil der Fördertopf in Höhe von 400 Mio. Euro mehrfach überzeichnet ist und das Projekt mit insgesamt 3,3 Mio. Euro zu den wenigen großen Anträgen gehört, die bewilligt werden. „Normalerweise trägt der Bund 45 Prozent der Kosten. Weil sich die Stadt aber in einer Nothaushaltslage befindet, wird der Bundeszuschuss 90 Prozent betragen“, so Frank Schwabe. 330.000 Euro werden aus dem städtischen Haushalt kommen.

Mit dem Geld wird das in den 1960er Jahren gebaute Bad erheblich aufgewertet. Zum einen wird das Außenbecken eine Folierung bekommen. Dadurch entfallen die bisher aufwändigen Fliesen- und Anstricharbeiten vor Beginn jeder Freibadsaison. Der Badebetrieb kann künftig früher beginnen. Darüber hinaus wird mit dem Geld die dringend erforderliche Sanierung der „Sommer-Umkleidekabinen“ in Angriff genommen.

Als besonderes Highlight wird das Außengelände im südlichen Bereich neu gestaltet. Hier entstehen zusätzliche Freizeitmöglichkeiten für alle Altersgruppen, die ganzjährig genutzt werden können, beispielsweise eine Mehrgenerationen-Bewegungsstrecke, Spiel- und Sportfelder und eine Swim-and-Run-Strecke. Frank Schwabe: „Von dieser Investition werden viele profitieren. Die Sportvereine, die Schulen, aber vor allem auch die Bürgerinnen und Bürger in den angrenzenden Stadtteilen.“

Im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen hat die SPD-Ratsfraktion zahlreiche Vorschläge erarbeitet, wie Kinder, Jugendliche und Familien mit geringem Einkommen unterstützt werden können. Mit der Verabschiedung des städtischen Haushaltes werden diese Pläne nun in die Tat umgesetzt.

Größte Einzelausgabe aus der sogenannten „Freien Spitze“ ist mit 100.000 Euro die Anschaffung von weiteren digitalen Endgeräten für Schulen. „Zwar hat die Stadt, zum Teil mit Hilfe des Bundes, bereits Hardware beschafft. Die Pandemie zeigt jedoch, dass hier noch erheblicher Nachholbedarf besteht. Gerade Kinder aus finanzschwachen Familien dürfen nicht den Anschluss verlieren“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny.

Einigung gab es in Gesprächen mit der Rathaus-Allianz auch darüber, die Investitionen in städtische Spielplätze in Höhe von 256.000 Euro zu erhalten. Cerny: „Diese Summe brauchen wir auch, denn der Bedarf auf den Spielplätzen gibt das her.“ Darüber hinaus wird zusätzlich ein Spielgerät für unter Einjährige auf dem Spielplatz in der Mährenfurt angeschafft und der Kinderschutzbund an der Wildermannstraße wird Tore und Sitzgelegenheiten für sein Außengelände bekommen.

Handlungsbedarf besteht für die Sanierung von Ascheplätzen im Stadtgebiet. Hierzu soll die Verwaltung einen Sanierungsplan erstellen und dabei insbesondere den Fokus auf den maroden Platz des 1. FC Preußen Hochlarmark an der Richardstraße legen.

Einen weiteren Schwerpunkt legt die SPD auch auf das Thema Radverkehr. „Wir werden das Radwegenetz weiter ausbauen und bestehende Infrastruktur verbessern. Dazu gehört die Ausweisung weiterer Fahrradstraßen, die Sanierung des Fuß- und Radwegs Douaistraße im Bereich der Westfälischen Hochschule, die Beleuchtung von Radwegen mit umweltfreundlichen und ’smarten‘ Lampen, sowie die Schaffung weiterer Abstellanlagen, u.a. im Bereich der Mollbeck-Gastronomie“, so Frank Cerny.

Die komplette Haushaltsrede ist hier als PDF-Dokument abrufbar.

Gute Nachrichten hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) für fünf Kindertagesstätten in Recklinghausen. Zwei Einrichtungen, die bereits am Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ teilnehmen, werden weiter gefördert und drei Kindertagesstätten werden neu in das Programm aufgenommen.

“Ich freue mich sehr, dass neben dem Familienzentrum St. Christophorus und dem Evangelischen Kindergarten Wasserbank, die bereits mit Bundesmitteln gefördert werden, nun auch das Familienzentrum an der Grullbadstraße, die KiTa Regenbogen an der Behringstraße und die Tageseinrichtung „Menschenskinder“ an der Marienstraße neu in das Förderprogramm aufgenommen werden. Insgesamt fließen damit rd. 238.000 Euro an Fördermittel bis 2022 in meinen Wahlkreis“, so Schwabe.

Mit dem Programm fördert das Bundesfamilienministerium seit 2016 die alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung. Neben der sprachlichen Bildung sind die inklusive Pädagogik, sowie die Zusammenarbeit mit Familien, weitere Handlungsfelder.

Schwabe: „Der Bund leistet mit dem Programm einen wichtigen Beitrag, damit alle Kinder von Anfang an die gleichen Chancen haben. Es ist gut, dass dabei ab 2021 auch ein Fokus auf den Einsatz digitaler Medien gelegt wird. Denn gerade hier zeigt sich, dass insbesondere Kinder aus finanzschwachen Familien nicht den Anschluss verlieren dürfen.“

Auf ihrer digitalen Klausurtagung hat die SPD-Ratsfraktion zahlreiche Vorschläge für den städtischen Haushalt 2021 entwickelt. Insbesondere die sozialen Einrichtungen in Recklinghausen, die in den vergangenen Jahren von Kürzungsmaßnahmen im Zuge der Haushaltssanierung betroffen waren, sollen wieder mehr Unterstützung von der Stadt erhalten.

„Viele Institutionen, wie der Kinderschutzbund oder das Ökumenische Arbeitslosenzentrum, mussten seit 2012 Kürzungen städtischer Gelder hinnehmen. Jetzt ist es an der Zeit, dass die Stadt wieder etwas für sie tut. Zumal es sich um geringe Beträge in Bezug auf den Gesamthaushalt handelt. Für die einzelnen Einrichtungen ist das aber wichtiges Geld“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Materna.

Im Hinblick auf die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen wird die SPD beantragen, die derzeitige Beitragstabelle auf den Prüfstand zu stellen. Ziel muss es sein, Familien mit wenig Einkommen durch eine Veränderung in den unteren Beitragsgruppen zu entlasten.

Druck macht die SPD auch beim Thema „Kinderspielplätze“. Bekanntlich hatte die Verwaltung vorgeschlagen die Mittel für die Sanierung von Spielplätzen um 100.000 Euro zu kürzen. „Diese Haushaltsposition muss wie bisher mit 256.000 Euro erhalten bleiben, denn bei den Angeboten für Kinder darf kein Euro weggekürzt werden. Das ist eine Investition in unsere Zukunft“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anna Teresa Kavena.

Angesichts der aktuellen Pandemie wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Grundschulen finanziell besser ausstatten. Dazu sollen zusätzlich 41.000 Euro für die Beschaffung von Lehr- und Lernmitteln im Haushalt bereitgestellt werden. Fraktionsvorsitzender Frank Cerny: „Wenn es nach dem Lockdown wieder losgeht, dann sollen die Schulen die Möglichkeit haben, die Kinder geistig wie körperlich besonders zu fördern. Mit 1500 Euro pro Grundschule können Schulleitungen Material anschaffen, welches dafür besonders geeignet ist.“

Ein Schwerpunkt bei den Haushaltsberatungen lag auch auf dem Radverkehr. Für bereits im Haushalt eingestellte Mittel schlägt die SPD verschiedene Projekte vor. „Dazu gehört die Sanierung der Douaistraße im Abschnitt von August-Schmidt-Ring bis zum Frankenweg, die schon heute als beliebte Freizeit- und Alltagsroute von Radlern genutzt wird. Danach soll die komplette Strecke als Fahrradstraße ausgewiesen werden“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christian Wengerek. Auch die Beleuchtung von Freizeitradwegen, wie die König-Ludwig-Trasse und die „Allee des Wandels“, sowie die Beleuchtung des Südparks will die SPD vorantreiben.

Mit Beginn des Jahres haben Bund und Länder gemeinsam die Initiative „Schule macht stark“ gestartet. Das Förderprogramm wurde auf Druck der SPD im Koalitionsvertrag verankert. „Ich freue mich sehr, dass mit der Gudrun-Pausewang-Grundschule, der Grundschule Hochlarmark und der Grundschule Im Reitwinkel gleich drei Schulen aus meinem Wahlkreis von bundesweit nur 200 Schulen für das Programm ausgewählt wurden. Allerdings wird damit nochmals deutlich, wie dringend der Förderbedarf in den Stadtteilen ist, in denen sich die Schulen befinden“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.

Die Initiative „Schule macht stark“ richtet sich an alle Schularten und Jahrgangsstufen im Primarbereich und in der Sekundarstufe I. Bei der Auswahl der Schulen spielen die Bildungschancen der Kinder und das Umfeld eine wesentliche Rolle. Mit Hilfe der Fördermittel sollen die Schulen u.a. mit anderen Bildungs- und sozialen Angeboten in den Quartieren vernetzt werden. Dafür stellen der Bund und die Länder zu gleichen Teilen insgesamt 125 Millionen Euro zur Verfügung. Das Programm wird über zehn Jahre laufen.

 „Wir dürfen nicht hinnehmen, dass der Bildungserfolg von Kindern und Jugendlichen nach wie vor von der sozialen Herkunft und dem sozialen Umfeld abhängt. Mit dem Programm haben wir die Möglichkeit die Lehrkräfte, die Schülerinnen und Schüler und auch die Eltern bei ihren Problemen unterstützen und gute Bildung zu ermöglichen“, so Frank Schwabe.

Ergänzend zum Antrag der SPD-Ratsfraktion für kostenloses Parken am Impfzentrum zum Zweck der Impfung und eines kostenlosen Fahrdienstes für die erste Gruppe der zu Impfenden über 80 Jahre, erwarten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten von der Stadtverwaltung eine telefonische Anlaufstelle, um organisatorische Fragestellungen der Menschen zu beantworten. Das Thema wird die SPD im kommenden Ältestenrat mit einspeisen.

„Wir dürfen die Menschen, die auf Hilfe und Unterstützung angewiesen sind, in Recklinghausen nicht alleine lassen“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Materna vor dem Start des Impfzentrums in Recklinghausen.

Die SPD geht davon aus, dass trotz schriftlicher Einladung und Informationen sich etliche Fragestellungen anschließen werden, wie z.B.:
* Wie und wo kann ich mich anmelden und falls ich kurzfristig nicht kommen kann, wie melde ich mich ab?
* Ab wann ist ein Termin zur Zweitimpfung möglich und ab wann und wie kann ich diesen vereinbaren?
* Wie komme ich zum Impftermin, wo kann ich parken und wie lange dauert der Termin?
* Falls ich keine Möglichkeit habe mich impfen zu lassen, welche Alternative habe ich?

„Im persönlichen Telefonat kann den Menschen Sicherheit gegeben werden und Fragen werden beantwortet, die unter den Nägeln brennen. Letztlich geht es darum, durch die richtigen Angebote die Impfquote zu erhöhen und den Gesundheitsschutz der Bevölkerung zu gewährleisten“, so Materna abschließend.