Autor: SPD Recklinghausen

SPD sucht Mitgliederentscheid

Die SPD Recklinghausen wird im Falle mehrerer Kandidaturen ihre / ihren Kandidat*in für die Wahl des Bürgermeisters bei der Kommunalwahl 2020 über einen „Mitgliederentscheid in Urnenwahl“ nominieren. Das wird der Vorstand dem Parteitag, der am 04. Juli endgültig ein Verfahren festlegen wird, nach einem einstimmigen Beschluss (bei einer Enthaltung) in seiner Sitzung am Mittwoch vorschlagen.

Der Mitgliederentscheid wiederum soll am Sonntag, den 06. Oktober, in der Zeit von 10:00 Uhr bis 15:00 Uhr im Rahmen eines „Tages der Ortsvereine“ im Stadtverband Recklinghausen stattfinden. Im Vorfeld des Entscheids finden nach den Plänen des Vorstands drei öffentliche Stadtteilkonferenzen und eine Online-Diskussion im Internet mit den Kandidat*innen statt, damit jedem Mitglied ausreichend Möglichkeit zur Information und Meinungsbildung gegeben wird. Dazu dient auch eine Sonderausgabe des regelmäßig erscheinenden Mitgliederbriefes.

Um entscheiden zu können, ob dieses erstmals angestrebte, intensive und aufwändige Verfahren zum Tragen kommt, sollen interessierte Bewerber*innen bis zum Zeitpunkt des Parteitages am 04. Juli eine schriftliche und verbindliche Interessensbekundung beim Vorstand abgeben.

Weiter hat der Vorstand in seiner Sitzung am Mittwoch beschlossen, die Wahlkreisdelegiertenkonferenz zur Nominierung der Direktkandidat*innen und zur Aufstellung der Reserveliste für die Wahl des Rates sowie zur Empfehlung von Direktkandidat*innen für die Wahl des Kreistages am 30. November diesen Jahres durchzuführen. Die elf Ortsvereine im Stadtverband sollen ihrerseits bis zum 10. November die Personalfindung abschließen und Vorschläge einreichen.

Diese Zeitplanung hat der Vorstand auch auf Grundlage eines Schreibens der Stadt an die Ratsfraktionen getroffen, nach dem die Verwaltung dem Rat in seiner Sitzung am 08. Juli vorschlagen wird, es bei der Kommunalwahl 2020 weiter bei 52 Gemeindevertretern und damit auch bei 26 Wahlbezirken zu belassen. Die SPD vertraut weiter auf die Aussage, dass die veränderten Bezugsgrößen für die Wahlkreiseinteilung (nicht mehr Einwohner allgemein, sondern deutsche Einwohner und Einwohner mit EU – Staatsangehörigkeit) keinen Anlass für Veränderungen geben.

Stadtverbandsvorsitzender Andreas Becker MdL: „Damit wird die SPD in Recklinghausen wie vorgesehen Ende diesen Jahres das komplette Team für die Kommunalwahl im Herbst 2020 stehen und alle Personalentscheidungen getroffen haben. Dabei haben wir ein faires und transparentes Verfahren entwickelt, welches erstmals in Recklinghausen auch für Spitzenkandidaturen eine breite und direkte Beteiligung und Mitwirkung der Mitglieder des SPD-Stadtverbandes Recklinghausen gewährleistet.“

Die Recklinghäuser Sozialdemokratie trauert um Bärbel Korun

Nachruf!

 

Mit ihr haben wir eine langjährige Wegbegleiterin und herausragende Politikerin verloren, die über viele Jahre die Geschicke der Stadt und des Kreises Recklinghausen maßgeblich mitgestaltet hat. Wir sprechen ihrer Familie unser Mitgefühl und unser aufrichtiges Beileid aus.

Bärbel Korun hat über ihr Elternhaus den Weg in die Sozialdemokratie gefunden. Seit 1969 war sie Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Bis zu ihrem Umzug im Jahr 2011 nach Erwitte hat sie die politische Arbeit der SPD in Reckling-hausen in verschiedenen Funktionen engagiert begleitet, unterstützt und mit geprägt. Von 1984 bis 2004 war sie Mitglied des Rates der Stadt Recklinghausen. Besonders am Herzen lag ihr die Kulturpolitik und so engagierte sie sich mit Leidenschaft und Nachdruck für die Förderung und die Zukunft der Ruhrfestspiele. Herausragend war auch ihr soziales Engagement für die Menschen in unserer Region. Hierfür engagierte sie sich nicht nur in den entsprechenden Ausschüssen, sondern auch in vielen Vereinen und Verbänden.

Bärbel Korun war über viele Jahre Vorsitzende und später Ehrenvorsitzende des SPD-Ortsvereins Altstadt. Ein großes Anliegen war es ihr, jungen Parteimitgliedern den Zugang zur Kommunalpolitik zu ermöglichen.

Vertrauen, Achtung und Respekt hat sie sich in der SPD und über die Parteigrenzen hinweg durch ihre freundliche Art und ihr realistisches Urteilsvermögen erworben. Bärbel Korun konnte leidenschaftlich und emotional diskutieren, ohne dabei den sachlichen Überblick zu verlieren. Mit großer Freude und besonderem Engagement nahm sie auch bis 2011 das Amt der stellvertretenden Landrätin war. In ihrem Wirkungskreis war sie eine angesehene und beliebte Ansprechpartnerin.

Wir werden Bärbel Korun nicht vergessen und ihr stets ein ehrendes Gedenken bewahren.

Der große Stadtteil-Check

Die SPD-Recklinghausen hält bei ihrer inhaltlichen Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2020 weiter Kurs. Neben den Vollversammlungen, mit denen die gesellschaftlichen Megatrends Digitalisierung, Klimawandel und Demographie auf ihre jeweiligen Konsequenzen auf das kommunalpolitische Handeln in Recklinghausen abgeklärt werden, startet sie nun ein weiteres Projekt: Den Stadtteil-Check.

In 15 Fragen können die Bürgerinnen und Bürger, wenn gewollt anonym, aber unter Angabe ihres Stadtteils, die Wohn– und Lebensqualität auf einer sechsstufigen Skala bewerten. Von Sicherheit und Sauberkeit über Einkaufsmöglichkeiten und medizinische Versorgung bis hin zu Geh- und Radwegen oder Parkplatzangeboten reichen die abgefragten Handlungsfelder. Selbstverständlich ist auch Raum für persönliche und konkrete Anregungen, Wünsche oder Kritik.

SPD-Vorsitzender Andreas Becker MdL: „Mit dem Stadtteil-Check wollen wir ein möglichst breites Bild über die Entwicklung der Lebensbereiche und Veränderungen in den Stadtteilen aus Sicht der dort lebenden Menschen erhalten. Damit wollen wir natürlich auch herausfinden, ob und in welchem Maße es in den jeweiligen Stadtteilen unterschiedliche Bewertungen gibt.“

Eine Auswertung des Stadtteil-Checks erfolgt Ende des Jahres im Rahmen einer Klausurtagung des Vorstandes. Die Ergebnisse fließen in die Erarbeitung des Wahlprogramms ein und werden auch veröffentlicht. Insbesondere bei der elektronischen Auswertung baut die SPD auf die Unterstützung einer Gruppe von Jusos.

Beginnend mit den Ostergruß-Aktionen werden sich Stadtverband, Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften bis zum Herbst darum bemühen, bei ihren Aktivitäten die Bürgerinnen und Bürger für’s Mitmachen zu gewinnen.

Der Fragebogen ist nicht nur im Parteibüro im Herbert-Wehner-Haus an der Paulusstraße, sondern auch im Bürgerbüro der SPD-Suedstadt an der Bochumer Straße und bei der Ratsfraktion im Rathaus erhältlich. In Kürze wird es auch möglich sein, sich online direkt an der Umfrage zu beteiligen.

 

Hier geht es zum Stadtteil-Check-Download

SPD startet Programmprozess

Die SPD in Recklinghausen startet in die Erarbeitung der inhaltlichen Grundlagen für ihr Programm zur Kommunalwahl im Herbst 2020. Ziel ist dabei die Vorlage eines Programms, welches den gesellschaftlichen Mega-Trends im Bereich Digitalisierung, Klimawandel und Demographie gerecht wird und deshalb nach ihrer Ansicht auch über den Horizont einer Wahlperiode hinaus reichen muss. So fragen die Sozialdemokraten denn auch: „Recklinghausen 2040 – Wie wollen wir in unserer Stadt zusammen leben?“ Am Samstag, den 23.02.19, geht’s los. Um 10:00 Uhr kommen Mitglieder, aber gerne auch weitere Interessierte, im Fritz-Husemann-Haus (Leopoldstraße 60) zusammen und diskutieren mögliche Auswirkungen der Digitalisierung auf eine Kommune und ihre Gestaltungsmöglichkeiten.

Einen inhaltlichen Input gibt Alexander Vogt MdL, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Herne und medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Darin wird er vor allem auf die Bereiche Entwicklung digitaler Infrastruktur, Konsequenzen der Digitalisierung von Dienstleistungen, Auswirkungen der Digitalisierung auf den Einzelhandel und die Arbeitswelt und damit auf den Einzelhandel, der Innenstadtentwicklung wie auch auf die Wirtschaftsförderung eingehen.

In einem sich an die Versammlung und die Diskussion anschließenden Workshop werden die Teilnehmer ab 13:00 Uhr unter Moderation der Bildungsobfrau Barbara Duka an vier Thementischen mit rotierenden Teilnehmergruppen Fragen diskutieren, um bestimmte Aspekte für das Kommunalwahl-Programm herausarbeiten.

In einem Jahr sollen dann die Ergebnisse der drei Vollversammlungen sowie weiterer themenspezifischer Tagungen der Partei in einem Wahlprogramm zusammen geführt werden.

OV-Hillerheide ehrt treue GenossInnen

Im Rahmen seiner traditionellen Jahresabschlussfeier hat der SPD-OV-Hillerheide seine diesjährigen Jubilare für ihre lange Verbundenheit zur sozialdemokratischen Idee geehrt. Ortsvereins- und Stadtverbands-Vorsitzender Andreas Becker MdL (2. v. l.) ehrte: Ernst Koprivc (1. v. l.), Rose-Marie Koprivc (4. v. l.) und Emanuel Förster (5. v. l.) für 40 Jahre, und Carsten Greb (3. v. l.), Björn Breidenstein (6. v. l.) und Heike Schöngrath (8. v. l.)  für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD. Auch der stellvertretende Vorsitzende Klaus Breidenstein (9. v. l.) und der Kassierer Helmut Rothkamp (7. v. l.) gratulierten den Jubilaren.

Becker MdL und SPD RE würdigen Inge Donnepp

Die Mutter Courage der NRWSPD wäre heute 100 Jahre alt geworden.
Der Recklinghäuser SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Becker erinnert an die Mutter Courage der NRWSPD, Inge Donnepp, die heute 100 Jahre alt geworden wäre. „Nur wenige Politiker schaffen es, mit ihrem Wirken wirklich bleibende Spuren zu hinterlassen. Inge Donnepp ist dies in Recklinghausen nachhaltig gelungen,“ so Becker. „Vor allem die Einrichtung der nach Gustav Heinemann benannten Justizakademie in Recklinghausen ist dem Einsatz von Inge Donnepp zu verdanken, die damit nicht nur die Fortbildung des Justizpersonals systematisch gefördert und qualitativ verbessert hat, sondern auch eine wichtige landespolitische Einrichtung nach Recklinghausen gebracht hat“, betont Becker.
Inge Donnepp wurde bei der Landtagswahl 1975 von Ministerpräsident Heinz Kühn als Ministerin für Bundesangelegenheiten in seine Regierungsmannschaft berufen. Bei einer Kabinettsumbildung Anfang 1978 wechselte Inge Donnepp als Nachfolgerin von Diether Posser in das Justizministerium. Damit wurde sie als erste Frau Justizministerin eines deutschen Bundeslandes. Zu den Schwerpunkten ihrer Arbeit als Justizministerin gehörte die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den Gerichten und bei den Staatsanwaltschaften, aber auch erstmals die Durchführung von „Tagen der offenen Tür“ in der Justiz.

ReWe Center ( Toom) Planung und Entwicklung mit der SPD vor Ort

 

Die SPD Ortsvereine Südstadt und König-Ludwig-Rollinghausen haben einen Schnatgang zu ReWe Center ( Toom) für die Bürger angeboten. Andreas Leib und Christian Wengerek ( beide stellvertretende Fraktionsvorsitzenden) haben über die Entwicklung und die Planung für den Standort berichtet. Beim gemütlichen Ausklang hat man weiter diskutiert.

 

Parteitag wählt neuen Vorstand

Mit einem Grußwort vom Geschäftsführer der DGB-Region Emscher-Lippe Mark Rosendahl startete der SPD Stadtverbandsparteitag am 22. September. Die wohl größte Spannung lag wegen der Neuwahlen des Vorstandes in der Luft. Dort wurde Andreas Becker MdL als Vorsitzender der SPD Recklinghausen bestätigt. Klaus Wiesmann wird weiter als stellvertretender Vorsitzender fungieren, die Finanzen bleiben in den bewährten Händen von Klaus-Dieter Herrmann und seinem Stellvertreter Andreas Budzik. Zu neuen stellvertretenden Vorsitzenden wählten die Delegierten Anna  Kavena und Moritz Kibowski. Erstmals gewählt wurden auch Kathrin Strube als Schriftführerin und Barbara Duka als Bildungsbeauftragte.

Auch unter den Beisitzern gibt es bekannte und neue Gesichter. Gewählt wurden: Elvira Aulich, Klaus Breidenstein, Kai Uwe Dörnhoff, Michael Hülsmann, Timur Kocaoglu, Andreas Kreyenschulte, Hans Bruno Marcus,    Peter Marten, Herrmann Müller, Nicolas Pardey und Hans-Günther Sorger.

 

Becker: „Wir haben 2017/18 sehr viele neue Mitglieder gewonnen, die sich vielfach engagiert in die Arbeit der Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften einbringen. Ich bin froh, dass wir so eine agile Truppe haben, die sich jetzt auch nennenswert im Vorstand wiederfindet.“

Darüber hinaus hat der Parteitag Berichte entgegen genommen und Anträge beraten. Hierbei hat er dem  Vorstand ein Arbeitsprogramm gegeben und sich für eine breit angelegte Diskussion über die alternative Finanzierung der Sozialsicherungssysteme ausgesprochen. Auch fordert er einen stärkeren Einsatz für die deutliche Reduzierung von Pestiziden in der Landwirtschaft und den Erhalt der Frauenberatungsstelle in Recklinghausen durch eine verlässliche Finanzierung ausgesprochen.

Wahlparteitage sind immer auch Abschiede, weil Genossinnen und Genossen teilweise nach langjähriger Vorstandsarbeit Adieu sagen und ausscheiden. In diesem Sinne sagen wir Danke an Eva Bayer, Manohar Prasad Gautam, Michael Materna, Hans-Georg Metschies, Sven Mosdzien, Hans-Günter Sorger, Peter Schubert, Peter Schwertfeger, Peter Wagner.

Ein besonderer Dank gilt auch dem Präsidium des Parteitages, den Mitgliedern der Mandatsprüfungs- und Zählkommissionen, dem Auf- und Abbau-Team, den Caterern und allen Helferinnen und Helfern ohne die ein reibungsloser Ablauf eines Parteitages nicht möglich wäre. Danke!

 

 

 

 

 

Einwanderungsgesetz in Deutschland – Frank Schwabe MdB klärt auf!

Die Recklinghäuser Arbeitsgemeinschaften ASF und MuV luden zum Bürgerdialog mit dem Thema Einwanderungspolitik ein.

Unter den rund 20 Gästen waren Vertreter der Bürgerschaft und Mitglieder der Recklinghäuser SPD.

Die ASF Vorsitzende Gudrun Nehrkorn und der MuV Vorsitzender Christian Wengerek freuten sich sehr zum Auftakt dieser Veranstaltungsreihe keinen geringeren als den Bundestagsabgeordneten, Frank Schwabe MdB, begrüßen zu dürfen.

Ziel dieses Zusammenkommens war der Austausch von Erfahrungen, derzeitigen Herausforderungen und bürokratischen Hürden bezüglich der Themen Einwanderungsgesätz, Flüchtlingspolitik und Entwicklungshilfe. Diese Themenvielfalt sorgte für reichliche Diskusionen.

Die rund 20 Gäste hatten Gelegenheit ihre persönlichen Erfahrungen mitzuteilen, zu diskutieren und dem, Bundestagsabgeordnetem, Fran Schwabe MdB, Anregungen aus erster Hand mit nach Berlin zu geben.

Die Arbeitsgemeinschaften ASF und MuV blicken auf ein gelungenen, produktiven Bürgerdialog zurück und freuen sich bereits jetzt auf kommende Veranstaltungen dieser Art.