Autor: SPD Recklinghausen

Der Bund entlastet Recklinghausen um 104 Millionen Euro

Eine Entlastung in Millionenhöhe durch den Bund kommt ab sofort auf die Stadt Recklinghausen zu. Dafür hat sich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) in Berlin stark gemacht.

„Ab sofort entlastet der Bund Recklinghausen um 10,4 Millionen Euro, und zwar pro Jahr. In den nächsten 10 Jahren wird die Stadt allein bei den Sozialkosten in einer Höhe von 104 Millionen Euro durch den Bundestag entlastet“, so Frank Schwabe.

Das Geld stammt aus einer stark gewachsenen Entlastung bei den so genannten „Kosten der Unterkunft“. Diese übernimmt der Bund zu 75 Prozent.

Frank Schwabe: „Mein Ziel für 2021 bleibt: Alle alten Schulden der Städte in meinem Wahlkreis müssen weg. Wir brauchen einen Altschuldenfonds damit wir wieder Luft haben, um dauerhaft eigenständig die Geschicke der Städte vor Ort zu gestalten. Und wir wieder nachhaltig investieren können. In gute Schulgebäude, Kindergärten, Schwimmbäder und Bürgersteige.“

SPD fordert mobile Lüftungsgeräte in Schulklassen

Die SPD sorgt sich um die Ausstattung der Schulen mit Lüftungsanlagen.

Die Landesregierung hat ein Förderprogramm für die Anschaffung von mobilen Luftfiltergeräten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie aufgelegt. Dies gilt ausschließlich für Klassenräume und Lehrerzimmer in Schulgebäuden.

Der Winter steht vor der Tür. Es ist kalt und die dicken Pullover und Mützen werden angezogen.
„Frühkindliche Bildung muss auch in dieser schwierigen Covid-19-Lage höchste Priorität haben. Die Lüftungsgeräte sind ein kleiner Baustein, um das Lernen in den Schulen sicher und effektiv weiterzuführen.“ Anna Teresa Kavena.
Mobile Lüftungsanlagen sind nicht die Lösung der aktuellen Corona Pandemie, können aber dazu beitragen, das Lernen in den Klassenräumen angenehmer zu machen. Die Klassenräume werden alle 20 Minuten durchs Stoßlüften gelüftet. So sieht es die derzeitige Coronaschutzverordnung vor.
Seit heute ist klar: Für den Schulbereich erkennt die Landesregierung den Bedarf an Lüftungsanlagen an und hat ein eigenständiges Sonderprogramm aufgelegt. Von der Millionenförderung können nur Luftfilter in Klassenräumen und Lehrerzimmern finanziert werden.

Die SPD in Recklinghausen fordert eine Prüfung und enge Abstimmung der Stadtverwaltung mit den Schulen, wo eine Anschaffung der mobilen Lüftungsanlagen sinnvoll ist. In Recklinghausen gibt es über 600 Schulklassen. „Ich sorge mich, dass die Städte in NRW die Förderung schnellstmöglich abrufen werden und Recklinghausen möglicherweise nicht frühzeitig die mobilen Lüftungsgeräte beschaffen kann. Wir wissen nicht, wie viele Lüftungsanlagen momentan auf dem Markt sind.“ Anna Teresa Kavena.

Ruhrparlament- Anna Teresa Kavena in Fraktionsvorstand gewählt.

Anna Teresa Kavena am 26.11.2020 zur Fraktionswahl im Ruhrparlament:

„Heute wurde ich bei der konstituierenden Fraktionssitzung in den Fraktionsvorstand gewählt. Ich übernehme damit aus erster Reihe Verantwortung für unsere Region, für unser Recklinghausen. Ob Wirtschaftsförderung, Kultur, Infrastrukturentwicklung oder Klimapolitik – in all diesen Bereichen werden in Kooperation zwischen RVR und den Städten wichtige Weichen gestellt. Im Ruhrparlament werden wichtige Entscheidungen für die Zukunft unserer Städte getroffen. Ich werde zukünftig dem Planungsausschuss angehören nicht nur dort werde ich mich dafür einsetzten, dass das Ruhrparlament mit allen Städten gemeinsam eine Vision für unsere Region entwickelt und unsere Städte zukünftig effektiver zusammenarbeiten.
Die Metropole Ruhr ist die dichteste Städtelandschaft in Deutschland. Mit 165.500 Unternehmen aus den unterschiedlichsten Branchen und einem Jahresumsatz von 354 Mrd. € haben wir gute Chancen für die Zukunft. Wir können Strukturwandel! Der Erhalt unseres industriellen Kerns durch einen gezielten Umbau unserer Region zum Zentrum einer nachhaltigen Industrie bleibt dabei eine unserer größten Herausforderungen. Für mich gilt: Bei unserer Wirtschaftspolitik müssen die Menschen im Vordergrund stehen. Wir fördern Wirtschaft, um gute Arbeitsplätze zu schaffen! Für das Ruhrgebiet heißt das, dass wir Lehren aus der gescheiterten Regionalplanung ziehen müssen.
Ich werde in meiner Arbeit im ersten direkt gewählten Ruhrparlament die Interessen des Kreises Recklinghausen vertreten und sein Potenzial fördern. Hierzu gehört, dass wir ausreichend Flächen für Gewerbe und Industrieansiedlungen aber auch für Neubaugebiete in unseren Städten vorhalten können. Es darf nicht sein, das sich in unserer Region Unternehmen aufgrund fehlender Gewerbeflächen nicht ansiedeln und der Neubau von bezahlbarem Wohnraum an Flächenknappheit scheitert. Mit Blick auf Industrieflächen werde ich mich mit aller Kraft für die längst überfällige Realisierung des NewParks in Datteln einsetzen.
Ich freue mich auf die nächsten fünf Jahre und werde euch regelmäßig von meiner Arbeit im Ruhrparlament informieren.“

SPD-Urgestein Peter Budschun feiert 80. Geburtstag

Glückauf zum 80igsten, Peter Budschun! Peter Budschun, einer der profiliertesten Recklinghäuser Kommunalpolitiker feiert heute seinen 80. Geburtstag. 1940 in Königsberg geboren, flüchtete die Familie aus dem damaligen Ostpreußen zunächst nach Schleswig-Holstein. Zur „neuen Heimat“ wurde ihnen später Recklinghausen.
1955 begann er mit einer Ausbildung zum Bergmann auf der Zeche General Blumenthal in Recklinghausen. Durch sein Engagement in der damaligen IG Bergbau und Energie wurde er zum Konzernjugendsprecher der Hibernia AG, der damals zwölf Schachtanlagen und Kokereien angebunden waren, gewählt. 1962 wechselte Peter Budschun dann zur Polizei. Er absolvierte zunächst eine Ausbildung an der Landespolizeischule „Carl Severing“ und legte 1971 die 2. Fachprüfung zum Polizeikommissar ab. 1994 wurde er erster Polizeihauptkommissar und Leiter der Polizeiwache Nord in Castrop-Rauxel.
Geprägt durch sein Elternhaus, trat Peter Budschun als 19jähriger in die SPD ein, in der er nunmehr 61 Jahre lang Mitglied ist. Über sehr viele Jahre war er Vorsitzender des Ortsvereins Süd. Mit der Wahl in den Stadtrat begann 1975 seine kommunalpolitische Karriere. 19 Jahre nahm er die Aufgaben des Fraktionschefs und über viele Jahre den Vorsitz des Planungsausschusses wahr. Die Schwerpunkte seiner kommunalpolitischen Arbeit sah Peter Budschun in der Schaffung neuer Arbeitsplätze in der vom Strukturwandel besonders stark betroffenen Stadt sowie in der Stadtentwicklungspolitik. Dabei war ihm die Erhaltung der architektonischen Bausubstanz ein besonderes Anliegen. Peter Budschun war bis zu seinem Ausscheiden aus der Kommunalpolitik in 2014 stets ein brillanter Stratege und kluger Taktiker.


Die immer wiederkehrende politische Verknüpfung zwischen Kommunal- und Landespolitik, bewog Peter Budschun, 1995 und 2000 für das Landesparlament in Düsseldorf zu kandidieren. Beide Male wurde er direkt in den Landtag von Nordrhein-Westfalen gewählt und vertrat dort die Interessen unserer Stadt. Als Mitglied des Ausschusses für Kommunalpolitik konnte er sich tatkräftig für die Interessen Recklinghausens und der anderen Städte der Emscher-Lippe-Region einsetzen. Die Reform der Gemeindefinanzierung und die Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit waren nur zwei zentrale Themen seines landespolitischen Engagements. Und, er war schon damals davon überzeugt, dass die Mittel aus dem Solidaritätszuschlag auch in finanz- und strukturschwache Regionen Westdeutschlands fließen sollten.


Mit Stolz kann Peter Buschun auf eine fast 40jährige kommunalpolitische Tätigkeit zurückblicken. So gelang es ihm, gemeinsam mit dem ehemaligen Stadtdirektor Peter Borggraefe und dem ehemaligen Bürgermeister Jochen Welt, durch eine geschickte Verhandlungsstrategie gegenüber dem Land NRW 1992 die Gründung der Westfälischen Hochschule Recklinghausen anzustoßen. Und dank guter Kontakte nach Düsseldorf konnte 1996 – 1998 der Umbau des Ruhrfestspielhaues erreicht werden. Und was kaum bekannt ist, durch seine Düsseldorfer Kontakte, konnte Peter Budschun bewirken, dass der Autobahnanschluss 10 – Recklinghausen-Ost -, nicht nur einen Anschluss Richtung Hannover, sondern auch in Richtung Oberhausen erhielt.


Für Peter Budschun war und ist die Kommunalpolitik seine Leidenschaft und so engagiert er sich noch heute im Bürgerbüro der SPD-Südstadt an der Bochumer Straße und nimmt sich dort der Anliegen der Bürgerinnen und Bürger an. In Peter Budschuns „politischem Herzen“ hat Vieles Platz gefunden. Aber hervorzuheben ist sicherlich: Obwohl in Königsberg geboren, ist Peter Budschun Zeit seines Lebens ein „Süder Jung“ geblieben. Und: Seine Verbundenheit mit dem Bergbau hat der ehemalige Bergmann Peter Budschun stets betont und zum Ausdruck gebracht.
Wir, die SPD-Fraktion und der SPD-Stadtverband Recklinghausen, gratulieren unserem Genossen Peter Budschun sehr herzlich und danken ihm für sein langjähriges Engagement um die Recklinghäuser Sozialdemokratie und die damit verbundenen außergewöhnlichen Leistungen. Wir wünschen ihm weiterhin alles Gute: vor allem Gesundheit, Freude und Zufriedenheit!

Zuhause in Recklinghausen

Das Team der SPD – So jung wie nie, so weiblich wie nie und in Recklinghausen verwurzelt und zuhause.

Wir freuen uns auf einen fairen Wahlkampf in dieser besonderen Zeit!

#spürbarRE – Auf dem Rad durch die Corona-Zeit

Kann man auch mit Spaß und Bewegung durch die Corona-Zeit kommen? Wir meinen: Ja! Zum Beispiel mit dem Rad.

Deshalb laden wir Sie dazu ein, allein auf‘s Rad zu steigen und eine schöne Radtour durch Recklinghausen mit anderen zu teilen. Am Ende winken quasi zur Belohnung noch ineterssante Preise.

Alle weiteren Informationen können Sie dem obigen Flugblatt entnehmen. Wir freuen uns auf Ihre Zusendungen und wünschen Ihnen trotz der aktuellen Situation viel Spaß!

Der SPD-Stadtverband wünscht Frohe Ostern!

Die Kandidat*innen der Recklinghäuser SPD hätten jetzt zur Osterzeit gern das persönliche Gespräch mit den Menschen gesucht. Aber: Besondere Zeiten erfordern manchmal andere Herangehensweisen.

Deshalb wünschen wir auf diesem Weg ein frohes Osterfest!

Machen wir das Beste draus!