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SPD sucht Mitgliederentscheid

25. Juni 2019| SPD Recklinghausen

Die SPD Recklinghausen wird im Falle mehrerer Kandidaturen ihre / ihren Kandidat*in für die Wahl des Bürgermeisters bei der Kommunalwahl 2020 über einen „Mitgliederentscheid in Urnenwahl“ nominieren. Das wird der Vorstand dem Parteitag, der am 04. Juli endgültig ein Verfahren festlegen wird, nach einem einstimmigen Beschluss (bei einer Enthaltung) in seiner Sitzung am Mittwoch vorschlagen.

Der Mitgliederentscheid wiederum soll am Sonntag, den 06. Oktober, in der Zeit von 10:00 Uhr bis 15:00 Uhr im Rahmen eines „Tages der Ortsvereine“ im Stadtverband Recklinghausen stattfinden. Im Vorfeld des Entscheids finden nach den Plänen des Vorstands drei öffentliche Stadtteilkonferenzen und eine Online-Diskussion im Internet mit den Kandidat*innen statt, damit jedem Mitglied ausreichend Möglichkeit zur Information und Meinungsbildung gegeben wird. Dazu dient auch eine Sonderausgabe des regelmäßig erscheinenden Mitgliederbriefes.

Um entscheiden zu können, ob dieses erstmals angestrebte, intensive und aufwändige Verfahren zum Tragen kommt, sollen interessierte Bewerber*innen bis zum Zeitpunkt des Parteitages am 04. Juli eine schriftliche und verbindliche Interessensbekundung beim Vorstand abgeben.

Weiter hat der Vorstand in seiner Sitzung am Mittwoch beschlossen, die Wahlkreisdelegiertenkonferenz zur Nominierung der Direktkandidat*innen und zur Aufstellung der Reserveliste für die Wahl des Rates sowie zur Empfehlung von Direktkandidat*innen für die Wahl des Kreistages am 30. November diesen Jahres durchzuführen. Die elf Ortsvereine im Stadtverband sollen ihrerseits bis zum 10. November die Personalfindung abschließen und Vorschläge einreichen.

Diese Zeitplanung hat der Vorstand auch auf Grundlage eines Schreibens der Stadt an die Ratsfraktionen getroffen, nach dem die Verwaltung dem Rat in seiner Sitzung am 08. Juli vorschlagen wird, es bei der Kommunalwahl 2020 weiter bei 52 Gemeindevertretern und damit auch bei 26 Wahlbezirken zu belassen. Die SPD vertraut weiter auf die Aussage, dass die veränderten Bezugsgrößen für die Wahlkreiseinteilung (nicht mehr Einwohner allgemein, sondern deutsche Einwohner und Einwohner mit EU – Staatsangehörigkeit) keinen Anlass für Veränderungen geben.

Stadtverbandsvorsitzender Andreas Becker MdL: „Damit wird die SPD in Recklinghausen wie vorgesehen Ende diesen Jahres das komplette Team für die Kommunalwahl im Herbst 2020 stehen und alle Personalentscheidungen getroffen haben. Dabei haben wir ein faires und transparentes Verfahren entwickelt, welches erstmals in Recklinghausen auch für Spitzenkandidaturen eine breite und direkte Beteiligung und Mitwirkung der Mitglieder des SPD-Stadtverbandes Recklinghausen gewährleistet.“

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