Kategorie: Allgemein

Die Recklinghäuser Sozialdemokratie trauert um Bärbel Korun

20. Mai 2019| SPD Recklinghausen

Nachruf!

 

Mit ihr haben wir eine langjährige Wegbegleiterin und herausragende Politikerin verloren, die über viele Jahre die Geschicke der Stadt und des Kreises Recklinghausen maßgeblich mitgestaltet hat. Wir sprechen ihrer Familie unser Mitgefühl und unser aufrichtiges Beileid aus.

Bärbel Korun hat über ihr Elternhaus den Weg in die Sozialdemokratie gefunden. Seit 1969 war sie Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Bis zu ihrem Umzug im Jahr 2011 nach Erwitte hat sie die politische Arbeit der SPD in Reckling-hausen in verschiedenen Funktionen engagiert begleitet, unterstützt und mit geprägt. Von 1984 bis 2004 war sie Mitglied des Rates der Stadt Recklinghausen. Besonders am Herzen lag ihr die Kulturpolitik und so engagierte sie sich mit Leidenschaft und Nachdruck für die Förderung und die Zukunft der Ruhrfestspiele. Herausragend war auch ihr soziales Engagement für die Menschen in unserer Region. Hierfür engagierte sie sich nicht nur in den entsprechenden Ausschüssen, sondern auch in vielen Vereinen und Verbänden.

Bärbel Korun war über viele Jahre Vorsitzende und später Ehrenvorsitzende des SPD-Ortsvereins Altstadt. Ein großes Anliegen war es ihr, jungen Parteimitgliedern den Zugang zur Kommunalpolitik zu ermöglichen.

Vertrauen, Achtung und Respekt hat sie sich in der SPD und über die Parteigrenzen hinweg durch ihre freundliche Art und ihr realistisches Urteilsvermögen erworben. Bärbel Korun konnte leidenschaftlich und emotional diskutieren, ohne dabei den sachlichen Überblick zu verlieren. Mit großer Freude und besonderem Engagement nahm sie auch bis 2011 das Amt der stellvertretenden Landrätin war. In ihrem Wirkungskreis war sie eine angesehene und beliebte Ansprechpartnerin.

Wir werden Bärbel Korun nicht vergessen und ihr stets ein ehrendes Gedenken bewahren.

Ampelmännchen sollen an Bergbau erinnern

10. Mai 2019| Fraktion SPD RE

Schon im Jahr 2015 kam von der SPD-Ratsfraktion der Vorschlag, Verkehrsampeln im Stadtgebiet mit dem Bergmannsmotiv auszurüsten. Damals wurde der Vorschlag von der Verwaltung mit Verweis auf die unklare Rechtslage abgelehnt. Nachdem zwischenzeitlich einige Städte im Ruhrgebiet ihre Lichtsignalanlagen umgerüstet haben, und zudem die Haftungsfragen geklärt sind, wird es künftig auch Ampeln mit dem Bergmansmotiv in Recklinghausen geben.

Zusätzlich zu zwei Standorten, die von der Verwaltung vorgeschlagen werden, regt die SPD die Umrüstung weiterer vier Lichtsignalanlagen an. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion für den nächsten Verkehrsausschuss eingebracht. Alle Standorte haben einen Bezug zu ehemaligen Zechenstandorten in den jeweiligen Stadtteilen. Darüber hinaus soll an zentraler Stelle die Ampelanlage vor dem Rathaus an der Kreuzung „Kaiserwall/Erlbruch“ ebenfalls umgerüstet werden. Der Bereich wird auch von vielen auswärtigen Besucherinnen und Besucher frequentiert, die in der Recklinghäuser Altstadt einkaufen.

Der Antrag ist hier als PDF-Datei verfügbar.

Der große Stadtteil-Check

10. April 2019| SPD Recklinghausen

Die SPD-Recklinghausen hält bei ihrer inhaltlichen Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2020 weiter Kurs. Neben den Vollversammlungen, mit denen die gesellschaftlichen Megatrends Digitalisierung, Klimawandel und Demographie auf ihre jeweiligen Konsequenzen auf das kommunalpolitische Handeln in Recklinghausen abgeklärt werden, startet sie nun ein weiteres Projekt: Den Stadtteil-Check.

In 15 Fragen können die Bürgerinnen und Bürger, wenn gewollt anonym, aber unter Angabe ihres Stadtteils, die Wohn– und Lebensqualität auf einer sechsstufigen Skala bewerten. Von Sicherheit und Sauberkeit über Einkaufsmöglichkeiten und medizinische Versorgung bis hin zu Geh- und Radwegen oder Parkplatzangeboten reichen die abgefragten Handlungsfelder. Selbstverständlich ist auch Raum für persönliche und konkrete Anregungen, Wünsche oder Kritik.

SPD-Vorsitzender Andreas Becker MdL: „Mit dem Stadtteil-Check wollen wir ein möglichst breites Bild über die Entwicklung der Lebensbereiche und Veränderungen in den Stadtteilen aus Sicht der dort lebenden Menschen erhalten. Damit wollen wir natürlich auch herausfinden, ob und in welchem Maße es in den jeweiligen Stadtteilen unterschiedliche Bewertungen gibt.“

Eine Auswertung des Stadtteil-Checks erfolgt Ende des Jahres im Rahmen einer Klausurtagung des Vorstandes. Die Ergebnisse fließen in die Erarbeitung des Wahlprogramms ein und werden auch veröffentlicht. Insbesondere bei der elektronischen Auswertung baut die SPD auf die Unterstützung einer Gruppe von Jusos.

Beginnend mit den Ostergruß-Aktionen werden sich Stadtverband, Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften bis zum Herbst darum bemühen, bei ihren Aktivitäten die Bürgerinnen und Bürger für’s Mitmachen zu gewinnen.

Der Fragebogen ist nicht nur im Parteibüro im Herbert-Wehner-Haus an der Paulusstraße, sondern auch im Bürgerbüro der SPD-Suedstadt an der Bochumer Straße und bei der Ratsfraktion im Rathaus erhältlich. In Kürze wird es auch möglich sein, sich online direkt an der Umfrage zu beteiligen.

 

Hier geht es zum Stadtteil-Check-Download

Maßnahmen gegen Lichtverschmutzung

9. April 2019| Fraktion SPD RE

Die SPD fordert Maßnahmen zur Verringerung der Lichtverschmutzung in Recklinghausen. Einen entsprechenden Antrag hat sie für die Ratssitzung im Juni eingebracht.

Die negativen Auswirkungen der Lichtverschmutzung auf das ökologische System sind mittlerweile nachgewiesen. Pflanzen werden durch künstliche Beleuchtung in ihrem Wachstumszyklus verändert. Nachtaktive Tierarten wie die meisten Insekten werden durch zu helle und unsachgemäße Beleuchtung angelockt und verenden dort an Ermüdung und Kollisionen. Und auch die menschliche Gesundheit wird durch die Lichtverschmutzung beeinträchtigt.

Von der SPD-Ratsfraktion wird deshalb gefordert, dass von künftigen Beleuchtungsanlagen keine Lichtemission mehr nach oben über die Horizontale hinaus ausgeht. Stattdessen sollen Leuchtquellen in einem Lichtkegel von max. 75° nach unten abstrahlen. Dadurch ergibt sich eine hellere Bodenbeleuchtung, ein besserer Blendschutz, mehr Sicherheit sowie eine höhere Energieersparnis. Gefordert wird außerdem die Verwendung von warmem Licht und die Vermeidung von Blauanteilen, sowie der Einsatz von insektenfreundlichen Lampen mit besonders effizienten Leuchtmitteln.

Der Antrag ist hier als PDF-Dokument verfügbar.

SPD fordert Übernahme der Altschulden

9. April 2019| Fraktion SPD RE

Die SPD-Fraktion hat eine Resolution für die kommende Ratssitzung am 29. April eingebracht. Darin fordert sie die Einrichtung eines Altschuldenfonds. Außerdem soll die Finanzausstattung der Städte verbessert werden. „Durch unsere enormen eigenen Anstrengungen, und mit den finanziellen Hilfen, die noch von der rot-grünen Landesregierung bereitgestellt wurden, ist es möglich den städtischen Haushalt auszugleichen. Allerdings erdrücken uns weiterhin die aufgelaufenen Schulden. Es ist höchste Zeit, dass wir wieder in die Lage versetzt werden in unsere städtische Infrastruktur, und damit in unsere Zukunft zu investieren“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny.

Bis Jahresende 2018 hatte die Stadt Recklinghausen Liquiditätskredite in Höhe von mehr als 236 Mio. Euro angehäuft. Hinzu kamen Kredite für Investitionen in Höhe von mehr als 262 Mio. Euro. Die SPD fordert vom Bund und vom Land, dass sie den Kommunen beim Thema „Altschulden“ unter die Arme greifen. „Wir sind in einer Niedrigzinsphase und die Konjunktur sorgt für ein außergewöhnliches Steueraufkommen. Somit ist jetzt der richtige Zeitpunkt für die Einrichtung eines Altschuldenfonds, an dem sich der Bund und das Land beteiligen müssen“, so der SPD-Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Becker.

Die Resolution soll auch ein Signal an die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ sein, die im letzten Jahr von der Bundesregierung eingerichtet wurde. Bis Juli soll die Expertenrunde Vorschläge erarbeiten, wie Ressourcen und Möglichkeiten für alle in Deutschland lebenden Menschen künftig gerechter verteilt werden können.

„Um neue Schulden zu vermeiden, erwarten wir von der Kommission Lösungen, die nachhaltig zu einer Verbesserung der Kommunalfinanzen führen werden. Der Bund muss außerdem seine Anstrengungen erhöhen, zum Beispiel durch eine deutlich stärkere Übernahme von Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose und Geringverdiener. Und von der Landesregierung erwarten wir endlich konkrete finanzielle Hilfen für das Ruhrgebiet nach dem Ende des Steinkohlenbergbaus“, so Becker und Cerny.

Die Resoulution ist hier im PDF-Format abrufbar.

Geschirrmobil anschaffen, neue Radabstellanlage bauen, Verkehrssituation verbessern

4. April 2019| Fraktion SPD RE

Zahlreiche Vorschläge aus verschiedenen Bereichen bringt die SPD-Fraktion für die nächste Ratssitzung am 29. April ein. Sie beziehen sich unter anderem auf die Bereiche „Verkehr“, „Umweltschutz“, „Kultur“ und „Stadtplanung“. Die Ratsanträge der Fraktion sehen im Einzelnen vor:

  • die Entfernung des Mini-Kreisels auf Dortmunder Straße/Ecke Von-Ketteler-Straße auf Anregung des SPD-Ortsvereins Dortmunder Straße. Die derzeitige Verkehrsführung sorgt für unübersichtliche und teilweise gefährliche Situationen an dieser Stelle.
  • die Schaffung einer Fahrrad-Abstellanlage hinter dem Rathaus, mit der Möglichkeit dort auch Elektro-Fahrräder aufzuladen. Momentan ist die Situation hinter dem Rathaus ungeordnet. Eine Abstellanlage, mit entsprechenden Sicherungsmaßnahmen, soll künftig für alle Radfahrer zugänglich sein.
  • das Aufstellen von touristischen Hinweisschildern entlang der Recklinghäuser Fahrradtrassen. Damit sollen Radfahrer künftig auf interessante Sehenswürdigkeiten in den einzelnen Stadtteilen entlang der Radwege hingewiesen werden.
  • die Erarbeitung eines Vergnügungsstättenkonzeptes. Damit soll künftig die Ansiedlung von Wettbüros und Spielhallen im Stadtgebiet besser gesteuert werden.
  • neue Wohnformen in Recklinghausen fördern. Deshalb soll bei der Aufstellung von Bebauungsplänen für neue Wohnbaugebiete künftig geprüft werden, wie die Entstehung neuer Wohnformen (z.B. Mehrgenerationen-Wohnen) durch die Planung begünstigt werden kann.
  • die Beschaffung und Ausrüstung eines Geschirrmobils. Durch die Möglichkeit der Ausleihe von Geschirr und Besteck für zahlreiche Anlässe soll der Einsatz von Einweggeschirr vermieden werden. Für die Betreuung des Geschirrmobils sollen Beschäftigungsmöglichkeiten des „Sozialen Arbeitsmarktes“ bei den Kommunalen Service-Betrieben (KSR) geschaffen werden.
  • die Umsetzung der Maßnahmen „Kunst im öffentlichen Raum“ aus dem Kulturentwicklungsplan der Stadt Recklinghausen. Im Zuge der Erstellung eines Gesamtkonzeptes soll außerdem geprüft werden, ob die Plastik von Paul Julius Geissler als Skulptur im neuen Kreisverkehr Maybachstraße/Castroper Straße aufgestellt werden kann. Ist das nicht umsetzbar, sollen andere, zur Skulptur passende Standorte im Stadtteil Ost/Hillen untersucht werden.

Die Anträge der SPD-Ratsfraktion im Einzelnen finden sich hier.

Recklinghäuser Thekengespräche

3. April 2019| Anna Kavena

Die SPD in Recklinghausen setzt ihre Reihe der Thekengespräche fort. Diesmal fanden sie in der Gaststätte „Zum Hinsberg“ statt, wo neben den örtlichen SPD-Ratsmitgliedern Christa Anton und Hennes Sorger auch der Stadtverbandsvorsitzende Andreas Becker Rede und Antwort stand. Das Hauptthema war die Gesetzesinitiative der SPD-Landtagsfraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Becker berichtete aktuell und betont: „Es ist so, dass sie sich zu einer reinen kommunalen Einnahmequelle entwickelt haben, die zu sozialen Härten im Einzelfall und zu ungleichen Lebensverhältnissen im Land beitragen. Deshalb wollen wir sie abschaffen!“

SPD besucht die Altstadtschmiede

27. März 2019| Fraktion SPD RE

Mitglieder der SPD-Teilfraktion Kinder, Jugend und Familie besuchten jetzt das soziokulturelle Zentrum und Jugendzentrum „Altstadtschmiede“. Die beiden pädagogischen Mitarbeiterinnen, Gudrun Ullrich und Lisa Krischker, erläuterten die inhaltliche Ausrichtung der Einrichtung, die derzeit unter dem Motto „Demokratie leben“ steht.  Bei der pädagogischen Arbeit spielen Gleichberechtigung und Partizipation eine besondere Rolle.

Nahversorgung in Suderwich sicherstellen

15. März 2019| Fraktion SPD RE

Der SPD-Ortsverein Suderwich setzt sich dafür ein, dass möglichst schnell Planungsrecht für einen Nahversorger auf dem Gelände der Deutschen Bahn an der Sachsenstraße geschaffen wird. Bekanntlich wird der bisherige Discounter am Becklemer Weg schließen, weil die Wohnungsgesellschaft ein neues Bauprojekt mit 54 Wohneinheiten realisiert.

„Wir brauchen weiterhin eine wohnortnahe Versorgung im Stadtteil. Deshalb wäre ein Discounter am alten Bahnhof in Suderwich für die Bewohner der Flögelshofsiedlung und des Becklemer Wegs ideal“, so die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Ortsvereinsvorsitzende Elke Kant.

Im Fall einer möglichen Wiederaufnahme des Personenverkehrs auf der Hamm-Osterfelder-Bahnlinie steht nach Auskunft der Verwaltung, die Verlagerung des Nahversorgers auf die DB-Fläche einem Haltepunkt „Suderwich“ nicht entgegen.

Die Ratsfraktion hat den Antrag des Ortsvereins für die nächste Ratssitzung eingebracht.

Zusätzliche Anbindung für den Schlachthof schaffen

5. März 2019| Fraktion SPD RE

Die SPD-Ratsfraktion schlägt eine zusätzliche Verkehrsanbindung für den Schlachthof vor. Dabei soll der LKW-Verkehr künftig auch über einen Anschluss an die Herner Straße in Richtung Süden abfließen. „Da die neue Schlachthofbrücke über einen viel größeren Querschnitt verfügen wird, ist jetzt der richtige Zeitpunkt, um die Weichen für eine zusätzliche Erschließung des Schlachthofs zu stellen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny.

Die SPD schlägt vor, den ausfahrenden Verkehr direkt unter der neuen Brücke abzuleiten. Damit können die Anwohnerinnen und Anwohner des Bruchwegs entlastet werden. Gleichzeitig kommt es zu keiner Zusatzbelastung für die Wohnbereiche auf der Herner Straße zwischen der Schlachthofbrücke und dem Bruchweg. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion für die nächste Ratssitzung eingebracht.

Der Antrag ist im PDF-Format abrufbar.