Kategorie: Allgemein

„Axel trifft…“ – Auftaktveranstaltung mit breiter Unterstützung für Bürgermeisterkandidaten Axel Tschersich

Unter dem Motto „Axel trifft…“ fand am 8. April das erste große Treffen mit dem Bürgermeisterkandidaten Axel Tschersich statt. Eingeladen waren Menschen, die ihn bei seiner Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters in Recklinghausen unterstützen – die rund 120 Teilnehmenden kamen aus allen Teilen der Stadtgesellschaft, von Suderwich bis Hochlar, von Börste bis Süd.

Als Veranstaltungsort hat das Wahlkampfteam ganz bewusst das Fördermaschinenhaus in Hochlarmark, genauer den Museumsteil, gewählt. Axel Tschersich kennt diesen Ort gut – durch seine langjährige Tätigkeit im Stadtteilprojekt Hochlarmark. Sein Schwiegervater begann seine Bergbaukarriere genau hier und Axel selbst ist Gründungsmitglied des benachbarten Vereins des Trainingsbergwerks.

Locker und sympathisch moderierte der gebürtige Süder Dirk Krühler (KW-Konzept) eine Fragerunde zu den politischen Schwerpunkten des Kandidaten. Für einen besonders persönlichen Moment sorgte Anna Kavena, MdL, als sie von ihrem Anruf im Mai 2024 berichtete – dem Moment, in dem sie Axel bat, als Bürgermeisterkandidat anzutreten, nachdem klar war, dass Christoph Tesche nicht erneut kandidieren würde. Seit dem Herbst arbeitet ein engagiertes Team rund um Axel an der Vorbereitung des Wahlkampfs.

In vielen Gesprächen während der Veranstaltung wurde deutlich, wie tief Axel Tschersich in Recklinghausen verwurzelt ist – sei es durch sein berufliches Engagement, seine Mitgliedschaft in zahlreichen Vereinen oder über seine Familie und die seiner Ehefrau Regina (geb. Grund).

Axel Tschersich selbst zieht ein klares Fazit:
„Ein Wahlkampf ist immer auch ein Marathon mit Höhen und Tiefen. Umso wohltuender ist es, zu spüren, wie viele Menschen an meiner Seite stehen. Ich fühle mich getragen und bestärkt.“

Im Rahmen des Abends wurde auch der Start in die nächste Phase der Kampagne eingeläutet – inklusive der Vorstellung der neuen Website: 👉 www.axel-tschersich.de

Das Format „Axel trifft…“ wird in den kommenden Wochen an verschiedenen Orten in Recklinghausen fortgesetzt – immer nah an den Menschen, im Dialog auf Augenhöhe.

Politik ohne Mitspracherecht: SPD-Fraktion prangert grüne Vorgehensweise an

„Die Diskussion über die Einführung von Tempo-30 auf dem Wallring ist aus Sicht der SPD-Ratsfraktion noch lange nicht abgeschlossen. „Es mag sein, dass einige sich insgeheim ein Ende dieser Debatte wünschen, doch wir werden uns dem nicht beugen“, erklärt Andreas Becker, Mitglied des Verkehrsausschusses. Er fügt hinzu: „Wir setzen alles daran, zu verhindern, dass B‘90/Die Grünen ihr politisches Spielzeug für den Wahlkampf erhalten und der Wallring zum ideologischen Spielball verkommt.“

Die SPD fordert nachdrücklich, dass die umstrittene Geschwindigkeitsreduzierung in ein umfassendes Konzept integriert wird, das die Auswirkungen auf angrenzende Hauptverkehrsstraßen und Wohngebiete klar berücksichtigt. „Wir haben einen entsprechenden Antrag eingereicht, doch die Verwaltung ignoriert die Bearbeitung seit Monaten beharrlich“, erklärt der ehemalige Verkehrsausschussvorsitzende Becker. Für die SPD ist es unverständlich, warum im Ausschuss über mehrere Sitzungen hinweg Prioritätenlisten und Umsetzungsmöglichkeiten diskutiert werden, während Anträge nicht vorangetrieben werden. Becker betont: „Das wirft Fragen auf, und die Verwaltung muss sich den Vorwurf gefallen lassen, dass sie sich hier zum Handlanger der Grünen machen lässt.“

Wenn das grüne Verkehrsministerium in Düsseldorf nun versucht, entsprechende Diskussionen zu unterdrücken, passt das für den ehemaligen Landtagsabgeordneten ins Bild. „Hier wird grüne Bevormundungspolitik des Landes überheblich und ohne Mitwirkung der Kommunalpolitiker durchgesetzt. Die Bürgerinnen und Bürger werden bei dieser Vorgehensweise nicht einbezogen. Diese ‚Basta-Mentalität‘ ist nicht nur falsch, sondern schadet auch der Demokratie“, schließt Becker.

SPD-Fraktion beantragt Beleuchtung für den Fuß- und Radweg am Westring

Die SPD-Fraktion wird zur Ratssitzung im Mai einen Antrag einreichen, um den Fuß- und Radweg am Westring im Abschnitt zwischen der Hertener Straße und der Mühlenstraße mit Straßenlaternen auszustatten. Ziel ist es, zukünftig für eine angemessene Beleuchtung des Weges zu sorgen.

Der Kreis Recklinghausen führt derzeit umfassende Sanierungsarbeiten am Westring (K22) durch. In diesem Rahmen werden der Geh- und Radweg umgebaut und die Fahrbahndecke erneuert. Leider wurde bei den Planungen für diese Sanierungsarbeiten seitens der Stadt Recklinghausen die Beleuchtung des Abschnitts nicht berücksichtigt, obwohl es auf diesem Weg bislang keine Beleuchtung gab und es dort für alle Verkehrsteilnehmer „stockdunkel“ ist.

„Angesichts der zunehmenden Nutzung des Westrings durch Fußgänger und Radfahrer ist eine Beleuchtung für die Nachtstunden und die dunklen Wintermonate dringend erforderlich. Eine angemessene Beleuchtung würde nicht nur die Sicherheit der Nutzer erhöhen, sondern auch Unfälle verhindern und ein Gefühl der Sicherheit in diesem Bereich schaffen“, erklärt Frank Cerny, SPD-Ratsmitglied.

Seit Beginn der Bauarbeiten am Westring haben sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger an die SPD-Fraktion gewandt und auf die dringende Notwendigkeit einer Beleuchtung hingewiesen, da der Abschnitt sehr dunkel ist – auch für Autofahrer. Darüber hinaus wird sich die SPD-Fraktion dafür einsetzen, dass auch der obere Abschnitt des Westrings, von der Hertener Straße in Richtung Westerholter Weg, schrittweise mit einer Beleuchtung ausgestattet wird.

Die SPD-Fraktion hofft auf eine zügige Umsetzung des Antrags.

SPD-Fraktion fordert Aufklärung zu mutmaßlich illegalen Ablagerungen der Bernemann GmbH

Die SPD-Fraktion hat eine Anfrage an die Verwaltung gerichtet, um Klarheit über die mutmaßlich illegalen Ablagerungen der Bernemann GmbH zu erhalten. Im Fokus steht der Verdacht der illegalen Entsorgung unter anderem mit asbestverseuchtem Boden, der ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Umwelt- und Gesundheitssicherheit aufwirft.

Die SPD-Fraktion fordert daher eine umfassende Sachverhaltsklärung und bittet die Verwaltung, alle ihr vorliegenden Erkenntnisse zu diesem Thema offen zu legen. „Es ist wichtig, dass wir schnellstmöglich herausfinden, ob und in welchem Umfang Flächen im Stadtgebiet von Recklinghausen von illegalen Ablagerungen betroffen sind“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Materna. 

Zur Anfrage geht es hier

Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl in den Deutschen Bundestag, lieber Frank!

Ein verdienter Sieg für Deinen engagierten Einsatz und für die viele Arbeit. Wir freuen uns sehr, dass Du uns auch in den nächsten vier Jahren in Berlin vertreten wirst und Dich weiterhin mit voller Kraft für Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop einsetzen wirst. 

Es war uns eine Freude, Dich auf Deinem Weg zu unterstützen, und wir sind überzeugt, dass Du auch in Zukunft viel bewegen wirst. Wir, die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes Recklinghausen, wünschen Dir weiterhin viel Erfolg und alles Gute für die kommenden Herausforderungen!

SPD: Straßen nach Priorität statt politischen Wünschen abarbeiten!

Die SPD-Fraktion nimmt die öffentlich geäußerte Verärgerung des grünen Verkehrsausschussvorsitzenden Volker Schäper über den Ablauf der letzten Verkehrsausschusssitzung mit einem Achselzucken zur Kenntnis. Nach Einschätzung der Sozialdemokraten liegt der Grund für Schäpers Unmut weniger in der verschobenen Diskussion zur Einführung von Tempo 30 auf dem Wallring, als vielmehr in seinen offenkundigen Defiziten als Ausschussvorsitzender, der nach nahezu fünfjähriger Amtszeit als Vorsitzender noch immer nicht die Regularien des Rates und seiner Ausschüsse beherrscht. „Denn erst die Tatsache, dass Herr Schäper den Antrag der SPD einfach ignorieren wollte, hat alle im Ausschuss vertretenden Fraktionen – Kritiker wie auch Befürworter der Geschwindigkeitsreduzierung – dazu bewogen, unseren Antrag zur Tagesordnung zu unterstützen!“, betont der vorherige Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Andreas Becker.

Die SPD-Fraktion ist auch weiterhin davon überzeugt, dass es richtig ist, die Entscheidung über die Einführung von Tempo 30 auf dem Wallring, der eine wichtige Verteilungsfunktion der Verkehrsströme in der Altstadt hat, dem gesamten Rat zu überlassen!

Die SPD-Fraktion drängt auf die längst überfällige Umsetzung eines ganzheitlichen Verkehrskonzepts für den Wallring. Bereits vor einem Jahr hatte die Fraktion einen entsprechenden Antrag gestellt, der eine fundierte Analyse des Verkehrsgeschehens unter Berücksichtigung des veränderten Modal Splits vorsah.

„Unser Ziel war und ist es, nicht mit einem Schnellschuss einfach Tempo 30 anzuordnen, sondern vielmehr zukunftsfähige Strategien zur Verkehrsvermeidung und –lenkung für den Wallring und seiner Ein- und Ausfallstraßen zu entwickeln“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Materna. „Es ist bedauerlich, dass trotz der Dringlichkeit des Themas bislang keine Schritte unternommen wurden und die Verwaltung es scheinbar auch nicht vorhat.“

Im Rahmen der Lärmaktionsplanungen wurden 12 Straßen in Recklinghausen ausgewiesen. Der Wallring liegt in der Priorität auf Platz 12. Die Mitglieder der SPD- Fraktion fragen sich: Warum wird der Wallring anderen Straßen vorgezogen, an denen a) mehr Menschen leben und b) mehr Menschen von noch mehr Lärm belastet werden?

„Wir sind der Meinung, die Verwaltung sollte nicht die Wünsche von Herrn Schäper erfüllen, sondern Straßen nach Priorität und strategischen Überlegungen abarbeiten“, meint Andreas Becker.

Schwabe: „Gestern hat Merz die Nazis salonfähig gemacht“

Die Union hat gestern ihren Entschließungsantrag zum Thema „Migration“ mit Hilfe der AfD durchgesetzt. Es ist ein beispielloser Vorgang, denn erstmals hat ein Antrag im Bundestag eine Mehrheit mithilfe einer rechtspopulistischen Partei bekommen. Für den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) ist es ein Beleg dafür, dass CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz bewusst sein Wort gebrochen hat und es in Zukunft wieder tun wird.

„Die Anschläge in Aschaffenburg, Magdeburg und Solingen waren schrecklich. Ich verstehe, dass viele Menschen wütend sind und von der Politik erwarten, dass etwas unternommen wird. Was Merz jetzt allerdings gemacht hat, ist in doppeltem Sinne schändlich. Erstens hat er Vorschläge unterbreitet, die weder in Einklang stehen mit unserer Verfassung noch mit europäischem Recht und internationalen Konventionen. Und zweitens hat er sich dabei den Stimmen der AfD bedient und damit die Nazis im Bundestag salonfähig gemacht. Und das an einem Tag, an dem der Bundestag zuvor den Opfern des Nationalsozialismus gedacht hat“, so Frank Schwabe.

Schwabe ist sich sicher, dass es auch zahlreiche Mitglieder in der Union gibt, die als aufrechte Demokraten das Handeln des CDU-Parteivorsitzenden als Falsch empfinden. Die Wortmeldung von Bundeskanzlerin a.D. Angela Merkel ist ein Beleg dafür. „Ich hoffe, dass diese Kräfte wieder die Oberhand gewinnen, denn mit Nazis macht man keine gemeinsame Sache. Niemals!“

Beim Tabubruch von CDU und CSU im Deutschen Bundestag hat Frank Schwabe keine Stimme abgeben können, weil er von der SPD-Bundestagsfraktion zum Europarat nach Straßburg abgeordnet war. Dort hat er als Leiter der Deutschen Delegation die Rede zum Holocaust-Gedenken gehalten. Parallel dazu fand auch im Bundestag die Gedenkveranstaltung statt. Schwabe hatte vorgesehen zu dieser und weiterer Abstimmungen am Donnerstag wieder in Berlin zu sein. Erst am Dienstagnachmittag kam die Nachricht, dass bereits am Mittwoch abgestimmt wird.

Gemeinsam für Demokratie

Liebe Recklinghäuserinnen und Recklinghäuser,

wir beobachten derzeit, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt zunehmend gefährdet ist. Rechtsextreme Gesinnung, feindselige und verächtliche Haltungen gegenüber Menschen und Demokratie beeinträchtigen zunehmend unser friedliches Zusammenleben und die gesellschaftliche Teilhabe – gleich welcher Herkunft.

Wir, die demokratischen Parteien von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE stellen uns mit aller Macht gegen diese Tendenz. Auch wenn wir nicht immer einer Meinung sind: Wenn es um Demokratie geht, dann stehen wir fest zusammen!

Mit der bevorstehenden Bundestagswahl wird eine entscheidende Weiche für die Zukunft unserer Gesellschaft gestellt. Sie bietet nicht nur die Möglichkeit, über politische Programme und Parteien zu entscheiden, sondern ist zugleich die Chance, ein kraftvolles Signal für Demokratie, Respekt und Solidarität zu setzen.

Deshalb rufen wir gemeinsam auf:

Bitte gehen Sie am 23. Februar zur Bundestagswahl und stimmen Sie für eine der demokratischen Parteien.

Setzen Sie zudem mit uns

am Samstag, 01. Februar 2025, um 13 Uhr auf dem Altstadtmarkt

ein deutliches Zeichen für Demokratie!

Lassen Sie uns für den Zusammenhalt und ein gutes Miteinander in unserer demokratischen Gesellschaft einstehen – denn nur gemeinsam sind wir stark!

SPD-Fraktion setzt sich erfolgreich für breitere Entscheidungsbasis bei Tempo 30 am Wallring ein!

Die SPD-Fraktion hat erfolgreich durchgesetzt, dass die Entscheidung über die Einführung von Tempo 30 km/h am Wallring nicht allein von den Mitgliedern des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Mobilität getroffen wird. Stattdessen wird der Rat der Stadt Recklinghausen am 10. März über dieses wichtige Thema beraten.

Die SPD-Fraktion ist der Überzeugung, dass eine so bedeutende Entscheidung nicht von einer kleinen Gruppe Kommunalpolitiker*innen getroffen werden sollte. Der Wallring stellt eine der Hauptverkehrsadern im Straßennetz der Stadt dar und ist somit von herausragender Bedeutung für die gesamte Verkehrsabwicklung der Recklinghäuser Innenstadt und der angrenzenden Wohnquartiere. Um dieser Bedeutung gerecht zu werden, ist es unerlässlich, dass die Einführung von Tempo 30 km/h in einem breiteren Rahmen und unter Mitwirkung des gesamten Rates erfolgt.

„Wir möchten sicherstellen, dass alle Stimmen gehört werden und die Entscheidung im besten Interesse der Bürgerinnen und Bürger getroffen wird. Ein nicht gut durchdachter und planloser Schnellschuss, wie er uns aktuell vorliegt, bringt niemanden etwas.“, so der Fraktionsvorsitzende, Michael Materna.

Der Antrag kann hier als PDF-Datei geladen werden.

UNTERSTÜTZUNG FÜR VEREINE UND EINRICHTUNGEN IM HAUSHALT 2025

Die SPD-Fraktion hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass im städtischen Haushalt 2025 investive Mittel bereitgestellt werden, um wichtige Maßnahmen für lokale Vereine und Einrichtungen zu fördern. Die finanzielle Unterstützung kommt gezielt Projekten zugute, die das Leben in unserer Stadt verbessern und das Engagement vor Ort stärken. Konkret werden folgende Vorhaben finanziert oder bezuschusst:

  • 30.000 Euro für die Kleingartenvereine „Gartenfreunde Grullbad“, „Hohenhorst“ und „Recklinghausen I“ zur Beschaffung zusätzlicher Spielgeräte.
  • 40.000 Euro für die Anschaffung einer Klimaanlage im Hospiz zum Heiligen Franziskus.
  • 5.000 Euro für die Beschaffung eines Defibrillators für die Sportfreunde Stuckenbusch e. V.
  • 5.000 Euro Zuschuss für den Verein für Bergbau- und Industriegeschichte Recklinghausen e. V. zur Beschaffung von Fahnenmasten am Maschinenhaus in Hochlarmark.
  • 20.000 Euro für den Umbau der Toilettenanlage im Kinder- und Jugendzentrum „Heinrich-Pardon-Haus“ zu einem barrierefreien WC.

Mit diesen gezielten Maßnahmen möchte die SPD-Fraktion nicht nur das ehrenamtliche Engagement vor Ort unterstützen, sondern auch die Infrastruktur unserer Stadt weiter verbessern. Dieses Engagement steht exemplarisch für den Einsatz der Fraktion, lokale Initiativen und Einrichtungen zu fördern und den sozialen Zusammenhalt in Recklinghausen zu stärken.