Kategorie: Allgemein

SPD bekräftigt Nein zur Bebauung in Hochlar

24. Juni 2021| Fraktion SPD RE

Zu einem Gespräch trafen sich Vertreter der SPD mit Lina Kindermann und weiteren Initiatoren einer Petition aus Hochlar, die sich für den Erhalt der Freifläche neben dem Bergfriedhof einsetzen. Bei dem Ortstermin am Albert-Maschulla-Weg bekräftigte der Fraktionsvorsitzende Frank Cerny im Beisein des Landtagsabgeordneten Andreas Becker und des Ortsvereinsvorsitzenden Kai Uwe Dörnhoff nochmals, dass es mit der SPD keine Bebauung am Bergfriedhof geben wird.     

Cerny: „Die dort geplante Anzahl an Wohneinheiten steht in keinem vertretbaren Verhältnis zu der Mehrbelastung für die Natur und die Tierwelt, die eine Bebauung an dieser Stelle auslösen würde. Außerdem wird es zu einer erheblichen Veränderung des Klimas kommen, wenn die Fläche bebaut wird. Und bisher ist überhaupt noch nicht klar, welche Folgen die Veränderung des Stadtklimas für die angrenzenden Siedlungsbereiche haben wird.“

Da die von der SPD beantragte Beratung im letzten Stadtentwicklungsausschuss mit Stimmenmehrheit von CDU und Grünen abgelehnt wurde, wird es nun zu einer Debatte am nächsten Montag im Rat kommen. „Dann wird sich zeigen, ob die Grünen zu ihren ökologischen Ansprüchen stehen oder sich von der Union haben einkaufen lassen“, so Frank Cerny.

Norbert Walter-Borjans und Frank Schwabe hören zu

10. Juni 2021| SPD Recklinghausen

Unter dem Motto „Gekommen, um zu hören“ macht am kommenden Dienstag (15.6.) der Dialog-Tourbus der SPD-Bundestagsfraktion in Recklinghausen halt. In der Zeit von 10 bis 12 Uhr wird der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe gemeinsam mit dem SPD-Bundesvorsitzenden Norbert Walter-Borjans auf dem Altstadtmarkt für Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen.

Frank Schwabe: „Wir wollen erfahren, was den Menschen auf den Nägeln brennt. Auch wenn sich die Pandemie-Lage schrittweise entspannt, wird es noch viele Baustellen geben, wo der Staat helfen muss. Das betrifft die Familien und den Bildungsbereich genauso, wie beispielsweise Wirtschaft und Handel.“ Um sich aus erster Hand zu informieren, erwarten Walter-Borjans und Schwabe auch Gäste am Tourbus. Uwe Suberg, Sprecher der Recklinghäuser Gastronomie, und Andreas Kreyenschulte, Sprecher des Krim-Quartiers, werden über die Situation in ihren Bereichen berichten.

Darüber hinaus wird auch das Thema „Kommunalfinanzen“ eine besondere Rolle spielen. „Als ehemaliger NRW-Finanzminister kennt Norbert Walter-Borjans die dramatische Finanzlage hier vor Ort. Deshalb werden wir nochmals betonen, wie wichtig der von Olaf Scholz vorgeschlagene Altschuldenfonds für unsere Region ist“, so Schwabe. 

Die Veranstaltung wird unter den vorgegebenen Hygiene- und Abstandsregeln durchgeführt.

Schwabe: Bund fördert Klimaschutz in Recklinghausen

9. Juni 2021| SPD Recklinghausen

Gute Nachrichten hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) in Sachen „Klimaschutz“. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat heute 15.000 Euro für die Innenstadt von Recklinghausen beschlossen. Das Geld stammt aus dem „Sonderprogramm des Bundes zur Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“.

Mit dem Geld wird eine Machbarkeitsstudie finanziert. Sie soll Potentiale benennen, wie die bisher stark versiegelte und dicht bebaute Recklinghäuser Innenstadt ökologisch aufgewertet werden kann. Ein besonderer Focus wird dabei auf die Bereiche „Entsiegelung, Vernetzung und Erhalt grüner Flächen“ sowie auf das Thema „Wasser“ gelegt. Frank Schwabe: „Mit den Ergebnisse sind Vorschläge für verschiedene Maßnahmen verbunden, die positive Effekte schaffen. Hierzu zählen eine bessere Verschattung, weniger Hitze durch Verdunstungskühle und ein verbesserter Regenwasserrückhalt.“

Bereits Anfang 2019 hatte die SPD-Ratsfraktionen einen Antrag zur Entsiegelung, Begrünung und Neuanpflanzung von Bäumen im Bereich der Innenstadt gestellt.

Pläne für Hochlar müssen öffentlich diskutiert werden

21. Mai 2021| Fraktion SPD RE

Die SPD-Ratsfraktion fordert, dass die geplante Änderung des Flächennutzungsplans Nr. 13 „Auf dem Berge“ für den Ortsteil Hochlar in der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss öffentlich beraten wird. Dazu hat die Fraktion einen Antrag eingebracht.

Von Seiten der Verwaltung wird vorgeschlagen, die ursprünglich für den Bergfriedhof geplante Erweiterungsfläche künftig für Wohnbebauung zu nutzen. Schon im letzten Jahr hat sich die SPD gegen diese Pläne ausgesprochen. „Die Versiegelung der bisherigen Freifläche und das Zubauen einer wichtigen Frischluftbahn für den Ortsteil Hochlar stehen in keinem vernünftigen Verhältnis zum Wohnraum, der dort entstehen würde“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny. Zu dieser Einschätzung kam die SPD-Teilfraktion „Stadtentwicklung“ bereits im letzten September bei einem Ortstermin mit Bürgerinnen und Bürgern aus Hochlar. Bei diesem Termin sprach sich die Fraktion auch für den Fortbestand der Trauerhalle für den Friedhof aus.

Aufgrund der pandemischen Lage wurde die Änderung des Flächennutzungsplans bisher nicht öffentlich diskutiert. Nach Ansicht der SPD ist es Zeit, dieses in der Präsenzsitzung des nächsten Stadtentwicklungsausschuss am 31. Mai nachzuholen. Cerny: „Zu diesem Thema gab es bereits eine Vielzahl von Anregungen aus der Bürgerschaft. Mehr als 800 Bürgerinnen und Bürger haben auch eine Petition unterzeichnet und sich gegen eine Bebauung dieser Freifläche ausgesprochen. Wir erwarten, dass sich der Stadtentwicklungsausschuss in öffentlicher Sitzung mit dem Thema beschäftigt, damit die Hochlarer Bürgerschaft weiß, wie die anderen Parteien zur geplanten Bebauung stehen.“

Der Antrag ist hier als PDF-Datei abrufbar.

Neuer Vorstand ist gewählt

12. Mai 2021| SPD Recklinghausen

Neue Wege- Neue Möglichkeiten

Die Doppelspitze der SPD Recklinghausen ist gewählt!

Die 50 Delegierten auf dem Sportplatz an der Langen Wanne haben am Samstag den 8.5.2021 auf dem SPD Parteitag, nach einer zuvor beschlossenen Satzungsänderung, den Weg für eine erstmalige Doppelspitze freigemacht.

Nachdem es zuvor mehrere Versuche gab, diesen Parteitag stattfinden zu lassen, war es endlich soweit. Die Delegierten wählten den neuen Vorstand und deren 11 Beisitzer.

Aber gut Ding braucht Weile, sagt man ja so schön….

Anna Teresa Kavena und Sven Mosdzien führen als neue Doppelspitze die SPD Recklinghausen.

Sabine Meierhans, Avse Batirlik, Kai Dörnhoff und Andreas Kreyenschulte sind die stellvertretenden Vorsitzenden.

Claudia Schweppe übernimmt das Amt der Kassiererin und als ihr Stellvertreter wurde Marc Böhning gewählt.

Das Amt der Schriftführerin übernimmt Gudrun Nehrkorn und wird vertreten von Valyaine Kassurka.

Die Funktion des Bildungsbeauftragten übernimmt Nicolas Pardey.

Das „Fundament“ für eine erfolgreiche Arbeit mit neuen Wegen und Ideen ist geschaffen.

Diese gilt es jetzt zusammen umzusetzen!

Eine klare Vision für Recklinghausen gefüllt mit kreativen Ideen und strukturierten Konzepten, gilt es im Schulterschluss umzusetzen. Hierbei nimmt die Fraktion der SPD Recklinghausen auch eine wichtige Rolle ein.

Nur zusammen und gemeinsam mit allen Genossinnen und Genossen kann es uns gelingen Recklinghausen noch attraktiver zu gestalten.

Stillstand ist der Tod….sagte Herbert Grönemeyer bereits.

Alles Gute zum 80. Geburtstag, lieber Jochen Weber!

4. Mai 2021| Fraktion SPD RE

Der Recklinghäuser SPD-Politiker und langjährige stellvertretende Bürgermeister Jochen Weber feiert heute seinen 80. Geburtstag. Jochen Weber wurde am 4. Mai 1941 in der Funkestraße geboren und verbrachte sein gesamtes Leben im Recklinghäuser Süden. Heute lebt er mit seiner lieben Frau Hedwig (Hetty) in „seinem“ Stadtteil, nur einen Steinwurf vom Eintracht-Stadion entfernt. Als junger Mann absolvierte Jochen Weber bei den Bischoff-Werken eine Ausbildung zum Dreher und vertrat schon früh die Interessen von Arbeitnehmer*innen. Durch sein Engagement in der IG Metall wurde er später zum Betriebsrat gewählt. „Wer kämpft, kann verlieren – wer nicht kämpft, hat schon verloren!“, so Jochen Webers Credo.

Der überzeugte Sozialdemokrat trat 1971 – zu Willy Brandts Zeiten – in die SPD ein und engagiert sich seither aktiv im Vorstand des Ortsvereins Südstadt. Im SPD-Stadtverband Recklinghausen übernahm Jochen Weber einige Jahre das Amt des Kassierers. Jochen Weber „brennt“ für die sozialdemokratischen Werte und wird deshalb gerne liebevoll als sozialdemokratisches „Urgestein“ bezeichnet. Die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion und des SPD-Stadtverbandes Recklinghausen gratulieren ihrem ehemaligen Kollegen auf diesem Wege und wünschen ihm vor allen Dingen Gesundheit.

Mit Stolz kann Jochen Weber auf eine langjährige kommunalpolitische Tätigkeit zurückblicken. Von 1975 bis Herbst 2020 – also 45 Jahre – war Jochen Weber ununterbrochen Mitglied des Rates der Stadt Recklinghausen, davon lange Jahre Vorsitzender des Umweltausschusses. Von 2004 bis 2009 verbrachte er zudem eine Legislaturperiode im Kreistag. Seine Leidenschaft galt aber sicherlich über 4 Legislaturperioden hinweg dem Amt des stellvertretenden Bürgermeisters. Fleiß, Toleranz und Offenheit sowie Überzeugungskraft und Hilfsbereitschaft sind die Werte und Leitsätze, die sein Handeln ausgezeichnet haben. Jochen Weber hat sich eingemischt, in schwierigen Situationen Verantwortung übernommen und dabei stets das Allgemeinwohl in den Vordergrund gestellt. Bürgerinnen und Bürgern, die in seine Sprechstunden kamen, hat er stets versucht zu helfen. Nah an den Bürgern zu sein und keine haltlosen Versprechungen zu machen, war für Jochen Weber das Wichtigste. Als Mitglied in zahlreichen Recklinghäuser Vereinen zeigt er seine Verbundenheit zu seiner Heimatstadt.

In seinem politischen Wirken hat sich Jochen Weber in vielfältiger und besonderer Weise um die Recklinghäuser Sozialdemokratie und die Stadt Recklinghausen verdient gemacht. Dafür zollen wir ihm heute, an seinem 80. Geburtstag, tiefsten Respekt und höchste Anerkennung – und sagen „Herzlichen Dank, lieber Jochen!“

Eltern entlasten! – Keine Elternbeiträge für eingeschränkte Leistung

29. April 2021| SPD Recklinghausen

Unsere Fraktion hat einen Antrag geschrieben in dem sie folgendes fordert:

Für die Monate im Jahr 2020, in denen es keine oder nur eine eingeschränkte Betreuung in den Kindertagesstätten, der Tagespflege sowie der Offenen Ganztagsschulen (OGS) gegeben hat, haben sich Land und Kommunen auf eine Aussetzung bzw. Erstattung der Elternbeiträge jeweils zur Hälfte verständigt. Gleiches ist für den Monat Januar 2021 geschehen.Zur Eindämmung der Corona-Pandemie waren im Februar 2021 seitens der Landesregierung alle Eltern dringend aufgefordert, ihre Kinder nicht in der Kindertagesstätte oder Tagespflegestelle betreuen zu lassen. Diesem Appell ist die weit überwiegende Mehrheit der Eltern nachgekommen und hat den Großteil der Betreuungsarbeit geleistet.Auch in den sich anschließenden Monaten war – und ist es noch – der Betreuungsumfang sowohl in Kitas als auch in der OGS eingeschränkt. Die Elternbeiträge werden für die Monate seit Februar 2021 ff. entgegen der Regelungen im Jahr 2020 sowie im Januar 2021 dennoch erhoben.Die Landesregierung konnte sich bisher nicht zu einem Erlass bzw. einer Erstattung der Elternbeiträge durchringen. Eltern stehen vor der Situation, dass sie für eine nur eingeschränkt angebotene Betreuungsleistung die volle Beitragshöhe zahlen müssen. Das widerspricht dem Verständnis von Leistung und Gegenleistung und missachtet die Herausforderungen, denen sich Eltern und Familien angesichts des eingeschränkten Betreuungsangebots ausgesetzt sehen. Gerade Familien sind und waren in dieser Krise besonders gefordert. Die Landesregierung wird daher dringend aufgefordert – wie es auch die drei kommunalen Spitzenverbände fordern –, einen Erlass der Elternbeiträge und eine damit verbundene, zumindest hälftige Beteiligung des Landes zu beschließen. Das Land darf nicht länger zuwarten.

Der Antrag ist als PDF-Datei hier abrufbar.

SPD Fraktion Recklinghausen

Familienminister NRW in Erklärungsnot!

17. April 2021| SPD Recklinghausen

Die SPD in Recklinghausen möchte die Situation in den Kindergärten nicht ungeklärt lassen. Folgendes Anschreiben ging von unserer Vize Stadtverbandsvorsitzenden Anna Teresa Kavena an Herrn Dr. Stamp in Düsseldorf raus:

Sehr geehrter Herr Familienminister Dr. Joachim Stamp,

ich habe eine Frage. Ich erhoffe mir, dass Sie als langjähriger Kommunalpolitiker und jetziger NRW Familienminister mir meine Fragen beantworten können. 

Seit einem Jahr gehen meine beiden Kinder nur eingeschränkt in den Kindergarten. Im Jahr 2020 teilweise gar nicht oder in die sogenannte „Notgruppe“.  

Nun jetzt begleitet uns COVID – 19 mehr als ein Jahr. Meine Kinder, wie alle Recklinghäuser Kinder haben Betreuungszeiten bei der Anmeldung im Kindergarten vertraglich vereinbart. Wir Eltern müssen unseren Lebensunterhalt verdienen indem wir arbeiten gehen. „Kinderkrankenschein“, Urlaub und Homeoffice sind nun so dermaßen ausgereizt, daß existenzielle Ängste uns in den Nächten heimsuchen. 

Heute habe ich eine E- Mail von unserem Kindergarten erhalten. Schnelltest für die Kinder ab dem 12.04.2021. Gut. ABER: der eingeschränkte Regelbetrieb geht so weiter.

Jetzt meine konkrete Frage: wenn unsere Kinder in den Kindergarten gehen und 5 Stunden am Stück betreut werden, warum dürfen sie dann nicht 6 oder 7 Stunden am Stück betreut werden? Warum werden die Betreuungszeiten um minus 10 Stunden gekürzt? 

Welchen Sinn hat diese Maßnahme? Ich selbst kann meine Arbeitszeit letztlich auch nicht um diese Zeit bei vollem Lohnausgleich reduzieren, um die Kinderbetreuung zu gewährleisten. Sie verstehen sicher dieses Problem für unsere Familien in Recklinghausen.

Ich bitte um Antwort auf diese konkrete Fragen. Ich finde seit einem Jahr für dieses Vorgehen keine Antworten. Wie viele Familien, Eltern und Großeltern eben auch nicht. 

Des Weiteren erlaube ich mir eine weitere Frage: Sie sind Familienminister von Nordrhein-Westfalen. Sie haben ein ehrenvolles Amt inne. Unter der Tätigkeit als Familienminister habe ich eine Vorstellung: Politik für junge Familien zu gestalten. Für ein familienfreundliches NRW. Für Entlastung und Verbesserung der Familien in unseren Städten.  Sind es doch unsere Kinder in die wir investieren müssen, um an Morgen zu denken. Keine Plattitüden sondern Worte einer zweifachen Mutter.

Wenn Sie als Familienminister Ihre Rolle so definieren würden wie ich, dann stelle ich die Frage: Wie können Sie es zulassen, dass die Kindergartengebühren in NRW ab Februar 2021 erhoben werden, obwohl die Kita allenfalls eine Teilbetreuung gewährleistet. Und das in dieser pandemischen Lage in der Familien an ihre Grenzen geraten, in der Arbeitsplätze verloren gehen, in der Kinder ihre sozialen Kontakte und Bindungspersonen verlieren, in der Bewegung und Förderung unserer Kleinsten verloren gehen und in der schon Kinder unter Depressionen leiden können. Wie können Sie es als Familienminister verantworten, diese Entscheidung zur Reduzierung der wöchentlichen Betreuungszeit bei gleichzeitiger Kita Gebührenerhebung aufrecht zu erhalten?

Ich danke Ihnen im Voraus für die Beantwortung meines Briefes und verbleibe bis dahin mit freundlichen Grüßen

Anna Teresa Kavena 
Stadtverband Recklinghausen

Betreuungsangebote für Kinder stärken!

23. März 2021| Anna Teresa Kavena

Betreuungsangebote für Kinder stärken!Es sind die Kinder, die die Welt nicht mehr verstehen. Kinder wachsen von Geburt an in einer Gesellschaft auf, die sie prägt. Freundschaften, Kindergarten, Schule oder das toben auf dem Spielplatz. All das sind wichtige Bausteine für die gesunde Entwicklung eines Kindes. Familien und Kinder sind seit einem Jahr in ihrer Entwicklung und Förderung stark eingeschränkt. Das hat jetzt schon sichtbaren folgen im Verhalten von Kindern, z.B niedrige Frustrationstoleranz, Bewegungsmangel, Sprachförderung etc.Kinder brauchen Bewegung. Umso mehr muss es ein Anliegen sein, Institutionen wie den Schulbauernhof den Kinderschutzbund oder das Quartierstreff zu stärken. Gerade in der Ferienzeit sind Familie auf die Betreuung ihrer Kinder angewiesen. 30 Tage Urlaub reichen keiner Familie um die Ferienzeiten ihrer Kinder zu überbrücken. Auch in der pandemischen Lage muss es Ziel und Wille sein die Betreuungsangebote auf dem z.B Schulbauernhof zu stärken. Ob im Kindergarten oder in der Schule, unter freiem Himmel auf einem Bauernhof muss ein Betreuungsangebot möglich sein. Die Osterferien stehen unmittelbar vor der Tür, die Stadtverwaltung – Fachbereich Kinder- Jugend und Familie muss mit Hochdruck gemeinsam mit den Ferienbetreuungen daran arbeiten, dass unter Coronaschutzbedingungen eine Betreuung mit pädagogischen Mehrwert möglich ist.

Anna Teresa Kavena- Ausschussvorsitzende Kinder, Jugend und Familie in Recklinghausen

Was sich in der Pflege ändern muss

16. März 2021| SPD Recklinghausen

Unter dem Titel „Applaus und jetzt? Was sich in der Pflege ändern muss“ lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) für den 16.3. ab 18:30 Uhr zu einer digitalen Veranstaltung ein. Als Gesprächspartnerin wird Schwabes Fraktionskollegin Claudia Moll MdB dabei sein, die vor ihrer Wahl in den Bundestag 30 Jahre lang als Altenpflegerin gearbeitet hat. Über ihre aktuellen Erfahrungen werden außerdem eine Krankenpflegerin und eine Altenpflegefachkraft berichten.

Mit der Veranstaltung will Schwabe auch deutlich machen, welche Antworten die SPD auf die Situation in der Alten- und Krankenpflege hat. Frank Schwabe: „Es reicht nicht, den Beschäftigten in den in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen nur Beifall zu spenden. Die Situation in der Pflege muss nachhaltig verbessert werden, und zwar für Pflegende, Gepflegte und deren Angehörige. Wir werden deshalb über Maßnahmen sprechen, die dringend erforderlich sind und tatsächlich vor Ort wirken.“

Weitere Informationen zur Veranstaltung und einen Hinweis für die Anmeldung gibt es hier.