Kategorie: Allgemein

Recklinghausen hält zusammen!

20. Januar 2022| Fraktion SPD RE

Liebe Recklinghäuserinnen und Recklinghäuser,

die Corona-Pandemie beherrscht unser Leben seit nunmehr zwei Jahren. Wir spüren und erleben, wie zunehmend der gesellschaftliche Zusammenhalt droht verloren zu gehen. Das erfüllt uns mit Sorge. Deshalb ergreifen wir – die Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP, Ratsfrau Irina Oberpichler (Die PARTEI) und Bürgermeister Christoph Tesche – die Initiative, um in der Krise weiterhin für den Zusammenhalt und ein gutes Miteinander in unserer Stadtgesellschaft zu werben.

Bisher sind in Recklinghausen 248 Menschen (Stand 19.01.2022) an oder mit Corona verstorben. Unsere Anteilnahme und unser Mitgefühl gilt den Familien und Angehörigen der Verstorbenen. Unseren besonderen Schutz verdienen die Schwächeren der Gesellschaft, wie Seniorinnen und Senioren sowie Menschen, die aufgrund von Vorerkrankungen oder anderer Handikaps besonders anfällig sind.

Corona stellt uns alle und vor allem bestimmte Berufsgruppen vor große Herausforderungen. In unseren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen arbeiten Mediziner*innen und Pflegepersonal seit Monaten an der Grenze. Sie verdienen unserer aller Wertschätzung und Unterstützung. Unsere Solidarität gilt auch denjenigen, die durch die Corona-Krise in ihrer wirtschaftlichen oder beruflichen Existenz gefährdet sind.

Das gute Miteinander in der Stadt, dazu gehört auch die Einhaltung der Coronaschutzregeln, ist nach unserer Überzeugung Garant dafür, den Weg zurück in die Normalität zu finden.

Unterstützen Sie unsere Online-Petition und setzen Sie mit Ihrer Unterschrift ein gemeinsames Zeichen: #zusammengegencorona

Die Petition finden Sie hier.

Frohe Weihnachten

23. Dezember 2021| Fraktion SPD RE

Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Wir wünschen für die bevorstehenden Feiertage ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest.

Gesundheit, Glück, Erfolg und Zufriedenheit sollen die Wegbegleiter im neuen Jahr 2022 sein.

Ihre Recklinghäuser SPD

SPD macht Vorschlag für Zweigstelle Dortmunder Straße

17. Dezember 2021| Fraktion SPD RE

Zu einem digitalen Austausch traf sich jetzt die SPD-Ratsfraktion mit den beiden Vorstandsmitgliedern der Sparkasse Vest, Dr. Michael Schulte und Dr. Peter Lucke. Bei dem Gespräch ging es insbesondere um die Situation an der Zweigstelle Dortmunder Straße.

„Der Vorstand hat uns mitgeteilt, dass die aktuelle Personallage und die Pandemie Grund für dafür sind, dass der Schalterbetrieb an der Dortmunder Straße ruht. Wir haben Verständnis dafür, dass der Schutz der Beschäftigten besondere Priorität haben muss. Zugleich glauben wir, dass es eine Möglichkeit gibt, um die Situation kurzfristig für die Kundinnen und Kunden an der Dortmunder Straße zu verbessern“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny.

Konkret schlägt die SPD vor, für 2-3 Stunden an einem Vor- oder Nachmittag pro Woche das Personal der Filiale Castroper Straße an der Dortmunder Straße einzusetzen, um dort den Schalter zu öffnen, zumal beide Filialen einen Verbund bilden. „Wir halten es für vertretbar, dass in dieser Zeit dann keine Schalterstunden an der Castroper Straße angeboten werden“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anna Teresa Kavena. Vorstandsmitglied Peter Lucke sagte zu, dass man seitens der Sparkasse den Vorschlag prüfen und in der ersten Januarhälfte eine Rückmeldung geben will.     

Vereinbart wurde ein weiteres Treffen im kommenden Jahr, bei dem dann die Entwicklung des Filialnetzes in Recklinghausen im Mittelpunkt stehen soll. „Wichtig ist, dass in diesem Zusammenhang auch über die bislang ungeklärte Situation des Geldautomaten am Bruchweg gesprochen wird“, so Fraktionsmitglied Hans-Günter Sorger.    

22.500€ für die Bauspielfarm Recklinghausen

7. Dezember 2021| Fraktion SPD RE

Gesunde Ernährung ist uns wichtig. Wir möchten, dass möglichst viele Kinder lernen, wie man frisch und gesund kocht. Damit sie schon früh erkennen, wie viel Spaß gesunde Ernährung macht und wie einfach es ist, im Alltag vollwertig zu essen, haben wir 22.500 Euro an verfügbaren Haushaltsmitteln als Zuschuss für eine neue Küche für die Bauspielfarm an der Lülfstraße zur Verfügung gestellt. Die vorhandene Küche ist nämlich in die Jahre gekommen und eine neue Küche muss her, damit die nächste Ferienfreizeit gesichert ist.

Landtagskandidatin Anna Teresa Kavena wurde als Ausschussvorsitzende des Ausschusses Kinder- Jugend und Familie auf die defekte Küche aufmerksam. „Ich sehe mich in der Verantwortung, schnelle Abhilfe zu leisten.“ Es gelang der stellv. Fraktionsvorsitzenden bei den Haushaltsberatungen auf dieses wichtige Thema hinzuweisen und einen großen Betrag von 22.500€ für die Bauspielfarm Recklinghausen aus den Haushalsmitteln zu sichern.

Städtischer Haushalt birgt Risiken

30. November 2021| Fraktion SPD RE

Die letzte Ratssitzung im Jahr steht traditionell im Zeichen der Etatreden und der Haushaltsverabschiedung für das Folgejahr. In seiner Haushaltsrede machte der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny deutlich, dass der städtische Haushalt für 2022 nur scheinbar ausgeglichen ist. Tatsächlich hat die Stadt Recklinghausen durch die Corona-Pandemie allein in diesem Jahr rd. 22 Mio. Euro Schulden angehäuft. Und die Prognosen des Kämmerers gehen davon aus, dass der Schuldenberg bis 2025 auf 80 bis 90 Mio. Euro anwachsen könnte.

„Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung ist das, was uns die CDU/FDP-Landesregierung als Hilfe zur Bewältigung der Corona-Schulden anbietet, ein schlechter Scherz. Entweder wir schreiben ab 2025 die Schulden über 50 Jahre ab. Das würde zu einer Mehrbelastung von mindestens 1,6 Mio. Euro pro Jahr im städtischen Haushalt führen. Oder wir tilgen die Schulden über unser Eigenkapital und müssten somit das städtische Tafelsilber angreifen“, so Cerny.

Zusätzlich zu den Kosten der Corona-Pandemie belasten weiterhin die Altschulden den städtischen Haushalt. Bereits im letzten Jahr hat der Noch-Finanzminister und künftige Bundeskanzler Olaf Scholz ein Angebot gemacht: Der Bund richtet gemeinsam mit den Bundesländern einen sogenannten „Altschuldenfonds“ ein, um die Kommunen zu entlasten. Cerny: „Und genau bei diesem Thema hat der ehemalige NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gekniffen. Er war nicht bereit sich daran zu beteiligen und hat damit die Kommunen beim Thema ‚Altschulden‘ im Stich gelassen. Spätestens nach der Landtagswahl im kommenden Mai wird eine SPD-geführte Landesregierung das Thema angehen.“

In seiner Rede ging Cerny auch auf die zukünftigen Herausforderungen für die Stadt ein und benannte dabei die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, die Bekämpfung von Kinderarmut vor allem im Süden von Recklinghausen und die Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung als wichtige Punkte.

Wesentliche Vorschläge der SPD zu Verwendung der „freien Spitze“ wurden vom Rat verabschiedet. Hierzu gehört ein Zuschuss an den Verein für Jugendheime für eine neue Indoor-Küche auf der Bauspielfarm, ein Investitionszuschuss an den Verein „Blumenthal 7 e.V.“ für die Ausstattung in der ehemaligen Waschkaue, Präsentationstechnik für weiterführende Schulen und eine Erhöhung der Mittel für den künftigen Generationen-Spielplatz in Suderwich.

Die Haushaltsrede kann hier als PDF-Datei geladen werden.

Schwabe zufrieden mit Koalitionsverhandlungen

24. November 2021| SPD Recklinghausen

Nach dem Wahlerfolg der SPD wurden heute die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der FDP abgeschlossen. In der Arbeitsgruppe 19 verhandelte der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zu den Themen Flucht, Migration und Integration in einem vierköpfigen SPD-Team mit. Mit dem Ergebnis zeigt er sich deutlich zufrieden.

„Für die Region ist es ein Erfolg. Wir können den Weg des sozialen Arbeitsmarkts weiter gehen. Der Bund bekennt sich zur Entschuldung unserer Kommunen. Ein besonderes Programm zum Umgang mit der Zuwanderung aus Südosteuropa konnte ich persönlich in den Koalitionsvertrag verhandeln. Das löst nicht alle Probleme, ist aber ein Angebot des Bundes, Kommunen mit den Herausforderungen nicht allein zu lassen“, so Frank Schwabe.

Für Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestags-fraktion, waren in seinem Verhandlungsbereich vor allem zwei Dinge wichtig: eine humanitäre und gleichzeitig steuernde Flüchtlingspolitik und eine moderne Integrationspolitik zu gestalten. Dies ist der Arbeitsgruppe gelungen, sagt er: „Wir haben es geschafft, ein Papier zu erarbeiten, das den Menschen in den Fokus stellt. Wer wirklich Hilfe braucht, wird sie von uns auch bekommen. Alle, die sich bemühen und anständig sind, sollen gleichberechtigter Teil dieses Landes sein können.“ Zuwanderung wollen die Ampelparteien „so gut wie möglich“ steuern und regulieren. 

Damit Integrationspolitik funktioniert, müssen klare Regeln vorgegeben werden. Dazu gehört für Schwabe auch, dass Menschen sich auch an diese halten, wenn sie ein Teil dieser Gesellschaft werden wollen. „Wer sich an diese Regeln nicht hält oder kein Recht auf Verbleib hat, soll wieder zurückgeführt werden“, erklärt er. „Mit diesen Regeln möchten wir diejenigen unterstützen, die Schutz suchen vor politischer Verfolgung und Folter in ihren Heimatländern.“

Schwabe nennt die erleichterte und schnellere Einbürgerung, die generelle Möglichkeit der doppelten Staatsbürgerschaft und die Möglichkeit für viele langjährig Geduldete, einen dauerhaften sicheren Aufenthaltsstatus zu erlangen, als wichtige Ergebnisse der Verhandlungen. Besonders freut sich Schwabe, dass auch der Familiennachzug zu Geflüchteten für die Kernfamilie wieder uneingeschränkt möglich wird: „Wir entbürokratisieren und machen es anständigen Menschen einfacher, ihr Leben zu leben – auch zum Nutzen unserer gesamten Gesellschaft.“

Aber auch die Situation im Mittelmeer hat die Gruppe beschäftigt. Schlepperbanden sagen die Ampelparteien den Kampf an. Irreguläre Migration soll verhindert werden. Schwabe: „Wir wollen, dass Menschen im Mittelmeer nicht ertrinken und an den EU-Außengrenzen nicht verprügelt werden – das sollte eigentlich selbstverständlich sein. Geflüchtete wollen wir geordnet nach Deutschland holen, gerade auch besonders bedrohte aus der schwierigen Lage in Afghanistan. Über die Möglichkeit von Studierendenvisa und mehr Arbeitsmöglichkeiten wollen wir Zuwanderung steuern und kanalisieren. Im Großen und Ganzen kann man sagen, dass die Ampel sich den Realitäten eines Einwanderungslandes stellt und das Land integrationspolitisch im 21. Jahrhundert ankommen lässt. Das hilft ganz vielen Menschen sehr persönlich. Und es bringt das Land voran.“

Der Koalitionsvertrag kann hier im PDF-Format geladen werden.

Besucherzentrum Hoheward bis 2025 gesichert. 

10. November 2021| SPD Recklinghausen

Besucherzentrum Hoheward bis 2025 gesichert.  Anna Teresa Kavena Mitglied im Ruhrparlament.

Am Wochenende hatte die SPD Fraktion ihre erste Haushaltsklausur im RVR. Dabei ging es auch um die Projekte in Recklinghausen, die der Regionalverband Ruhr seit Jahren unterstützt. Dazu gehört das Besucherzentrum Hoheward mit Haldenobservatorium. Diese für Recklinghausen und das gesamte Ruhrgebiet spannende Projekt wird maßgeblich aus den Mitteln des Haushaltes mit 96000€ in diesem Jahr und in den Folgejahren 2025 gefördert. 

„Besonders wichtig ist mir, dass das Besucherzentrum Hoheward ein außerschulischer Lernort mit Erlebnisangeboten für Schulklassen in Recklinghausen und Umgebung ist“. Anna Teresa Kavena

Das RVR Besucherzentrum Hoheward ist eine zertifizierte Touristikinformation und Servicestelle in der nördlichen Metropole Ruhr. Eingebettet in die inhaltlichen Leitplanken des Emscher Landschaftsparks und der Route Industriekultur mit dem Ankerpunkt Zeche Ewald erfüllt das Besucherzentrum eine Vielzahl an Funktionen vor Ort und für die Region. Hierzu zählen touristische Informationen mit dem Verkauf von Souvenirs, Veranstaltungstickets, Literatur und Radkarten, Tourenorganisationen und – Veranstaltungen mit einer Vielzahl von Führungen wie: Segway- Touren, Halden- Auffahrten und die Führung der Ausstellungsbetriebes mit der Dauerausstellung NEUE HORIZONTE. 

„Das Ruhrparlament ist erstmalig direkt gewählt. Ich bin stolz darauf die Interessen unserer Region vertreten zu dürfen und mich aktiv dafür einzusetzen, dass Gelder über den Haushalt in unserer Städte fließen“, so Anna Teresa Kavena

Anna Teresa Kavena ist Landtagskandidatin!

31. Oktober 2021| SPD Recklinghausen

Die letzte Woche im Oktober 2021 stellte in Recklinghausen neue Weichen.
98 Delegierte des SPD-Stadtverbandes Recklinghausen haben ihre Landtagskandidatin zur Wahl durch die Wahlkreis-Delegiertenkonferenz nominiert. Anna Teresa Kavena konnte sich direkt im ersten Wahlgang deutlich gegen ihre Mitbewerber durchsetzen.
Die leidenschaftliche Politikerin, Mitglied in Rat der Stadt Recklinghausen und Ruhrparlament, konnte nicht zuletzt mit ihrer Bewerbungsrede überzeugen.
„Wer mich kennt weiß, dass ich mit großer Leidenschaft für die sozialdemokratischen Themen vor Ort kämpfe,“ so Kavena.
„Ich möchte mich als Landtagsabgeordnete noch stärker für die Belange der Menschen in unserer Region einbringen.“
Nach dem Parteitag folgte am Samstag, 30. Oktober, eine gemeinsame Delegiertenkonferenz mit den Genoss*innen aus Oer-Erkenschwick in der dortigen Stadthalle. Die SPD in der Stimbergstadt hatte zuvor mit Gerhard Pokorny den Leiter ihrer Feuer- und Rettungswache nominiert. Auch am 30.10.2021 konnte sich Kavena gegen ihren dritten und letzten männlichen Gegenkandidaten durchsetzten. Somit wurden die Weichen nicht nur in Recklinghausen sonder auch in Oer- Erkenschwick gelegt.

Anna Teresa Kavena ist Landtagskandidatin in unserem Wahlkreis 69 Recklinghausen und Oer-Erkenschwick.
Jetzt geht’s gemeinsam mit voller Kraft in den Landtagswahlkampf.

Anna Teresa Kavena
Delegiertenkonferenz im Fritz- Husemann Haus Recklinghausen

Teilfraktion Soziales besucht Neubauten der Übergangsheime

29. Oktober 2021| Fraktion SPD RE

Die SPD-Teilfraktion Soziales hatte jüngst Gelegenheit die Neubauten der Flüchtlingsübergangsheimen an der Hellbachstraße (ehemals Vinckestraße) zu begutachten. Die ehemaligen, nicht mehr menschenwürdigen Unterkünfte wurden abgerissen und durch Neubauten ersetzt.

Aktuell wird ein zweistöckiges Gebäude fertiggestellt und kann zeitnah für die Nutzung freigegeben werden. Bereits 2013 hatte sich die SPD-Fraktion dafür eingesetzt alle Flüchtlingsstandorte in der Stadt unter die Lupe zu nehmen und einer menschenwürdigen Unterbringung zu überführen. Neben der Umsetzung dieser Forderung wurde gleichzeitig ein Betreuungskonzept entwickelt, welches Einzug in die bauliche Umsetzung durch abgeschlossen Wohneinheiten erhalten hat.

SportBoxen – Jusos beantragen zwei Standorte in Recklinghausen

2. Oktober 2021| Fraktion SPD RE

Sport im Freien erfreut sich größter Beliebtheit. Insbesondere in der aktuellen pandemischen Lage zieht es die Menschen zum Individualsport ins Freie. Aber nicht alle Kinder und Jugendliche haben einen selbstverständlichen Zugriff auf Sport- und Spielgeräte. Die Jusos haben deshalb die Beschaffung von zunächst zwei SportBoxen des Anbieters „SportBox – app and move“ in der letzten Ratssitzung für Recklinghausen beantragt. Unterstützung finden sie dafür in Anna Teresa Kavena, der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie.

„Die SportBox erweitert das Bewegungs-, Spiel- und Sportangebot in Recklinghausen und sie könnte darüber hinaus auch einen nachhaltigen Beitrag zur Integration in den Stadtteilen leisten“, so Anna Teresa Kavena. „Der Sport in der Gruppe überwindet Fremdheit und stärkt das Gemeinschaftsgefühl.“ Die rund 800 kg schweren Boxen enthalten eine Vielzahl an Sport- und Spielgeräten. Über eine App (buchen, öffnen, schließen) haben Sportbegeisterte die Möglichkeit, Matten, Springseile, Gewichte, etc. aus der Box auszuleihen. Mit Ende der Buchungszeit werden die ausgeliehenen Gegenstände ordnungsgemäß zurückgelegt. Ein Kontrollsystem gleicht den Bestand ab und meldet Diebstahl oder Vandalismus.

„Die Stadt Marl hat bereits in Kooperation mit dem StadtSportVerband zwei dieser SportBoxen angeschafft. Wir haben uns das Angebot vor Ort angeschaut und konnten feststellen, dass beide Boxen gut und gerne in den Stadtteilen angenommen werden. Warum sollte Recklinghausen also nicht ein ähnliches Angebot vorhalten?“, meint Alexandra Matthiesen, Vorsitzende der Recklinghäuser Jusos. Die Verwaltung wird sich mit dem Antrag befassen und prüfen, ob die Finanzierung der Boxen aus Fördermitteln erfolgen kann.

Der Antrag ist hier als PDF-Datei abrufbar.