Am heutigen Vormittag haben der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny, Ratsfrau Ayse Batirlik und Marc Böhning, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Ost/Hillen, mehrere muslimische Gemeinden in Recklinghausen besucht. Im Namen der Recklinghäuser SPD sprachen sie Anteilnahme für die Opfer der schrecklichen Erdbeben-Katastrophe in der Türkei und in Syrien aus. Zugleich unterstützten sie die örtlichen Aktionen mit Geldspenden.

Beim Vorstand der DitiB-Gemeinde an der König-Ludwig-Straße erkundigten sie sich, welche Informationen die Gemeindemitglieder von Angehörigen haben, die in den Katastrophen-Gebieten leben. Gemeinsam wurde die Hoffnung geäußert, dass auch in den kommenden Tagen noch Menschen lebend aus den Trümmern geborgen werden können.

Wer die Hilfsmaßnahmen unterstützen möchte, kann dieses über viele Wege tun.

Spendenaufrufe gibt es u.a.

• von der Stadt Recklinghausen:
  BEH & ADH
  IBAN: DE53 200 400 600 200 400 600
  Commerzbank
  Stichwort: Erdbeben, Türkei & Syrien
  
  
• von den muslimischen Gemeinden:
  Türkischer Roter Halbmond / Türk Kızılay
  IBAN: DE26 5122 0700 1080 0000 01
  Ziraat Bank International AG / Frankfurt am Main
  Stichwort: Erdbeben-Hilfe
  
  
• von der Alevitischen Gemeinde:
  Alevitische Gemeinde Recklinghausen
  IBAN: DE24 4265 0150 0090 2264 99
  Sparkasse Vest
  Stichwort: Türkei-Syrien Erdbeben-Katastrophe 2023

Am Girls’ Day stehen Mädchen und junge Frauen im Mittelpunkt. Dieser Tag bietet die Gelegenheit, einen Einblick in höchst unterschiedliche Berufsfelder zu erlangen. Ein ganz besonderes Angebot hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD). Eine junge Frau aus Recklinghausen, Castrop-Rauxel oder Waltrop, die zwischen 16 und 18 Jahre alt ist, kann am 27. April die Arbeit der Bundestagsabgeordneten in Berlin kennenlernen.

Los geht es bereits einen Tag vorher, da das Programm am Vorabend mit einer kurzen Einführungsveranstaltung mit anschließender Kuppelbesichtigung und einem gemeinsamen Abendessen beginnt. Der Girls´ Day selbst startet mit einem zeitigen Frühstück mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich. Das Programm geht dann ebenso spannend weiter. Es schließen sich Gesprächsrunden mit weiblichen Abgeordneten der Fraktion zum Motto „Frauen macht Politik“ an.

Darüber hinaus kommen die Teilnehmerinnen mit Mitarbeiterinnen und Auszubildenden der Fraktion ins Gespräch. Während eines interaktiven Planspiels schlüpfen sie in die Rolle einer Abgeordneten und erleben wie ein Gesetz entsteht. Im Anschluss haben sie die Möglichkeit, an einer Plenarsitzung teilzunehmen. Die Reise- und Hotelkosten werden übernommen.

Frank Schwabe: „Wir brauchen dringend mehr Frauen in politischer Verantwortung. Deshalb beteilige ich mich seit vielen Jahren am Girls‘ Day, um einen Einblick in meine Arbeit zu ermöglichen.“

Bewerbungen sind bis zum 1. März möglich. In einem kurzen Video können die Bewerberinnen ihre Motivation für die Teilnahme am Girls´ Day im Bundestag erläutern. Das Video kann an per Mail frank.schwabe@bundestag.de geschickt werden.

Die Recklinghäuser Sozialdemokratie trauert um

Hans-Günter Sorger

Mit Hennes haben wir einen guten Freund und langjährigen Weggefährten verloren. Wir sprechen seinen Angehörigen unser Mitgefühl und unser aufrichtiges Beileid aus.

1948 in Recklinghausen auf der „Kolonie“ an der Dortmunder Straße geboren, lagen ihm die alltäglichen Sorgen und Nöte der Menschen in diesem Stadtteil besonders am Herzen. Dort war er ein anerkannter und beliebter Ansprechpartner, der stets ein offenes Ohr für die Belange der Bürger*innen hatte und sich kümmerte.

Hennes Sorger war 30 Jahre Mitglied der SPD und in dieser Zeit in verschiedenen Funktionen, u.a. als Vorsitzender des Ortsvereins Dortmunder Straße, als stellvertretender Partei- und als stellvertretender Fraktionsvorsitzender tätig. Von 2004 bis 2020 gehörte er dem Rat der Stadt Recklinghausen an und engagierte sich in verschiedenen Ausschüssen. Seine kommunalpolitische Leidenschaft galt der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik, der Stadtentwicklung und dem Sport. Tief verbunden mit dem Bergbau war es ihm ein Anliegen den Rückzug aus der Montanindustrie im Hinblick auf die Erschließung neuer Unternehmens- und Arbeitsfelder aktiv zu begleiten.

Viele persönliche Erinnerungen sind mit Hennes Sorger dauerhaft verbunden. Wir werden ihn nicht vergessen. „Glück Auf, Hennes!“

Frank Cerny          Christa Anton        Anna Kavena MdL & Sven Mosdzien
SPD-Ratsfraktion   SPD-Ortsverein      SPD-Stadtverband

„Das Geheimnis der Weihnacht besteht darin, dass wir auf der Suche nach dem Großen und Außerordentlichen auf das Unscheinbare und Kleine hingewiesen werden.“

Für die gute Zusammenarbeit in diesem Jahr bedanken wir uns herzlich und freuen uns auf viele Begegnungen im neuen Jahr.  

Wir wünschen für die bevorstehenden Feiertage ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest.

Möge 2023 ein friedliches Jahr werden, mit Gesundheit, Glück, und Zufriedenheit als Wegbegleiter an allen Tagen.

Ihre Recklinghäuser SPD

Wenige Tage vor der Weihnachtspause tagte nochmals der Rat der Stadt Recklinghausen, um den städtischen Haushalt für das kommende Jahr zu verabschieden. Grund für die späte Haushaltsverabschiedung war eine Entscheidung des NRW-Landtags von Anfang Dezember, das Kommunalabgabengesetz (KAG) zu ändern. Das Gesetz regelt u.a. die Höhe des kalkulatorischen Zinssatzes, den die Städte bei der Festlegung von Gebühren (z.B. für die Abfallentsorgung, die Straßenreinigung etc.) erheben dürfen.

Nachdem nun Klarheit besteht, wurde am gestrigen Donnerstag der Haushalt verabschiedet. Dieser sieht Investitionen in Millionenhöhe vor. So ist u.a. ein neuer Grundschulstandort an der Hochstraße in Süd geplant. Auch die Erweiterung der Grundschule und der Neubau einer Kindertagesstätte am Hinsberg, der Neubau einer Zweifach-Sporthalle am Marie-Curie-Gymnasium und die Sanierung der Helmut-Pardon-Sporthalle in Suderwich, die mit Mitteln des Bundes gefördert wird, gehören zum Investitionspaket.

Darüber hinaus verständigten sich SPD, CDU und Grüne in gemeinsamen Anträgen auf weitere Maßnahmen. Mit zusätzlichen 73.000 Euro wird die geplante Sanierung des Spielplatzes an der Professor-Knipping-Straße in Hochlarmark aufgestockt. Die gleiche Summe wird bereitgestellt, um die Anschaffung von „Active-Boards“ für Schulen auszuweiten. Und mit ebenfalls 73.000 Euro wird eine neue Radabstellanlage an der Schaumburgstraße errichtet. Weitere 50.000 Euro werden für die Erarbeitung eines „Innenstadtentwicklungskonzeptes“ bereitgestellt, um künftig einen breiteren Nutzungsmix, bestehend aus Handel, Gewerbe, Gastronomie, aber auch Wohnen, Produktion und Kultur entwickeln zu können. Auch Klimaschutzmaßnahmen, wie die Entsiegelung von Flächen und die Abkopplung des Regenwassers, gehören mit zum Untersuchungsbereich für die Innenstadt.

Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde zudem ein Antrag verabschiedet, wieder verstärkt in ökologische Ausgleichsmaßnahmen im Gebiet der Stadt zu investieren. 500.000 Euro stehen bereit, um bestehende Ausgleichs- und Ersatzflächen weiter aufzuwerten und neue A+E-Flächen anzulegen. Mit diesem Ansatz wird die Stadt künftig in ökologische Vorleistungen gehen, anstatt erst im Nachhinein Eingriffe in die Natur wiedergutzumachen.

Belastet wird der städtische Haushalt durch zusätzliche Kosten der Corona-Pandemie und des Ukraine-Krieges, die bis 2025 auf über 80 Mio. Euro ansteigen könnten. Und auch die Altschulden schweben weiterhin wie ein „Damokles-Schwert“ über den städtischen Haushalt. Nach Ansicht der SPD ist es fahrlässig, wie die CDU/Grüne-Landesregierung in dieser Situation die Kommunen im Regen stehen lässt.

„Die Landesregierung hat nur einen billigen ‚Taschenspielertrick‘ für uns im Angebot. Der Kämmerer kann derzeit die Kosten der Pandemie und des Krieges auf einen ‚Deckel‘ schreiben. Aber im Jahr 2025 muss der Rat dann eine Entscheidung treffen: Entweder ab dem Folgejahr die Zusatzkosten über längstens 50 Jahre abschreiben oder durch städtisches Eigenkapital decken. Das wird dann eine Entscheidung zwischen ‚Pest oder Cholera‘ sein, denn wir bürden diese Lasten künftigen Generationen auf“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny in seiner Haushaltsrede.

Die Anträge zum Haushalt und die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden sind als PDF-Dateien verfügbar.    

Erneut hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) sehr gute Neuigkeiten aus Berlin. Der Bund wird die Sanierung der Helmut-Pardon-Sporthalle in Suderwich mit 4,32 Mio. Euro fördern. Ein entsprechender Beschluss wurde jetzt im Haushaltsausschuss des Bundestages getroffen. Nachdem bereits im letzten Jahr Bundesmittel in Höhe von 3 Mio. Euro für die Sanierung und Erweiterung des Südbads, und im September diesen Jahres 7,7 Mio. Euro für die Sanierung der Obermaschinerie des Ruhrfestspielhauses vom Bund bewilligt wurden, sind jetzt etwa 15 Mio. Euro in den letzten zwei Jahren aus dem Bundeshaushalt nach Recklinghausen geflossen. Damit ist Recklinghausen eine der meist berücksichtigten Städte.

Frank Schwabe: „Das ist wiederum eine schöne Nachricht für die Stadt Recklinghausen. Die Sanierung der Halle ist dringend erforderlich, weil ansonsten eine Schließung des Gebäudes droht. Mit der Komplettsanierung ist die Zukunft der 1978 gebauten Sporthalle an der Lülfstraße gesichert. Die Halle wird auch künftig von der SG Suderwich und zahlreichen anderen Vereinen, aber auch für den integrativen Schulsport, genutzt werden können.“ 

Während der kalkulierten Bauzeit von 2,5 Jahren ist eine umfassende energetische Sanierung des Gebäudes geplant. Neben der Instandsetzung des Hallendachs wird die Dämmung der Außenhülle, sowie ein Austausch von Fenstern, erfolgen. Im Inneren wird die Licht- und Elektrotechnik auf den neuesten Stand gebracht, der Prallschutz und die Teppichbekleidung an den Wänden, sowie die ausziehbare Tribüne, erneuert. Ebenfalls erfolgt die Sanierung und der behindertengerechte Umbau der Sanitäranlagen. Als weitere Maßnahmen plant die Stadt die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Gebäude und die Abkopplung des Regenwassers.

Die Mittel kommen aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“. Hierzu hat die Stadt im September einen Förderantrag gestellt. Die Gesamtkosten für die Komplettsanierung der Helmut-Pardon-Sporthalle betragen 5,97 Mio. Euro.

Zu dem gemeinsamen Ratsantrag von CDU und Grünen, die Energieerzeugung aus Windkraftanlagen auszubauen, nimmt der Sprecher der SPD-Teilfraktion Umwelt, Klima und Artenschutz, Peter Marten, wie folgt Stellung:

„Zunächst muss man sich erinnern: Die beiden Parteien regieren diese Stadt seit vielen Jahren. Damals war der Bau von Windenergie noch relativ einfach – wenn man es denn wollte. Zu der Zeit wollte man aber im CDU-geführten Recklinghausen nicht und hat sich endlos mit der Planung von ‚Vorrangzonen‘ befasst. Bis heute.

Die – jetzt CDU-geführte – Landesregierung hat den Ausbau der Windenergie deutlich erschwert, und jetzt können sich plötzlich örtliche CDU und Grüne einen schnellen Ausbau der Erneuerbaren Energien vorstellen. Oder spitz formuliert: Wenn es geht, wollen sie nicht; aber wenn es nicht geht, dann wollen sie.

Und die Öffentlichkeit soll auf jeden Fall mitgenommen werden. So wie es der Landrat Klimpel mit den Baumfällungen am Kreishaus vorgemacht hat?“

Die Recklinghäuser Sozialdemokratie trauert um

Sigrid Krynen

Mit Sigrid verlieren wir eine loyale Freundin und langjährige Wegbegleiterin, die sich

mehr als 50 Jahre mit persönlichem Engagement und aufrichtiger Überzeugung für die Ziele der Sozialdemokratie eingesetzt hat. Wir sprechen ihren Angehörigen unser Mitgefühl und unser aufrichtiges Beileid aus.

Sigrid Krynen war von 1994 bis 2004 Mitglied des Rates der Stadt Recklinghausen und in verschiedenen Ausschüssen tätig. Sie engagierte sich insbesondere für die sozialen Belange der Bürgerinnen und Bürger, für die Rechte von Kindern und Jugendlichen sowie für die Gleichstellung von Frau und Mann.

Durch ihre ehrliche und menschliche Art hat sie sich unser Vertrauen, unsere Achtung und unseren Respekt erworben.

Wir behalten Sigrid Krynen in dankbarer und liebevoller Erinnerung.

Die erfreuliche Nachricht, dass der Bund durch Hilfe von MdB Frank Schwabe die Sanierung der Obermaschinerie des Ruhrfestspielhauses mit 7.74 Mio. Euro bezuschusst, geht auch mit der Frage einher, wie der Eigenanteil finanziert werden soll. Fakt ist, dass die Stadt sich immer noch in einer Nothaushaltslage befindet und der 50-prozentige Eigenteil in Höhe von 7,74 eine enorme Belastung für den städtischen Haushalt darstellt. 

„Das Ruhrfestspielhaus ist ein wichtiges Kulturgut, nicht nur für Recklinghausen, sondern für das gesamte Ruhrgebiet. Auch deshalb muss das Land helfen“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Anna Teresa Kavena. Das Land sei nun in der Pflicht Fördergelder zur Verfügung zu stellen, so wie der Bund es bereits getan hat. „Es kann doch nicht sein, dass wir auf kommunaler Ebene 7,74 Mio. Euro aufbringen müssen, die wir nach aktueller Haushaltslage mit einem geplanten Defizit von 21 Mio. Euro im nächsten Jahr eigentlich gar nicht haben.“ Umso wichtiger ist es, dass die Landesregierung ein Förderprogramm auf den Weg bringt, auf das sich die Stadt Recklinghausen bewerben kann, um die Kosten tragen zu können.

Kavena verweist außerdem auf die Altschuldenproblematik, die wie ein „Damoklesschwert“ weiterhin über dem städtischen Haushalt schwebt. „Das was die CDU jetzt erst erkennt, hat die SPD und Bundeskanzler Olaf Scholz bereits seit Jahren auf der Agenda. Olaf Scholz hat eine Altschuldenlösung angeboten, wenn sich die Länder beteiligen. Ein Vorhaben, das viel Solidarität erforderte, was die damalige Regierung unter Ministerpräsident Laschet nicht aufbringen wollte.“, so Kavena.

Dass Altschulden Kommunen keinen Spielraum lassen, sei nicht erst seit gestern ein Problem. Umso verwunderter sei man über die Aussagen des Kämmerers Ekkehard Grundwald. „Der Wink nach Düsseldorf und der Begriff ‚Altschulden‘ kommen eindeutig zu spät und jetzt schlagen alle plötzlich Alarm. Ich bin gespannt, wie das bei einer Landesregierung überhaupt ankommt, die aktuell sowieso nur mit dem Finger nach Berlin zeigt, wenn es um Geld geht.“

Die Sanierung des Festspielhauses ist nur eine von vielen dringenden Aufgaben, die finanzielle Mittel erfordern. Gelder fehlen an jeder Ecke, sei es für soziale Einrichtungen oder für Sportstätten. Die Liste ist lang. „Für mich wirft sich die Frage daher umso mehr auf, wo das Geld denn herkommen soll? Da erwarte ich sowohl vom Landrat als auch vom Bürgermeister konkrete Lösungsvorschläge“, so Kavena.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) hat sehr gute Neuigkeiten aus Berlin. Der Bund wird die Sanierung des Ruhrfestspielhauses mit 7.742.627 Euro bezuschussen. Ein entsprechender Beschluss wurde jetzt im Haushaltsauschuss des Bundestages getroffen. Damit kann die Sanierung der Obermaschinerie im Theater auf dem grünen Hügel umgesetzt werden.

Frank Schwabe: „Das ist eine gute Nachricht für die Stadt Recklinghausen und für die Ruhrfestspiele und eine wichtige Etappe auf dem Weg zur Gesamtsanierung des Hauses. Damit war ein langes Bohren eines dicken Brettes erfolgreich. Dass die Ruhrfestspiele so ein gutes Renommee haben, hat dabei geholfen. Auch dass Kulturstaatsministerin Claudia Roth selbst mal im Rahmen des Jungen Forums aktiv war. Mit dem Geld kann die Bühnentechnik endlich auf den Stand gebracht werden, der mittlerweile überall in Deutschland bei Spiel- und Bühnenbetrieben zum Standard gehören sollte. Und die Arbeit für die Beschäftigten hinter der Bühne wird zukünftig leichter und vor allem sicherer.“

Die Mittel kommen aus dem neuen Kulturfördertopf mit dem Titel „Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland“. Das Engagement für das Ruhrfestspielhaus hat massiv dazu beigetragen, dass ein solcher Titel eingeführt wurde. Das ist ungewöhnlich, weil die Kultur normalerweise Hoheit der Bundesländer ist. Aus diesem neuen Titel fördert der Bund Vorhaben mit bis zu 50 Prozent. Nachdem die Stadt einen Antrag für die Sanierung der Obermaschinerie mit einem Gesamtvolumen von 15,4 Mio. Euro eingereicht hatte, führte Schwabe zahlreiche Gespräche in Berlin. Auch die Stadtspitze, der DGB und andere politische Akteure waren involviert.

Mit der Bewilligung der Mittel bekommt die Stadt erneut eine Millionenförderung durch den Bund. Bereits im letzten Jahr wurden vom Bund 3 Mio. Euro für die Sanierung und die Erweiterung des Südbads zur Verfügung gestellt. Jedes Jahr steht den Ruhrfestspielen darüber hinaus ein Zuschuss aus dem Bundeshaus-halt zur Verfügung. Das ist auch in diesem Jahr mit 307.000 Euro wieder der Fall.