Kategorie: Allgemein

SPD-Urgestein Peter Budschun feiert 80. Geburtstag

30. Juli 2020| SPD Recklinghausen

Glückauf zum 80igsten, Peter Budschun! Peter Budschun, einer der profiliertesten Recklinghäuser Kommunalpolitiker feiert heute seinen 80. Geburtstag. 1940 in Königsberg geboren, flüchtete die Familie aus dem damaligen Ostpreußen zunächst nach Schleswig-Holstein. Zur „neuen Heimat“ wurde ihnen später Recklinghausen.
1955 begann er mit einer Ausbildung zum Bergmann auf der Zeche General Blumenthal in Recklinghausen. Durch sein Engagement in der damaligen IG Bergbau und Energie wurde er zum Konzernjugendsprecher der Hibernia AG, der damals zwölf Schachtanlagen und Kokereien angebunden waren, gewählt. 1962 wechselte Peter Budschun dann zur Polizei. Er absolvierte zunächst eine Ausbildung an der Landespolizeischule „Carl Severing“ und legte 1971 die 2. Fachprüfung zum Polizeikommissar ab. 1994 wurde er erster Polizeihauptkommissar und Leiter der Polizeiwache Nord in Castrop-Rauxel.
Geprägt durch sein Elternhaus, trat Peter Budschun als 19jähriger in die SPD ein, in der er nunmehr 61 Jahre lang Mitglied ist. Über sehr viele Jahre war er Vorsitzender des Ortsvereins Süd. Mit der Wahl in den Stadtrat begann 1975 seine kommunalpolitische Karriere. 19 Jahre nahm er die Aufgaben des Fraktionschefs und über viele Jahre den Vorsitz des Planungsausschusses wahr. Die Schwerpunkte seiner kommunalpolitischen Arbeit sah Peter Budschun in der Schaffung neuer Arbeitsplätze in der vom Strukturwandel besonders stark betroffenen Stadt sowie in der Stadtentwicklungspolitik. Dabei war ihm die Erhaltung der architektonischen Bausubstanz ein besonderes Anliegen. Peter Budschun war bis zu seinem Ausscheiden aus der Kommunalpolitik in 2014 stets ein brillanter Stratege und kluger Taktiker.


Die immer wiederkehrende politische Verknüpfung zwischen Kommunal- und Landespolitik, bewog Peter Budschun, 1995 und 2000 für das Landesparlament in Düsseldorf zu kandidieren. Beide Male wurde er direkt in den Landtag von Nordrhein-Westfalen gewählt und vertrat dort die Interessen unserer Stadt. Als Mitglied des Ausschusses für Kommunalpolitik konnte er sich tatkräftig für die Interessen Recklinghausens und der anderen Städte der Emscher-Lippe-Region einsetzen. Die Reform der Gemeindefinanzierung und die Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit waren nur zwei zentrale Themen seines landespolitischen Engagements. Und, er war schon damals davon überzeugt, dass die Mittel aus dem Solidaritätszuschlag auch in finanz- und strukturschwache Regionen Westdeutschlands fließen sollten.


Mit Stolz kann Peter Buschun auf eine fast 40jährige kommunalpolitische Tätigkeit zurückblicken. So gelang es ihm, gemeinsam mit dem ehemaligen Stadtdirektor Peter Borggraefe und dem ehemaligen Bürgermeister Jochen Welt, durch eine geschickte Verhandlungsstrategie gegenüber dem Land NRW 1992 die Gründung der Westfälischen Hochschule Recklinghausen anzustoßen. Und dank guter Kontakte nach Düsseldorf konnte 1996 – 1998 der Umbau des Ruhrfestspielhaues erreicht werden. Und was kaum bekannt ist, durch seine Düsseldorfer Kontakte, konnte Peter Budschun bewirken, dass der Autobahnanschluss 10 – Recklinghausen-Ost -, nicht nur einen Anschluss Richtung Hannover, sondern auch in Richtung Oberhausen erhielt.


Für Peter Budschun war und ist die Kommunalpolitik seine Leidenschaft und so engagiert er sich noch heute im Bürgerbüro der SPD-Südstadt an der Bochumer Straße und nimmt sich dort der Anliegen der Bürgerinnen und Bürger an. In Peter Budschuns „politischem Herzen“ hat Vieles Platz gefunden. Aber hervorzuheben ist sicherlich: Obwohl in Königsberg geboren, ist Peter Budschun Zeit seines Lebens ein „Süder Jung“ geblieben. Und: Seine Verbundenheit mit dem Bergbau hat der ehemalige Bergmann Peter Budschun stets betont und zum Ausdruck gebracht.
Wir, die SPD-Fraktion und der SPD-Stadtverband Recklinghausen, gratulieren unserem Genossen Peter Budschun sehr herzlich und danken ihm für sein langjähriges Engagement um die Recklinghäuser Sozialdemokratie und die damit verbundenen außergewöhnlichen Leistungen. Wir wünschen ihm weiterhin alles Gute: vor allem Gesundheit, Freude und Zufriedenheit!

Bürgermeister muss sich für das ÖALZ einsetzen

22. Juli 2020| Fraktion SPD RE

Die SPD fordert von Bürgermeister Christoph Tesche mehr als nur warme Worte für den Erhalt des Ökumenischen Arbeitslosenzentrums (ÖALZ) in der Südstadt. Bekanntlich hatte Sozialminister Karl-Josef Laumann schon im Februar angekündigt, dass die Landesregierung die Fördermittel für die Arbeitslosenzentren zum Jahresende streichen will. „Wenn der Bürgermeister jetzt begrüßt, dass sich das ÖALZ und die Diakonie gemeinsam um Fördermittel des Landes bewerben, dann muss er bei seinem CDU-Parteifreund Laumann auch darauf drängen, dass das Land am Ende nicht weniger, sondern mehr Stellen für die unabhängige Beratung von arbeitslosen Menschen zur Verfügung stellt“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny.

Cerny erinnert daran, dass das ÖALZ seit vielen Jahren neben Beratungsleistungen auch ein wichtiges niederschwelliges Angebot für Menschen ohne Beschäftigung bereithält. „Gemeinsam mit der Erwerbslosenberatung der Diakonie haben wir ein gut abgestimmtes Hilfsangebot in unserer Stadt. Beide Anlaufstellen müssen unbedingt erhalten bleiben, denn die Nachfrage nach Beratungen und Hilfeleistungen ist in den letzten Jahren enorm angewachsen“, so Cerny.

Die 2.Ausgabe der „diREkt“ ist da!

15. Juni 2020| SPD Recklinghausen

In dieser Woche erhalten Sie die 2. Ausgabe der Zeitung von Partei und Fraktion. Viel Vergnügen bei der Lektüre!

Fragen und Anregungen gern über das Kontaktformular oder unter kontakt@spd-recklinghausen.de

Für Ungeduldige gibt es hier den Link zur pdf-Datei:

Grüne eiern herum

30. Mai 2020| Fraktion SPD RE

Der Vorschlag der Grünen, das bereits laufende Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans für eine Fläche am Friedhof in Hochlar, anzuhalten, stößt bei der SPD auf Unverständnis. Nach Ansicht der Sozialdemokraten werden damit die Eingaben der Bürger ad absurdum geführt.

„Der Rat die Einleitung des Verfahrens vor allem auch deshalb beschlossen, damit sich die Bürger von Hochlar einbringen und Gehör verschaffen können. Offenbar haben die Grünen keinen Mut sich mit den Eingaben aus der Bürgerschaft inhaltlich auseinanderzusetzen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny.  

Cerny, der auch Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschuss ist, erwartet von der Verwaltung, dass die Eingaben aus der Bürgerschaft möglichst bald dem Fachausschuss vorgelegt werden. Für seine Fraktion kündigte er an, dass sich die SPD ausführlich mit den Argumenten beschäftigen und außerdem persönlich mit den Bürgern austauschen wird. Cerny: „Mit dem Vorschlag, vielleicht ein bisschen Bebauung zu ermöglichen, eiern Holger Freitag und Christel Dymke nur rum. Wenn wir am Ende zu der Erkenntnis kommen, dass eine Bebauung an der Stelle für Hochlar nicht sinnvoll ist, dann werden wir, anders als die Grünen klare Kante zeigen, und die Fläche so belassen, wie sie ist.“

Zuhause in Recklinghausen

29. Mai 2020| SPD Recklinghausen

Das Team der SPD – So jung wie nie, so weiblich wie nie und in Recklinghausen verwurzelt und zuhause.

Wir freuen uns auf einen fairen Wahlkampf in dieser besonderen Zeit!

Bürgermeister und Kämmerer müssen maximalen Druck ausüben

25. Mai 2020| Fraktion SPD RE

Die SPD-Ratsfraktion fordert Bürgermeister Christoph Tesche und Kämmerer Ekkehard Grunwald auf, sich innerhalb der CDU für den von Bundesfinanzminister Olaf Scholz geplanten kommunalen Rettungsschirm einzusetzen. „Die Corona-Pandemie wird allein in diesem Jahr ein Finanzloch in Höhe von mindestens 14 Mio. Euro in unsere Stadtkasse reißen. Wir brauchen also dringend finanzielle Hilfe vom Bund und vom Land. Von daher erwarten wir vom Bürgermeister und vom Kämmerer, dass sie ihre Kontakte nutzen und maximalen Druck auf Ministerpräsident Armin Laschet und die Union im Bund ausüben. Die CDU darf sich nicht länger quer stellen und die Finanzhilfen verweigern“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny.

Olaf Scholz schlägt ein Hilfspaket in Höhe von 57 Milliarden Euro vor, jeweils zur Hälfte vom Bund und den Ländern finanziert. Mit dem Geld sollen Kommunen sowohl akute Nothilfen für die wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen erhalten, als auch von ihren Altschulden befreit werden. Cerny: „Trotz aller Anstrengungen liegen die städtischen Altschulden wie ein Mühlstein um unseren Hals. Durch die aktuelle Krise drohen wir unterzugehen, wenn wir als Stadt davon nicht befreit werden.“

Die SPD fordert auch mehr finanzielles Engagement der schwarz-gelben Landesregierung zur Unterstützung in der aktuellen Krise. „Die Möglichkeit neue Schulden auf 50 Jahre zu strecken, hilft uns nicht weiter. Auch die angekündigten 345 Mio. Euro aus dem Stärkungspakt sind Mittel, die den Kommunen ohnehin noch zustehen. Wir erwarten, dass das Land zusätzliches Geld für den NRW-Schutzschirm bereitstellt“, so Frank Cerny.

SPD fordert Betriebsstart der S9 vor den Ferien

20. Mai 2020| Fraktion SPD RE

In einem gemeinsamen Schreiben an den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr und an das Verkehrsunternehmen Abellio fordern SPD-Fraktionsvorsitzende aus der Region den Start der S-Bahn-Linie 9 auf dem Abzweig Herten – Recklinghausen noch vor den Sommerferien.

„Der derzeit angekündigte Betriebsstart zum 15. September ist keinesfalls akzeptabel. Da bis heute noch kein Schienenerstatzverkehr eingerichtet wurde, muss die Betriebsaufnahme deutlich früher erfolgen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny.

Derzeit endet die aus Wuppertal kommende S9 in Bottrop und fährt nach einstündiger Pause zurück. Cerny: „Warum die Bahn in dieser Zeit nicht weiter bis nach Recklinghausen fährt, kann niemand den Reisenden vernünftig erklären. Wir erwarten deshalb, dass der VRR maximalen Druck auf den Auftragnehmer ausübt, in dem er ihm eine verbindliche Frist setzt. Ansonsten muss der Auftrag kurzfristig neu vergeben werden.“

Der gemeinsame Brief der SPD-Ratsfraktionen ist hier abrufbar.

SPD fordert Konzept für Radstraßen

13. Mai 2020| Fraktion SPD RE

Die SPD-Teilfraktion Verkehr stützt die Kritik des Verkehrsausschussvorsitzenden Andreas Becker, die Stadt treffe Entscheidungen an den politischen Gremien vorbei und betreibt eine Verkehrspolitik nach Gutsherrenart. 

„Die Behauptung von Benno Portmann, der Informationsfluss zur Fahrradstraße Elper Weg hätte über den Technischen Beigeordneten erfolgen können, ist falsch! Norbert Höving war als zuständiger Beigeordneter nicht in den Prozess einbezogen. Richtig ist hingegen, dass ein Arbeitskreis auf Bürgermeisterebene inklusive Nahmobilitätskoordinator getagt hat, der die Fakten zur Radstraße Elper Weg getroffen hat. Die Informationen zu dieser Entscheidung wurden dann wohldosiert an CDU und Grüne gestreut, damit diese in Wahlkampfzeiten etwas zu verkaufen haben und sich profilieren können. Die restlichen Fraktionen wurden vor vollendete Tatsachen gestellt und haben die Info der Zeitung entnommen“, betont Christian Wengerek, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. 

Von Anfang an hat die SPD-Fraktion die Angliederung der Stabstelle Klima & Mobilität beim Bürgermeister kritisiert, da sie thematisch und personell ins Technischen Rathaus gehört. „Jetzt sind wir bestätigt, dass mit der Verortung dieser Stelle der Bürgermeister eigene Interessen und Vorteile verfolgt“, so Wengerek. 

Auch den Vorwurf Portmanns, der Verkehrsausschuss hätte in Corona-Zeiten zur Radstraße Elper Weg tagen können ist lächerlich, da die Ausschussvorsitzenden per Ältestenrat aufgefordert sind, die Ausschüsse nur dann tagen zu lassen, wenn dringliche Entscheidungen inhaltlich im Hinblick auf den Haupt- und Finanzausschuss vorbereitet werden müssen. 

Die SPD-Mitglieder im Verkehrsausschuss fordern weiterhin, dass dem Thema „Radstraßen“ ein sachlich nachvollziehbares Konzept hinterlegt wird und nicht nach dem Zufallsprinzip mal hier und mal da im Stadtgebiet eine Radstraße entsteht. „Wir bleiben dabei, Radstraßen gehören nicht in das Hinterzimmer des Bürgermeisters, sondern müssen mit der Fachverwaltung unter Anhörung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Politik beraten werden“, so SPD-Ratsmitglied Christian Wengerek. 

Mehr Sicherheit auf der Herner Straße

4. Mai 2020| Fraktion SPD RE

Die Fahrbahnsanierung auf der Herner Straße nutzen, um die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer zu verbessern – so das Ziel eines Ratsantrags, den die SPD-Fraktion im März 2018 auf Anregung des Ortsvereins Altstadt einbrachte. Da die Sanierungsarbeiten weitestgehend abgeschlossen sind, informierte sich jetzt Andreas Becker MdL, Verkehrsausschuss-Vorsitzender und Bürgermeisterkandidat, gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Frank Cerny über die Umsetzung der Maßnahmen.

Wie von der SPD vorgeschlagen sorgt künftig eine Querungshilfe in Höhe des Kindergartens für mehr Sicherheit. Durch die Einrichtung von Schutzstreifen in beide Fahrtrichtungen werden Radfahrer neuerdings auf der Fahrbahn geführt. Auch zusätzlicher Parkraum wurde für die Anwohner der Herner Straße geschaffen.

„Die von der SPD beantragte Reduzierung der Geschwindigkeit auf Tempo 30, vonKreisverkehr Bruchweg bis Schlachthofbrücke, wird in Kürze angeordnet. Das wird für weitere Sicherheit sorgen“, so Andreas Becker und Frank Cerny.