Kategorie: Allgemein

Trauer um Sigrid Krynen

19. November 2022| Fraktion SPD RE

Die Recklinghäuser Sozialdemokratie trauert um

Sigrid Krynen

Mit Sigrid verlieren wir eine loyale Freundin und langjährige Wegbegleiterin, die sich

mehr als 50 Jahre mit persönlichem Engagement und aufrichtiger Überzeugung für die Ziele der Sozialdemokratie eingesetzt hat. Wir sprechen ihren Angehörigen unser Mitgefühl und unser aufrichtiges Beileid aus.

Sigrid Krynen war von 1994 bis 2004 Mitglied des Rates der Stadt Recklinghausen und in verschiedenen Ausschüssen tätig. Sie engagierte sich insbesondere für die sozialen Belange der Bürgerinnen und Bürger, für die Rechte von Kindern und Jugendlichen sowie für die Gleichstellung von Frau und Mann.

Durch ihre ehrliche und menschliche Art hat sie sich unser Vertrauen, unsere Achtung und unseren Respekt erworben.

Wir behalten Sigrid Krynen in dankbarer und liebevoller Erinnerung.

Auch das Land muss bei der Sanierung des Festspielhauses helfen

1. Oktober 2022| SPD Recklinghausen

Anna Teresa Kavena MdL

Die erfreuliche Nachricht, dass der Bund durch Hilfe von MdB Frank Schwabe die Sanierung der Obermaschinerie des Ruhrfestspielhauses mit 7.74 Mio. Euro bezuschusst, geht auch mit der Frage einher, wie der Eigenanteil finanziert werden soll. Fakt ist, dass die Stadt sich immer noch in einer Nothaushaltslage befindet und der 50-prozentige Eigenteil in Höhe von 7,74 eine enorme Belastung für den städtischen Haushalt darstellt. 

„Das Ruhrfestspielhaus ist ein wichtiges Kulturgut, nicht nur für Recklinghausen, sondern für das gesamte Ruhrgebiet. Auch deshalb muss das Land helfen“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Anna Teresa Kavena. Das Land sei nun in der Pflicht Fördergelder zur Verfügung zu stellen, so wie der Bund es bereits getan hat. „Es kann doch nicht sein, dass wir auf kommunaler Ebene 7,74 Mio. Euro aufbringen müssen, die wir nach aktueller Haushaltslage mit einem geplanten Defizit von 21 Mio. Euro im nächsten Jahr eigentlich gar nicht haben.“ Umso wichtiger ist es, dass die Landesregierung ein Förderprogramm auf den Weg bringt, auf das sich die Stadt Recklinghausen bewerben kann, um die Kosten tragen zu können.

Kavena verweist außerdem auf die Altschuldenproblematik, die wie ein „Damoklesschwert“ weiterhin über dem städtischen Haushalt schwebt. „Das was die CDU jetzt erst erkennt, hat die SPD und Bundeskanzler Olaf Scholz bereits seit Jahren auf der Agenda. Olaf Scholz hat eine Altschuldenlösung angeboten, wenn sich die Länder beteiligen. Ein Vorhaben, das viel Solidarität erforderte, was die damalige Regierung unter Ministerpräsident Laschet nicht aufbringen wollte.“, so Kavena.

Dass Altschulden Kommunen keinen Spielraum lassen, sei nicht erst seit gestern ein Problem. Umso verwunderter sei man über die Aussagen des Kämmerers Ekkehard Grundwald. „Der Wink nach Düsseldorf und der Begriff ‚Altschulden‘ kommen eindeutig zu spät und jetzt schlagen alle plötzlich Alarm. Ich bin gespannt, wie das bei einer Landesregierung überhaupt ankommt, die aktuell sowieso nur mit dem Finger nach Berlin zeigt, wenn es um Geld geht.“

Die Sanierung des Festspielhauses ist nur eine von vielen dringenden Aufgaben, die finanzielle Mittel erfordern. Gelder fehlen an jeder Ecke, sei es für soziale Einrichtungen oder für Sportstätten. Die Liste ist lang. „Für mich wirft sich die Frage daher umso mehr auf, wo das Geld denn herkommen soll? Da erwarte ich sowohl vom Landrat als auch vom Bürgermeister konkrete Lösungsvorschläge“, so Kavena.

Schwabe: Bund fördert mit 7,74 Mio. Euro das Ruhrfestspielhaus

29. September 2022| SPD Recklinghausen

Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) hat sehr gute Neuigkeiten aus Berlin. Der Bund wird die Sanierung des Ruhrfestspielhauses mit 7.742.627 Euro bezuschussen. Ein entsprechender Beschluss wurde jetzt im Haushaltsauschuss des Bundestages getroffen. Damit kann die Sanierung der Obermaschinerie im Theater auf dem grünen Hügel umgesetzt werden.

Frank Schwabe: „Das ist eine gute Nachricht für die Stadt Recklinghausen und für die Ruhrfestspiele und eine wichtige Etappe auf dem Weg zur Gesamtsanierung des Hauses. Damit war ein langes Bohren eines dicken Brettes erfolgreich. Dass die Ruhrfestspiele so ein gutes Renommee haben, hat dabei geholfen. Auch dass Kulturstaatsministerin Claudia Roth selbst mal im Rahmen des Jungen Forums aktiv war. Mit dem Geld kann die Bühnentechnik endlich auf den Stand gebracht werden, der mittlerweile überall in Deutschland bei Spiel- und Bühnenbetrieben zum Standard gehören sollte. Und die Arbeit für die Beschäftigten hinter der Bühne wird zukünftig leichter und vor allem sicherer.“

Die Mittel kommen aus dem neuen Kulturfördertopf mit dem Titel „Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland“. Das Engagement für das Ruhrfestspielhaus hat massiv dazu beigetragen, dass ein solcher Titel eingeführt wurde. Das ist ungewöhnlich, weil die Kultur normalerweise Hoheit der Bundesländer ist. Aus diesem neuen Titel fördert der Bund Vorhaben mit bis zu 50 Prozent. Nachdem die Stadt einen Antrag für die Sanierung der Obermaschinerie mit einem Gesamtvolumen von 15,4 Mio. Euro eingereicht hatte, führte Schwabe zahlreiche Gespräche in Berlin. Auch die Stadtspitze, der DGB und andere politische Akteure waren involviert.

Mit der Bewilligung der Mittel bekommt die Stadt erneut eine Millionenförderung durch den Bund. Bereits im letzten Jahr wurden vom Bund 3 Mio. Euro für die Sanierung und die Erweiterung des Südbads zur Verfügung gestellt. Jedes Jahr steht den Ruhrfestspielen darüber hinaus ein Zuschuss aus dem Bundeshaus-halt zur Verfügung. Das ist auch in diesem Jahr mit 307.000 Euro wieder der Fall.

Kartoffelfest in Stuckenbusch findet später statt

4. September 2022| SPD Recklinghausen

Eigentlich sollte nach Pandemie bedingter Pause am heutigen Samstag (10.9.) ab 15 Uhr wieder das traditionelle Kartoffelfest des SPD-Ortsvereins Hochlarmark/Stuckenbusch stattfinden. Aufgrund der Wetterlage wird die Veranstaltung zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. Dann dreht sich wieder alles um die „dolle Knolle“ auf dem Schulhof der Grundschule Stuckenbusch an der Stuckenbuschstraße 154. Neben Reibekuchen und Backkartoffeln werden Spiele für die Kleinen und kühle Getränke für die Großen angeboten. Der Ortsverein freut sich bereits jetzt auf viele Besucherinnen und Besucher.

Jugendberufsagentur schafft Jugendlichen eine Perspektive bei der Berufswahl

30. August 2022| Fraktion SPD RE

Die SPD-Fraktion Recklinghausen widmete sich in einer Sondersitzung dem ursozialdemokratischen Thema „Arbeit“. Gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Arbeitsagentur, Frank Benölken, wurde das Thema „Jugendberufsagentur – Fachkräftemangel in Recklinghausen“ ausführlich beraten und diskutiert.

Jugendliche und junge Erwachsene, die ihren Schulabschluss absolvieren, sollen bei der Berufswahl qualifiziert beraten und begleitetet werden. Eine Jugendberufsagentur könnte dabei unterstützend helfen, um die Integrationschancen von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Arbeitswelt und Gesellschaft zu verbessern. Dabei liegt die Idee zugrunde, die Kompetenzen der zuständigen Institutionen, wie Agentur für Arbeit, Jobcenter und Jugendamt, enger zu verzahnen und zu koordinieren. Junge Menschen sollen so „wie aus einer Hand“ unterstützt werden. „In Kooperation mit drei Behörden und den Schulen kann Schulabgänger*innen eine Perspektive gegeben werden. Hierbei steht der Fokus besonders auf jenen, die keinen Ausbildungsplatz oder kein Studium nach dem Schulabschluss in Aussicht haben“, so Frank Cerny, SPD-Fraktionsvorsitzender.

Die Kooperation der drei Behörden ist zukunftsweisend. Bisher verlassen Schulabgänger*innen die Schule und sind sich selbst überlassen. „Mit der Jugendberufsagentur können wir jungen Menschen, die an der Schwelle der Berufsauswahl stehen, ganz konkret helfen. Wir steuern damit auch gegen die hohen Sozialkosten in der Stadt an, geben jungen Menschen Orientierung und bieten ganz konkrete Lösungen für einen reibungslosen Einstieg in das Berufsleben“, heißt es von Anna Teresa Kavena weiter.

Die Einrichtung einer Jugendberufsagentur hat in einigen Städten bereits Erfolg. Es zeigt sich, dass das Angebot gut angenommen wird.

Die SPD-Fraktion fordert daher die Stadtverwaltung auf, ein Konzept in Kooperation mit dem Fachbereich Jugend, der Arbeitsagentur und dem Jobcenter zu erstellen.   

Mehr als 500 Mio. Euro Bundesmittel für den Sport

24. August 2022| Fraktion SPD RE

Sven Mosdzien

„Der Bund wird auch künftig die Kommunen bei der Sanierung und dem Neubau von Sportstätten finanziell unterstützen. Allein in diesem Jahr stehen dafür 476 Mio. Euro im Bundesprogramm ‚Sanierung kommunaler Einrichtungen‘ zur Verfügung. Dazu kommen noch einmal 110 Mio. Euro aus der Bund-Länder-Vereinbarung ‚Investitionspakt Sportstätten‘. Zusammen sind das mehr als 500 Mio. Euro Bundesmittel für 2022“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. Er reagiert damit auf die Kritik der örtlichen CDU, die das Auslaufen der Bund-Länder-Vereinbarung kritisiert.

„Die CDU sieht ein Problem, dass gar nicht existiert“, so der sportpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Parteivorsitzende Sven Mosdzien (Foto). „Tatsächlich gab es in den letzten Jahren keine einzige Maßnahme in Recklinghausen, die aus der Bund-Länder-Vereinbarung finanziert wurde. Stattdessen erhält die Stadt dank des Einsatzes von Frank Schwabe 3 Mio. Euro aus dem Bundesprogramm ‚Sanierung kommunaler Einrichtungen‘ für die Sanierung und die Erweiterung des Südbads“, so Mosdzien.  

Auch in den kommenden Jahren wird der Bund die kommunalen Sportstätten weiter fördern. „Für die neue Förderperiode können Anträge jetzt von den Städten eingereicht werden. Und natürlich werde ich mich wieder in Berlin dafür einsetzen, dass Projekte aus meinem Wahlkreis gefördert werden“, so Frank Schwabe.

SPD fordert ein städtisches Integrationskonzept

25. Mai 2022| Fraktion SPD RE

„Unser Land, unsere Stadt ist eine Einwanderungsgesellschaft und das nicht nur seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs, auch durch die jüngsten Flüchtlingsbewegungen 2015/2016 durch den Bürgerkrieg in Syrien und aktuell durch den unsäglichen Angriffskrieges Putins auf die Ukraine“, so der SPD-Fraktionsvize Michael Materna und weiter: „Wir haben als Gesellschaft die verantwortungsvolle Zukunftsaufgabe verbindliche Strukturen für eine gelingende Integration in unserer Stadt zu schaffen und umzusetzen.“

Die SPD-Ratsfraktion fordert, um eine Gesamtstrategie für den Integrationsprozess in unserer Stadtgesellschaft auf eine gemeinsame Grundlage zu stellen, ein städtisches Integrationskonzept. Der SPD ist es besonders wichtig, dass bei der Erarbeitung des Konzeptes alle gesellschaftlichen Gruppen mit einbezogen werden und das Konzept dynamischen Charakter hat, um bei neuen Situationen angepasst und nachgebessert werden zu können. „Integration von Neuzugewanderten oder Menschen mit Migrationsgeschichte spielt sich konkret hier vor Ort ab und ist eine Querschnittsaufgabe, wofür wir alle gebraucht werden“, sagt Materna. Der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende ergänzt: „Wir können erst von einer erfolgreichen Integrationsarbeit sprechen, wenn für uns alle gilt: Jeder, der in Recklinghausen lebt, ist Recklinghäuserin und Recklinghäuser.“

Die Sozialdemokrat*innen sind überzeugt, dass der Verwaltungsspitze und der Verwaltung im Allgemeinen bei der Durchführung und Umsetzung eines Integrationskonzeptes eine Schlüsselrolle und Vorbildfunktion zufällt. Deshalb fordern sie auch die „Charta der Vielfalt“ zu unterzeichnen. „Wenn wir, Politik und Verwaltung, für Toleranz, Zivilcourage, Vielfalt und Diversität stehen, ist es nur konsequent der ‚Charta der Vielfalt’ beizutreten und unsere Haltung zu leben“, so Materna abschließend.

Der Antrag ist hier als PDF-Datei verfügbar.

Portmann stoplert über seine Sachkenntnis

13. Mai 2022| Fraktion SPD RE

„Der Artikel in der Recklinghäuser Zeitung, dass gegen Herrn Knoblauch weitere Verfahren anhängig sind, hat mich überrascht, aber auch enttäuscht“, teilt der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Materna mit. „Frank Cerny hatte der CDU-Fraktion im Rat noch die Brücke gebaut, damit die Personalie um den Ausschussvorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss von der CDU überdacht werden kann“, sagt Materna. 

Zur Erinnerung: Die SPD-Ratsfraktion hatte ausschließlich die Besetzung um den Vorsitz des Rechnungsprüfungsausschusses mit Herrn Knoblauch (aufgrund der Berichterstattung in der RZ) moniert und hierzu beantragt, den Beschluss zur Besetzung abzukoppeln und einzeln abzustimmen. Dafür wurden die Genossinnen und Genossen insbesondere vom Bürgermeister und Benno Portmann (CDU-Fraktion), als auch von Grünen und FDP gescholten. 

„Dass Portmann uns ‚Urteil bar jeder Sachkenntnis‘ vorgeworfen hat, wirkt geradezu lächerlich. Wir brauchen uns nicht kritisieren zu lassen. Tatsächlich ist anzunehmen, dass der Fraktionsvorsitzende der CDU keine Ahnung zum Sachverhalt hatte oder nicht alles gesagt hat. Jedenfalls ist das öffentliche Bild, was die CDU hier produziert hat, katastrophal“, so der SPD-Fraktionsvize. Materna weiter: „Portmann wäre gut beraten gewesen, im Vorfeld nicht so lapidar mit der Sache umzugehen und als Bagatelle abzutun. Auch die CDU, die Grünen und die FDP wissen, dass die Verantwortung eines Geschäftsführers nicht mit seinem Ausscheiden endet.“ 

„Ich hoffe, dass Portmann hier nochmal, mit seiner (Gesamt-)Fraktion, in einen zielorientierten Prozess eintritt und den Beschluss überdenkt. Vielleicht ist auch eine Entschuldigung bei seinem Grünen-Koalitionspartner und den Helferlein von der FDP fällig. Im Übrigen: Ein Schelm wer Böses dabei denkt, dass der Bürgermeister dieses Thema lieber im Ältestenrat behandelt hätte, anstatt wo es hingehört – in den Rat“, so Materna abschließend.

Coesfelder SPD informiert sich über neuen Geldautomaten

10. Mai 2022| Fraktion SPD RE

Zwei Kollegen der SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld begrüßten jetzt der Vorsitzende der SPD-Ratfsfraktion Frank Cerny und Ratsmitglied Klaus-Dieter Herrmann an der Zweigstelle der Sparkasse in Suderwich. Johannes Waldmann, Vorsitzender der Coesfelder SPD-Kreistagsfraktion und der wissenschaftliche Mitarbeiter der Fraktion, Matthis Tasler, informierten sich vor Ort über den Betonzylinder, in dem ein Geldautomat eingebaut ist.

Ebenso wie in Recklinghausen kommt es auch im Kreis Coesfeld regelmäßig zu Sprengung von Geldautomaten. Da die Täter vermehrt auf besonderen Sprengstoff zurückgreifen, entsteht oft ein sehr hoher Sachschaden. Erst in der Weihnachtszeit wurde auf der Suderwicher Heide die ehemalige Sparkassen-Filiale durch eine Geldautomatensprengung schwer beschädigt.

Nachdem bereits zahlreiche kleinere Filialen geschlossen wurden, sind Geldautomaten meist die einzigen örtlichen Anlaufstellen für Bankdienstleistungen. Drohen diese wegzufallen stellt das viele Bürger*innen, die auf Bargeld angewiesen und kein Online-Banking nutzen, vor ein großes Problem. „Gerade ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen verlieren durch den Wegfall von Geldautomaten-Standorten die Möglichkeit sich selbstständig um Gelddienstleistungen zu kümmern. Bankdienstleistungen sind Teil der Daseinsvorsorge, deshalb muss das Problem auch von politischer Seite angepackt werden“, so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld, Johannes Waldmann.

Klaus-Dieter Hermann, stellv. Mitglied im Verwaltungsrat der Sparkasse Vest, benennt die Vorteile des Suderwicher Automaten-Typs: „Diese lassen sich außerhalb von Gebäuden platzieren und bieten einen guten Schutz vor Sprengungen.“ Cerny verweist mit Blick darauf, dass auch künftig die Bargeld-Versorgung sichergestellt sein muss, ebenfalls auf das Geldautomaten-Modell: „Mit diesem Typ kann ein Kompromiss zwischen dem Erhalt des Geldautomaten-Standortes und der Sicherheit vor Sprengungen gefunden werden.“

Die Vertreter aus Coesfeld wollen die Anregung aus Recklinghausen für ihre weitere Arbeit mitnehmen. „Damit wird den Banken auch zukünftig ermöglicht Geldautomaten wohnortnah in kleineren Orten zu betreiben“, so Johannes Waldmann.

Besuch beim Biobauern Heimann

28. April 2022| Fraktion SPD RE

Quietschvergnügte Ferkelchen wie beispielsweise Babsi und viele seiner offensichtlich zufriedenen Artgenossen haben gestern die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion und des Stadtverbandes bei einer Hof- und Stallbesichtigung der Biobrüder Heimann regelrecht verzückt.

Landwirt Christoph Heimann gab während einer zweistündigen Besichtigung einen Einblick in die erste Bio-Schweinezucht in Recklinghausen. Rund 250 Sauen leben auf dem mit smarter Technik und selbst erzeugten regenerativen Energien ausgestatteten Hof – und genießen viel Platz, Ausläufe mit einzelnen Quartieren für die Sauen mit ihren Ferkeln und  selbst angebautes Bio-Futter.

Die Vorteile von „Bio“ wurden einmal mehr deutlich – für das Tierwohl, für die Umwelt und für die Qualität unserer Lebensmittel.