Kategorie: Allgemein

Becker MdL und SPD RE würdigen Inge Donnepp

13. Dezember 2018| SPD Recklinghausen

Die Mutter Courage der NRWSPD wäre heute 100 Jahre alt geworden.
Der Recklinghäuser SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Becker erinnert an die Mutter Courage der NRWSPD, Inge Donnepp, die heute 100 Jahre alt geworden wäre. „Nur wenige Politiker schaffen es, mit ihrem Wirken wirklich bleibende Spuren zu hinterlassen. Inge Donnepp ist dies in Recklinghausen nachhaltig gelungen,“ so Becker. „Vor allem die Einrichtung der nach Gustav Heinemann benannten Justizakademie in Recklinghausen ist dem Einsatz von Inge Donnepp zu verdanken, die damit nicht nur die Fortbildung des Justizpersonals systematisch gefördert und qualitativ verbessert hat, sondern auch eine wichtige landespolitische Einrichtung nach Recklinghausen gebracht hat“, betont Becker.
Inge Donnepp wurde bei der Landtagswahl 1975 von Ministerpräsident Heinz Kühn als Ministerin für Bundesangelegenheiten in seine Regierungsmannschaft berufen. Bei einer Kabinettsumbildung Anfang 1978 wechselte Inge Donnepp als Nachfolgerin von Diether Posser in das Justizministerium. Damit wurde sie als erste Frau Justizministerin eines deutschen Bundeslandes. Zu den Schwerpunkten ihrer Arbeit als Justizministerin gehörte die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den Gerichten und bei den Staatsanwaltschaften, aber auch erstmals die Durchführung von „Tagen der offenen Tür“ in der Justiz.

Verbesserungen für die Stadtteile

20. November 2018| Fraktion SPD RE

Auf ihrer Klausurtagung befasste sich die SPD-Ratsfraktion nicht nur mit dem Haushaltsentwurf für das kommende Jahr und die Verwendung der sogenannten „freien Spitze“. Im Rahmen der Beratungen wurden auch zahlreiche Anträge entwickelt, die Verbesserungen für unsere Stadtteile vorsehen. Die Fraktion hat die Anträge nun für die Ratssitzung am 3.12.2018 eingebracht.

Konkret beantragt die SPD folgende Maßnahmen:

  • Radwegeverbindung zwischen der KLT und dem Florian-Polubinski-Weg
    Im Zuge der Weiterentwicklung der Halde Hestermann soll eine neue Radwegeverbindung zwischen der bestehenden König-Ludwig-Trasse (KLT) und dem Florian-Polubinski-Weg entstehen, die die Halde und den Schimmelsheider Park künftig miteinander verbindet.
  • Platzgestaltung Castroper Straße/Liebfrauenstraße
    Schon mit der Verabschiedung des Haushaltes 2016 wurde beschlossen den Platz an der Castroper Straße/Liebfrauenstraße/Rosenstraße im Zuge der Sanierung der Castroper Straße umzubauen und aufzuwerten. Da sich die Sanierung verschieben wird, sind nun Finanzmittel ab 2021 bereitzustellen. Im Rahmen einer Bürgerbeteiligung sollen Varianten für die Platzgestaltung diskutiert werden.
  • Kultur- und Nachbarschaftszentrum für Recklinghausen-Nord
    Auf Anregung der SPD-Nord soll überprüft werden, wo im Stadtteil Räumlichkeiten bereitgestellt werden können, damit Vereine, Initiativen und Gruppen ihr ehrenamtliches Engagement ausüben und sich zugleich Menschen unterschiedlichen Alters treffen können.
  • Wiedereinführung der Literaturwoche
    Mit der Eröffnung der neuen Stadtbibliothek soll das dortige Angebot um eine Literaturwoche erweitert werden. Damit soll die Bedeutung der neuen Einrichtung unterstrichen und die Förderung des Lesens allgemein unterstützt werden.
  • Änderung des Flächennutzungsplans an der Strünkedestraße
    Auf dem Gelände östlich der Lebenshilfe soll eine Fläche für Spiel- und Freizeitaktivitäten als Begegnungsstätte im Quartier entstehen. Dazu ist der Flächennutzungsplan an der Stelle entsprechend anzupassen.

Die Anträge können im einzelnen hier nachgelesen werden.

Besuch aus Kamerun

7. November 2018| Fraktion SPD RE

Gäste aus Kamerun konnten der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny und Ratsfrau Martina Moskau-Ruhnau im Rathaus begrüßen. Debora Tagne N’Gono, Gründungspräsidentin der Association of Cameroonian Women Active (AFCA), und ihre Tochter Christine engagieren sich in ihrem Heimatland für die Lebensbedingungen und die Rechte von Frauen. Über verschiedene Bildungs- und Sportangebote haben sie ein Unterstützungsnetzwerk aufgebaut mit Sitz in Yaoundé, der zweitgrößten Stadt in Kamerun. Martina Moskau-Ruhnau, Vorsitzende der Kommission für Gleichstellungs- und Frauenfragen, lud die Gäste zur nächsten Kommissionssitzung ein, um über ihr Projekt zu berichten. Der Kontakt kam über Michel Bocquet zu Stande, der auch bei der Übersetzung ins Französische half.

Straßenausbaubeiträge abschaffen!

1. November 2018| Fraktion SPD RE

Die Straßenausbaubeiträge nach dem KAG gehören abgeschafft. Diese Forderung haben der Stadtverbandsvorsitzende Andreas Becker MdL und der Fraktionsvorsitzende Frank Cerny für die SPD in Recklinghausen erhoben. Die KAG-Beiträge sind landesweit und parteiübergreifend erheblich in die Kritik geraten. Hohe, teilweise bis in den vier- oder fünfstelligen Bereich gehende Beitragsforderungen bringen viele Beitragspflichtige in finanzielle Schwierigkeiten und existenzielle Nöte. Deshalb hat die SPD einen Antrag an den Rat gestellt. Darin wird die Verwaltung aufgefordert zu prüfen, ob bis zur endgültigen Klärung auf Landesebene auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Recklinghausen verzichtet werden kann. Den Antrag gibt es hier zum nachlesen.

ReWe Center ( Toom) Planung und Entwicklung mit der SPD vor Ort

28. Oktober 2018| SPD Recklinghausen

 

Die SPD Ortsvereine Südstadt und König-Ludwig-Rollinghausen haben einen Schnatgang zu ReWe Center ( Toom) für die Bürger angeboten. Andreas Leib und Christian Wengerek ( beide stellvertretende Fraktionsvorsitzenden) haben über die Entwicklung und die Planung für den Standort berichtet. Beim gemütlichen Ausklang hat man weiter diskutiert.

 

SPD besucht das „Extra 3“ in Hochlarmark

5. Oktober 2018| Fraktion SPD RE

Auf der Tour durch die Jugendzentren Recklinghausens machte die SPD-Teilfraktion Kinder, Jugend und Familie einen Stopp im Jugendzentrum „Extra 3“ in Hochlarmark. Die beiden Sozialpädagogen, Frau Lotz und Herr Wiesniewski, stellten den Besuchern das vielfältige Betreuungsangebot der Einrichtung vor. Auf dem Gelände des „Extra 3“ befindet sich auch das beliebte „Mädchenzentrum Laguna“, das demnächst zur Stenkhoffstraße wechseln wird. Mit der Verlagerung des Angebotes in die Altstadt, würde insbesondere für Hochlarmarker Mädchen im Grundschulalter ein Anlaufpunkt verloren gehen. Aus diesem Grund werden Räumlichkeiten im Obergeschoss des „Extra 3“ gemeinsam mit den Mädchen und deren Betreuer_innen hergerichtet und gestaltet, so dass ein Angebot für die Grundschülerinnen erhalten bleibt.

Parteitag wählt neuen Vorstand

27. September 2018| SPD Recklinghausen

Mit einem Grußwort vom Geschäftsführer der DGB-Region Emscher-Lippe Mark Rosendahl startete der SPD Stadtverbandsparteitag am 22. September. Die wohl größte Spannung lag wegen der Neuwahlen des Vorstandes in der Luft. Dort wurde Andreas Becker MdL als Vorsitzender der SPD Recklinghausen bestätigt. Klaus Wiesmann wird weiter als stellvertretender Vorsitzender fungieren, die Finanzen bleiben in den bewährten Händen von Klaus-Dieter Herrmann und seinem Stellvertreter Andreas Budzik. Zu neuen stellvertretenden Vorsitzenden wählten die Delegierten Anna  Kavena und Moritz Kibowski. Erstmals gewählt wurden auch Kathrin Strube als Schriftführerin und Barbara Duka als Bildungsbeauftragte.

Auch unter den Beisitzern gibt es bekannte und neue Gesichter. Gewählt wurden: Elvira Aulich, Klaus Breidenstein, Kai Uwe Dörnhoff, Michael Hülsmann, Timur Kocaoglu, Andreas Kreyenschulte, Hans Bruno Marcus,    Peter Marten, Herrmann Müller, Nicolas Pardey und Hans-Günther Sorger.

 

Becker: „Wir haben 2017/18 sehr viele neue Mitglieder gewonnen, die sich vielfach engagiert in die Arbeit der Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften einbringen. Ich bin froh, dass wir so eine agile Truppe haben, die sich jetzt auch nennenswert im Vorstand wiederfindet.“

Darüber hinaus hat der Parteitag Berichte entgegen genommen und Anträge beraten. Hierbei hat er dem  Vorstand ein Arbeitsprogramm gegeben und sich für eine breit angelegte Diskussion über die alternative Finanzierung der Sozialsicherungssysteme ausgesprochen. Auch fordert er einen stärkeren Einsatz für die deutliche Reduzierung von Pestiziden in der Landwirtschaft und den Erhalt der Frauenberatungsstelle in Recklinghausen durch eine verlässliche Finanzierung ausgesprochen.

Wahlparteitage sind immer auch Abschiede, weil Genossinnen und Genossen teilweise nach langjähriger Vorstandsarbeit Adieu sagen und ausscheiden. In diesem Sinne sagen wir Danke an Eva Bayer, Manohar Prasad Gautam, Michael Materna, Hans-Georg Metschies, Sven Mosdzien, Hans-Günter Sorger, Peter Schubert, Peter Schwertfeger, Peter Wagner.

Ein besonderer Dank gilt auch dem Präsidium des Parteitages, den Mitgliedern der Mandatsprüfungs- und Zählkommissionen, dem Auf- und Abbau-Team, den Caterern und allen Helferinnen und Helfern ohne die ein reibungsloser Ablauf eines Parteitages nicht möglich wäre. Danke!

 

 

 

 

 

SPD-Ratsfraktion lädt zu Gesprächen ein

26. September 2018| Fraktion SPD RE

Am kommenden Sonntag (30.9.) findet in der Zeit von 13 bis 18 Uhr der Tag des offenen Rathauses statt. Mit dabei ist auch die SPD-Ratsfraktion. Zahlreiche Mitglieder der Fraktion sind vor Ort und stehen bei Kaffee und Kuchen für Gespräche rund um die Recklinghäuser Kommunalpolitik zur Verfügung. Die Ratsfraktion freut sich auf Ihren Besuch!

CDU-Bürgermeister verhält sich scheinheilig

15. September 2018| Fraktion SPD RE

Mit deutlichen Worten reagiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny auf die jüngste Äußerung von Bürgermeister Christoph Tesche zum Thema „Kreishaus-Neubau“. „Das Verhalten des Bürgermeisters und weiterer Mitglieder der Recklinghäuser CDU zu diesem Thema ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. Hinter vorgehaltener Hand haben sowohl Tesche, als auch der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Benno Portmann mehrfach betont, dass sie einen Kreishaus-Neubau begrüßen würden. Offenbar waren sie aber nicht in der Lage sich gegen ihren Kreisvorsitzenden Hovenjürgen durchzusetzen, der übrigens als Erster die Variante eines Neubaus ins Spiel brachte und dann wieder eingeknickt ist“, so Cerny.

Frank Cerny: „Als Recklinghäuser hätte ich den Bau eines neuen Kreishauses in direkter Nähe zum Hauptbahnhof begrüßt. Die Funktion unserer Stadt als Verwaltungssitz wäre weiter gestärkt worden und mit der Eingliederung verschiedener Außenstellen in den Neubau wären zusätzliche Arbeitsplätze nach Recklinghausen gekommen. Außerdem hätte der bisherige Standort an der Kurt-Schumacher-Allee städtebaulich weiterentwickelt werden können.“

Nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden ist es den Befürwortern des Neubaus jedoch nicht gelungen die Sachargumente zu vermitteln. „Insofern ist es richtig sich von der Variante des Neubaus zu verabschieden und bei künftigen Projekten dieser Art zunächst einen breiten Konsens mit den Bürgerinnen und Bürgern herzustellen, bevor Entscheidungen getroffen werden“, so Cerny.