Am heutigen Vormittag haben der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny, Ratsfrau Ayse Batirlik und Marc Böhning, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Ost/Hillen, mehrere muslimische Gemeinden in Recklinghausen besucht. Im Namen der Recklinghäuser SPD sprachen sie Anteilnahme für die Opfer der schrecklichen Erdbeben-Katastrophe in der Türkei und in Syrien aus. Zugleich unterstützten sie die örtlichen Aktionen mit Geldspenden.

Beim Vorstand der DitiB-Gemeinde an der König-Ludwig-Straße erkundigten sie sich, welche Informationen die Gemeindemitglieder von Angehörigen haben, die in den Katastrophen-Gebieten leben. Gemeinsam wurde die Hoffnung geäußert, dass auch in den kommenden Tagen noch Menschen lebend aus den Trümmern geborgen werden können.

Wer die Hilfsmaßnahmen unterstützen möchte, kann dieses über viele Wege tun.

Spendenaufrufe gibt es u.a.

• von der Stadt Recklinghausen:
  BEH & ADH
  IBAN: DE53 200 400 600 200 400 600
  Commerzbank
  Stichwort: Erdbeben, Türkei & Syrien
  
  
• von den muslimischen Gemeinden:
  Türkischer Roter Halbmond / Türk Kızılay
  IBAN: DE26 5122 0700 1080 0000 01
  Ziraat Bank International AG / Frankfurt am Main
  Stichwort: Erdbeben-Hilfe
  
  
• von der Alevitischen Gemeinde:
  Alevitische Gemeinde Recklinghausen
  IBAN: DE24 4265 0150 0090 2264 99
  Sparkasse Vest
  Stichwort: Türkei-Syrien Erdbeben-Katastrophe 2023

Die Recklinghäuser Sozialdemokratie trauert um

Hans-Günter Sorger

Mit Hennes haben wir einen guten Freund und langjährigen Weggefährten verloren. Wir sprechen seinen Angehörigen unser Mitgefühl und unser aufrichtiges Beileid aus.

1948 in Recklinghausen auf der „Kolonie“ an der Dortmunder Straße geboren, lagen ihm die alltäglichen Sorgen und Nöte der Menschen in diesem Stadtteil besonders am Herzen. Dort war er ein anerkannter und beliebter Ansprechpartner, der stets ein offenes Ohr für die Belange der Bürger*innen hatte und sich kümmerte.

Hennes Sorger war 30 Jahre Mitglied der SPD und in dieser Zeit in verschiedenen Funktionen, u.a. als Vorsitzender des Ortsvereins Dortmunder Straße, als stellvertretender Partei- und als stellvertretender Fraktionsvorsitzender tätig. Von 2004 bis 2020 gehörte er dem Rat der Stadt Recklinghausen an und engagierte sich in verschiedenen Ausschüssen. Seine kommunalpolitische Leidenschaft galt der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik, der Stadtentwicklung und dem Sport. Tief verbunden mit dem Bergbau war es ihm ein Anliegen den Rückzug aus der Montanindustrie im Hinblick auf die Erschließung neuer Unternehmens- und Arbeitsfelder aktiv zu begleiten.

Viele persönliche Erinnerungen sind mit Hennes Sorger dauerhaft verbunden. Wir werden ihn nicht vergessen. „Glück Auf, Hennes!“

Frank Cerny          Christa Anton        Anna Kavena MdL & Sven Mosdzien
SPD-Ratsfraktion   SPD-Ortsverein      SPD-Stadtverband

Wenige Tage vor der Weihnachtspause tagte nochmals der Rat der Stadt Recklinghausen, um den städtischen Haushalt für das kommende Jahr zu verabschieden. Grund für die späte Haushaltsverabschiedung war eine Entscheidung des NRW-Landtags von Anfang Dezember, das Kommunalabgabengesetz (KAG) zu ändern. Das Gesetz regelt u.a. die Höhe des kalkulatorischen Zinssatzes, den die Städte bei der Festlegung von Gebühren (z.B. für die Abfallentsorgung, die Straßenreinigung etc.) erheben dürfen.

Nachdem nun Klarheit besteht, wurde am gestrigen Donnerstag der Haushalt verabschiedet. Dieser sieht Investitionen in Millionenhöhe vor. So ist u.a. ein neuer Grundschulstandort an der Hochstraße in Süd geplant. Auch die Erweiterung der Grundschule und der Neubau einer Kindertagesstätte am Hinsberg, der Neubau einer Zweifach-Sporthalle am Marie-Curie-Gymnasium und die Sanierung der Helmut-Pardon-Sporthalle in Suderwich, die mit Mitteln des Bundes gefördert wird, gehören zum Investitionspaket.

Darüber hinaus verständigten sich SPD, CDU und Grüne in gemeinsamen Anträgen auf weitere Maßnahmen. Mit zusätzlichen 73.000 Euro wird die geplante Sanierung des Spielplatzes an der Professor-Knipping-Straße in Hochlarmark aufgestockt. Die gleiche Summe wird bereitgestellt, um die Anschaffung von „Active-Boards“ für Schulen auszuweiten. Und mit ebenfalls 73.000 Euro wird eine neue Radabstellanlage an der Schaumburgstraße errichtet. Weitere 50.000 Euro werden für die Erarbeitung eines „Innenstadtentwicklungskonzeptes“ bereitgestellt, um künftig einen breiteren Nutzungsmix, bestehend aus Handel, Gewerbe, Gastronomie, aber auch Wohnen, Produktion und Kultur entwickeln zu können. Auch Klimaschutzmaßnahmen, wie die Entsiegelung von Flächen und die Abkopplung des Regenwassers, gehören mit zum Untersuchungsbereich für die Innenstadt.

Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde zudem ein Antrag verabschiedet, wieder verstärkt in ökologische Ausgleichsmaßnahmen im Gebiet der Stadt zu investieren. 500.000 Euro stehen bereit, um bestehende Ausgleichs- und Ersatzflächen weiter aufzuwerten und neue A+E-Flächen anzulegen. Mit diesem Ansatz wird die Stadt künftig in ökologische Vorleistungen gehen, anstatt erst im Nachhinein Eingriffe in die Natur wiedergutzumachen.

Belastet wird der städtische Haushalt durch zusätzliche Kosten der Corona-Pandemie und des Ukraine-Krieges, die bis 2025 auf über 80 Mio. Euro ansteigen könnten. Und auch die Altschulden schweben weiterhin wie ein „Damokles-Schwert“ über den städtischen Haushalt. Nach Ansicht der SPD ist es fahrlässig, wie die CDU/Grüne-Landesregierung in dieser Situation die Kommunen im Regen stehen lässt.

„Die Landesregierung hat nur einen billigen ‚Taschenspielertrick‘ für uns im Angebot. Der Kämmerer kann derzeit die Kosten der Pandemie und des Krieges auf einen ‚Deckel‘ schreiben. Aber im Jahr 2025 muss der Rat dann eine Entscheidung treffen: Entweder ab dem Folgejahr die Zusatzkosten über längstens 50 Jahre abschreiben oder durch städtisches Eigenkapital decken. Das wird dann eine Entscheidung zwischen ‚Pest oder Cholera‘ sein, denn wir bürden diese Lasten künftigen Generationen auf“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny in seiner Haushaltsrede.

Die Anträge zum Haushalt und die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden sind als PDF-Dateien verfügbar.    

Zu dem gemeinsamen Ratsantrag von CDU und Grünen, die Energieerzeugung aus Windkraftanlagen auszubauen, nimmt der Sprecher der SPD-Teilfraktion Umwelt, Klima und Artenschutz, Peter Marten, wie folgt Stellung:

„Zunächst muss man sich erinnern: Die beiden Parteien regieren diese Stadt seit vielen Jahren. Damals war der Bau von Windenergie noch relativ einfach – wenn man es denn wollte. Zu der Zeit wollte man aber im CDU-geführten Recklinghausen nicht und hat sich endlos mit der Planung von ‚Vorrangzonen‘ befasst. Bis heute.

Die – jetzt CDU-geführte – Landesregierung hat den Ausbau der Windenergie deutlich erschwert, und jetzt können sich plötzlich örtliche CDU und Grüne einen schnellen Ausbau der Erneuerbaren Energien vorstellen. Oder spitz formuliert: Wenn es geht, wollen sie nicht; aber wenn es nicht geht, dann wollen sie.

Und die Öffentlichkeit soll auf jeden Fall mitgenommen werden. So wie es der Landrat Klimpel mit den Baumfällungen am Kreishaus vorgemacht hat?“

Die Recklinghäuser Sozialdemokratie trauert um

Sigrid Krynen

Mit Sigrid verlieren wir eine loyale Freundin und langjährige Wegbegleiterin, die sich

mehr als 50 Jahre mit persönlichem Engagement und aufrichtiger Überzeugung für die Ziele der Sozialdemokratie eingesetzt hat. Wir sprechen ihren Angehörigen unser Mitgefühl und unser aufrichtiges Beileid aus.

Sigrid Krynen war von 1994 bis 2004 Mitglied des Rates der Stadt Recklinghausen und in verschiedenen Ausschüssen tätig. Sie engagierte sich insbesondere für die sozialen Belange der Bürgerinnen und Bürger, für die Rechte von Kindern und Jugendlichen sowie für die Gleichstellung von Frau und Mann.

Durch ihre ehrliche und menschliche Art hat sie sich unser Vertrauen, unsere Achtung und unseren Respekt erworben.

Wir behalten Sigrid Krynen in dankbarer und liebevoller Erinnerung.

Die SPD-Fraktion Recklinghausen widmete sich in einer Sondersitzung dem ursozialdemokratischen Thema „Arbeit“. Gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Arbeitsagentur, Frank Benölken, wurde das Thema „Jugendberufsagentur – Fachkräftemangel in Recklinghausen“ ausführlich beraten und diskutiert.

Jugendliche und junge Erwachsene, die ihren Schulabschluss absolvieren, sollen bei der Berufswahl qualifiziert beraten und begleitetet werden. Eine Jugendberufsagentur könnte dabei unterstützend helfen, um die Integrationschancen von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Arbeitswelt und Gesellschaft zu verbessern. Dabei liegt die Idee zugrunde, die Kompetenzen der zuständigen Institutionen, wie Agentur für Arbeit, Jobcenter und Jugendamt, enger zu verzahnen und zu koordinieren. Junge Menschen sollen so „wie aus einer Hand“ unterstützt werden. „In Kooperation mit drei Behörden und den Schulen kann Schulabgänger*innen eine Perspektive gegeben werden. Hierbei steht der Fokus besonders auf jenen, die keinen Ausbildungsplatz oder kein Studium nach dem Schulabschluss in Aussicht haben“, so Frank Cerny, SPD-Fraktionsvorsitzender.

Die Kooperation der drei Behörden ist zukunftsweisend. Bisher verlassen Schulabgänger*innen die Schule und sind sich selbst überlassen. „Mit der Jugendberufsagentur können wir jungen Menschen, die an der Schwelle der Berufsauswahl stehen, ganz konkret helfen. Wir steuern damit auch gegen die hohen Sozialkosten in der Stadt an, geben jungen Menschen Orientierung und bieten ganz konkrete Lösungen für einen reibungslosen Einstieg in das Berufsleben“, heißt es von Anna Teresa Kavena weiter.

Die Einrichtung einer Jugendberufsagentur hat in einigen Städten bereits Erfolg. Es zeigt sich, dass das Angebot gut angenommen wird.

Die SPD-Fraktion fordert daher die Stadtverwaltung auf, ein Konzept in Kooperation mit dem Fachbereich Jugend, der Arbeitsagentur und dem Jobcenter zu erstellen.   

„Der Bund wird auch künftig die Kommunen bei der Sanierung und dem Neubau von Sportstätten finanziell unterstützen. Allein in diesem Jahr stehen dafür 476 Mio. Euro im Bundesprogramm ‚Sanierung kommunaler Einrichtungen‘ zur Verfügung. Dazu kommen noch einmal 110 Mio. Euro aus der Bund-Länder-Vereinbarung ‚Investitionspakt Sportstätten‘. Zusammen sind das mehr als 500 Mio. Euro Bundesmittel für 2022“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. Er reagiert damit auf die Kritik der örtlichen CDU, die das Auslaufen der Bund-Länder-Vereinbarung kritisiert.

„Die CDU sieht ein Problem, dass gar nicht existiert“, so der sportpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Parteivorsitzende Sven Mosdzien (Foto). „Tatsächlich gab es in den letzten Jahren keine einzige Maßnahme in Recklinghausen, die aus der Bund-Länder-Vereinbarung finanziert wurde. Stattdessen erhält die Stadt dank des Einsatzes von Frank Schwabe 3 Mio. Euro aus dem Bundesprogramm ‚Sanierung kommunaler Einrichtungen‘ für die Sanierung und die Erweiterung des Südbads“, so Mosdzien.  

Auch in den kommenden Jahren wird der Bund die kommunalen Sportstätten weiter fördern. „Für die neue Förderperiode können Anträge jetzt von den Städten eingereicht werden. Und natürlich werde ich mich wieder in Berlin dafür einsetzen, dass Projekte aus meinem Wahlkreis gefördert werden“, so Frank Schwabe.

„Unser Land, unsere Stadt ist eine Einwanderungsgesellschaft und das nicht nur seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs, auch durch die jüngsten Flüchtlingsbewegungen 2015/2016 durch den Bürgerkrieg in Syrien und aktuell durch den unsäglichen Angriffskrieges Putins auf die Ukraine“, so der SPD-Fraktionsvize Michael Materna und weiter: „Wir haben als Gesellschaft die verantwortungsvolle Zukunftsaufgabe verbindliche Strukturen für eine gelingende Integration in unserer Stadt zu schaffen und umzusetzen.“

Die SPD-Ratsfraktion fordert, um eine Gesamtstrategie für den Integrationsprozess in unserer Stadtgesellschaft auf eine gemeinsame Grundlage zu stellen, ein städtisches Integrationskonzept. Der SPD ist es besonders wichtig, dass bei der Erarbeitung des Konzeptes alle gesellschaftlichen Gruppen mit einbezogen werden und das Konzept dynamischen Charakter hat, um bei neuen Situationen angepasst und nachgebessert werden zu können. „Integration von Neuzugewanderten oder Menschen mit Migrationsgeschichte spielt sich konkret hier vor Ort ab und ist eine Querschnittsaufgabe, wofür wir alle gebraucht werden“, sagt Materna. Der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende ergänzt: „Wir können erst von einer erfolgreichen Integrationsarbeit sprechen, wenn für uns alle gilt: Jeder, der in Recklinghausen lebt, ist Recklinghäuserin und Recklinghäuser.“

Die Sozialdemokrat*innen sind überzeugt, dass der Verwaltungsspitze und der Verwaltung im Allgemeinen bei der Durchführung und Umsetzung eines Integrationskonzeptes eine Schlüsselrolle und Vorbildfunktion zufällt. Deshalb fordern sie auch die „Charta der Vielfalt“ zu unterzeichnen. „Wenn wir, Politik und Verwaltung, für Toleranz, Zivilcourage, Vielfalt und Diversität stehen, ist es nur konsequent der ‚Charta der Vielfalt’ beizutreten und unsere Haltung zu leben“, so Materna abschließend.

Der Antrag ist hier als PDF-Datei verfügbar.

„Der Artikel in der Recklinghäuser Zeitung, dass gegen Herrn Knoblauch weitere Verfahren anhängig sind, hat mich überrascht, aber auch enttäuscht“, teilt der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Materna mit. „Frank Cerny hatte der CDU-Fraktion im Rat noch die Brücke gebaut, damit die Personalie um den Ausschussvorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss von der CDU überdacht werden kann“, sagt Materna. 

Zur Erinnerung: Die SPD-Ratsfraktion hatte ausschließlich die Besetzung um den Vorsitz des Rechnungsprüfungsausschusses mit Herrn Knoblauch (aufgrund der Berichterstattung in der RZ) moniert und hierzu beantragt, den Beschluss zur Besetzung abzukoppeln und einzeln abzustimmen. Dafür wurden die Genossinnen und Genossen insbesondere vom Bürgermeister und Benno Portmann (CDU-Fraktion), als auch von Grünen und FDP gescholten. 

„Dass Portmann uns ‚Urteil bar jeder Sachkenntnis‘ vorgeworfen hat, wirkt geradezu lächerlich. Wir brauchen uns nicht kritisieren zu lassen. Tatsächlich ist anzunehmen, dass der Fraktionsvorsitzende der CDU keine Ahnung zum Sachverhalt hatte oder nicht alles gesagt hat. Jedenfalls ist das öffentliche Bild, was die CDU hier produziert hat, katastrophal“, so der SPD-Fraktionsvize. Materna weiter: „Portmann wäre gut beraten gewesen, im Vorfeld nicht so lapidar mit der Sache umzugehen und als Bagatelle abzutun. Auch die CDU, die Grünen und die FDP wissen, dass die Verantwortung eines Geschäftsführers nicht mit seinem Ausscheiden endet.“ 

„Ich hoffe, dass Portmann hier nochmal, mit seiner (Gesamt-)Fraktion, in einen zielorientierten Prozess eintritt und den Beschluss überdenkt. Vielleicht ist auch eine Entschuldigung bei seinem Grünen-Koalitionspartner und den Helferlein von der FDP fällig. Im Übrigen: Ein Schelm wer Böses dabei denkt, dass der Bürgermeister dieses Thema lieber im Ältestenrat behandelt hätte, anstatt wo es hingehört – in den Rat“, so Materna abschließend.

Zwei Kollegen der SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld begrüßten jetzt der Vorsitzende der SPD-Ratfsfraktion Frank Cerny und Ratsmitglied Klaus-Dieter Herrmann an der Zweigstelle der Sparkasse in Suderwich. Johannes Waldmann, Vorsitzender der Coesfelder SPD-Kreistagsfraktion und der wissenschaftliche Mitarbeiter der Fraktion, Matthis Tasler, informierten sich vor Ort über den Betonzylinder, in dem ein Geldautomat eingebaut ist.

Ebenso wie in Recklinghausen kommt es auch im Kreis Coesfeld regelmäßig zu Sprengung von Geldautomaten. Da die Täter vermehrt auf besonderen Sprengstoff zurückgreifen, entsteht oft ein sehr hoher Sachschaden. Erst in der Weihnachtszeit wurde auf der Suderwicher Heide die ehemalige Sparkassen-Filiale durch eine Geldautomatensprengung schwer beschädigt.

Nachdem bereits zahlreiche kleinere Filialen geschlossen wurden, sind Geldautomaten meist die einzigen örtlichen Anlaufstellen für Bankdienstleistungen. Drohen diese wegzufallen stellt das viele Bürger*innen, die auf Bargeld angewiesen und kein Online-Banking nutzen, vor ein großes Problem. „Gerade ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen verlieren durch den Wegfall von Geldautomaten-Standorten die Möglichkeit sich selbstständig um Gelddienstleistungen zu kümmern. Bankdienstleistungen sind Teil der Daseinsvorsorge, deshalb muss das Problem auch von politischer Seite angepackt werden“, so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld, Johannes Waldmann.

Klaus-Dieter Hermann, stellv. Mitglied im Verwaltungsrat der Sparkasse Vest, benennt die Vorteile des Suderwicher Automaten-Typs: „Diese lassen sich außerhalb von Gebäuden platzieren und bieten einen guten Schutz vor Sprengungen.“ Cerny verweist mit Blick darauf, dass auch künftig die Bargeld-Versorgung sichergestellt sein muss, ebenfalls auf das Geldautomaten-Modell: „Mit diesem Typ kann ein Kompromiss zwischen dem Erhalt des Geldautomaten-Standortes und der Sicherheit vor Sprengungen gefunden werden.“

Die Vertreter aus Coesfeld wollen die Anregung aus Recklinghausen für ihre weitere Arbeit mitnehmen. „Damit wird den Banken auch zukünftig ermöglicht Geldautomaten wohnortnah in kleineren Orten zu betreiben“, so Johannes Waldmann.