Schön zu sehen, was man im Landtag ganz konkret bewegen kann:

Heute wurde die noch aus einem Sonderprogramm der ehemaligen rot-grünen Landesregierung zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf für über 70.000 Euro pädagogisch aufgewertete Spielfläche an der Siegerlandstraße eröffnet.

Andreas Becker MdL, Werner Burmester, Anna Kavena, Reinhold Zenker und Mario Kosowski waren bei der Spielplatzeröffnung dabei und erfreuten sich über die zahlreichen Familien die gekommen sind. 

Der Parteitag des SPD-Kreisverbandes Recklinghausen aus Sicht des SPD-Stadtverbandes:

Blick auf die (vollständig anwesende!) Delegation unserer elf Ortsvereine, auf die unsere stellvertretende AsF-Vorsitzende Anna Teresa Kavena als Mitglied des Präsidiums immer einen guten Blick hatte. Nach den Wahlen gehört unser Vorsitzende Andreas Becker MdL weiter der engeren Führung der SPD im Kreis Recklinghausen um Frank Schwabe MdB, Nora Zerta, Jutta Haug und Jens Bennarend an. Ebenfalls in den Vorstand gewählt wurden Werner Burmester als Bildungsobmann sowie Elvira Aulich und Hennes Sorger als Beisitzer.

Wir wünschen viel Erfolg bei der Arbeit, in deren Zentrum die inhaltliche und organisatorische Vorbereitung der Kommunalwahlen 2020 steht.

Die französische Partnerstadt Douai war das Ziel der diesjährigen Fahrt der SPD-Ratsfraktion, bei der die Gruppe zunächst von Bürgermeister Frédéric Chéreau im Rathaus empfangen wurde. Im Anschluss stand ein Gedankenaustausch mit Mitgliedern der Parti Socialiste (PS) zum Thema „Europa“ auf dem Programm, an dem auch Martine Filleul, Mitglied des französischen Senats und Vorsitzende der PS de la fédération du Nord, teilnahm.

Weitere Programmpunkte waren die Besichtigung der Souterraine Carrèrie Wellington in Arras und das Bergbaumuseum in Lewarde.

Ein Gegenbesuch der Mitglieder der Parti Socialiste ist für nächstes Jahr in Recklinghausen geplant.

Im Rahmen der Aktion „SPD-Teilfraktion Kinder, Jugend und Familie vor Ort“ besuchten die Sozialdemokraten das Jugendzentrum „Südpol“ an der Marienstraße und verschafften sich so einen Überblick über die breite Angebotspalette der Einrichtung. Zur Erweiterung des Angebotes wünschen sich die Jugendlichen einen WLAN-Zugang und die notwendige technische Ausstattung. Die SPD-Fraktion wird das Thema „WLAN in Jugendzentren“ mit in die Beratungen zum städtischen Haushalt 2019 aufnehmen.

„Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit“ ist das Motto der diesjährigen Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes am morgigen Tag der Arbeit. Zugleich ist es in Recklinghausen der Tag, an dem die Region Abschied vom Steinkohlenbergbau nehmen wird und sich bei den Bergleuten bedankt.

Der SPD-Stadtverband und die Ratsfraktion beteiligen sich wie in jedem Jahr an dem Demonstrationszug und der anschließenden Kundgebung am Ruhrfestspielhaus. Treffpunkt ist am 1. Mai um 9:00 Uhr das IGBCE-Haus auf der Herner Straße.

In der Diskussion um öffentlich geförderten Wohnraum verschärft die SPD den Ton. „Wenn die CDU-Fraktionsvorsitzende Hajjar bei dem Thema in die Vergangenheit blicken will, dann sollte sie nicht verkennen, dass die Union eine erhebliche Verantwortung dafür trägt, dass seit ihrer Regierungszeit der öffentlich geförderte Wohnungsbau in Recklinghausen praktisch zum Erliegen gekommen ist. Insbesondere der damalige CDU-Sozialdezernent und ehrenamtliche Geschäftsführer der städtischen Wohnungsgesellschaft Karl Janssen handelte nach der Devise, dass für Menschen, die öffentlich geförderte Wohnungen suchen, in Recklinghausen kein Platz sei und sie besser in andere Städte ziehen sollten“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny.

Die Sozialdemokraten erwarten, dass die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Recklinghausen zur Gemeinschaftsaufgabe wird. Cerny: „Natürlich brauchen wir private Wohnungsbaugesellschaften und Bauträger, damit bis 2030 rund 3500 neue Wohneinheiten entstehen. Wir sind aber auch gut beraten, auf unsere städtische Wohnungsgesellschaft zu setzen. Wenn wir mit unserer eigenen Gesellschaft öffentlich geförderten Wohnraum schaffen, dann haben wir es auch in der Hand, dass die Mieten nach Ablauf der Bindungsfrist moderat bleiben.“

Im Hinblick auf die Entwicklung der sechs priorisierten Wohnbaugebiete in Reckling-hausen erwartet die SPD von der Verwaltung eine klare Haltung. „In Gesprächen mit potentiellen Bauträgern muss künftig die Frage gestellt werden, ob und in welchem Umfang Investoren bereit sind auf den ausgewiesenen Flächen öffentlich geförderten Wohnraum zu errichten. Von der Antwort wird unsere Fraktion auch abhängig machen, ob wir künftig den Bebauungsplänen und Grundstücksverkäufen zustimmen werden“, so Cerny.