Kategorie: Allgemein

Groko oder NoGroko?! Kevin Kühnert und Thorsten Schäfer- Gümbel diskutieren in Recklinghausen

17. Februar 2018| SPD Recklinghausen

Kevin Kühnert und Thorsten Schäfer- Gümbel waren heute auf Einladung vom SPD Kreisverband Recklinghausen zu Gast im Bürgerhaus Süd.

Das Interesse war groß und Fernsehteams von SAT.1 NRWZDFRTLund WDR waren ebenfalls vor Ort um vom Verlauf der Veranstaltung zu berichten.

Positiv hervorzuheben ist in jedem Fall, dass die Diskussionen sachlich aber dezidiert geführt wurden, sowohl von den beiden Diskutanten, als auch durch das sich rege beteiligende Publikum. Keine Zwischenrufe, keine persönlichen Angriffe. Ein Streitgespräch im besten Sinne also.

„Andere Parteien führen ähnliche Diskussion.nur keine eben so offen und demokratisch wie die SPD“, so der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.

Bei vielen Gesprächen vor, während und auch nach der Veranstaltung wurde jedoch klar, dass wohl keine der beiden Seiten zum Umdenken bewegt werden konnte. Auch wenn die gelieferten Argumente nicht immer die stärksten waren, werden sowohl GroKo Befürworter wie auch Gegner kaum von ihrer Meinung abrücken.

Fakt bleibt jedoch, dass, wie auch immer das anstehende Votum nun ausgehen mag, wiedereinmal ein wichtiger Prozess zum inneren Diskurs über die zukünftige Ausrichtung der SPD in Gang gesetzt wurde. Das dieser dringend nötig ist, da scheint ein Großteil der Genossinen und Genossen einer Meinung zu sein.

#Deutschland und #Europa brauchen eine starke Sozialdemokratie, eine Politik für die Menschen, in der diese sich mit ihren jeweiligen Lebensumständen wiederfindet. Diese Politik für die Zukunft zu definieren und zu gestalten sind also die wichtigsten Aufgaben für unsere Partei – mit oder ohne GroKo!

Die SPD muss wieder erstarken!

Kevin Kühnert und unserer Jusos vom Kreis Recklinghausen.

Rettungsdienst in Recklinghausen wird aufgestockt

14. Februar 2018| SPD Recklinghausen

Mitglieder der Fraktion und Partei verschafften sich an der Feuer- und Rettungswache einen Überblick über die Neuanschaffung von Rettungswagen und Notarzteinsatzfahrzeuge. Die Anschaffung der Fahrzeuge ist notwendig, da die Einsatzzahlen im Rettungsdienst und Krankentransport stetig ansteigen und die gesetzlich vorgeschriebene Hilfsfrist bzw. Eintreffzeit einzuhalten ist. Neben den bisherigen insgesamt sechs Rettungswagen an der Feuer- und Rettungswache in der Stadtmitte, in Recklinghausen-Süd und Ortloh gibt es demnächst tagsüber zwei weitere Rettungswagen. Je einer wird an der Feuer- und Rettungswache an der Kurt-Schumacher-Allee und einer an der Rettungswache Recklinghausen-Süd am Elisabeth-Krankenhaus stationiert. Zusätzlich werden drei neue Notarzteinsatzfahrzeuge als Ersatz beschafft.

Die Kosten des Rettungsdienstes werden durch die Krankenkassen getragen. Diese haben dem Bedarfsplan zugestimmt. Für den Bürger entstehen keine höheren Kosten.

 

 

SPD macht Schlachthof zum Thema

1. Februar 2018| SPD Recklinghausen

Die SPD-Ratsfraktion hat beantragt das Thema „Erbpachtverlängerung Schlachthof“ im nächsten Wirtschaftsausschuss zu behandeln. Bekanntlich hatte der Rat im April 2017 einer Verlängerung der Pachtverträge unter bestimmten Auflagen zugestimmt. „Mittlerweile ist genug Zeit ins Land gegangen, so dass wir jetzt von der Verwaltung wissen wollen, wann welche Maßnahmen umgesetzt werden“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny.

Im Vorfeld hatte die SPD gefordert, dass der Schlachthof-Betreiber sich zur Umsetzung verschiedener Maßnahmen verpflichtet, bevor die Verlängerung der Erpachtverträge Rechtskraft erlangt. Hierzu zählt der Neubau einer Verladerampe in Richtung Weidestraße, der Neubau eines Stalls, eine erweiterte Einhausung der Laderampe am Bruchweg, sowie die Verbesserung der Konfiskatlagerung und der Bluttankentleerungen. Mit den Maßnahmen soll die Geruchs- und die Lärmbelastung für die angrenzenden Wohngebiete deutlich reduziert werden.

Zum Beschluss des Bundesparteitag- geschrieben von Andreas Becker MdL

24. Januar 2018| Andreas Becker MdL

Die SPD hat eine wichtige und wegweisende Entscheidungen getroffen und Verhandlungen über eine Koalition mit CDU und CSU beschlossen. Diese Entscheidung hat sie sich nicht leicht gemacht. Nicht nur die Beiträge auf dem Parteitag, auch die vielen Diskussionen in den Sitzungen unserer Ortsvereine sowie meine zahlreichen Gespräche mit SPD-Mitgliedern und uns nahestehenden Bürgerinnen und Bürgern machen das deutlich. Jetzt bin ich sehr dafür, dass alle diesen Beschluss akzeptieren und konstruktiv begleiten. Vor allem müssen wir unseren Mitgliedern eine offene, sachgerechte und fundierte Meinungsbildung für den Mitgliederentscheid ermöglichen. Wie wir das im Stadtverband Recklinghausen erreichen wollen, sollte auch im Mittelpunkt unserer Vorstandssitzung am kommenden Donnerstag stehen.

Überflüssige Diskussion zum Hochlarmarker Tunnelprojekt

22. Januar 2018| SPD Recklinghausen

Die von CDU, Grünen und FDP angestoßene Diskussion um das Tunnelprojekt auf der Hochlarmarkstraße ist aus Sicht der SPD-Ratsfraktion völlig überflüssig. „Es gibt einen einstimmigen Ratsbeschluss aus dem Frühjahr 2014, wonach die Verwaltung eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abgeschlossen hat. Wir sehen keinen Anlass davon abzuweichen, zumal die Stadt bereits im Vorfeld erhebliche finanzielle Eigenleistungen erbracht hat, damit die Beseitigung des Bahnübergangs erfolgen kann“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny.

 

Die SPD fordert von der Rathausallianz ein klares Bekenntnis zu dem Bauprojekt, auch im Hinblick auf die zukünftige Entwicklung des DEUMU-Geländes. Frank Cerny: „Wir machen uns als Stadt unglaubwürdig, wenn wir gegenüber den anderen Beteiligten den langen Planungszeitraum kritisieren, aber plötzlich selbst die Notwendigkeit des Projektes in Frage stellen.“

 

Unser Landtagsabgeordneter Andreas Becker zur aktuellen politischen Lage #Groko

16. Januar 2018| Andreas Becker MdL

Meine Meinung zum Sondierungspapier und zum bevorstehenden Parteitag? Ich habe großes Verständnis für diejenigen, die in dem Papier nicht den „großen Wurf“ sehen. Ich habe auch Respekt vor allen, die aus staatstheoretischen und grundsätzlichen Erwägungen heraus eine GroKo ablehnen. Aber ich habe eben auch Verständnis für diejenigen, die in dem Papier viele kleine und wichtige Schritte sehen, um die es schade wäre, wenn es sie nicht gäbe.

Ich gehe natürlich weiter davon aus, dass in Koalitionsverhandlungen zusätzliche Vereinbarungen (von mir aus auch: „Nachbesserungen“) z.B. hinsichtlich der Streichung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen erreicht werden können. Denn natürlich sind Sondierungen schon dem Wortsinn nach keine Koalitionsverhandlungen!

Auf der anderen Seite: Ein „Nein“ des Parteitages zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen käme einem Mißtrauensvotum gegenüber allen Mitgliedern der Sondierungskommission gleich. Es würde die SPD in eine aus meiner Sicht existenziellen Krise stürzen und sie der gesamten personellen Führung berauben. Gerade vor Neuwahlen, die aufgrund der Weigerung der CDU eine Minderheitenregierung zu bilden unausweichlich wären, ein Unding.

Vor diesem Hintergrund finde ich, an einer solchen Weichenstellung müssen die Mitglieder der SPD direkt beteiligt werden. Das ist nach Beschlusslage der Fall, wenn ein ausverhandelter und im Vergleich zum Sondierungspapier nachgebesserter Koalitionsvertrag einem Mitgliederentscheid vorgelegt wird. Deshalb bin ich dafür, dass sich die Delegierten des Bundesparteitages für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer großen Koalition aussprechen.

 

Die Sondierungen – #NoGroko?

14. Januar 2018| Andreas Becker MdL

Das Thema dieser Tage im Vorfeld des außerordentlichen Bundesparteitages (nicht nur aber vor allem in der SPD) ist die Bewertung des Sondierungspapiers von CDU/SPD/CSU. Auch wir diskutieren mit! Gleich in drei mitgliederoffenen Vorstandssitzungen unserer Ortsvereine kann (und wird bestimmt) kontrovers diskutiert werden:
Am Montag, 15. Januar 2018, um 19:30 Uhr im OV Ost/Hillen in der Gaststätte Deichgraf (Amelandstr. 1) und am
Dienstag, 16. Januar 2018, um 18:00 Uhr im OV Dortmunder Straße in der Gaststätte „Zum Hinsberg“ (Hinsberg Str. 21) sowie um 19:30 Uhr im OV Altstadt im Bergmannstreff (Wildermannstr. 53).

Politische Diskussion mit Frank Schwabe MdB und Christina Kampmann MdL

13. Januar 2018| SPD Recklinghausen

Heute traf sich Frank Schwabe MdB mit ca. 50 Genossinnen und Genossen aus dem Kreis Recklinghausen, um über die Zukunft der SPD zu diskutieren.
Haupt- Thema waren natürlich die Ergebnisse der Sondierungen zur GroKo. Einen großen Teil nahm aber auch die Vorstellung und der Austausch zur Initiative SPD++ ein, welche von der Landtagsabgeordneten und NRW Ministerin a.D Christina Kampmann vorgestellt wurde.

 

 

 

Neujahrsempfang 2018

13. Januar 2018| SPD Recklinghausen

Neujahrsempfang der SPD Recklinghausen im Kreishaus:
Mittlerweile zum elften Mal folgten Verbände, Institutionen, Organisationen, Verwaltung und die Genossen der Einladung des SPD Stadtverbandes Recklinghausen.

Nach der Eröffnung durch den Stadtverbandsvorsitzenden Andreas Becker MdL und einem Grußwort des Landrates Cay Süberkrüb spricht der Landtagsabgeordnete und Sprecher der SPD-Fraktion für Kommunales, Bauen und Wohnen – Sven Wolf. Unter anderem wurde die aktuelle politische Lage auf Kommunaler-, Landes- und Bundesebene beleuchtet, ein Blick zurück auf das Jahr 2017 geworfen und Herausforderungen für 2018 genannt. Die Jusos Recklinghausen erstellten einen digitalen Jahresrückblick 2017 der bei allen Zuschauern sehr gut aufgenommen wurde.