Kategorie: Allgemein

Kein Bürgerentscheid zur Olympia-Bewerbung – Wichtige Beteiligungsmöglichkeit geht verloren

Anna Kavena

Die Entscheidung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Herten, geschlossen gegen die Durchführung eines Bürgerentscheids zur gemeinsamen Olympia-Bewerbung von Herten und Recklinghausen zu stimmen, sorgt auch in Recklinghausen für große Enttäuschung.

„Als Stadtverbandsvorsitzende der SPD Recklinghausen und Landtagsabgeordnete im nordrhein-westfälischen Landtag, insbesondere als Mitglied im Sportausschuss, bedaure ich diese Entwicklung ausdrücklich. Für uns in Recklinghausen war von Anfang an klar: Eine Entscheidung von dieser Tragweite kann und darf nicht über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg getroffen werden. Wir wollten bewusst abwarten, zuhören und dann gemeinsam entscheiden“, erklärt Anna Teresa Kavena.

In Recklinghausen bestand parteiübergreifend der Wunsch, zunächst die Meinung der Bevölkerung einzuholen, um anschließend verantwortungsvoll und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger politisch zu entscheiden. Diese Möglichkeit wurde durch die Ablehnung des Bürgerentscheids im Rat der Stadt Herten nun genommen.

„Als SPD vor Ort leben wir die Philosophie, Politik als Sprachrohr der Bevölkerung zu verstehen. Doch um dieses Sprachrohr sein zu können, müssen wir zuerst hinhören. Genau diese Chance ist nun vertan worden“, so Kavena weiter.

Besonders kritisch sieht sie, dass durch die Entscheidung in Herten faktisch auch den Bürgerinnen und Bürgern Recklinghausens die Möglichkeit genommen wurde, sich selbst zu einer möglichen Olympia-Bewerbung zu äußern. Rund 180.000 Menschen wurde damit die Chance verwehrt, demokratisch über eine zentrale Zukunftsfrage ihrer Stadt mitzuentscheiden.

Hinzu kommt, dass es bislang keine erkennbare Alternative zur geplanten Mountainbike-Strecke gibt. Ebenso habe es im Vorfeld keine ausreichende Abstimmung oder Kommunikation zwischen den SPD-Strukturen in Herten und Recklinghausen gegeben.

„Gerade bei interkommunalen Projekten braucht es frühzeitigen Austausch, es hätte einen Hinweis der Genossen*innen aus Herten hilfreich gewesen, transparente Kommunikation und gemeinsames Vorgehen zu besprechen. Das ist hier leider nicht erfolgt“, betont Kavena.

Die SPD Recklinghausen hält weiterhin daran fest, dass Großprojekte im Sportbereich nur dann nachhaltig erfolgreich sein können, wenn sie von der Bevölkerung getragen werden.

„Olympische Spiele im Rhein-Ruhr-Raum können eine große Chance sein – aber nur, wenn die Menschen mitgenommen werden. Beteiligung ist kein Hindernis, sondern die Grundlage demokratischer Politik“, so Kavena abschließend.

SPD und CDU bedauern Hertener Nein zum Bürgerentscheid 

Die Entscheidung der SPD-Fraktion im Hertener Stadtrat, gegen einen Bürgerentscheid zur gemeinsamen Olympia-Bewerbung von Herten und Recklinghausen zu stimmen, trifft auch in Recklinghausen auf große Enttäuschung. In der jüngsten Ratssitzung haben SPD und CDU deutlich und geschlossen den Bürgerentscheid befürwortet.

„Wir stehen nach wie vor hinter der Idee eines Bürgerentscheids, weil die Bürgerinnen und Bürger über eine Frage von grundlegender Bedeutung mitentscheiden sollen“, so Frank Cerny, Vorsitzender der SPD-Fraktion in Recklinghausen. „Man kann unterschiedliche Auffassungen zu Olympia haben – aber darum ging es hier gar nicht. Es ging um Mitbestimmung. Ein Nein macht diese Mitbestimmung zunichte.“ 

Martin Miezal, Vorsitzender der CDU-Fraktion ergänzt: „Wir wollten eine klare, demokratische Abstimmung ermöglichen. Das Nein aus Herten hinterlässt bei den Menschen Zweifel an der demokratischen Teilhabe in beiden Städten.“ Auch die CDU betonte die Bedeutung der Bürgerbeteiligung. Martin Miezal erklärt weiter:

„Unsere Bürgerinnen und Bürger verdienen die Möglichkeit, über die gemeinsame Olympia-Bewerbung zu befinden. Wir lassen uns nicht davon abbringen, dieses Thema transparent und fair zu gestalten.“ Zusätzlich hebt er hervor, dass der Großteil der Kosten durch das Land NRW getragen werde und dies eine gute Grundlage für eine verbindliche Entscheidung sei.

Die Fraktionen von SPD und CDU im Rat der Stadt Recklinghausen begrüßen den Vorschlag von Bürgermeister Axel Tschersich, der nun in Abstimmung mit dem Land nach Möglichkeiten suchen wird, dass Recklinghausen die Durchführung des Bürgerentscheids eigenständig übernehmen kann.

Wir trauern um Klaus-Dieter Herrmann

Die Recklinghäuser Sozialdemokratie trauert um 

Klaus-Dieter Herrmann

Mit großer Betroffenheit nehmen wir Abschied von einem treuen Freund und langjährigen Wegbegleiter, der sich mehr als fünf Jahrzehnte mit Leidenschaft und Engagement für die Ziele der Sozialdemokratie eingesetzt hat.

Klaus-Dieter Herrmann war 21 Jahre Mitglied des Recklinghäuser Stadtrats und 20 Jahre Vorsitzender der Hochlarmarker SPD. 

Mit seinem Fachwissen und seiner Entschlossenheit wirkte er in zahlreichen Ausschüssen maßgeblich an der Entwicklung unserer Stadt mit. Für ihn waren die Belange der Bürgerinnen und Bürger in Hochlarmark immer ein besonderes Herzensanliegen bei seinem politischen Wirken.

Seine ehrliche und direkte Art, sein Verantwortungsbewusstsein und seine Zuverlässigkeit haben uns tief beeindruckt. Wir werden Klaus-Dieter vermissen und ihn in dankbarer Erinnerung behalten.

Wir sagen Danke!

Einfach mal „Danke“ sagen – das hat die SPD-Ratsfraktion gemacht, und zwar bei Menschen, die unsere politische Arbeit über viele Jahre geprägt haben.

Barbara Duka, Michael Materna, Andreas Becker, Elke Kant, Anna Kavena, Christa Anton, Klaus-Dieter Herrmann, Michael Hülsmann und Kathrin Kalbe haben sich über viele Jahre, teils über Jahrzehnte, mit großem Engagement im Rat der Stadt für die Belange der Bürgerinnen und Bürger eingebracht – sachorientiert, unermüdlich, und immer mit dem Blick für unser Recklinghausen.

Ebenso haben wir unsere langjährige Fraktionsmitarbeiterin Margarete Marten verabschiedet, die mit ihrer Erfahrung, ihrem Einsatz und ihrem offenen Ohr ein unverzichtbarer Teil unserer Fraktionsarbeit war.

Ein großes Dankeschön für dieses herausragende Engagement!

Wir suchen Dich!

Unsere SPD-Ratsfraktion sucht Verstärkung für die kommunalpolitische Arbeit in Recklinghausen. Zu besetzen sind zwei Stellen:

Mitarbeiter*in (m/w/d) für die Bürosachbearbeitung
(25 Stunden/Woche); weitere Infos hier

Mitarbeiter*in (m/w/d) für den Bereich Social Media
(15 Stunden/Woche); weitere Infos hier

Wir freuen uns auf Deine Bewerbung bis zum 6.2.2026.

Frohe Weihnachten!

Die SPD-Ratsfraktion bedankt sich für die gute Zusammenarbeit im zurückliegenden Jahr und wünscht ein frohes Weihnachtsfest, sowie einen guten Start in ein friedliches neues Jahr 2026.

SPD und CDU schlagen Änderungen bei Eingangsklassen vor

In einem gemeinsamen Antrag an den Bürgermeister schlagen die Ratsfraktionen von SPD und CDU Änderungen bei der Bildung von Eingangsklassen an den Recklinghäuser Grundschulen für das kommende Schuljahr vor. Konkret wird die Verwaltung gebeten die bisherige Planung zu aktualisieren und dabei folgende Maßnahmen mit aufzunehmen: Am Grundschulstandort Hillerheide soll eine dritte Eingangsklasse gebildet werden. Zwei bis drei zusätzliche Eingangsklassen sollen an Grundschulen eingerichtet werden, die über entsprechende Raumkapazitäten verfügen. Die Einrichtung der zwei geplanten Eingangsklassen am neuen Grundschulstandort Kölner Straße soll beibehalten werden.

Da die Stadt zu Beginn des neuen Jahres den Bedarf bei der Schulaufsichtsbehörde anzeigen muss, wird von den beiden Fraktionen beantragt eine Sondersitzung des Schulausschuss vor dem 15. Januar durchzuführen.

„Unsere beiden Fraktionen haben die Debatte in der letzten Sitzung des Schulausschuss zum Anlass genommen, um nochmal gemeinsam die Planung zu bewerten. Dabei sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass Anpassungen erforderlich sind. Mit dem neuen Vorschlag geben wir auch dem künftigen Schulcampus an der Kölner Straße ausreichend Zeit, um sich gut entwickeln zu können“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny.

„Die konstruktive Arbeit beider Fraktionen in einem gemeinsamen Arbeitskreis beweist, dass die Zusammenarbeit bereits im Vorfeld anstehender Koalitionsverhandlungen von gegenseitigem Vertrauen und mit Blick auf das Wohl der Stadt geprägt ist“, so Martin Miezal, Fraktionsvorsitzender der CDU. Benno Portmann ergänzt: „Ein Dank gilt der Verwaltung, die sich bereit erklärt hat, mit Rat und Tat zur Seite zu stehen.“

Der Antrag ist hier als PDF abrufbar.

15 Millionen Euro vom Bund für neue THW-Unterkunft

Sehr gute Nachrichten hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe für das Technische Hilfswerk und die Stadt Recklinghausen. Der Bund wird die geplante neue THW-Unterkunft mit 15 Millionen Euro fördern.

In der sogenannten „Bereinigungssitzung“ des Haushaltsausschuss haben sich SPD und CDU letzte Nacht darauf verständigt zusätzlich 2,7 Milliarden Euro bereitzustellen. Damit können insgesamt 140 Neubauprojekte des THW in ganz Deutschland in den nächsten Jahren finanziert werden.

„Ich freue mich sehr, dass endlich die Finanzierung für den THW-Neubau in Recklinghausen steht. Damit biegen wir auf die Zielgerade einer fast schon unendlichen Geschichte ein. Bereits 2015 und auch nochmal 2019 haben wir dem damaligen THW-Präsidenten Albrecht Broemme die Situation an der Carl-Still-Straße gezeigt und deutlich gemacht, dass die Lage unzumutbar ist für die ehrenamtlichen Kameradinnen und Kameraden“, so Frank Schwabe. Seitdem stand Schwabe im regelmäßigen Austausch mit dem damaligen THW-Ortsbeauftragten Ulrich Mühlenbeck und mit seinem Nachfolger Matthias Berger, um das Thema in Berlin voranzubringen.

Auch die heimische Landtagsabgeordnete Anna Kavena hat sich für einen Neubau stark gemacht und besuchte gemeinsam mit Frank Schwabe und dem damaligen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für das THW, Sebastian Hartmann, im Dezember letzten Jahres die Unterkunft. „Die gute Nachricht aus Berlin ist ein wichtiges Signal an die haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräfte. Endlich können auch für das heimische THW die Rahmenbedingungen auf den neuesten Stand gebracht werden, um bei Notfällen, Krisen und Naturkatastrophen jederzeit handlungs- und einsatzfähig zu sein“, so Kavena.

Die Stadt Recklinghausen unterstützt den geplanten Neubau. Bereits in seiner Zeit als Leiter der Wirtschaftsförderung hat der neue Bürgermeister Axel Tschersich sich für ein passendes Grundstück stark gemacht. Künftig soll der THW-Ortsverband eine neue Heimat in der Nähe des Stadion Hohenhorst finden.

Die Arroganz von Volker Schäper ist entlarvend

Mit deutlichen Worten weist Frank Cerny, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, die jüngsten Aussagen des Grünen-Fraktionsvorsitzenden zur Konstituierung des Rates zurück. „Volker Schäper benimmt sich wie ein trotziges Kind, weil er seinen persönlichen Anspruch auf einen Vorsitz in einem technischen Ausschuss nicht durchsetzen konnte. Offenbar scheiterte er bereits in der eigenen Fraktion mit seinen Ambitionen“, so Cerny.

Der SPD-Fraktionschef unterstreicht, dass die Vergabe der Ausschussvorsitze in einem klaren, transparenten Verfahren erfolgte – und eben nicht in irgendwelchen Hinterzimmern. „Der Bürgermeister hat zweimal zu interfraktionellen Gesprächen eingeladen, um festzustellen, ob mehrere Fraktionen denselben Ausschussvorsitz beanspruchen. Und dann hat er das gemacht, was der Gesetzgeber für einen solchen Fall vorsieht. Er hat das Zugriffsverfahren angewandt – und die Grünen haben sich, nachdem sie zunächst völlig planlos und unvorbereitet waren, für den Vorsitz im Sozialausschuss entschieden“, stellt Cerny klar.

Weil auch die SPD Interesse am Sozialausschuss hatte, wurde der Grünen-Fraktion ein fairer Tausch angeboten. „Wir haben den Kulturausschuss ins Gespräch gebracht, den die Grünen seit Jahren traditionell innehatten. Wir wären sogar schweren Herzens bereit gewesen alternativ auf den Vorsitz im Betriebsausschuss KSR zu verzichten, um den Wunsch nach einem technischen Ausschuss nachzukommen. Doch Schäper lehnte brüsk ab – mit der abfälligen Bemerkung, man wolle sich nicht mit einem ‚Minimalangebot von der Resterampe‘ zufriedengeben. Diese Wortwahl spricht Bände: Offenbar haben Kunst und Kultur in Recklinghausen für die Grünen keinen Stellenwert mehr. Und die Kommunalen Servicebetriebe derart herabzuwürdigen, ist nicht nur respektlos, sondern schlicht arrogant“, so Cerny.

Auch Schäpers Einlassungen zur Verkehrspolitik weist die SPD entschieden zurück. „Die Wählerinnen und Wähler haben unmissverständlich gezeigt, dass sie die grüne Verbots- und Bevormundungspolitik ablehnen. Während die Grünen etwa Tempo 30 auf dem Wallring zum politischen Spielball machen wollen, wird es mit der SPD keine Politik nach dem ‚Basta-Prinzip‘ geben. Wir werden ein ganzheitliches Verkehrskonzept für unsere Stadt entwickeln und genau prüfen, welche Folgen verschiedene Maßnahmen für die Verkehrsteilnehmenden und für Wohnviertel haben. Das ist verantwortungsvolle Politik – nicht das Aufspringen auf platte Symbolthemen“, betont Cerny.

Neuer Vorstand der SPD Recklinghausen gewählt – Anna Teresa Kavena bleibt Vorsitzende

Die SPD Recklinghausen hat auf ihrem Stadtparteitag am Samstag in der Aula des Max-Born-Berufskollegs turnusgemäß einen neuen Stadtverbandsvorstand gewählt. Anna Teresa Kavena, Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen, wurde dabei als Vorsitzende der SPD Recklinghausen im Amt bestätigt – erstmals führt sie den Stadtverband allein.

Die Eröffnung des Parteitags übernahmen neben der Vorsitzenden Anna Teresa Kavena auch Staatssekretär und Bundestagsabgeordneter Frank Schwabe, der Fraktionsvorsitzende Frank Cerny sowie Bürgermeister Axel Tschersich – und damit erstmals seit 1999 wieder ein sozialdemokratischer Bürgermeister in Recklinghausen.

Inhaltlich stand der Parteitag im Zeichen von Verantwortung, Erneuerung und Zusammenhalt. Nach fünf Jahren intensiver Aufbauarbeit und inhaltlicher Neuausrichtung des Stadtverbands kam es zu einer personellen Neuaufstellung: Die bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden werden künftig verstärkt Aufgaben in der Ratsfraktion übernehmen.

„Mir war von Anfang an wichtig, die SPD in Recklinghausen nicht alleine zu führen, sondern mit einem starken Team“, erklärte Anna Teresa Kavena. „Dass meine bisherigen Stellvertreterinnen und Stellvertreter nun Verantwortung in der Fraktion übernehmen, ist ein gutes Zeichen – es zeigt, dass wir personell gewachsen sind und unsere Arbeit Früchte trägt.“

Neu in den geschäftsführenden Vorstand gewählt wurden Nicolas Pardey, Gülten Tas, Andreas Kreyenschulte und Elida Ramadani. Gemeinsam mit der Vorsitzenden werden sie den Stadtverband in den kommenden zwei Jahren führen und politisch weiterentwickeln.

Kavena betonte in ihrer Ansprache, dass die SPD Recklinghausen sich in einer Phase der Konsolidierung und Neuausrichtung befinde:
„Wir sind nicht mehr die Opposition, sondern übernehmen Verantwortung als stärkste Fraktion in Recklinghausen. Dafür braucht es ein engagiertes und verlässliches Team, das über den Tellerrand schaut und die SPD inhaltlich wie personell weiter voranbringt.“

Mit einem klaren Fokus auf die Kommunalwahl 2025 blickt die SPD Recklinghausen nun nach vorn. Der neue Vorstand will die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre fortsetzen und dabei an die inhaltlichen Schwerpunkte anknüpfen, die den Stadtverband in den letzten Jahren geprägt haben: soziale Gerechtigkeit, Zusammenhalt und eine zukunftsfähige Stadtentwicklung.

„Dort, wo hart gearbeitet wird, müssen auch manchmal harte Entscheidungen getroffen werden“, so Kavena. „Es geht nicht darum, jedem Wunsch gerecht zu werden, sondern das Beste für unsere Stadt und unsere Partei zu erreichen. Nur so können wir Recklinghausen sozial, gerecht und zukunftsorientiert gestalten.“

Mit einem neuen Team, frischen Impulsen und viel Energie startet die SPD Recklinghausen in die kommenden Jahre – mit dem klaren Ziel, weiter Verantwortung für die Menschen in dieser Stadt zu übernehmen.