Die SPD hat eine wichtige und wegweisende Entscheidungen getroffen und Verhandlungen über eine Koalition mit CDU und CSU beschlossen. Diese Entscheidung hat sie sich nicht leicht gemacht. Nicht nur die Beiträge auf dem Parteitag, auch die vielen Diskussionen in den Sitzungen unserer Ortsvereine sowie meine zahlreichen Gespräche mit SPD-Mitgliedern und uns nahestehenden Bürgerinnen und Bürgern machen das deutlich. Jetzt bin ich sehr dafür, dass alle diesen Beschluss akzeptieren und konstruktiv begleiten. Vor allem müssen wir unseren Mitgliedern eine offene, sachgerechte und fundierte Meinungsbildung für den Mitgliederentscheid ermöglichen. Wie wir das im Stadtverband Recklinghausen erreichen wollen, sollte auch im Mittelpunkt unserer Vorstandssitzung am kommenden Donnerstag stehen.
Kategorie: Allgemein
Überflüssige Diskussion zum Hochlarmarker Tunnelprojekt
Die von CDU, Grünen und FDP angestoßene Diskussion um das Tunnelprojekt auf der Hochlarmarkstraße ist aus Sicht der SPD-Ratsfraktion völlig überflüssig. „Es gibt einen einstimmigen Ratsbeschluss aus dem Frühjahr 2014, wonach die Verwaltung eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abgeschlossen hat. Wir sehen keinen Anlass davon abzuweichen, zumal die Stadt bereits im Vorfeld erhebliche finanzielle Eigenleistungen erbracht hat, damit die Beseitigung des Bahnübergangs erfolgen kann“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny.
Die SPD fordert von der Rathausallianz ein klares Bekenntnis zu dem Bauprojekt, auch im Hinblick auf die zukünftige Entwicklung des DEUMU-Geländes. Frank Cerny: „Wir machen uns als Stadt unglaubwürdig, wenn wir gegenüber den anderen Beteiligten den langen Planungszeitraum kritisieren, aber plötzlich selbst die Notwendigkeit des Projektes in Frage stellen.“
Unser Landtagsabgeordneter Andreas Becker zur aktuellen politischen Lage #Groko
Meine Meinung zum Sondierungspapier und zum bevorstehenden Parteitag? Ich habe großes Verständnis für diejenigen, die in dem Papier nicht den „großen Wurf“ sehen. Ich habe auch Respekt vor allen, die aus staatstheoretischen und grundsätzlichen Erwägungen heraus eine GroKo ablehnen. Aber ich habe eben auch Verständnis für diejenigen, die in dem Papier viele kleine und wichtige Schritte sehen, um die es schade wäre, wenn es sie nicht gäbe.
Ich gehe natürlich weiter davon aus, dass in Koalitionsverhandlungen zusätzliche Vereinbarungen (von mir aus auch: „Nachbesserungen“) z.B. hinsichtlich der Streichung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen erreicht werden können. Denn natürlich sind Sondierungen schon dem Wortsinn nach keine Koalitionsverhandlungen!
Auf der anderen Seite: Ein „Nein“ des Parteitages zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen käme einem Mißtrauensvotum gegenüber allen Mitgliedern der Sondierungskommission gleich. Es würde die SPD in eine aus meiner Sicht existenziellen Krise stürzen und sie der gesamten personellen Führung berauben. Gerade vor Neuwahlen, die aufgrund der Weigerung der CDU eine Minderheitenregierung zu bilden unausweichlich wären, ein Unding.
Vor diesem Hintergrund finde ich, an einer solchen Weichenstellung müssen die Mitglieder der SPD direkt beteiligt werden. Das ist nach Beschlusslage der Fall, wenn ein ausverhandelter und im Vergleich zum Sondierungspapier nachgebesserter Koalitionsvertrag einem Mitgliederentscheid vorgelegt wird. Deshalb bin ich dafür, dass sich die Delegierten des Bundesparteitages für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer großen Koalition aussprechen.
Die Sondierungen – #NoGroko?
Das Thema dieser Tage im Vorfeld des außerordentlichen Bundesparteitages (nicht nur aber vor allem in der SPD) ist die Bewertung des Sondierungspapiers von CDU/SPD/CSU. Auch wir diskutieren mit! Gleich in drei mitgliederoffenen Vorstandssitzungen unserer Ortsvereine kann (und wird bestimmt) kontrovers diskutiert werden:
Am Montag, 15. Januar 2018, um 19:30 Uhr im OV Ost/Hillen in der Gaststätte Deichgraf (Amelandstr. 1) und am
Dienstag, 16. Januar 2018, um 18:00 Uhr im OV Dortmunder Straße in der Gaststätte „Zum Hinsberg“ (Hinsberg Str. 21) sowie um 19:30 Uhr im OV Altstadt im Bergmannstreff (Wildermannstr. 53).
Politische Diskussion mit Frank Schwabe MdB und Christina Kampmann MdL
Heute traf sich Frank Schwabe MdB mit ca. 50 Genossinnen und Genossen aus dem Kreis Recklinghausen, um über die Zukunft der SPD zu diskutieren.
Haupt- Thema waren natürlich die Ergebnisse der Sondierungen zur GroKo. Einen großen Teil nahm aber auch die Vorstellung und der Austausch zur Initiative SPD++ ein, welche von der Landtagsabgeordneten und NRW Ministerin a.D Christina Kampmann vorgestellt wurde.
Neujahrsempfang 2018
Neujahrsempfang der SPD Recklinghausen im Kreishaus:
Mittlerweile zum elften Mal folgten Verbände, Institutionen, Organisationen, Verwaltung und die Genossen der Einladung des SPD Stadtverbandes Recklinghausen.
Nach der Eröffnung durch den Stadtverbandsvorsitzenden Andreas Becker MdL und einem Grußwort des Landrates Cay Süberkrüb spricht der Landtagsabgeordnete und Sprecher der SPD-Fraktion für Kommunales, Bauen und Wohnen – Sven Wolf. Unter anderem wurde die aktuelle politische Lage auf Kommunaler-, Landes- und Bundesebene beleuchtet, ein Blick zurück auf das Jahr 2017 geworfen und Herausforderungen für 2018 genannt. Die Jusos Recklinghausen erstellten einen digitalen Jahresrückblick 2017 der bei allen Zuschauern sehr gut aufgenommen wurde.
SPD trauert um Michael Kuttnik
Recklinghausen. (metz) in den vergangenen zehn Jahren war er Kassierer im Süder Ortsverein der SPD. 2014 wurde er erstmals für die Genossen in den Stadtrat gewählt. Am Freitag ist Michael Kuttnik seiner schweren Krankheit erlegen.
Der 65-jährige Süder war selbstständiger Versicherungskaufmann mit einer eigenen Agentur.
In der Ratsarbeit lagen seine Schwerpunkte in den Ausschüssen „Verkehr, Feuerwehr und Tiefbau“ sowie Sport. „Huckepack-Kandidatin“ Ayse Batirlik wird für den Verstorbenen in den Rat der Stadt nachrücken. Michael Kuttnik war verwitwet und hinterlässt drei Kinder.
(Text: Recklinghäuser Zeitung, 11.12.17)
JUSOS – Wünsch Dir was für unsere Stadt
Du kommst aus Recklinghausen? Dann mach bei unserer Umfrage mit und wünsch Dir was für unsere Stadt! Wir werden alle Wünsche auswerten und dann sehen, ob und wie wir sie umsetzen können 🙂
Die Aktion wird bereits ausgewertet. Vielen Dank bei allen die sich beteiligt haben.
– Jusos SV Recklinghausen
Weihnachtsfeier im Recklinghäuser Frauenhaus
Zur Weihnachtsfeier im Recklinghäuser Frauenhaus hat der SPD Ortsverein Hochlar wieder Geschenke überreicht. Die Genossen aus dem Ortsverein haben beim Adventskaffee zum Jahresabschluss fleißig gespendet. Allen Spendern besonderen lieben Dank.
Klausurtagung 2017
Wahlanalysen zur Landes- und Bundestagswahl 2017, SPD Online, politische Aktionen im Jahr 2018, sowie kreativen Arbeitsgemeinschaften zum Thema: „SPD erneuern“,- wurden an der Klausurtagung kräftig diskutiert und ausgearbeitet.