Am Samstag, 17. März lädt der AsF Stadtverband wieder alle Frauen, anläßlich des Weltfrauentages, im Fritz-Husemann-Haus zum Frauenfrühstück ein. Mit einem abwechslungsreichen Buffet, Kaffee und kalten Getränken ist für das leibliche Wohl gesorgt. Lediglich das eigene Gedeck muss mit gebracht werden. Neben einem tollen Programm und den geladenen Gästen Sabine Seibel AsF-Kreisverbandsvorsitzende, Gabi Preuss(MdEP), Frank Schwabe(MdB), Andreas Becker(MdL) und Frank Cerny (Vorsitzender der Ratsfraktion), wünschen wir uns allen tolle Gespräche, Unterhaltung und viel Spaß. Im Foyer stehen wieder Stände, unter anderem mit Schmuck, Marmelade und anderen Dingen.   Als Willkommensgruß erhält jede Frau ein kleines Präsent.

Anmeldung erforderlich – Eintrittspreis: 12€ pro Karte

An alle

Mitglieder der

SPD in Recklinghausen

Einladung zu 2. Vollversammlung:

Nach dem Mitgliederentscheid – wie geht’s weiter mit der Erneuerung der SPD?

Liebe Genossin, lieber Genosse,

wir haben entschieden: Mit rund zwei Dritteln der Stimmen haben wir uns für die Annahme des ausgehandelten Vertrages über eine Koalition mit CDU und CSU und damit für den Eintritt in eine neue Bundesregierung ausgesprochen. Die Diskussionen im Vorfeld waren offen, fair, wohltuend und der Prozeß insgesamt ein gutes Stück Demokratie.

Daraus können und sollten wir neue Kraft gewinnen, um uns jetzt wieder verstärkt der  Frage der Erneuerung der Partei zu widmen. Die SPD in Recklinghausen wird dies im Rahmen ihrer zweiten Vollversammlung tun, zu der ich Dich Namens des Stadtverbandsvorstandes hiermit ganz herzlich einlade.. Sie findet statt am

Montag, den 19. März 2018, um 19:30 Uhr,

im Fritz-Husemann-Haus, Leopoldstr. 60, 45661 Recklinghausen.

As Gesprächs- und Diskussionspartner steht uns an diesem Abend

Martin Börschel MdL,

Stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW

und Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion in Köln

zur Verfügung. Unser Gast hat zu der Frage der Erneuerung der SPD am 21. Februar 2018 einen viel beachteten Artikel „Die SPD muss wieder Fortschrittspartei werden“ in der Rheinischen Post veröffentlicht, den Du hier nachlesen kannst: http://m.rp-online.de/politik/deutschland/gastbeitrag-von-martin-boerschel-die-spd-muss-wieder-fortschrittspartei-werden-aid-1.7411340.

Um uns die organisatorischen Vorbereitung zu erleichtern, bitte ich Dich sehr darum, Dich im Falle Deiner Teilnahme unter den bekannten Kontaktdaten (kontakt@spd-recklinghausen.de, Telefon 0 23 61 / 4 90 93 41 oder Telefax 0 23 61 / 4 90 93 42) kurz und formlos anzumelden. Ich danke für Dein Verständnis.

Ich freue mich auf eine spannende Diskussion und würde mich freuen, Dich begrüßen zu dürfen.

Mit unserem Gruß Freundschaft!

Andreas Becker MdL

Vorsitzender der SPD-Recklinghausen

Paulusstraße 45

45657 Recklinghausen

Moritz Kibowski, Juso -Vorsitzender Recklinghausen, fordert eine konsequente Erneuerung. Ergänzend zum Zeitungsartikel der Recklinghäuser Zeitung vom 05.03.2018 fuhr der Vorsitzende weiter fort:

Ein eindeutiges Ergebnis ist nun verkündet worden. Jetzt geht es darum, dass die Befürworter und die Gegner einer GroKo für eine gute Zukunft zusammenstehen.

Die inhaltliche, organisatorische und auch die personelle Erneuerung der Partei muss auf allen Ebenen stattfinden. Die Bundes-SPD geht in Klausur und berät über die Erneuerung – auch mit einer Regierungsbeteiligung. Aber auch auf der Kreis- und Stadtverbandsebene müssen wir uns der Erneuerung annehmen.

Bereits im letzten Jahr hat der SPD Stadtverband Recklinghausen mit der ersten Vollversammlung seiner Parteigeschichte und der Ankündigung eines Mentorenprogrammes einen Grundstein gelegt. Der Kreisverband hat eine Qualifizierungsoffensive für künftige Mandatsträger*innen ins Leben gerufen. Um aber eine umfassende Erneuerung, insbesondere inhaltlich zu gewährleisten, müssen noch viele weitere Schritte folgen. Die Veränderung darf sich nicht nur auf Organisationsreformen beschränken.  Vielmehr müssen Ideen entwickelt und Programme geschrieben und umgesetzt werden. Wir haben viele Mitglieder, die in den unterschiedlichsten Bereichen fachlich gut aufgestellt sind. Diese Ressourcen müssen wir nutzen und richtig einsetzen.

Der Wille zur Erneuerung ist vorhanden. Das erleben wir in Gesprächen bei den Jusos, aber auch mit neu eingetretenen Mitgliedern. Sie zeigen großes Engagement und die Bereitschaft, nach dem Mitgliederentscheid den Veränderungsprozess mitzugestalten.

Nach dem positiven Mitgliedervotum der SPD wird eine Fortsetzung der Großen Koalition auf Bundesebene sehr wahrscheinlich. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny sieht zahlreiche positive Vereinbarungen, die nun umgesetzt werden können: „Zwar ist die Große Koalition für mich persönlich nicht die politische Wunschkonstellation, dennoch bin ich überzeugt, dass auch Recklinghausen in mehrerlei Hinsicht in den nächsten Jahren von einer Regierungsbeteiligung der SPD im Bund profitieren wird.“

Der Aufbau eines sozialen Arbeitsmarktes für Langzeitarbeitslose insbesondere im nördlichen Ruhrgebiet, die Bereitstellung von mehr Mitteln für den öffentlich geförderten Wohnungsbau und der Ausbau der Ganztagsbetreuung von Kindern im Grundschulalter sind wichtige Schritte nach vorne, bei denen der Bund die Finanzierung übernimmt.

„Darüber hinaus begrüße ich die Abschaffung des Kooperationsverbotes im Bildungsbereich und die Anwendung des Konnexitätsprinzips. Der Bund erkennt endlich an, dass künftig die staatliche Ebene, die eine Leistung veranlasst, auch für deren Finanzierung aufkommen muss. Bisher mussten viel zu oft die Städte die Kosten alleine tragen, die bei der Umsetzung von Bundesgesetzen angefallen sind“, so Cerny.

Natürlich erwartet der SPD-Fraktionsvorsitzende, dass der Bund noch stärker als bisher seine Verantwortung gegenüber den Kommunen wahrnehmen wird: „Wir brauchen weitere finanzielle Entlastungen bei den Sozialausgaben, die in den nächsten Jahren steigen werden. Und wir erwarten, dass der Bund einen Altschuldenfonds für Kommunen auflegt, damit wir auch in Recklinghausen endlich wieder finanziell handlungsfähig werden.“

Unabhängig von der künftigen Regierungsbildung im Bund muss die SPD ihren Erneuerungsprozess vorantreiben. „Dabei wird die Ratsfraktion die Partei unterstützen, damit wir für die Kommunalwahl 2020 gut aufgestellt sind“, so Frank Cerny. Inhaltlich wird es in den nächsten Monaten gemeinsame Veranstaltungen mit dem Stadtverband geben, um das politische Profil zu schärfen. Los geht es am 23. April mit einer wohnungsbaupolitischen Konferenz im Kreishaus in Recklinghausen. Darüber hinaus startet die Fraktion nach den Osterferien ein Mentoring-Programm, bei dem junge Parteimitglieder einen Einblick die Arbeit von Ratsmitgliedern erhalten. Frank Cerny: „Wir wollen damit das Interesse an kommunalpolitischer Arbeit wecken und erhalten zugleich als Fraktion selbst neue Impulse.“

Fehler wurden in der Vergangenheit gemacht

SPD fordert Überarbeitung der Baumschutzsatzung

Mit einem Antrag für die nächste Ratssitzung fordert die SPD-Ratsfraktion eine Überarbeitung der Baumschutzsatzung. „Bereits bei der Verabschiedung der derzeit gültigen Baumschutzsatzung im Jahr 2010 haben wir darauf hingewiesen, dass es zu viele Schwachstellen gibt. Unser Antrag wurde jedoch von der Ratsmehrheit abgelehnt. Die jüngsten Baumfällungen auf dem Grundstück an der Lessingstraße machen einmal mehr deutlich, dass eine Überarbeitung der Satzung dringend erforderlich ist“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny.

Nach Ansicht der Sozialdemokraten sind einige Punkte zu korrigieren. Frank Cerny: „Für die Bürgerinnen und Bürger ist nicht nachvollziehbar, warum die Satzung für Grundstücke von weniger als 400 qm keine Anwendung findet. Auch ist unverständlich, weshalb die Bäume der städtischen Park- und Grünflächen, Friedhöfe und des Straßenbegleitgrüns von der Satzung ausgenommen sind.“ Eine Korrektur bedarf auch der Passus, der das Fällen von Bäumen erlaubt, die weniger als vier Meter von Gebäuden entfernt stehen.