Kategorie: Allgemein

CDU-Bürgermeister verhält sich scheinheilig

Mit deutlichen Worten reagiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny auf die jüngste Äußerung von Bürgermeister Christoph Tesche zum Thema „Kreishaus-Neubau“. „Das Verhalten des Bürgermeisters und weiterer Mitglieder der Recklinghäuser CDU zu diesem Thema ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. Hinter vorgehaltener Hand haben sowohl Tesche, als auch der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Benno Portmann mehrfach betont, dass sie einen Kreishaus-Neubau begrüßen würden. Offenbar waren sie aber nicht in der Lage sich gegen ihren Kreisvorsitzenden Hovenjürgen durchzusetzen, der übrigens als Erster die Variante eines Neubaus ins Spiel brachte und dann wieder eingeknickt ist“, so Cerny.

Frank Cerny: „Als Recklinghäuser hätte ich den Bau eines neuen Kreishauses in direkter Nähe zum Hauptbahnhof begrüßt. Die Funktion unserer Stadt als Verwaltungssitz wäre weiter gestärkt worden und mit der Eingliederung verschiedener Außenstellen in den Neubau wären zusätzliche Arbeitsplätze nach Recklinghausen gekommen. Außerdem hätte der bisherige Standort an der Kurt-Schumacher-Allee städtebaulich weiterentwickelt werden können.“

Nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden ist es den Befürwortern des Neubaus jedoch nicht gelungen die Sachargumente zu vermitteln. „Insofern ist es richtig sich von der Variante des Neubaus zu verabschieden und bei künftigen Projekten dieser Art zunächst einen breiten Konsens mit den Bürgerinnen und Bürgern herzustellen, bevor Entscheidungen getroffen werden“, so Cerny.

Kreishaus-Neubau vom Tisch

Zum Thema „Kreishaus-Neubau“ nehmen der SPD-Kreisverbandsvorsitzende Frank Schwabe MdB und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Klaus Schild, nachfolgend Stellung:

“Nach einem Jahrzehnt der ständig wiederkehrenden Diskussion hat der Kreistag am 11. Juni 2018 eine Entscheidung zur Zukunft des Kreishauses gefasst. Den Argumenten der Verwaltung folgend hat eine Mehrheit diesen Beschluss gefasst. Nicht gelungen ist es aber, von diesem Beschluss eines Neubaus auch die Bürgerinnen und Bürgern zu überzeugen. Ohne ein breite Mehrheit im Kreistag und ein von dieser Mehrheit geschaffenes Verständnis in der Bevölkerung kann dieses Bauvorhaben nicht gelingen. Das haben wir verstanden.

Deshalb schlagen das Präsidium der Kreis-SPD sowie die engere Führung der SPD-Kreistagsfraktion den Partei- und Fraktionsgremien vor von Neubauplänen für ein Kreishaus Abstand zu nehmen.

Ein entsprechender Beschluss soll kurzfristig in der Fraktion gefasst und für die Sitzung des Kreistages am 25. September als Tagesordnungspunkt beantragt werden. Wie wir aus den vielen Diskussionen in den Städten erkannt haben, spaltet der Beschluss vom 11. Juni 2018 den Kreis. Das wollen wir als SPD im Kreis Recklinghausen nicht.“

Einwanderungsgesetz in Deutschland – Frank Schwabe MdB klärt auf!

Die Recklinghäuser Arbeitsgemeinschaften ASF und MuV luden zum Bürgerdialog mit dem Thema Einwanderungspolitik ein.

Unter den rund 20 Gästen waren Vertreter der Bürgerschaft und Mitglieder der Recklinghäuser SPD.

Die ASF Vorsitzende Gudrun Nehrkorn und der MuV Vorsitzender Christian Wengerek freuten sich sehr zum Auftakt dieser Veranstaltungsreihe keinen geringeren als den Bundestagsabgeordneten, Frank Schwabe MdB, begrüßen zu dürfen.

Ziel dieses Zusammenkommens war der Austausch von Erfahrungen, derzeitigen Herausforderungen und bürokratischen Hürden bezüglich der Themen Einwanderungsgesätz, Flüchtlingspolitik und Entwicklungshilfe. Diese Themenvielfalt sorgte für reichliche Diskusionen.

Die rund 20 Gäste hatten Gelegenheit ihre persönlichen Erfahrungen mitzuteilen, zu diskutieren und dem, Bundestagsabgeordnetem, Fran Schwabe MdB, Anregungen aus erster Hand mit nach Berlin zu geben.

Die Arbeitsgemeinschaften ASF und MuV blicken auf ein gelungenen, produktiven Bürgerdialog zurück und freuen sich bereits jetzt auf kommende Veranstaltungen dieser Art.

Meinungsaustausch mit SPÖ-Mitgliedern

Zu einem Meinungsaustausch mit Mitgliedern der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) trafen sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny und Ratsfrau Rafaele Dianin während ihres Urlaubs in Kärnten. Begrüßt wurden sie vom Bürgermeister der Marktgemeinde Kötschach-Mauthen, Walter Hartlieb, der SPÖ-Abgeordneten für den Kärntener Landtag, Christina Patterer, und dem stellvertretenden Bürgermeister Josef Zoppoth. Bei dem zweistündigen Treffen wurden europäische Themen ebenso wie kommunalpolitische Punkte erörtert. An dem Treffen nahmen auch die Recklinghäuser Petra und Frank Stiehler teil, deren Familie zum Teil aus Kötschach-Mauthen stammt. Verbunden mit einem Bildband aus Recklinghausen sprach Frank Cerny eine Einladung zu einem Gegenbesuch in die Ruhrfestspielstadt aus.

Talente werden gefördert!

„Einführung in die rechtlichen Grundlagen der kommunalpolitischen Arbeit“ – heute wird unser Nachwuchs inhaltlich geschult.
Das sind unsere Mentees die sich inhaltlich auf die Tätigkeit im Stadtrat vorbereiten. Wir bilden unsere Mentees aus, damit wir eine Vielfalt an kompetenten Genossinnen und Genossen im Stadtrat vertreten haben und diese die Interessen aller Bewohner der Stadt Recklinghausen vertreten können.

Damit wir – für Recklinghausen, bei der nächsten Kommunalwahl gut aufgestellt sind! 

Traditionelles Erdbeerfest in Suderwich

Die SPD-Suderwich hat zum wiederholten Male ein schönes und erfolgreiches Erdbeerfest auf die Beine gestellt. Der Kirchplatz war voll, Gast Michelle Müntefering ( Staatsministerin im Auswärtigen Amt) hat gut aufgelegt und von der Bowle bis zum Kuchen, alles Rund um die Erdbeere  war exzellent. Der perfekte Rahmen für viele interessante Gespräche mit den Besuchern!
Michelle Müntefering durfte während der Veranstaltung aktiv werden. Sie sägte einen Baumstamm, bohrte Löcher in die Baumscheibe und erzielte so, mit kleinen Mitteln ein neues Zuhause für zahlreiche Insekten und damit einen großen Beitrag zum Naturschutz. Wildbienen sind vom Aussterben bedroht und die SPD Recklinghausen redet nicht nur über diesen Zustand sondern ändert aktiv etwas daran.

Die Jusos Recklinghausen haben ihre Projektidee „Quartiersgarten“ erfolgreich vorgestellt.
Das Projektziel ist, einen Begegnungsort für alle Nationen, egal ob Jung oder Alt, zu schaffen.  Die Gemeinschaft zu stärken und Bürgernähe zu schaffen zählen die Jusos Recklinghausen ebenfalls zu ihren Zielen. Sowie das Urban Gardening, das eine nachhaltige Stadtentwicklung fördern soll.
Dabei steht der Naturschutz in Recklinghausen im Vordergrund. Blumen und selbst gefertigte Insektenhotels konnten gegen eine kleine Spende erworben werden, dieses Angebot wurde sehr gut angenommen.

 

SPD ermöglicht Spielplatzsanierung

Schön zu sehen, was man im Landtag ganz konkret bewegen kann:

Heute wurde die noch aus einem Sonderprogramm der ehemaligen rot-grünen Landesregierung zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf für über 70.000 Euro pädagogisch aufgewertete Spielfläche an der Siegerlandstraße eröffnet.

Andreas Becker MdL, Werner Burmester, Anna Kavena, Reinhold Zenker und Mario Kosowski waren bei der Spielplatzeröffnung dabei und erfreuten sich über die zahlreichen Familien die gekommen sind. 

 

Parteitag des SPD-Kreisverbandes Recklinghausen

Der Parteitag des SPD-Kreisverbandes Recklinghausen aus Sicht des SPD-Stadtverbandes:

Blick auf die (vollständig anwesende!) Delegation unserer elf Ortsvereine, auf die unsere stellvertretende AsF-Vorsitzende Anna Teresa Kavena als Mitglied des Präsidiums immer einen guten Blick hatte. Nach den Wahlen gehört unser Vorsitzende Andreas Becker MdL weiter der engeren Führung der SPD im Kreis Recklinghausen um Frank Schwabe MdB, Nora Zerta, Jutta Haug und Jens Bennarend an. Ebenfalls in den Vorstand gewählt wurden Werner Burmester als Bildungsobmann sowie Elvira Aulich und Hennes Sorger als Beisitzer.

Wir wünschen viel Erfolg bei der Arbeit, in deren Zentrum die inhaltliche und organisatorische Vorbereitung der Kommunalwahlen 2020 steht.

SPD-Ratsfraktion zu Besuch in Douai

Die französische Partnerstadt Douai war das Ziel der diesjährigen Fahrt der SPD-Ratsfraktion, bei der die Gruppe zunächst von Bürgermeister Frédéric Chéreau im Rathaus empfangen wurde. Im Anschluss stand ein Gedankenaustausch mit Mitgliedern der Parti Socialiste (PS) zum Thema „Europa“ auf dem Programm, an dem auch Martine Filleul, Mitglied des französischen Senats und Vorsitzende der PS de la fédération du Nord, teilnahm.

Weitere Programmpunkte waren die Besichtigung der Souterraine Carrèrie Wellington in Arras und das Bergbaumuseum in Lewarde.

Ein Gegenbesuch der Mitglieder der Parti Socialiste ist für nächstes Jahr in Recklinghausen geplant.