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Kreishaus-Neubau vom Tisch

14. September 2018| Fraktion SPD RE

Zum Thema „Kreishaus-Neubau“ nehmen der SPD-Kreisverbandsvorsitzende Frank Schwabe MdB und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Klaus Schild, nachfolgend Stellung:

“Nach einem Jahrzehnt der ständig wiederkehrenden Diskussion hat der Kreistag am 11. Juni 2018 eine Entscheidung zur Zukunft des Kreishauses gefasst. Den Argumenten der Verwaltung folgend hat eine Mehrheit diesen Beschluss gefasst. Nicht gelungen ist es aber, von diesem Beschluss eines Neubaus auch die Bürgerinnen und Bürgern zu überzeugen. Ohne ein breite Mehrheit im Kreistag und ein von dieser Mehrheit geschaffenes Verständnis in der Bevölkerung kann dieses Bauvorhaben nicht gelingen. Das haben wir verstanden.

Deshalb schlagen das Präsidium der Kreis-SPD sowie die engere Führung der SPD-Kreistagsfraktion den Partei- und Fraktionsgremien vor von Neubauplänen für ein Kreishaus Abstand zu nehmen.

Ein entsprechender Beschluss soll kurzfristig in der Fraktion gefasst und für die Sitzung des Kreistages am 25. September als Tagesordnungspunkt beantragt werden. Wie wir aus den vielen Diskussionen in den Städten erkannt haben, spaltet der Beschluss vom 11. Juni 2018 den Kreis. Das wollen wir als SPD im Kreis Recklinghausen nicht.“

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