Herzlichen Glückwunsch dem gewählten Vorstand der Recklinghäuser Jusos! Wir freuen uns auf weiterhin gute Zusammenarbeit mit dem wiedergewählten Vorsitzenden Moritz Kibowski, den beiden stellvertretenden Vorsitzenden Sanida Aljic und Benjamin Kalbe, der Schriftführerin Kathrin Strube und ihrer Stellvertreterin Valyaine Kasurka.
Deine Meinung zählt!
Bundestagsabgeordneter, Landtagsabgeordneter und der Fraktionsvorsitzender aus Recklinghausen möchten DICH treffen um mit dir über Recklinghausen zu sprechen. Was gefällt dir? Was muss verändert werden und wie kann abgeholfen werden?
Andreas Becker MdL, Frank Schwabe MdB und Frank Cerny laden herzlich ein.
An alle
Mitglieder der
SPD in Recklinghausen
Einladung zu 2. Vollversammlung:
Nach dem Mitgliederentscheid – wie geht’s weiter mit der Erneuerung der SPD?
Liebe Genossin, lieber Genosse,
wir haben entschieden: Mit rund zwei Dritteln der Stimmen haben wir uns für die Annahme des ausgehandelten Vertrages über eine Koalition mit CDU und CSU und damit für den Eintritt in eine neue Bundesregierung ausgesprochen. Die Diskussionen im Vorfeld waren offen, fair, wohltuend und der Prozeß insgesamt ein gutes Stück Demokratie.
Daraus können und sollten wir neue Kraft gewinnen, um uns jetzt wieder verstärkt der Frage der Erneuerung der Partei zu widmen. Die SPD in Recklinghausen wird dies im Rahmen ihrer zweiten Vollversammlung tun, zu der ich Dich Namens des Stadtverbandsvorstandes hiermit ganz herzlich einlade.. Sie findet statt am
Montag, den 19. März 2018, um 19:30 Uhr,
im Fritz-Husemann-Haus, Leopoldstr. 60, 45661 Recklinghausen.
As Gesprächs- und Diskussionspartner steht uns an diesem Abend
Martin Börschel MdL,
Stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW
und Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion in Köln
zur Verfügung. Unser Gast hat zu der Frage der Erneuerung der SPD am 21. Februar 2018 einen viel beachteten Artikel „Die SPD muss wieder Fortschrittspartei werden“ in der Rheinischen Post veröffentlicht, den Du hier nachlesen kannst: http://m.rp-online.de/politik/deutschland/gastbeitrag-von-martin-boerschel-die-spd-muss-wieder-fortschrittspartei-werden-aid-1.7411340.
Um uns die organisatorischen Vorbereitung zu erleichtern, bitte ich Dich sehr darum, Dich im Falle Deiner Teilnahme unter den bekannten Kontaktdaten (kontakt@spd-recklinghausen.de, Telefon 0 23 61 / 4 90 93 41 oder Telefax 0 23 61 / 4 90 93 42) kurz und formlos anzumelden. Ich danke für Dein Verständnis.
Ich freue mich auf eine spannende Diskussion und würde mich freuen, Dich begrüßen zu dürfen.
Mit unserem Gruß Freundschaft!
Andreas Becker MdL
Vorsitzender der SPD-Recklinghausen
Paulusstraße 45
45657 Recklinghausen
Fehler wurden in der Vergangenheit gemacht
SPD fordert Überarbeitung der Baumschutzsatzung
Mit einem Antrag für die nächste Ratssitzung fordert die SPD-Ratsfraktion eine Überarbeitung der Baumschutzsatzung. „Bereits bei der Verabschiedung der derzeit gültigen Baumschutzsatzung im Jahr 2010 haben wir darauf hingewiesen, dass es zu viele Schwachstellen gibt. Unser Antrag wurde jedoch von der Ratsmehrheit abgelehnt. Die jüngsten Baumfällungen auf dem Grundstück an der Lessingstraße machen einmal mehr deutlich, dass eine Überarbeitung der Satzung dringend erforderlich ist“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny.
Nach Ansicht der Sozialdemokraten sind einige Punkte zu korrigieren. Frank Cerny: „Für die Bürgerinnen und Bürger ist nicht nachvollziehbar, warum die Satzung für Grundstücke von weniger als 400 qm keine Anwendung findet. Auch ist unverständlich, weshalb die Bäume der städtischen Park- und Grünflächen, Friedhöfe und des Straßenbegleitgrüns von der Satzung ausgenommen sind.“ Eine Korrektur bedarf auch der Passus, der das Fällen von Bäumen erlaubt, die weniger als vier Meter von Gebäuden entfernt stehen.
Kevin Kühnert und Thorsten Schäfer- Gümbel waren heute auf Einladung vom SPD Kreisverband Recklinghausen zu Gast im Bürgerhaus Süd.
Das Interesse war groß und Fernsehteams von SAT.1 NRW, ZDF, RTLund WDR waren ebenfalls vor Ort um vom Verlauf der Veranstaltung zu berichten.
Positiv hervorzuheben ist in jedem Fall, dass die Diskussionen sachlich aber dezidiert geführt wurden, sowohl von den beiden Diskutanten, als auch durch das sich rege beteiligende Publikum. Keine Zwischenrufe, keine persönlichen Angriffe. Ein Streitgespräch im besten Sinne also.
„Andere Parteien führen ähnliche Diskussion.nur keine eben so offen und demokratisch wie die SPD“, so der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.
Bei vielen Gesprächen vor, während und auch nach der Veranstaltung wurde jedoch klar, dass wohl keine der beiden Seiten zum Umdenken bewegt werden konnte. Auch wenn die gelieferten Argumente nicht immer die stärksten waren, werden sowohl GroKo Befürworter wie auch Gegner kaum von ihrer Meinung abrücken.
Fakt bleibt jedoch, dass, wie auch immer das anstehende Votum nun ausgehen mag, wiedereinmal ein wichtiger Prozess zum inneren Diskurs über die zukünftige Ausrichtung der SPD in Gang gesetzt wurde. Das dieser dringend nötig ist, da scheint ein Großteil der Genossinen und Genossen einer Meinung zu sein.
#Deutschland und #Europa brauchen eine starke Sozialdemokratie, eine Politik für die Menschen, in der diese sich mit ihren jeweiligen Lebensumständen wiederfindet. Diese Politik für die Zukunft zu definieren und zu gestalten sind also die wichtigsten Aufgaben für unsere Partei – mit oder ohne GroKo!
Die SPD muss wieder erstarken!
Kevin Kühnert und unserer Jusos vom Kreis Recklinghausen.
Mitglieder der Fraktion und Partei verschafften sich an der Feuer- und Rettungswache einen Überblick über die Neuanschaffung von Rettungswagen und Notarzteinsatzfahrzeuge. Die Anschaffung der Fahrzeuge ist notwendig, da die Einsatzzahlen im Rettungsdienst und Krankentransport stetig ansteigen und die gesetzlich vorgeschriebene Hilfsfrist bzw. Eintreffzeit einzuhalten ist. Neben den bisherigen insgesamt sechs Rettungswagen an der Feuer- und Rettungswache in der Stadtmitte, in Recklinghausen-Süd und Ortloh gibt es demnächst tagsüber zwei weitere Rettungswagen. Je einer wird an der Feuer- und Rettungswache an der Kurt-Schumacher-Allee und einer an der Rettungswache Recklinghausen-Süd am Elisabeth-Krankenhaus stationiert. Zusätzlich werden drei neue Notarzteinsatzfahrzeuge als Ersatz beschafft.
Die Kosten des Rettungsdienstes werden durch die Krankenkassen getragen. Diese haben dem Bedarfsplan zugestimmt. Für den Bürger entstehen keine höheren Kosten.
Rosenmontagszug 2018 in Recklinghausen: Die Roten Närrinnen und Narren sind dabei! Für ein rotes Rathaus bei den Kommunalwahlen im Jahr 2020.
Die SPD-Ratsfraktion hat beantragt das Thema „Erbpachtverlängerung Schlachthof“ im nächsten Wirtschaftsausschuss zu behandeln. Bekanntlich hatte der Rat im April 2017 einer Verlängerung der Pachtverträge unter bestimmten Auflagen zugestimmt. „Mittlerweile ist genug Zeit ins Land gegangen, so dass wir jetzt von der Verwaltung wissen wollen, wann welche Maßnahmen umgesetzt werden“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny.
Im Vorfeld hatte die SPD gefordert, dass der Schlachthof-Betreiber sich zur Umsetzung verschiedener Maßnahmen verpflichtet, bevor die Verlängerung der Erpachtverträge Rechtskraft erlangt. Hierzu zählt der Neubau einer Verladerampe in Richtung Weidestraße, der Neubau eines Stalls, eine erweiterte Einhausung der Laderampe am Bruchweg, sowie die Verbesserung der Konfiskatlagerung und der Bluttankentleerungen. Mit den Maßnahmen soll die Geruchs- und die Lärmbelastung für die angrenzenden Wohngebiete deutlich reduziert werden.
Die von CDU, Grünen und FDP angestoßene Diskussion um das Tunnelprojekt auf der Hochlarmarkstraße ist aus Sicht der SPD-Ratsfraktion völlig überflüssig. „Es gibt einen einstimmigen Ratsbeschluss aus dem Frühjahr 2014, wonach die Verwaltung eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abgeschlossen hat. Wir sehen keinen Anlass davon abzuweichen, zumal die Stadt bereits im Vorfeld erhebliche finanzielle Eigenleistungen erbracht hat, damit die Beseitigung des Bahnübergangs erfolgen kann“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny.
Die SPD fordert von der Rathausallianz ein klares Bekenntnis zu dem Bauprojekt, auch im Hinblick auf die zukünftige Entwicklung des DEUMU-Geländes. Frank Cerny: „Wir machen uns als Stadt unglaubwürdig, wenn wir gegenüber den anderen Beteiligten den langen Planungszeitraum kritisieren, aber plötzlich selbst die Notwendigkeit des Projektes in Frage stellen.“