Nach dem Wahlerfolg der SPD wurden heute die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der FDP abgeschlossen. In der Arbeitsgruppe 19 verhandelte der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zu den Themen Flucht, Migration und Integration in einem vierköpfigen SPD-Team mit. Mit dem Ergebnis zeigt er sich deutlich zufrieden.

„Für die Region ist es ein Erfolg. Wir können den Weg des sozialen Arbeitsmarkts weiter gehen. Der Bund bekennt sich zur Entschuldung unserer Kommunen. Ein besonderes Programm zum Umgang mit der Zuwanderung aus Südosteuropa konnte ich persönlich in den Koalitionsvertrag verhandeln. Das löst nicht alle Probleme, ist aber ein Angebot des Bundes, Kommunen mit den Herausforderungen nicht allein zu lassen“, so Frank Schwabe.

Für Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestags-fraktion, waren in seinem Verhandlungsbereich vor allem zwei Dinge wichtig: eine humanitäre und gleichzeitig steuernde Flüchtlingspolitik und eine moderne Integrationspolitik zu gestalten. Dies ist der Arbeitsgruppe gelungen, sagt er: „Wir haben es geschafft, ein Papier zu erarbeiten, das den Menschen in den Fokus stellt. Wer wirklich Hilfe braucht, wird sie von uns auch bekommen. Alle, die sich bemühen und anständig sind, sollen gleichberechtigter Teil dieses Landes sein können.“ Zuwanderung wollen die Ampelparteien „so gut wie möglich“ steuern und regulieren. 

Damit Integrationspolitik funktioniert, müssen klare Regeln vorgegeben werden. Dazu gehört für Schwabe auch, dass Menschen sich auch an diese halten, wenn sie ein Teil dieser Gesellschaft werden wollen. „Wer sich an diese Regeln nicht hält oder kein Recht auf Verbleib hat, soll wieder zurückgeführt werden“, erklärt er. „Mit diesen Regeln möchten wir diejenigen unterstützen, die Schutz suchen vor politischer Verfolgung und Folter in ihren Heimatländern.“

Schwabe nennt die erleichterte und schnellere Einbürgerung, die generelle Möglichkeit der doppelten Staatsbürgerschaft und die Möglichkeit für viele langjährig Geduldete, einen dauerhaften sicheren Aufenthaltsstatus zu erlangen, als wichtige Ergebnisse der Verhandlungen. Besonders freut sich Schwabe, dass auch der Familiennachzug zu Geflüchteten für die Kernfamilie wieder uneingeschränkt möglich wird: „Wir entbürokratisieren und machen es anständigen Menschen einfacher, ihr Leben zu leben – auch zum Nutzen unserer gesamten Gesellschaft.“

Aber auch die Situation im Mittelmeer hat die Gruppe beschäftigt. Schlepperbanden sagen die Ampelparteien den Kampf an. Irreguläre Migration soll verhindert werden. Schwabe: „Wir wollen, dass Menschen im Mittelmeer nicht ertrinken und an den EU-Außengrenzen nicht verprügelt werden – das sollte eigentlich selbstverständlich sein. Geflüchtete wollen wir geordnet nach Deutschland holen, gerade auch besonders bedrohte aus der schwierigen Lage in Afghanistan. Über die Möglichkeit von Studierendenvisa und mehr Arbeitsmöglichkeiten wollen wir Zuwanderung steuern und kanalisieren. Im Großen und Ganzen kann man sagen, dass die Ampel sich den Realitäten eines Einwanderungslandes stellt und das Land integrationspolitisch im 21. Jahrhundert ankommen lässt. Das hilft ganz vielen Menschen sehr persönlich. Und es bringt das Land voran.“

Der Koalitionsvertrag kann hier im PDF-Format geladen werden.

Besucherzentrum Hoheward bis 2025 gesichert.  Anna Teresa Kavena Mitglied im Ruhrparlament.

Am Wochenende hatte die SPD Fraktion ihre erste Haushaltsklausur im RVR. Dabei ging es auch um die Projekte in Recklinghausen, die der Regionalverband Ruhr seit Jahren unterstützt. Dazu gehört das Besucherzentrum Hoheward mit Haldenobservatorium. Diese für Recklinghausen und das gesamte Ruhrgebiet spannende Projekt wird maßgeblich aus den Mitteln des Haushaltes mit 96000€ in diesem Jahr und in den Folgejahren 2025 gefördert. 

„Besonders wichtig ist mir, dass das Besucherzentrum Hoheward ein außerschulischer Lernort mit Erlebnisangeboten für Schulklassen in Recklinghausen und Umgebung ist“. Anna Teresa Kavena

Das RVR Besucherzentrum Hoheward ist eine zertifizierte Touristikinformation und Servicestelle in der nördlichen Metropole Ruhr. Eingebettet in die inhaltlichen Leitplanken des Emscher Landschaftsparks und der Route Industriekultur mit dem Ankerpunkt Zeche Ewald erfüllt das Besucherzentrum eine Vielzahl an Funktionen vor Ort und für die Region. Hierzu zählen touristische Informationen mit dem Verkauf von Souvenirs, Veranstaltungstickets, Literatur und Radkarten, Tourenorganisationen und – Veranstaltungen mit einer Vielzahl von Führungen wie: Segway- Touren, Halden- Auffahrten und die Führung der Ausstellungsbetriebes mit der Dauerausstellung NEUE HORIZONTE. 

„Das Ruhrparlament ist erstmalig direkt gewählt. Ich bin stolz darauf die Interessen unserer Region vertreten zu dürfen und mich aktiv dafür einzusetzen, dass Gelder über den Haushalt in unserer Städte fließen“, so Anna Teresa Kavena

Die letzte Woche im Oktober 2021 stellte in Recklinghausen neue Weichen.
98 Delegierte des SPD-Stadtverbandes Recklinghausen haben ihre Landtagskandidatin zur Wahl durch die Wahlkreis-Delegiertenkonferenz nominiert. Anna Teresa Kavena konnte sich direkt im ersten Wahlgang deutlich gegen ihre Mitbewerber durchsetzen.
Die leidenschaftliche Politikerin, Mitglied in Rat der Stadt Recklinghausen und Ruhrparlament, konnte nicht zuletzt mit ihrer Bewerbungsrede überzeugen.
„Wer mich kennt weiß, dass ich mit großer Leidenschaft für die sozialdemokratischen Themen vor Ort kämpfe,“ so Kavena.
„Ich möchte mich als Landtagsabgeordnete noch stärker für die Belange der Menschen in unserer Region einbringen.“
Nach dem Parteitag folgte am Samstag, 30. Oktober, eine gemeinsame Delegiertenkonferenz mit den Genoss*innen aus Oer-Erkenschwick in der dortigen Stadthalle. Die SPD in der Stimbergstadt hatte zuvor mit Gerhard Pokorny den Leiter ihrer Feuer- und Rettungswache nominiert. Auch am 30.10.2021 konnte sich Kavena gegen ihren dritten und letzten männlichen Gegenkandidaten durchsetzten. Somit wurden die Weichen nicht nur in Recklinghausen sonder auch in Oer- Erkenschwick gelegt.

Anna Teresa Kavena ist Landtagskandidatin in unserem Wahlkreis 69 Recklinghausen und Oer-Erkenschwick.
Jetzt geht’s gemeinsam mit voller Kraft in den Landtagswahlkampf.

Die Premiere des Benefiz-Dorfturniers von SPD Recklinghausen und Schwarz-Weiß Röllinghausen e.V. am 21. August war rundum gelungen. Davon zeugen nicht nur sechzehn engagierte Teams, sondern auch ein großartiger Erlös aus Spenden und dem Verkauf von Speisen und Getränken: stolze 1.200 Euro!

Somit war nicht das beste Fußballteam der Hauptgewinner, sondern der Deutsche Kinderschutzbund Recklinghausen e.V.: Denn hierhin gehen die 1.200 Euro, beschlossen die SPD und die Kinderbücke, eine Initiative der Roten Runde Extra gegen Kinderarmut in Recklinghausen.

Am 17. September übergaben Vertreter der SPD gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe, Schirmherr des Benefiz-Turniers, die Spende an Marie-Christin Oneschkow vom Kinderschutzbund. 

Die SPD Recklinghausen dankt noch einmal allen Spenderinnen und Spendern, dem SW Röllinghausen, den teilnehmenden Mannschaften und den vielen Helferinnen und Helfern, ohne deren Einsatz eine solche Veranstaltung nicht möglich gewesen wäre.

Unter dem Motto „Gekommen, um zu hören“ macht am kommenden Dienstag (15.6.) der Dialog-Tourbus der SPD-Bundestagsfraktion in Recklinghausen halt. In der Zeit von 10 bis 12 Uhr wird der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe gemeinsam mit dem SPD-Bundesvorsitzenden Norbert Walter-Borjans auf dem Altstadtmarkt für Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen.

Frank Schwabe: „Wir wollen erfahren, was den Menschen auf den Nägeln brennt. Auch wenn sich die Pandemie-Lage schrittweise entspannt, wird es noch viele Baustellen geben, wo der Staat helfen muss. Das betrifft die Familien und den Bildungsbereich genauso, wie beispielsweise Wirtschaft und Handel.“ Um sich aus erster Hand zu informieren, erwarten Walter-Borjans und Schwabe auch Gäste am Tourbus. Uwe Suberg, Sprecher der Recklinghäuser Gastronomie, und Andreas Kreyenschulte, Sprecher des Krim-Quartiers, werden über die Situation in ihren Bereichen berichten.

Darüber hinaus wird auch das Thema „Kommunalfinanzen“ eine besondere Rolle spielen. „Als ehemaliger NRW-Finanzminister kennt Norbert Walter-Borjans die dramatische Finanzlage hier vor Ort. Deshalb werden wir nochmals betonen, wie wichtig der von Olaf Scholz vorgeschlagene Altschuldenfonds für unsere Region ist“, so Schwabe. 

Die Veranstaltung wird unter den vorgegebenen Hygiene- und Abstandsregeln durchgeführt.

Gute Nachrichten hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) in Sachen „Klimaschutz“. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat heute 15.000 Euro für die Innenstadt von Recklinghausen beschlossen. Das Geld stammt aus dem „Sonderprogramm des Bundes zur Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“.

Mit dem Geld wird eine Machbarkeitsstudie finanziert. Sie soll Potentiale benennen, wie die bisher stark versiegelte und dicht bebaute Recklinghäuser Innenstadt ökologisch aufgewertet werden kann. Ein besonderer Focus wird dabei auf die Bereiche „Entsiegelung, Vernetzung und Erhalt grüner Flächen“ sowie auf das Thema „Wasser“ gelegt. Frank Schwabe: „Mit den Ergebnisse sind Vorschläge für verschiedene Maßnahmen verbunden, die positive Effekte schaffen. Hierzu zählen eine bessere Verschattung, weniger Hitze durch Verdunstungskühle und ein verbesserter Regenwasserrückhalt.“

Bereits Anfang 2019 hatte die SPD-Ratsfraktionen einen Antrag zur Entsiegelung, Begrünung und Neuanpflanzung von Bäumen im Bereich der Innenstadt gestellt.

Neue Wege- Neue Möglichkeiten

Die Doppelspitze der SPD Recklinghausen ist gewählt!

Die 50 Delegierten auf dem Sportplatz an der Langen Wanne haben am Samstag den 8.5.2021 auf dem SPD Parteitag, nach einer zuvor beschlossenen Satzungsänderung, den Weg für eine erstmalige Doppelspitze freigemacht.

Nachdem es zuvor mehrere Versuche gab, diesen Parteitag stattfinden zu lassen, war es endlich soweit. Die Delegierten wählten den neuen Vorstand und deren 11 Beisitzer.

Aber gut Ding braucht Weile, sagt man ja so schön….

Anna Teresa Kavena und Sven Mosdzien führen als neue Doppelspitze die SPD Recklinghausen.

Sabine Meierhans, Avse Batirlik, Kai Dörnhoff und Andreas Kreyenschulte sind die stellvertretenden Vorsitzenden.

Claudia Schweppe übernimmt das Amt der Kassiererin und als ihr Stellvertreter wurde Marc Böhning gewählt.

Das Amt der Schriftführerin übernimmt Gudrun Nehrkorn und wird vertreten von Valyaine Kassurka.

Die Funktion des Bildungsbeauftragten übernimmt Nicolas Pardey.

Das „Fundament“ für eine erfolgreiche Arbeit mit neuen Wegen und Ideen ist geschaffen.

Diese gilt es jetzt zusammen umzusetzen!

Eine klare Vision für Recklinghausen gefüllt mit kreativen Ideen und strukturierten Konzepten, gilt es im Schulterschluss umzusetzen. Hierbei nimmt die Fraktion der SPD Recklinghausen auch eine wichtige Rolle ein.

Nur zusammen und gemeinsam mit allen Genossinnen und Genossen kann es uns gelingen Recklinghausen noch attraktiver zu gestalten.

Stillstand ist der Tod….sagte Herbert Grönemeyer bereits.

Unsere Fraktion hat einen Antrag geschrieben in dem sie folgendes fordert:

Für die Monate im Jahr 2020, in denen es keine oder nur eine eingeschränkte Betreuung in den Kindertagesstätten, der Tagespflege sowie der Offenen Ganztagsschulen (OGS) gegeben hat, haben sich Land und Kommunen auf eine Aussetzung bzw. Erstattung der Elternbeiträge jeweils zur Hälfte verständigt. Gleiches ist für den Monat Januar 2021 geschehen.Zur Eindämmung der Corona-Pandemie waren im Februar 2021 seitens der Landesregierung alle Eltern dringend aufgefordert, ihre Kinder nicht in der Kindertagesstätte oder Tagespflegestelle betreuen zu lassen. Diesem Appell ist die weit überwiegende Mehrheit der Eltern nachgekommen und hat den Großteil der Betreuungsarbeit geleistet.Auch in den sich anschließenden Monaten war – und ist es noch – der Betreuungsumfang sowohl in Kitas als auch in der OGS eingeschränkt. Die Elternbeiträge werden für die Monate seit Februar 2021 ff. entgegen der Regelungen im Jahr 2020 sowie im Januar 2021 dennoch erhoben.Die Landesregierung konnte sich bisher nicht zu einem Erlass bzw. einer Erstattung der Elternbeiträge durchringen. Eltern stehen vor der Situation, dass sie für eine nur eingeschränkt angebotene Betreuungsleistung die volle Beitragshöhe zahlen müssen. Das widerspricht dem Verständnis von Leistung und Gegenleistung und missachtet die Herausforderungen, denen sich Eltern und Familien angesichts des eingeschränkten Betreuungsangebots ausgesetzt sehen. Gerade Familien sind und waren in dieser Krise besonders gefordert. Die Landesregierung wird daher dringend aufgefordert – wie es auch die drei kommunalen Spitzenverbände fordern –, einen Erlass der Elternbeiträge und eine damit verbundene, zumindest hälftige Beteiligung des Landes zu beschließen. Das Land darf nicht länger zuwarten.

Der Antrag ist als PDF-Datei hier abrufbar.

SPD Fraktion Recklinghausen

Die SPD in Recklinghausen möchte die Situation in den Kindergärten nicht ungeklärt lassen. Folgendes Anschreiben ging von unserer Vize Stadtverbandsvorsitzenden Anna Teresa Kavena an Herrn Dr. Stamp in Düsseldorf raus:

Sehr geehrter Herr Familienminister Dr. Joachim Stamp,

ich habe eine Frage. Ich erhoffe mir, dass Sie als langjähriger Kommunalpolitiker und jetziger NRW Familienminister mir meine Fragen beantworten können. 

Seit einem Jahr gehen meine beiden Kinder nur eingeschränkt in den Kindergarten. Im Jahr 2020 teilweise gar nicht oder in die sogenannte „Notgruppe“.  

Nun jetzt begleitet uns COVID – 19 mehr als ein Jahr. Meine Kinder, wie alle Recklinghäuser Kinder haben Betreuungszeiten bei der Anmeldung im Kindergarten vertraglich vereinbart. Wir Eltern müssen unseren Lebensunterhalt verdienen indem wir arbeiten gehen. „Kinderkrankenschein“, Urlaub und Homeoffice sind nun so dermaßen ausgereizt, daß existenzielle Ängste uns in den Nächten heimsuchen. 

Heute habe ich eine E- Mail von unserem Kindergarten erhalten. Schnelltest für die Kinder ab dem 12.04.2021. Gut. ABER: der eingeschränkte Regelbetrieb geht so weiter.

Jetzt meine konkrete Frage: wenn unsere Kinder in den Kindergarten gehen und 5 Stunden am Stück betreut werden, warum dürfen sie dann nicht 6 oder 7 Stunden am Stück betreut werden? Warum werden die Betreuungszeiten um minus 10 Stunden gekürzt? 

Welchen Sinn hat diese Maßnahme? Ich selbst kann meine Arbeitszeit letztlich auch nicht um diese Zeit bei vollem Lohnausgleich reduzieren, um die Kinderbetreuung zu gewährleisten. Sie verstehen sicher dieses Problem für unsere Familien in Recklinghausen.

Ich bitte um Antwort auf diese konkrete Fragen. Ich finde seit einem Jahr für dieses Vorgehen keine Antworten. Wie viele Familien, Eltern und Großeltern eben auch nicht. 

Des Weiteren erlaube ich mir eine weitere Frage: Sie sind Familienminister von Nordrhein-Westfalen. Sie haben ein ehrenvolles Amt inne. Unter der Tätigkeit als Familienminister habe ich eine Vorstellung: Politik für junge Familien zu gestalten. Für ein familienfreundliches NRW. Für Entlastung und Verbesserung der Familien in unseren Städten.  Sind es doch unsere Kinder in die wir investieren müssen, um an Morgen zu denken. Keine Plattitüden sondern Worte einer zweifachen Mutter.

Wenn Sie als Familienminister Ihre Rolle so definieren würden wie ich, dann stelle ich die Frage: Wie können Sie es zulassen, dass die Kindergartengebühren in NRW ab Februar 2021 erhoben werden, obwohl die Kita allenfalls eine Teilbetreuung gewährleistet. Und das in dieser pandemischen Lage in der Familien an ihre Grenzen geraten, in der Arbeitsplätze verloren gehen, in der Kinder ihre sozialen Kontakte und Bindungspersonen verlieren, in der Bewegung und Förderung unserer Kleinsten verloren gehen und in der schon Kinder unter Depressionen leiden können. Wie können Sie es als Familienminister verantworten, diese Entscheidung zur Reduzierung der wöchentlichen Betreuungszeit bei gleichzeitiger Kita Gebührenerhebung aufrecht zu erhalten?

Ich danke Ihnen im Voraus für die Beantwortung meines Briefes und verbleibe bis dahin mit freundlichen Grüßen

Anna Teresa Kavena 
Stadtverband Recklinghausen

Unter dem Titel „Applaus und jetzt? Was sich in der Pflege ändern muss“ lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) für den 16.3. ab 18:30 Uhr zu einer digitalen Veranstaltung ein. Als Gesprächspartnerin wird Schwabes Fraktionskollegin Claudia Moll MdB dabei sein, die vor ihrer Wahl in den Bundestag 30 Jahre lang als Altenpflegerin gearbeitet hat. Über ihre aktuellen Erfahrungen werden außerdem eine Krankenpflegerin und eine Altenpflegefachkraft berichten.

Mit der Veranstaltung will Schwabe auch deutlich machen, welche Antworten die SPD auf die Situation in der Alten- und Krankenpflege hat. Frank Schwabe: „Es reicht nicht, den Beschäftigten in den in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen nur Beifall zu spenden. Die Situation in der Pflege muss nachhaltig verbessert werden, und zwar für Pflegende, Gepflegte und deren Angehörige. Wir werden deshalb über Maßnahmen sprechen, die dringend erforderlich sind und tatsächlich vor Ort wirken.“

Weitere Informationen zur Veranstaltung und einen Hinweis für die Anmeldung gibt es hier.