Autor: SPD Recklinghausen

1200 Euro für den Kinderschutzbund

18. September 2021| SPD Recklinghausen

Die Premiere des Benefiz-Dorfturniers von SPD Recklinghausen und Schwarz-Weiß Röllinghausen e.V. am 21. August war rundum gelungen. Davon zeugen nicht nur sechzehn engagierte Teams, sondern auch ein großartiger Erlös aus Spenden und dem Verkauf von Speisen und Getränken: stolze 1.200 Euro!

Somit war nicht das beste Fußballteam der Hauptgewinner, sondern der Deutsche Kinderschutzbund Recklinghausen e.V.: Denn hierhin gehen die 1.200 Euro, beschlossen die SPD und die Kinderbücke, eine Initiative der Roten Runde Extra gegen Kinderarmut in Recklinghausen.

Am 17. September übergaben Vertreter der SPD gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe, Schirmherr des Benefiz-Turniers, die Spende an Marie-Christin Oneschkow vom Kinderschutzbund. 

Die SPD Recklinghausen dankt noch einmal allen Spenderinnen und Spendern, dem SW Röllinghausen, den teilnehmenden Mannschaften und den vielen Helferinnen und Helfern, ohne deren Einsatz eine solche Veranstaltung nicht möglich gewesen wäre.

Norbert Walter-Borjans und Frank Schwabe hören zu

10. Juni 2021| SPD Recklinghausen

Unter dem Motto „Gekommen, um zu hören“ macht am kommenden Dienstag (15.6.) der Dialog-Tourbus der SPD-Bundestagsfraktion in Recklinghausen halt. In der Zeit von 10 bis 12 Uhr wird der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe gemeinsam mit dem SPD-Bundesvorsitzenden Norbert Walter-Borjans auf dem Altstadtmarkt für Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen.

Frank Schwabe: „Wir wollen erfahren, was den Menschen auf den Nägeln brennt. Auch wenn sich die Pandemie-Lage schrittweise entspannt, wird es noch viele Baustellen geben, wo der Staat helfen muss. Das betrifft die Familien und den Bildungsbereich genauso, wie beispielsweise Wirtschaft und Handel.“ Um sich aus erster Hand zu informieren, erwarten Walter-Borjans und Schwabe auch Gäste am Tourbus. Uwe Suberg, Sprecher der Recklinghäuser Gastronomie, und Andreas Kreyenschulte, Sprecher des Krim-Quartiers, werden über die Situation in ihren Bereichen berichten.

Darüber hinaus wird auch das Thema „Kommunalfinanzen“ eine besondere Rolle spielen. „Als ehemaliger NRW-Finanzminister kennt Norbert Walter-Borjans die dramatische Finanzlage hier vor Ort. Deshalb werden wir nochmals betonen, wie wichtig der von Olaf Scholz vorgeschlagene Altschuldenfonds für unsere Region ist“, so Schwabe. 

Die Veranstaltung wird unter den vorgegebenen Hygiene- und Abstandsregeln durchgeführt.

Schwabe: Bund fördert Klimaschutz in Recklinghausen

9. Juni 2021| SPD Recklinghausen

Gute Nachrichten hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) in Sachen „Klimaschutz“. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat heute 15.000 Euro für die Innenstadt von Recklinghausen beschlossen. Das Geld stammt aus dem „Sonderprogramm des Bundes zur Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“.

Mit dem Geld wird eine Machbarkeitsstudie finanziert. Sie soll Potentiale benennen, wie die bisher stark versiegelte und dicht bebaute Recklinghäuser Innenstadt ökologisch aufgewertet werden kann. Ein besonderer Focus wird dabei auf die Bereiche „Entsiegelung, Vernetzung und Erhalt grüner Flächen“ sowie auf das Thema „Wasser“ gelegt. Frank Schwabe: „Mit den Ergebnisse sind Vorschläge für verschiedene Maßnahmen verbunden, die positive Effekte schaffen. Hierzu zählen eine bessere Verschattung, weniger Hitze durch Verdunstungskühle und ein verbesserter Regenwasserrückhalt.“

Bereits Anfang 2019 hatte die SPD-Ratsfraktionen einen Antrag zur Entsiegelung, Begrünung und Neuanpflanzung von Bäumen im Bereich der Innenstadt gestellt.

Neuer Vorstand ist gewählt

12. Mai 2021| SPD Recklinghausen

Neue Wege- Neue Möglichkeiten

Die Doppelspitze der SPD Recklinghausen ist gewählt!

Die 50 Delegierten auf dem Sportplatz an der Langen Wanne haben am Samstag den 8.5.2021 auf dem SPD Parteitag, nach einer zuvor beschlossenen Satzungsänderung, den Weg für eine erstmalige Doppelspitze freigemacht.

Nachdem es zuvor mehrere Versuche gab, diesen Parteitag stattfinden zu lassen, war es endlich soweit. Die Delegierten wählten den neuen Vorstand und deren 11 Beisitzer.

Aber gut Ding braucht Weile, sagt man ja so schön….

Anna Teresa Kavena und Sven Mosdzien führen als neue Doppelspitze die SPD Recklinghausen.

Sabine Meierhans, Avse Batirlik, Kai Dörnhoff und Andreas Kreyenschulte sind die stellvertretenden Vorsitzenden.

Claudia Schweppe übernimmt das Amt der Kassiererin und als ihr Stellvertreter wurde Marc Böhning gewählt.

Das Amt der Schriftführerin übernimmt Gudrun Nehrkorn und wird vertreten von Valyaine Kassurka.

Die Funktion des Bildungsbeauftragten übernimmt Nicolas Pardey.

Das „Fundament“ für eine erfolgreiche Arbeit mit neuen Wegen und Ideen ist geschaffen.

Diese gilt es jetzt zusammen umzusetzen!

Eine klare Vision für Recklinghausen gefüllt mit kreativen Ideen und strukturierten Konzepten, gilt es im Schulterschluss umzusetzen. Hierbei nimmt die Fraktion der SPD Recklinghausen auch eine wichtige Rolle ein.

Nur zusammen und gemeinsam mit allen Genossinnen und Genossen kann es uns gelingen Recklinghausen noch attraktiver zu gestalten.

Stillstand ist der Tod….sagte Herbert Grönemeyer bereits.

Eltern entlasten! – Keine Elternbeiträge für eingeschränkte Leistung

29. April 2021| SPD Recklinghausen

Unsere Fraktion hat einen Antrag geschrieben in dem sie folgendes fordert:

Für die Monate im Jahr 2020, in denen es keine oder nur eine eingeschränkte Betreuung in den Kindertagesstätten, der Tagespflege sowie der Offenen Ganztagsschulen (OGS) gegeben hat, haben sich Land und Kommunen auf eine Aussetzung bzw. Erstattung der Elternbeiträge jeweils zur Hälfte verständigt. Gleiches ist für den Monat Januar 2021 geschehen.Zur Eindämmung der Corona-Pandemie waren im Februar 2021 seitens der Landesregierung alle Eltern dringend aufgefordert, ihre Kinder nicht in der Kindertagesstätte oder Tagespflegestelle betreuen zu lassen. Diesem Appell ist die weit überwiegende Mehrheit der Eltern nachgekommen und hat den Großteil der Betreuungsarbeit geleistet.Auch in den sich anschließenden Monaten war – und ist es noch – der Betreuungsumfang sowohl in Kitas als auch in der OGS eingeschränkt. Die Elternbeiträge werden für die Monate seit Februar 2021 ff. entgegen der Regelungen im Jahr 2020 sowie im Januar 2021 dennoch erhoben.Die Landesregierung konnte sich bisher nicht zu einem Erlass bzw. einer Erstattung der Elternbeiträge durchringen. Eltern stehen vor der Situation, dass sie für eine nur eingeschränkt angebotene Betreuungsleistung die volle Beitragshöhe zahlen müssen. Das widerspricht dem Verständnis von Leistung und Gegenleistung und missachtet die Herausforderungen, denen sich Eltern und Familien angesichts des eingeschränkten Betreuungsangebots ausgesetzt sehen. Gerade Familien sind und waren in dieser Krise besonders gefordert. Die Landesregierung wird daher dringend aufgefordert – wie es auch die drei kommunalen Spitzenverbände fordern –, einen Erlass der Elternbeiträge und eine damit verbundene, zumindest hälftige Beteiligung des Landes zu beschließen. Das Land darf nicht länger zuwarten.

Der Antrag ist als PDF-Datei hier abrufbar.

SPD Fraktion Recklinghausen

Familienminister NRW in Erklärungsnot!

17. April 2021| SPD Recklinghausen

Die SPD in Recklinghausen möchte die Situation in den Kindergärten nicht ungeklärt lassen. Folgendes Anschreiben ging von unserer Vize Stadtverbandsvorsitzenden Anna Teresa Kavena an Herrn Dr. Stamp in Düsseldorf raus:

Sehr geehrter Herr Familienminister Dr. Joachim Stamp,

ich habe eine Frage. Ich erhoffe mir, dass Sie als langjähriger Kommunalpolitiker und jetziger NRW Familienminister mir meine Fragen beantworten können. 

Seit einem Jahr gehen meine beiden Kinder nur eingeschränkt in den Kindergarten. Im Jahr 2020 teilweise gar nicht oder in die sogenannte „Notgruppe“.  

Nun jetzt begleitet uns COVID – 19 mehr als ein Jahr. Meine Kinder, wie alle Recklinghäuser Kinder haben Betreuungszeiten bei der Anmeldung im Kindergarten vertraglich vereinbart. Wir Eltern müssen unseren Lebensunterhalt verdienen indem wir arbeiten gehen. „Kinderkrankenschein“, Urlaub und Homeoffice sind nun so dermaßen ausgereizt, daß existenzielle Ängste uns in den Nächten heimsuchen. 

Heute habe ich eine E- Mail von unserem Kindergarten erhalten. Schnelltest für die Kinder ab dem 12.04.2021. Gut. ABER: der eingeschränkte Regelbetrieb geht so weiter.

Jetzt meine konkrete Frage: wenn unsere Kinder in den Kindergarten gehen und 5 Stunden am Stück betreut werden, warum dürfen sie dann nicht 6 oder 7 Stunden am Stück betreut werden? Warum werden die Betreuungszeiten um minus 10 Stunden gekürzt? 

Welchen Sinn hat diese Maßnahme? Ich selbst kann meine Arbeitszeit letztlich auch nicht um diese Zeit bei vollem Lohnausgleich reduzieren, um die Kinderbetreuung zu gewährleisten. Sie verstehen sicher dieses Problem für unsere Familien in Recklinghausen.

Ich bitte um Antwort auf diese konkrete Fragen. Ich finde seit einem Jahr für dieses Vorgehen keine Antworten. Wie viele Familien, Eltern und Großeltern eben auch nicht. 

Des Weiteren erlaube ich mir eine weitere Frage: Sie sind Familienminister von Nordrhein-Westfalen. Sie haben ein ehrenvolles Amt inne. Unter der Tätigkeit als Familienminister habe ich eine Vorstellung: Politik für junge Familien zu gestalten. Für ein familienfreundliches NRW. Für Entlastung und Verbesserung der Familien in unseren Städten.  Sind es doch unsere Kinder in die wir investieren müssen, um an Morgen zu denken. Keine Plattitüden sondern Worte einer zweifachen Mutter.

Wenn Sie als Familienminister Ihre Rolle so definieren würden wie ich, dann stelle ich die Frage: Wie können Sie es zulassen, dass die Kindergartengebühren in NRW ab Februar 2021 erhoben werden, obwohl die Kita allenfalls eine Teilbetreuung gewährleistet. Und das in dieser pandemischen Lage in der Familien an ihre Grenzen geraten, in der Arbeitsplätze verloren gehen, in der Kinder ihre sozialen Kontakte und Bindungspersonen verlieren, in der Bewegung und Förderung unserer Kleinsten verloren gehen und in der schon Kinder unter Depressionen leiden können. Wie können Sie es als Familienminister verantworten, diese Entscheidung zur Reduzierung der wöchentlichen Betreuungszeit bei gleichzeitiger Kita Gebührenerhebung aufrecht zu erhalten?

Ich danke Ihnen im Voraus für die Beantwortung meines Briefes und verbleibe bis dahin mit freundlichen Grüßen

Anna Teresa Kavena 
Stadtverband Recklinghausen

Was sich in der Pflege ändern muss

16. März 2021| SPD Recklinghausen

Unter dem Titel „Applaus und jetzt? Was sich in der Pflege ändern muss“ lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) für den 16.3. ab 18:30 Uhr zu einer digitalen Veranstaltung ein. Als Gesprächspartnerin wird Schwabes Fraktionskollegin Claudia Moll MdB dabei sein, die vor ihrer Wahl in den Bundestag 30 Jahre lang als Altenpflegerin gearbeitet hat. Über ihre aktuellen Erfahrungen werden außerdem eine Krankenpflegerin und eine Altenpflegefachkraft berichten.

Mit der Veranstaltung will Schwabe auch deutlich machen, welche Antworten die SPD auf die Situation in der Alten- und Krankenpflege hat. Frank Schwabe: „Es reicht nicht, den Beschäftigten in den in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen nur Beifall zu spenden. Die Situation in der Pflege muss nachhaltig verbessert werden, und zwar für Pflegende, Gepflegte und deren Angehörige. Wir werden deshalb über Maßnahmen sprechen, die dringend erforderlich sind und tatsächlich vor Ort wirken.“

Weitere Informationen zur Veranstaltung und einen Hinweis für die Anmeldung gibt es hier.

Schwabe: Das Südbad bekommt rund 3 Millionen Euro

3. März 2021| SPD Recklinghausen

Eine sehr gute Nachricht hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) für die Stadt Recklinghausen. Sie kann mit 2,97 Mio. Euro vom Bund für das Südbad rechnen. „Ich habe mich seit längerer Zeit in Berlin dafür eingesetzt, dass das Geld bewilligt wird. Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages endlich grünes Licht gegeben“, so Schwabe, der bereits den Bürgermeister über die Entscheidung informiert hat.

Besonders freut sich Schwabe über die Entscheidung, weil der Fördertopf in Höhe von 400 Mio. Euro mehrfach überzeichnet ist und das Projekt mit insgesamt 3,3 Mio. Euro zu den wenigen großen Anträgen gehört, die bewilligt werden. „Normalerweise trägt der Bund 45 Prozent der Kosten. Weil sich die Stadt aber in einer Nothaushaltslage befindet, wird der Bundeszuschuss 90 Prozent betragen“, so Frank Schwabe. 330.000 Euro werden aus dem städtischen Haushalt kommen.

Mit dem Geld wird das in den 1960er Jahren gebaute Bad erheblich aufgewertet. Zum einen wird das Außenbecken eine Folierung bekommen. Dadurch entfallen die bisher aufwändigen Fliesen- und Anstricharbeiten vor Beginn jeder Freibadsaison. Der Badebetrieb kann künftig früher beginnen. Darüber hinaus wird mit dem Geld die dringend erforderliche Sanierung der „Sommer-Umkleidekabinen“ in Angriff genommen.

Als besonderes Highlight wird das Außengelände im südlichen Bereich neu gestaltet. Hier entstehen zusätzliche Freizeitmöglichkeiten für alle Altersgruppen, die ganzjährig genutzt werden können, beispielsweise eine Mehrgenerationen-Bewegungsstrecke, Spiel- und Sportfelder und eine Swim-and-Run-Strecke. Frank Schwabe: „Von dieser Investition werden viele profitieren. Die Sportvereine, die Schulen, aber vor allem auch die Bürgerinnen und Bürger in den angrenzenden Stadtteilen.“

Fünf Kitas bekommen Geld vom Bund

10. Februar 2021| SPD Recklinghausen

Gute Nachrichten hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) für fünf Kindertagesstätten in Recklinghausen. Zwei Einrichtungen, die bereits am Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ teilnehmen, werden weiter gefördert und drei Kindertagesstätten werden neu in das Programm aufgenommen.

“Ich freue mich sehr, dass neben dem Familienzentrum St. Christophorus und dem Evangelischen Kindergarten Wasserbank, die bereits mit Bundesmitteln gefördert werden, nun auch das Familienzentrum an der Grullbadstraße, die KiTa Regenbogen an der Behringstraße und die Tageseinrichtung „Menschenskinder“ an der Marienstraße neu in das Förderprogramm aufgenommen werden. Insgesamt fließen damit rd. 238.000 Euro an Fördermittel bis 2022 in meinen Wahlkreis“, so Schwabe.

Mit dem Programm fördert das Bundesfamilienministerium seit 2016 die alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung. Neben der sprachlichen Bildung sind die inklusive Pädagogik, sowie die Zusammenarbeit mit Familien, weitere Handlungsfelder.

Schwabe: „Der Bund leistet mit dem Programm einen wichtigen Beitrag, damit alle Kinder von Anfang an die gleichen Chancen haben. Es ist gut, dass dabei ab 2021 auch ein Fokus auf den Einsatz digitaler Medien gelegt wird. Denn gerade hier zeigt sich, dass insbesondere Kinder aus finanzschwachen Familien nicht den Anschluss verlieren dürfen.“

Gleich drei Grundschulen erhalten Unterstützung

28. Januar 2021| SPD Recklinghausen

Mit Beginn des Jahres haben Bund und Länder gemeinsam die Initiative „Schule macht stark“ gestartet. Das Förderprogramm wurde auf Druck der SPD im Koalitionsvertrag verankert. „Ich freue mich sehr, dass mit der Gudrun-Pausewang-Grundschule, der Grundschule Hochlarmark und der Grundschule Im Reitwinkel gleich drei Schulen aus meinem Wahlkreis von bundesweit nur 200 Schulen für das Programm ausgewählt wurden. Allerdings wird damit nochmals deutlich, wie dringend der Förderbedarf in den Stadtteilen ist, in denen sich die Schulen befinden“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.

Die Initiative „Schule macht stark“ richtet sich an alle Schularten und Jahrgangsstufen im Primarbereich und in der Sekundarstufe I. Bei der Auswahl der Schulen spielen die Bildungschancen der Kinder und das Umfeld eine wesentliche Rolle. Mit Hilfe der Fördermittel sollen die Schulen u.a. mit anderen Bildungs- und sozialen Angeboten in den Quartieren vernetzt werden. Dafür stellen der Bund und die Länder zu gleichen Teilen insgesamt 125 Millionen Euro zur Verfügung. Das Programm wird über zehn Jahre laufen.

 „Wir dürfen nicht hinnehmen, dass der Bildungserfolg von Kindern und Jugendlichen nach wie vor von der sozialen Herkunft und dem sozialen Umfeld abhängt. Mit dem Programm haben wir die Möglichkeit die Lehrkräfte, die Schülerinnen und Schüler und auch die Eltern bei ihren Problemen unterstützen und gute Bildung zu ermöglichen“, so Frank Schwabe.