Aktuelle Herausforderungen im Wohnungsmarkt

Die Stadt Recklinghausen steht vor einer gewaltigen Herausforderung: Wie kann bezahlbarer Wohnraum für alle Bürgerinnen und Bürger geschaffen werden, insbesondere in Zeiten steigender Bodenpreise, Investitionskosten und Fachkräftemangel im Bauwesen? Die SPD Recklinghausen, vertreten durch den Arbeitskreis (Bezahlbares) Wohnen hat sich dieser Frage angenommen und ein Positionspapier veröffentlicht.

Die zentralen Feststellungen des Papiers sind alarmierend: Die Ziele des Handlungskonzeptes Wohnen aus dem Jahr 2020 sind in Anbetracht der aktuellen Entwicklungen nur schwer zu erreichen. Insbesondere der Bereich des bezahlbaren Wohnens und des sozialen Wohnungsbaus steht unter enormem Druck. Die zusätzlichen Herausforderungen, wie der Fachkräftemangel im Bausektor und die steigenden Bodenpreise, verschärfen die Situation weiter.

Notwendigkeit eines konsequenten Handelns

Um die Wohnraumversorgung für Bürgerinnen und Bürger mit geringem Einkommen sicherzustellen, müssen bis 2034 insgesamt 720 neue Wohnungen entstehen. Das entspricht einer Quote von 45 neuen Wohnungen pro Jahr. Doch die bisherige Bautätigkeit lässt Zweifel aufkommen, ob dieses Ziel erreicht werden kann.

Die SPD Recklinghausen appelliert daher an die Stadt und alle verantwortlichen Akteure, die Ziele des Handlungskonzeptes Wohnen entschieden und zügig umzusetzen. Es steht viel auf dem Spiel: Das Recht auf bezahlbaren Wohnraum ist ein Grundrecht und muss für alle Bürgerinnen und Bürger in Recklinghausen gewährleistet sein.

Das komplette Positionspapier können Sie hier einsehen.

Am 23. Mai 2023 feierten wir gemeinsam ein historisches Ereignis – das 160-jährige Bestehen unserer Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). Es war ein unvergesslicher Abend voller Gemeinschaft und Erinnerungen im Ratskeller Recklinghausen, und wir sind sehr dankbar für die Gelegenheit, diesen besonderen Moment mit so vielen von euch zu teilen, einschließlich unseres geschätzten Rainer Schmeltzer, Vizepräsident des NRW Landtags, und Jens Bennarend, stellvertretender Kreisverbandsvorsitzender des Kreises Recklinghausen.

Ein besonderer Dank geht an Martin Kaysh, der mit seinem Kabarett-Programm für einen fröhlichen und amüsanten Abend gesorgt hat. Seine humorvollen Einlagen haben unsere Feierlichkeiten bereichert und uns immer wieder zum Lachen gebracht.

160 Jahre SPD – Eine Geschichte des Engagements

160 Jahre SPD – das bedeutet eine lange, beeindruckende Geschichte des politischen Engagements, sozialen Fortschritts und konsequenter Arbeit für soziale Gerechtigkeit und die Rechte der Arbeiterklasse. Es bedeutet die Verabschiedung des ersten sozialpolitischen Programms in der Geschichte Deutschlands, das Erfurter Programm, im Jahr 1891. Es bedeutet die mutige Opposition gegen das NS-Regime und unsere zentrale Rolle bei der Wiederherstellung der Demokratie nach dem Zweiten Weltkrieg.

Eine Partei der Überzeugungen

Im Laufe der Jahre haben wir immer wieder bewiesen, dass wir eine Partei sind, die für ihre Überzeugungen einsteht. Von Willy Brandts Politik der Entspannung und der „Ostpolitik“ bis hin zur Einführung von Mindestlöhnen unter Gerhard Schröder, wir haben uns stets für die Werte der sozialen Gerechtigkeit, des Friedens und der Solidarität eingesetzt.

Blick in die Zukunft

Unsere Feier war eine Erinnerung an all die Errungenschaften der Vergangenheit, aber auch eine Gelegenheit, uns auf die Herausforderungen und Chancen der Zukunft zu konzentrieren. Mit der fortlaufenden Digitalisierung, dem Klimawandel und anderen globalen Problemen vor uns, werden wir weiterhin an vorderster Front stehen und für eine gerechtere und nachhaltigere Welt kämpfen.

Wir möchten uns bei allen bedanken, die an diesem Abend anwesend waren, und bei der SPD-Stadtverband Recklinghausen, die diese Feier ermöglicht hat. Es war eine wahre Freude, diese bedeutende Nacht mit euch allen zu teilen.

Auf weitere 160 Jahre des Fortschritts und des Engagements!

Am Girls’ Day stehen Mädchen und junge Frauen im Mittelpunkt. Dieser Tag bietet die Gelegenheit, einen Einblick in höchst unterschiedliche Berufsfelder zu erlangen. Ein ganz besonderes Angebot hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD). Eine junge Frau aus Recklinghausen, Castrop-Rauxel oder Waltrop, die zwischen 16 und 18 Jahre alt ist, kann am 27. April die Arbeit der Bundestagsabgeordneten in Berlin kennenlernen.

Los geht es bereits einen Tag vorher, da das Programm am Vorabend mit einer kurzen Einführungsveranstaltung mit anschließender Kuppelbesichtigung und einem gemeinsamen Abendessen beginnt. Der Girls´ Day selbst startet mit einem zeitigen Frühstück mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich. Das Programm geht dann ebenso spannend weiter. Es schließen sich Gesprächsrunden mit weiblichen Abgeordneten der Fraktion zum Motto „Frauen macht Politik“ an.

Darüber hinaus kommen die Teilnehmerinnen mit Mitarbeiterinnen und Auszubildenden der Fraktion ins Gespräch. Während eines interaktiven Planspiels schlüpfen sie in die Rolle einer Abgeordneten und erleben wie ein Gesetz entsteht. Im Anschluss haben sie die Möglichkeit, an einer Plenarsitzung teilzunehmen. Die Reise- und Hotelkosten werden übernommen.

Frank Schwabe: „Wir brauchen dringend mehr Frauen in politischer Verantwortung. Deshalb beteilige ich mich seit vielen Jahren am Girls‘ Day, um einen Einblick in meine Arbeit zu ermöglichen.“

Bewerbungen sind bis zum 1. März möglich. In einem kurzen Video können die Bewerberinnen ihre Motivation für die Teilnahme am Girls´ Day im Bundestag erläutern. Das Video kann an per Mail frank.schwabe@bundestag.de geschickt werden.

„Das Geheimnis der Weihnacht besteht darin, dass wir auf der Suche nach dem Großen und Außerordentlichen auf das Unscheinbare und Kleine hingewiesen werden.“

Für die gute Zusammenarbeit in diesem Jahr bedanken wir uns herzlich und freuen uns auf viele Begegnungen im neuen Jahr.  

Wir wünschen für die bevorstehenden Feiertage ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest.

Möge 2023 ein friedliches Jahr werden, mit Gesundheit, Glück, und Zufriedenheit als Wegbegleiter an allen Tagen.

Ihre Recklinghäuser SPD

Erneut hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) sehr gute Neuigkeiten aus Berlin. Der Bund wird die Sanierung der Helmut-Pardon-Sporthalle in Suderwich mit 4,32 Mio. Euro fördern. Ein entsprechender Beschluss wurde jetzt im Haushaltsausschuss des Bundestages getroffen. Nachdem bereits im letzten Jahr Bundesmittel in Höhe von 3 Mio. Euro für die Sanierung und Erweiterung des Südbads, und im September diesen Jahres 7,7 Mio. Euro für die Sanierung der Obermaschinerie des Ruhrfestspielhauses vom Bund bewilligt wurden, sind jetzt etwa 15 Mio. Euro in den letzten zwei Jahren aus dem Bundeshaushalt nach Recklinghausen geflossen. Damit ist Recklinghausen eine der meist berücksichtigten Städte.

Frank Schwabe: „Das ist wiederum eine schöne Nachricht für die Stadt Recklinghausen. Die Sanierung der Halle ist dringend erforderlich, weil ansonsten eine Schließung des Gebäudes droht. Mit der Komplettsanierung ist die Zukunft der 1978 gebauten Sporthalle an der Lülfstraße gesichert. Die Halle wird auch künftig von der SG Suderwich und zahlreichen anderen Vereinen, aber auch für den integrativen Schulsport, genutzt werden können.“ 

Während der kalkulierten Bauzeit von 2,5 Jahren ist eine umfassende energetische Sanierung des Gebäudes geplant. Neben der Instandsetzung des Hallendachs wird die Dämmung der Außenhülle, sowie ein Austausch von Fenstern, erfolgen. Im Inneren wird die Licht- und Elektrotechnik auf den neuesten Stand gebracht, der Prallschutz und die Teppichbekleidung an den Wänden, sowie die ausziehbare Tribüne, erneuert. Ebenfalls erfolgt die Sanierung und der behindertengerechte Umbau der Sanitäranlagen. Als weitere Maßnahmen plant die Stadt die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Gebäude und die Abkopplung des Regenwassers.

Die Mittel kommen aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“. Hierzu hat die Stadt im September einen Förderantrag gestellt. Die Gesamtkosten für die Komplettsanierung der Helmut-Pardon-Sporthalle betragen 5,97 Mio. Euro.

Die erfreuliche Nachricht, dass der Bund durch Hilfe von MdB Frank Schwabe die Sanierung der Obermaschinerie des Ruhrfestspielhauses mit 7.74 Mio. Euro bezuschusst, geht auch mit der Frage einher, wie der Eigenanteil finanziert werden soll. Fakt ist, dass die Stadt sich immer noch in einer Nothaushaltslage befindet und der 50-prozentige Eigenteil in Höhe von 7,74 eine enorme Belastung für den städtischen Haushalt darstellt. 

„Das Ruhrfestspielhaus ist ein wichtiges Kulturgut, nicht nur für Recklinghausen, sondern für das gesamte Ruhrgebiet. Auch deshalb muss das Land helfen“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Anna Teresa Kavena. Das Land sei nun in der Pflicht Fördergelder zur Verfügung zu stellen, so wie der Bund es bereits getan hat. „Es kann doch nicht sein, dass wir auf kommunaler Ebene 7,74 Mio. Euro aufbringen müssen, die wir nach aktueller Haushaltslage mit einem geplanten Defizit von 21 Mio. Euro im nächsten Jahr eigentlich gar nicht haben.“ Umso wichtiger ist es, dass die Landesregierung ein Förderprogramm auf den Weg bringt, auf das sich die Stadt Recklinghausen bewerben kann, um die Kosten tragen zu können.

Kavena verweist außerdem auf die Altschuldenproblematik, die wie ein „Damoklesschwert“ weiterhin über dem städtischen Haushalt schwebt. „Das was die CDU jetzt erst erkennt, hat die SPD und Bundeskanzler Olaf Scholz bereits seit Jahren auf der Agenda. Olaf Scholz hat eine Altschuldenlösung angeboten, wenn sich die Länder beteiligen. Ein Vorhaben, das viel Solidarität erforderte, was die damalige Regierung unter Ministerpräsident Laschet nicht aufbringen wollte.“, so Kavena.

Dass Altschulden Kommunen keinen Spielraum lassen, sei nicht erst seit gestern ein Problem. Umso verwunderter sei man über die Aussagen des Kämmerers Ekkehard Grundwald. „Der Wink nach Düsseldorf und der Begriff ‚Altschulden‘ kommen eindeutig zu spät und jetzt schlagen alle plötzlich Alarm. Ich bin gespannt, wie das bei einer Landesregierung überhaupt ankommt, die aktuell sowieso nur mit dem Finger nach Berlin zeigt, wenn es um Geld geht.“

Die Sanierung des Festspielhauses ist nur eine von vielen dringenden Aufgaben, die finanzielle Mittel erfordern. Gelder fehlen an jeder Ecke, sei es für soziale Einrichtungen oder für Sportstätten. Die Liste ist lang. „Für mich wirft sich die Frage daher umso mehr auf, wo das Geld denn herkommen soll? Da erwarte ich sowohl vom Landrat als auch vom Bürgermeister konkrete Lösungsvorschläge“, so Kavena.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) hat sehr gute Neuigkeiten aus Berlin. Der Bund wird die Sanierung des Ruhrfestspielhauses mit 7.742.627 Euro bezuschussen. Ein entsprechender Beschluss wurde jetzt im Haushaltsauschuss des Bundestages getroffen. Damit kann die Sanierung der Obermaschinerie im Theater auf dem grünen Hügel umgesetzt werden.

Frank Schwabe: „Das ist eine gute Nachricht für die Stadt Recklinghausen und für die Ruhrfestspiele und eine wichtige Etappe auf dem Weg zur Gesamtsanierung des Hauses. Damit war ein langes Bohren eines dicken Brettes erfolgreich. Dass die Ruhrfestspiele so ein gutes Renommee haben, hat dabei geholfen. Auch dass Kulturstaatsministerin Claudia Roth selbst mal im Rahmen des Jungen Forums aktiv war. Mit dem Geld kann die Bühnentechnik endlich auf den Stand gebracht werden, der mittlerweile überall in Deutschland bei Spiel- und Bühnenbetrieben zum Standard gehören sollte. Und die Arbeit für die Beschäftigten hinter der Bühne wird zukünftig leichter und vor allem sicherer.“

Die Mittel kommen aus dem neuen Kulturfördertopf mit dem Titel „Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland“. Das Engagement für das Ruhrfestspielhaus hat massiv dazu beigetragen, dass ein solcher Titel eingeführt wurde. Das ist ungewöhnlich, weil die Kultur normalerweise Hoheit der Bundesländer ist. Aus diesem neuen Titel fördert der Bund Vorhaben mit bis zu 50 Prozent. Nachdem die Stadt einen Antrag für die Sanierung der Obermaschinerie mit einem Gesamtvolumen von 15,4 Mio. Euro eingereicht hatte, führte Schwabe zahlreiche Gespräche in Berlin. Auch die Stadtspitze, der DGB und andere politische Akteure waren involviert.

Mit der Bewilligung der Mittel bekommt die Stadt erneut eine Millionenförderung durch den Bund. Bereits im letzten Jahr wurden vom Bund 3 Mio. Euro für die Sanierung und die Erweiterung des Südbads zur Verfügung gestellt. Jedes Jahr steht den Ruhrfestspielen darüber hinaus ein Zuschuss aus dem Bundeshaus-halt zur Verfügung. Das ist auch in diesem Jahr mit 307.000 Euro wieder der Fall.

Eigentlich sollte nach Pandemie bedingter Pause am heutigen Samstag (10.9.) ab 15 Uhr wieder das traditionelle Kartoffelfest des SPD-Ortsvereins Hochlarmark/Stuckenbusch stattfinden. Aufgrund der Wetterlage wird die Veranstaltung zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. Dann dreht sich wieder alles um die „dolle Knolle“ auf dem Schulhof der Grundschule Stuckenbusch an der Stuckenbuschstraße 154. Neben Reibekuchen und Backkartoffeln werden Spiele für die Kleinen und kühle Getränke für die Großen angeboten. Der Ortsverein freut sich bereits jetzt auf viele Besucherinnen und Besucher.

Auch uns bewegt die aktuelle Lage in der Ukraine sehr. Unter diesem Aspekt steht das Osterfest in diesem Jahr wie selten eines zuvor für die Hoffnung auf einen baldigen Frieden und Neuanfang. Gemeinsam mit unserer Landtagskandidatin Anna Teresa Kavena hat der SPD-Ortsverein Altstadt die Flüchtlingsunterkunft an der Josef-Wullf-Straße besucht und die dort lebenden Familien aus der Ukraine mit roten Ostereiern sowie süßen Osterleckereien überrascht. Die strahlenden Gesichter vor allem der kleinen Bewohnerinnen und Bewohner machten diesen Tag zu einem besonders schönen in diesen schwierigen Zeiten. Ein besonderer Dank geht an Lars Lichtenberg, Koordinator für die Flüchtlingshilfe beim Sozialdienst katholischer Frauen (SkF), der den Besuch in der Unterkunft möglich gemacht hat.

„Von Schnittmustern, Nähmaschinen und Plätteisen“ erzählten Dr. Karin Derichs- Kunstmann und Hildegard Stein vom Arbeitskreis Recklinghäuser Frauengeschichte den Genossinnen der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen am 24. März bei ihrer Führung durch die sehenswerte gleichnamige Ausstellung im Institut für Stadtgeschichte.

In der Zeit nach dem zweiten Weltkrieg war die Bekleidungsindustrie einer der wichtigsten Arbeitgeber für Frauen; auch in Recklinghausen hatten sich mehrere Textilbetriebe mit vielen Frauenarbeits- und -ausbildungsplätzen angesiedelt.

Die Ausstellung mit vielen Dokumenten und Fotos von Zeitzeuginnen läuft noch bis zum 29. April – ein Besuch lohnt sich!