Neue Wege- Neue Möglichkeiten

Die Doppelspitze der SPD Recklinghausen ist gewählt!

Die 50 Delegierten auf dem Sportplatz an der Langen Wanne haben am Samstag den 8.5.2021 auf dem SPD Parteitag, nach einer zuvor beschlossenen Satzungsänderung, den Weg für eine erstmalige Doppelspitze freigemacht.

Nachdem es zuvor mehrere Versuche gab, diesen Parteitag stattfinden zu lassen, war es endlich soweit. Die Delegierten wählten den neuen Vorstand und deren 11 Beisitzer.

Aber gut Ding braucht Weile, sagt man ja so schön….

Anna Teresa Kavena und Sven Mosdzien führen als neue Doppelspitze die SPD Recklinghausen.

Sabine Meierhans, Avse Batirlik, Kai Dörnhoff und Andreas Kreyenschulte sind die stellvertretenden Vorsitzenden.

Claudia Schweppe übernimmt das Amt der Kassiererin und als ihr Stellvertreter wurde Marc Böhning gewählt.

Das Amt der Schriftführerin übernimmt Gudrun Nehrkorn und wird vertreten von Valyaine Kassurka.

Die Funktion des Bildungsbeauftragten übernimmt Nicolas Pardey.

Das „Fundament“ für eine erfolgreiche Arbeit mit neuen Wegen und Ideen ist geschaffen.

Diese gilt es jetzt zusammen umzusetzen!

Eine klare Vision für Recklinghausen gefüllt mit kreativen Ideen und strukturierten Konzepten, gilt es im Schulterschluss umzusetzen. Hierbei nimmt die Fraktion der SPD Recklinghausen auch eine wichtige Rolle ein.

Nur zusammen und gemeinsam mit allen Genossinnen und Genossen kann es uns gelingen Recklinghausen noch attraktiver zu gestalten.

Stillstand ist der Tod….sagte Herbert Grönemeyer bereits.

Der Recklinghäuser SPD-Politiker und langjährige stellvertretende Bürgermeister Jochen Weber feiert heute seinen 80. Geburtstag. Jochen Weber wurde am 4. Mai 1941 in der Funkestraße geboren und verbrachte sein gesamtes Leben im Recklinghäuser Süden. Heute lebt er mit seiner lieben Frau Hedwig (Hetty) in „seinem“ Stadtteil, nur einen Steinwurf vom Eintracht-Stadion entfernt. Als junger Mann absolvierte Jochen Weber bei den Bischoff-Werken eine Ausbildung zum Dreher und vertrat schon früh die Interessen von Arbeitnehmer*innen. Durch sein Engagement in der IG Metall wurde er später zum Betriebsrat gewählt. „Wer kämpft, kann verlieren – wer nicht kämpft, hat schon verloren!“, so Jochen Webers Credo.

Der überzeugte Sozialdemokrat trat 1971 – zu Willy Brandts Zeiten – in die SPD ein und engagiert sich seither aktiv im Vorstand des Ortsvereins Südstadt. Im SPD-Stadtverband Recklinghausen übernahm Jochen Weber einige Jahre das Amt des Kassierers. Jochen Weber „brennt“ für die sozialdemokratischen Werte und wird deshalb gerne liebevoll als sozialdemokratisches „Urgestein“ bezeichnet. Die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion und des SPD-Stadtverbandes Recklinghausen gratulieren ihrem ehemaligen Kollegen auf diesem Wege und wünschen ihm vor allen Dingen Gesundheit.

Mit Stolz kann Jochen Weber auf eine langjährige kommunalpolitische Tätigkeit zurückblicken. Von 1975 bis Herbst 2020 – also 45 Jahre – war Jochen Weber ununterbrochen Mitglied des Rates der Stadt Recklinghausen, davon lange Jahre Vorsitzender des Umweltausschusses. Von 2004 bis 2009 verbrachte er zudem eine Legislaturperiode im Kreistag. Seine Leidenschaft galt aber sicherlich über 4 Legislaturperioden hinweg dem Amt des stellvertretenden Bürgermeisters. Fleiß, Toleranz und Offenheit sowie Überzeugungskraft und Hilfsbereitschaft sind die Werte und Leitsätze, die sein Handeln ausgezeichnet haben. Jochen Weber hat sich eingemischt, in schwierigen Situationen Verantwortung übernommen und dabei stets das Allgemeinwohl in den Vordergrund gestellt. Bürgerinnen und Bürgern, die in seine Sprechstunden kamen, hat er stets versucht zu helfen. Nah an den Bürgern zu sein und keine haltlosen Versprechungen zu machen, war für Jochen Weber das Wichtigste. Als Mitglied in zahlreichen Recklinghäuser Vereinen zeigt er seine Verbundenheit zu seiner Heimatstadt.

In seinem politischen Wirken hat sich Jochen Weber in vielfältiger und besonderer Weise um die Recklinghäuser Sozialdemokratie und die Stadt Recklinghausen verdient gemacht. Dafür zollen wir ihm heute, an seinem 80. Geburtstag, tiefsten Respekt und höchste Anerkennung – und sagen „Herzlichen Dank, lieber Jochen!“

Unsere Fraktion hat einen Antrag geschrieben in dem sie folgendes fordert:

Für die Monate im Jahr 2020, in denen es keine oder nur eine eingeschränkte Betreuung in den Kindertagesstätten, der Tagespflege sowie der Offenen Ganztagsschulen (OGS) gegeben hat, haben sich Land und Kommunen auf eine Aussetzung bzw. Erstattung der Elternbeiträge jeweils zur Hälfte verständigt. Gleiches ist für den Monat Januar 2021 geschehen.Zur Eindämmung der Corona-Pandemie waren im Februar 2021 seitens der Landesregierung alle Eltern dringend aufgefordert, ihre Kinder nicht in der Kindertagesstätte oder Tagespflegestelle betreuen zu lassen. Diesem Appell ist die weit überwiegende Mehrheit der Eltern nachgekommen und hat den Großteil der Betreuungsarbeit geleistet.Auch in den sich anschließenden Monaten war – und ist es noch – der Betreuungsumfang sowohl in Kitas als auch in der OGS eingeschränkt. Die Elternbeiträge werden für die Monate seit Februar 2021 ff. entgegen der Regelungen im Jahr 2020 sowie im Januar 2021 dennoch erhoben.Die Landesregierung konnte sich bisher nicht zu einem Erlass bzw. einer Erstattung der Elternbeiträge durchringen. Eltern stehen vor der Situation, dass sie für eine nur eingeschränkt angebotene Betreuungsleistung die volle Beitragshöhe zahlen müssen. Das widerspricht dem Verständnis von Leistung und Gegenleistung und missachtet die Herausforderungen, denen sich Eltern und Familien angesichts des eingeschränkten Betreuungsangebots ausgesetzt sehen. Gerade Familien sind und waren in dieser Krise besonders gefordert. Die Landesregierung wird daher dringend aufgefordert – wie es auch die drei kommunalen Spitzenverbände fordern –, einen Erlass der Elternbeiträge und eine damit verbundene, zumindest hälftige Beteiligung des Landes zu beschließen. Das Land darf nicht länger zuwarten.

Der Antrag ist als PDF-Datei hier abrufbar.

SPD Fraktion Recklinghausen

Die SPD in Recklinghausen möchte die Situation in den Kindergärten nicht ungeklärt lassen. Folgendes Anschreiben ging von unserer Vize Stadtverbandsvorsitzenden Anna Teresa Kavena an Herrn Dr. Stamp in Düsseldorf raus:

Sehr geehrter Herr Familienminister Dr. Joachim Stamp,

ich habe eine Frage. Ich erhoffe mir, dass Sie als langjähriger Kommunalpolitiker und jetziger NRW Familienminister mir meine Fragen beantworten können. 

Seit einem Jahr gehen meine beiden Kinder nur eingeschränkt in den Kindergarten. Im Jahr 2020 teilweise gar nicht oder in die sogenannte „Notgruppe“.  

Nun jetzt begleitet uns COVID – 19 mehr als ein Jahr. Meine Kinder, wie alle Recklinghäuser Kinder haben Betreuungszeiten bei der Anmeldung im Kindergarten vertraglich vereinbart. Wir Eltern müssen unseren Lebensunterhalt verdienen indem wir arbeiten gehen. „Kinderkrankenschein“, Urlaub und Homeoffice sind nun so dermaßen ausgereizt, daß existenzielle Ängste uns in den Nächten heimsuchen. 

Heute habe ich eine E- Mail von unserem Kindergarten erhalten. Schnelltest für die Kinder ab dem 12.04.2021. Gut. ABER: der eingeschränkte Regelbetrieb geht so weiter.

Jetzt meine konkrete Frage: wenn unsere Kinder in den Kindergarten gehen und 5 Stunden am Stück betreut werden, warum dürfen sie dann nicht 6 oder 7 Stunden am Stück betreut werden? Warum werden die Betreuungszeiten um minus 10 Stunden gekürzt? 

Welchen Sinn hat diese Maßnahme? Ich selbst kann meine Arbeitszeit letztlich auch nicht um diese Zeit bei vollem Lohnausgleich reduzieren, um die Kinderbetreuung zu gewährleisten. Sie verstehen sicher dieses Problem für unsere Familien in Recklinghausen.

Ich bitte um Antwort auf diese konkrete Fragen. Ich finde seit einem Jahr für dieses Vorgehen keine Antworten. Wie viele Familien, Eltern und Großeltern eben auch nicht. 

Des Weiteren erlaube ich mir eine weitere Frage: Sie sind Familienminister von Nordrhein-Westfalen. Sie haben ein ehrenvolles Amt inne. Unter der Tätigkeit als Familienminister habe ich eine Vorstellung: Politik für junge Familien zu gestalten. Für ein familienfreundliches NRW. Für Entlastung und Verbesserung der Familien in unseren Städten.  Sind es doch unsere Kinder in die wir investieren müssen, um an Morgen zu denken. Keine Plattitüden sondern Worte einer zweifachen Mutter.

Wenn Sie als Familienminister Ihre Rolle so definieren würden wie ich, dann stelle ich die Frage: Wie können Sie es zulassen, dass die Kindergartengebühren in NRW ab Februar 2021 erhoben werden, obwohl die Kita allenfalls eine Teilbetreuung gewährleistet. Und das in dieser pandemischen Lage in der Familien an ihre Grenzen geraten, in der Arbeitsplätze verloren gehen, in der Kinder ihre sozialen Kontakte und Bindungspersonen verlieren, in der Bewegung und Förderung unserer Kleinsten verloren gehen und in der schon Kinder unter Depressionen leiden können. Wie können Sie es als Familienminister verantworten, diese Entscheidung zur Reduzierung der wöchentlichen Betreuungszeit bei gleichzeitiger Kita Gebührenerhebung aufrecht zu erhalten?

Ich danke Ihnen im Voraus für die Beantwortung meines Briefes und verbleibe bis dahin mit freundlichen Grüßen

Anna Teresa Kavena 
Stadtverband Recklinghausen

Betreuungsangebote für Kinder stärken!Es sind die Kinder, die die Welt nicht mehr verstehen. Kinder wachsen von Geburt an in einer Gesellschaft auf, die sie prägt. Freundschaften, Kindergarten, Schule oder das toben auf dem Spielplatz. All das sind wichtige Bausteine für die gesunde Entwicklung eines Kindes. Familien und Kinder sind seit einem Jahr in ihrer Entwicklung und Förderung stark eingeschränkt. Das hat jetzt schon sichtbaren folgen im Verhalten von Kindern, z.B niedrige Frustrationstoleranz, Bewegungsmangel, Sprachförderung etc.Kinder brauchen Bewegung. Umso mehr muss es ein Anliegen sein, Institutionen wie den Schulbauernhof den Kinderschutzbund oder das Quartierstreff zu stärken. Gerade in der Ferienzeit sind Familie auf die Betreuung ihrer Kinder angewiesen. 30 Tage Urlaub reichen keiner Familie um die Ferienzeiten ihrer Kinder zu überbrücken. Auch in der pandemischen Lage muss es Ziel und Wille sein die Betreuungsangebote auf dem z.B Schulbauernhof zu stärken. Ob im Kindergarten oder in der Schule, unter freiem Himmel auf einem Bauernhof muss ein Betreuungsangebot möglich sein. Die Osterferien stehen unmittelbar vor der Tür, die Stadtverwaltung – Fachbereich Kinder- Jugend und Familie muss mit Hochdruck gemeinsam mit den Ferienbetreuungen daran arbeiten, dass unter Coronaschutzbedingungen eine Betreuung mit pädagogischen Mehrwert möglich ist.

Anna Teresa Kavena- Ausschussvorsitzende Kinder, Jugend und Familie in Recklinghausen

Unter dem Titel „Applaus und jetzt? Was sich in der Pflege ändern muss“ lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) für den 16.3. ab 18:30 Uhr zu einer digitalen Veranstaltung ein. Als Gesprächspartnerin wird Schwabes Fraktionskollegin Claudia Moll MdB dabei sein, die vor ihrer Wahl in den Bundestag 30 Jahre lang als Altenpflegerin gearbeitet hat. Über ihre aktuellen Erfahrungen werden außerdem eine Krankenpflegerin und eine Altenpflegefachkraft berichten.

Mit der Veranstaltung will Schwabe auch deutlich machen, welche Antworten die SPD auf die Situation in der Alten- und Krankenpflege hat. Frank Schwabe: „Es reicht nicht, den Beschäftigten in den in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen nur Beifall zu spenden. Die Situation in der Pflege muss nachhaltig verbessert werden, und zwar für Pflegende, Gepflegte und deren Angehörige. Wir werden deshalb über Maßnahmen sprechen, die dringend erforderlich sind und tatsächlich vor Ort wirken.“

Weitere Informationen zur Veranstaltung und einen Hinweis für die Anmeldung gibt es hier.

Zum ersten Mal in der neuen Wahlperiode hat der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie in Präsenzform getagt. Zur Vorsitzenden wurde Anna Teresa Kavena gewählt. „Ich bedanke mich für das Vertrauen und werde mich gemeinsam mit den Trägern der Wohlfahrtsverbände und Jugendhilfe einsetzen, um Kindern und Jugendlichen in unserer Stadt eine Zukunft zu geben“, so Kavena. Die neue Vorsitzende betont, dass kein Kind in Recklinghausen zurückgelassen werden darf.

Mit der Wahl von Kavena stellt die SPD-Ratsfraktion nun insgesamt fünf Vorsitzende in den Ratsausschüssen, und zwar im Ausschuss für Soziale Gerechtigkeit und Demografie (Michael Materna), im Betriebsausschuss der Kommunalen Servicebetriebe (Elke Kant), im Umweltausschuss (Christian Wengerek) im Ausschuss für Personal und Digitalisierung (Frank Cerny), sowie im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie.

Eine sehr gute Nachricht hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) für die Stadt Recklinghausen. Sie kann mit 2,97 Mio. Euro vom Bund für das Südbad rechnen. „Ich habe mich seit längerer Zeit in Berlin dafür eingesetzt, dass das Geld bewilligt wird. Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages endlich grünes Licht gegeben“, so Schwabe, der bereits den Bürgermeister über die Entscheidung informiert hat.

Besonders freut sich Schwabe über die Entscheidung, weil der Fördertopf in Höhe von 400 Mio. Euro mehrfach überzeichnet ist und das Projekt mit insgesamt 3,3 Mio. Euro zu den wenigen großen Anträgen gehört, die bewilligt werden. „Normalerweise trägt der Bund 45 Prozent der Kosten. Weil sich die Stadt aber in einer Nothaushaltslage befindet, wird der Bundeszuschuss 90 Prozent betragen“, so Frank Schwabe. 330.000 Euro werden aus dem städtischen Haushalt kommen.

Mit dem Geld wird das in den 1960er Jahren gebaute Bad erheblich aufgewertet. Zum einen wird das Außenbecken eine Folierung bekommen. Dadurch entfallen die bisher aufwändigen Fliesen- und Anstricharbeiten vor Beginn jeder Freibadsaison. Der Badebetrieb kann künftig früher beginnen. Darüber hinaus wird mit dem Geld die dringend erforderliche Sanierung der „Sommer-Umkleidekabinen“ in Angriff genommen.

Als besonderes Highlight wird das Außengelände im südlichen Bereich neu gestaltet. Hier entstehen zusätzliche Freizeitmöglichkeiten für alle Altersgruppen, die ganzjährig genutzt werden können, beispielsweise eine Mehrgenerationen-Bewegungsstrecke, Spiel- und Sportfelder und eine Swim-and-Run-Strecke. Frank Schwabe: „Von dieser Investition werden viele profitieren. Die Sportvereine, die Schulen, aber vor allem auch die Bürgerinnen und Bürger in den angrenzenden Stadtteilen.“

Im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen hat die SPD-Ratsfraktion zahlreiche Vorschläge erarbeitet, wie Kinder, Jugendliche und Familien mit geringem Einkommen unterstützt werden können. Mit der Verabschiedung des städtischen Haushaltes werden diese Pläne nun in die Tat umgesetzt.

Größte Einzelausgabe aus der sogenannten „Freien Spitze“ ist mit 100.000 Euro die Anschaffung von weiteren digitalen Endgeräten für Schulen. „Zwar hat die Stadt, zum Teil mit Hilfe des Bundes, bereits Hardware beschafft. Die Pandemie zeigt jedoch, dass hier noch erheblicher Nachholbedarf besteht. Gerade Kinder aus finanzschwachen Familien dürfen nicht den Anschluss verlieren“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Cerny.

Einigung gab es in Gesprächen mit der Rathaus-Allianz auch darüber, die Investitionen in städtische Spielplätze in Höhe von 256.000 Euro zu erhalten. Cerny: „Diese Summe brauchen wir auch, denn der Bedarf auf den Spielplätzen gibt das her.“ Darüber hinaus wird zusätzlich ein Spielgerät für unter Einjährige auf dem Spielplatz in der Mährenfurt angeschafft und der Kinderschutzbund an der Wildermannstraße wird Tore und Sitzgelegenheiten für sein Außengelände bekommen.

Handlungsbedarf besteht für die Sanierung von Ascheplätzen im Stadtgebiet. Hierzu soll die Verwaltung einen Sanierungsplan erstellen und dabei insbesondere den Fokus auf den maroden Platz des 1. FC Preußen Hochlarmark an der Richardstraße legen.

Einen weiteren Schwerpunkt legt die SPD auch auf das Thema Radverkehr. „Wir werden das Radwegenetz weiter ausbauen und bestehende Infrastruktur verbessern. Dazu gehört die Ausweisung weiterer Fahrradstraßen, die Sanierung des Fuß- und Radwegs Douaistraße im Bereich der Westfälischen Hochschule, die Beleuchtung von Radwegen mit umweltfreundlichen und ’smarten‘ Lampen, sowie die Schaffung weiterer Abstellanlagen, u.a. im Bereich der Mollbeck-Gastronomie“, so Frank Cerny.

Die komplette Haushaltsrede ist hier als PDF-Dokument abrufbar.

Gute Nachrichten hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) für fünf Kindertagesstätten in Recklinghausen. Zwei Einrichtungen, die bereits am Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ teilnehmen, werden weiter gefördert und drei Kindertagesstätten werden neu in das Programm aufgenommen.

“Ich freue mich sehr, dass neben dem Familienzentrum St. Christophorus und dem Evangelischen Kindergarten Wasserbank, die bereits mit Bundesmitteln gefördert werden, nun auch das Familienzentrum an der Grullbadstraße, die KiTa Regenbogen an der Behringstraße und die Tageseinrichtung „Menschenskinder“ an der Marienstraße neu in das Förderprogramm aufgenommen werden. Insgesamt fließen damit rd. 238.000 Euro an Fördermittel bis 2022 in meinen Wahlkreis“, so Schwabe.

Mit dem Programm fördert das Bundesfamilienministerium seit 2016 die alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung. Neben der sprachlichen Bildung sind die inklusive Pädagogik, sowie die Zusammenarbeit mit Familien, weitere Handlungsfelder.

Schwabe: „Der Bund leistet mit dem Programm einen wichtigen Beitrag, damit alle Kinder von Anfang an die gleichen Chancen haben. Es ist gut, dass dabei ab 2021 auch ein Fokus auf den Einsatz digitaler Medien gelegt wird. Denn gerade hier zeigt sich, dass insbesondere Kinder aus finanzschwachen Familien nicht den Anschluss verlieren dürfen.“