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SPD setzt Schwerpunkte für den Haushalt

25. November 2019| Fraktion SPD RE

Die SPD-Fraktion hat bei der heutigen Verabschiedung des städtischen Haushaltes zahlreiche Schwerpunkte gesetzt. Unter anderem werden 70.000 Euro aus den Mitteln der freien Spitze für eine Unterflurberegnungsanlage für den Kunstrasenplatz in Hochlar bereit gestellt. Nochmals die gleiche Summe soll mit einer Verpflichtungsermächtigung in 2021 die Unterflurberegnungsanlage für den Kunstrasenplatz in Suderwich sicher stellen. Das ist kein überflüssiger Luxus. Vielmehr ist es technisch erforderlich. Auf den neuen Plätzen soll als Einstreumaterial Quarz-Sand anstelle von Gummi-Granulat verwendet werden. Damit wird ein nachhaltiger Beitrag für den Umweltschutz geleistet.

Besonderes Augenmerk wurde auch auf den Bildungsbereich gelegt. Mit 10.000 Euro soll der Robotik-Bereich der ersten städtischen Talentschule, der Otto-Burrmeister-Realschule, ausgestattet werden. Weitere 10.000 Euro sind für einen Robotik-Bereich reserviert, wenn auch die Käthe-Kollwitz-Schule zur Talentschule ernannt wird.

19.000 Euro werden für die Erstausstattung bzw. für den Austausch von Mobiliar auf verschiedenen Schulhöfen zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus sollen 5.000 Euro in Sitzgelegenheiten an Bäumen an der Bochumer Straße investiert werden. Mit 10.000 Euro für sogenannte „Sesam-Boxen“ (Paketstationen) wird ein Pilot-Projekt zur Vernetzung des stationären Handels in der Altstadt mit dem Online-Handel gefördert.

Auch die Vorschläge der SPD-Fraktion zum Investitionshaushalt wurden angenommen. So werden ab dem Haushaltsjahr 2021 jährlich 100.000 Euro für den Bau und die Sanierung von Radwegen bereit gestellt. Damit wird erstmals für den Radwegebau eine eigene Haushaltsstelle eingerichtet. Darüber hinaus will die SPD auch die Freizeitradwege attraktiver machen. Ab 2021 werden die Radtrassen beleuchtet. Dafür stehen jährlich 400.000 Euro im Haushalt ein.

Weitere Informationen:
Anträge zum Haushalt
Rede des Fraktionsvorsitzenden

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