Aktuelles

Termine

Dämmerschoppen des SPD-OV Stuckenbusch
10. Juni 2023, 15:00 - 20:00 | Grüner Platz an der Ulrichstraße
Dorfturnier – Fussball-Benefiz-Veranstaltung
12. August 2023, 10:00 - 16:00 | Sportplatz am Schimmelsheider Park, König-Ludwig-Straße 99
Vollversammlung der AsF im SPD-Stadtverband
22. August 2023, 18:00 - 20:00 | Herbert-Wehner-Haus, Paulusstraße 45

Straßenausbaubeiträge abschaffen!

1. November 2018| Fraktion SPD RE

Die Straßenausbaubeiträge nach dem KAG gehören abgeschafft. Diese Forderung haben der Stadtverbandsvorsitzende Andreas Becker MdL und der Fraktionsvorsitzende Frank Cerny für die SPD in Recklinghausen erhoben. Die KAG-Beiträge sind landesweit und parteiübergreifend erheblich in die Kritik geraten. Hohe, teilweise bis in den vier- oder fünfstelligen Bereich gehende Beitragsforderungen bringen viele Beitragspflichtige in finanzielle Schwierigkeiten und existenzielle Nöte. Deshalb hat die SPD einen Antrag an den Rat gestellt. Darin wird die Verwaltung aufgefordert zu prüfen, ob bis zur endgültigen Klärung auf Landesebene auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Recklinghausen verzichtet werden kann. Den Antrag gibt es hier zum nachlesen.

Termine

Dämmerschoppen des SPD-OV Stuckenbusch
10. Juni 2023, 15:00 - 20:00 | Grüner Platz an der Ulrichstraße
Dorfturnier – Fussball-Benefiz-Veranstaltung
12. August 2023, 10:00 - 16:00 | Sportplatz am Schimmelsheider Park, König-Ludwig-Straße 99
Vollversammlung der AsF im SPD-Stadtverband
22. August 2023, 18:00 - 20:00 | Herbert-Wehner-Haus, Paulusstraße 45