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Wir treten in die Große Koalition- Andreas Becker MdL zur aktuellen Lage

5. März 2018| Andreas Becker MdL

Nun also GroKo! Damit kann ich gut leben. Ich habe eh nicht an die Theorie geglaubt, dass wir von derzeit 20,5% über womöglich weniger als 15% bei Neuwahlen in Opposition auf irgendwann wieder „30plusX-%“ gekommen wären und damit zu neuer Stärke gefunden hätten. Und es hätte mir (bei allem Verständnis für die Kritik an Zugeständnissen, an zu vielen Prüfaufträgen und Kommissionen) doch sehr weh getan, auf zusätzliche Milliarden für den öffentlich geförderten Wohnungsbau und einen öffentlich geförderten Arbeitsmarkt zu verzichten – um nur zwei ganz konkrete Punkte aus dem Koalitionsvertrag zu nennen, die es ohne SPD nicht gegeben hätte.

Nein, tut mir leid: Mit einem Koalitionsvertrag oder gar dessen Ablehnung allein kann sich keine Partei programmatisch erneuern! Dazu bedarf es anderer Voraussetzungen wie die Trennung von Parteivorsitz und Regierungsmandat und vor allem den Mut, Antworten auf die Megatrends Digitalisierung, Demografie, Klimawandel und Migration offen und kontrovers zu diskutieren bevor Meinungsbildung abgeschlossen wird.

Hierzu haben wir jetzt gute Voraussetzungen. Die gute Diskussion der letzten Wochen im Zusammenhang mit dem Mitgliederentscheid ist ein Beitrag hierzu und ein guter Anfang. Gehen wir den Weg gemeinsam weiter.

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