Mit deutlichen Worten weist Frank Cerny, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, die jüngsten Aussagen des Grünen-Fraktionsvorsitzenden zur Konstituierung des Rates zurück. „Volker Schäper benimmt sich wie ein trotziges Kind, weil er seinen persönlichen Anspruch auf einen Vorsitz in einem technischen Ausschuss nicht durchsetzen konnte. Offenbar scheiterte er bereits in der eigenen Fraktion mit seinen Ambitionen“, so Cerny.
Der SPD-Fraktionschef unterstreicht, dass die Vergabe der Ausschussvorsitze in einem klaren, transparenten Verfahren erfolgte – und eben nicht in irgendwelchen Hinterzimmern. „Der Bürgermeister hat zweimal zu interfraktionellen Gesprächen eingeladen, um festzustellen, ob mehrere Fraktionen denselben Ausschussvorsitz beanspruchen. Und dann hat er das gemacht, was der Gesetzgeber für einen solchen Fall vorsieht. Er hat das Zugriffsverfahren angewandt – und die Grünen haben sich, nachdem sie zunächst völlig planlos und unvorbereitet waren, für den Vorsitz im Sozialausschuss entschieden“, stellt Cerny klar.
Weil auch die SPD Interesse am Sozialausschuss hatte, wurde der Grünen-Fraktion ein fairer Tausch angeboten. „Wir haben den Kulturausschuss ins Gespräch gebracht, den die Grünen seit Jahren traditionell innehatten. Wir wären sogar schweren Herzens bereit gewesen alternativ auf den Vorsitz im Betriebsausschuss KSR zu verzichten, um den Wunsch nach einem technischen Ausschuss nachzukommen. Doch Schäper lehnte brüsk ab – mit der abfälligen Bemerkung, man wolle sich nicht mit einem ‚Minimalangebot von der Resterampe‘ zufriedengeben. Diese Wortwahl spricht Bände: Offenbar haben Kunst und Kultur in Recklinghausen für die Grünen keinen Stellenwert mehr. Und die Kommunalen Servicebetriebe derart herabzuwürdigen, ist nicht nur respektlos, sondern schlicht arrogant“, so Cerny.
Auch Schäpers Einlassungen zur Verkehrspolitik weist die SPD entschieden zurück. „Die Wählerinnen und Wähler haben unmissverständlich gezeigt, dass sie die grüne Verbots- und Bevormundungspolitik ablehnen. Während die Grünen etwa Tempo 30 auf dem Wallring zum politischen Spielball machen wollen, wird es mit der SPD keine Politik nach dem ‚Basta-Prinzip‘ geben. Wir werden ein ganzheitliches Verkehrskonzept für unsere Stadt entwickeln und genau prüfen, welche Folgen verschiedene Maßnahmen für die Verkehrsteilnehmenden und für Wohnviertel haben. Das ist verantwortungsvolle Politik – nicht das Aufspringen auf platte Symbolthemen“, betont Cerny.