Partei

SPD bedauert die Entscheidung der Grünen

Gemeinsame Erklärung des Parteivorsitzenden und des Fraktionsvorsitzenden der SPD, Andreas Becker MdL und Frank Cerny:

„Wir nehmen die Entscheidung der Grünen zur Fortsetzung der so genannten ‚Jamaika Koalition‘ in Recklinghausen mit großem Bedauern zur Kenntnis.“

Die SPD war und ist nach den Kommunalwahlen am 25. Mai und erst recht nach der CDU/UBP – Zusammenarbeit im Rat am 30. Juni bereit, gemeinsam mit den Grünen und einem weiteren Partner ein neues Bündnis für Recklinghausen zu gestalten.

Jetzt sind nach der FDP auch die Grünen in den Schoß der CDU zurückgekehrt. Das provoziert natürlich die Frage, ob überhaupt die ernsthafte Bereitschaft bestand, abseits einer unterschriftsreifen Vereinbarung mit der CDU über ein neues Bündnis zu verhandeln, welches dann ja auch gegen den bzw. ohne Unterstützung des gewählten Bürgermeister regieren müsste.

Als Begründung für die Rückkehr zu Jamaika jedenfalls völlig ungeeignet ist die Behauptung, die SPD suche ihr Heil in einer großen Koalition. Das ist mehr als offensichtlich vorgeschoben und bestärkt die Zweifel an der Ernsthaftigkeit. Sowohl in Gesprächen mit möglichen Partnern als auch in der Öffentlichkeit haben wir stets erklärt, dass eine notwendige vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der CDU mit ihrer derzeitigen personellen Führung für uns ausgeschlossen ist.

 

Die SPD hat ein gutes Wahlprogramm und einen guten Plan für die zukünftige Entwicklung unserer Stadt. Wir sind die stärkste Fraktion im Rat. Daraus resultiert die Verpflichtung, möglichst viele Inhalte umzusetzen. Das wird jetzt nicht leichter, ist aber auch nicht unmöglich.